DE10000242A1 - Beleuchtungssystem - Google Patents
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Abstract
Das erfindungsgemäße Beleuchtungssystem ist ausgestattet mit: einem Gehäuse 1, einer erstem, am Gehäuse befestigten Sammelschiene 2, einem schwenkbar am Gehäuse angebrachten beweglichen Kontaktelement 4, einer Lichtquelle 5, z. B. einer elastisch zwischen der ersten Sammelschiene und dem beweglichen Kontaktelement gehalterten Glühlampe, einer am Gehäuse mit einem stationären Kontaktpunkt 31aan einer einem beweglichen Kontaktpunkt 41a des beweglichen Elements gegenüberliegenden Position befestigten zweiten Sammelschiene 3, sowie einer Linsenplatte 6, die schwenkbar am Gehäuse angebracht ist und das bewegliche Kontaktelement zu schwenken vermag, um den Kontakt zwischen dem beweglichen Kontaktpunkt und dem stationären Kontaktpunkt zu öffnen und zu schließen.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Beleuchtungssystem,
das zur Punktbeleuchtung (insbesondere als eine Quelle zur
Vorbeleuchtung) allgemein in Haushalten oder in einem
Fahrgastraum, einem Kofferraum oder dgl. eines Kraftfahrzeugs
ausgerüstet ist und verwendet wird.
In Beleuchtungssystemen nach dem Stand der Technik, die
an Orten verwendet werden, wie sie vorstehend beschrieben
wurden, ist eine Lichtquelle mit einer Lampe oder dgl. in
einem Gehäuse untergebracht, an dessen Vorderabschnitt eine
Linsenplatte zum Streuen oder zum Konvergieren von
Lichtstrahlen von der Lichtquelle angebracht ist, wobei
ferner ein Schalter zum Ein- und Ausschalten der in dem
Gehäuse vorgesehenen Lichtquelle mit einem nach außen
vorstehenden Druckknopf des Schalters vorgesehen ist, oder
der Schalter vom Gehäuse getrennt vorgesehen ist.
Bei der Betätigung der Lichtquelle wird dieser
Druckknopf des Schalters gedrückt oder verschoben, so daß die
Lichtquelle mit einer Energiequelle verbunden wird, um die
Lichtquelle anzuschalten, mit dem Ergebnis, daß die
Lichtstrahlen von der Lichtquelle mittels der Linsenplatte
gestreut oder konvergiert werden.
Bei dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik ist
der Schalter zum Ein- und Ausschalten der Lichtquelle
integral am Gehäuse befestigt oder separat von diesem
vorgesehen, womit die Bereitstellung von zwei Elementen
erforderlich ist, d. h. einem aus dem Gehäuse, der Lichtquelle
und der Linse bestehenden Beleuchtungselement und einem
Schalterelement; damit wird ein Problem wie z. B. eine große
Anzahl von beteiligten Bauteilen geschaffen, das die Kosten
erhöht und eine mühsame Druckknopfbetätigung des Schalters
erfordert, um die Lichtquelle ein- und auszuschalten.
Die vorliegende Erfindung ist auf eine Lösung der
vorgenannten Probleme gerichtet, und ihre Aufgabe ist es, ein
Beleuchtungssystem bereitzustellen, das in der Lage ist, die
Kosten zu reduzieren, indem der Aufbau desselben
bemerkenswert einfach ist.
Dieser Aufbau ist gegenüber dem herkömmlichen
Beleuchtungssystem vereinfacht, da eine der Anschlußplatten
zum Liefern von Energie zur Lichtquelle als bewegliches
Kontaktelement des Schalters verwendet wird, während die
drehbare Linsenplatte als Mittel zum Betätigen des
beweglichen Kontaktelements verwendet wird.
Das Beleuchtungssystem der vorliegenden Erfindung ist
auf die Lösung der oben genannten Aufgabe gerichtet, wobei
die Mittel hierfür im wesentlichen umfassen: ein Gehäuse,
eine erste am Gehäuse befestigte Bus- bzw. Sammelschiene, ein
bewegliches Kontaktelement, das schwenkbar am Gehäuse
angebracht ist und einen beweglichen Kontaktpunkt aufweist,
eine Lichtquelle mit einer Glühlampe oder dgl., die elastisch
zwischen der ersten Sammelschiene und dem beweglichen Element
gehaltert ist, eine zweite Sammelschiene, die an einer Stelle
im Gehäuse gegenüber dem beweglichen Kontaktpunkt des
beweglichen Kontaktelements mit einem stationären
Kontaktpunkt ausgebildet ist, und eine Linsenplatte, die
schwenkbar derart am Gehäuse angebracht ist, daß das
bewegliche Kontaktelement geschwenkt wird, indem die
Linsenplatte verschwenkt wird, so daß der Kontakt zwischen
dem beweglichen Kontaktpunkt und dem stationären Kontaktpunkt
geöffnet und geschlossen wird.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer
Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht des Beleuchtungssystems der
Erfindung,
Fig. 2 eine Seitenansicht von rechts der Fig. 1,
Fig. 3 eine Ansicht der Fig. 1 von unten,
Fig. 4 eine Schnittansicht von Fig. 1 entlang der Linie
A-A,
Fig. 5a eine Schnittansicht von Fig. 1 entlang der Linie
B-B, die das Beleuchtungssystem in einer
Einschaltposition der Lichtquelle zeigt, während
Fig. 5b eine der Fig. 5a ähnliche Schnittansicht
ist, wobei die Lichtquelle abgeschaltet ist, und
Fig. 6 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht
des Hauptabschnitts der vorliegenden Erfindung.
Im folgenden wird eine Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
erläutert. Bei dieser Ausführungsform wird die Erläuterung in
bezug auf die Situation gegeben, in der das System auf ein
Kraftfahrzeug-Beleuchtungssystem angewandt ist, das am
Deckenabschnitt eines Kofferraums des Fahrzeugs oder eines
Fahrgastraums desselben befestigt ist.
Die Bezugsziffer 1 bezeichnet ein Gehäuse mit einer
offenen Unterseite, einer offenen Oberseite und einer
lateralen Seite, die mit einem Verbinder-Aufnahmeabschnitt 11
ausgebildet ist. Die Oberseite des Gehäuses 1 ist in ein in
der Decke A des Kofferraums oder des Fahrgastraums des
Fahrzeugs ausgebildetes Befestigungsloch a eingesetzt (sh. a
und b in Fig. 5), wobei die Oberseite des Gehäuses 1 mit
einem Flansch 12 ausgebildet ist, der das Befestigungsloch a
zu schließen vermag. Ferner sind ein Paar Klemmklauen 13 zum
Eingriff mit der Unterseite der Decke A vorgesehen, so daß
eine versehentliche Loslösung des Gehäuses 1 aus dem
Befestigungsloch a verhindert wird. Ferner ist die Innenseite
des Gehäuses 1 mit einem Vorsprung bzw. Ansatz 14 an einem
dem Verbinder-Aufnahmeabschnitt 11 entsprechenden Abschnitt
so ausgebildet, daß ein bewegliches Kontaktelement 4, das
später erläutert wird, (daran) dreh-/schwenkbar angebracht
ist.
Die Bezugsziffer 2 bezeichnet eine erste Kontakt- oder
Bus- bzw. Sammelschiene aus elektrisch leitendem Material,
die im wesentlichen in einer Kanalform vorgesehen ist, wie
Fig. 6 zeigt. Die erste Sammelschiene 2 umfaßt einen
vertikalen Abschnitt 21, der mit einem Loch 21a ausgebildet
ist, um ein Ende einer Lichtquelle 5, beispielsweise einer
später erläuterten Glühlampe aufzunehmen, einen senkrecht vom
Vertikalabschnitt 21 abgebogenen Horizontalabschnitt 22,
einen senkrecht vom Horizontalabschnitt 22 verlaufenden
Verbindungsstück 23, um in den Verbinder-Aufnahmeabschnitt 11
des Gehäuses 1 eingesetzt zu werden, sowie zwei senkrecht vom
Horizontalabschnitt 22 abwärtsgerichtete Eingriffsstücke 22a,
um mit dem Gehäuse 1 in Eingriff zu kommen, wenn die erste
Sammelschiene 2 in das Gehäuse 1 eingesetzt wird bzw. ist.
Die Bezugsziffer 3 bezeichnet eine zweite Kontakt- oder
Bus- bzw. Sammelschiene, die im wesentlichen in der Form des
Buchstabens L vorgesehen und aus demselben Material gebildet
ist wie die erste Sammelschiene 2. Die zweite Sammelschiene 3
umfaßt einen Horizontalabschnitt 31 mit einem stationären
Kontaktpunkt 31a, der senkrecht abgebogen ist, um von diesem
nach unten zu verlaufen, ein Verbindungsstück 32, das sich
senkrecht zum Horizontalabschnitt 31 erstreckt, um in den
Verbinder-Aufnahmeabschnitt 11 des Gehäuses 1 eingesetzt zu
werden, und ein Eingriffsstück 31b, das senkrecht vom
Horizontalabschnitt 31 abgebogen ist, um von diesem aus nach
unten zu verlaufen, um mit dem Gehäuse 1 in Eingriff zu
kommen, wenn die zweite Sammelschiene 3 in das Gehäuse 1
eingesetzt wird bzw. ist.
Die Bezugsziffer 4 bezeichnet ein bewegliches
Kontaktelement, das aus einem elastischen, elektrisch
leitenden Metallstück gefertigt ist, das im wesentlichen eine
Haarnadelkonfiguration aufweist. Das bewegliche
Kontaktelement 4 hat einen langen Schenkelabschnitt 41, der
an einem distalen Ende einen beweglichen Kontaktpunkt 41a
aufweist, welcher im Zusammenwirken mit dem stationären
Kontaktpunkt 31a einen Schalter bildet. Der lange
Schenkelabschnitt 41 ist mit einem Halterungs- bzw. Lagerloch
41b an einem Zwischenabschnitt desselben ausgebildet, in dem
der im Gehäuse 1 ausgebildete Vorsprung bzw. Ansatz 14 axial
gelagert ist. Das bewegliche Element 4 weist auch einen
kurzen Schenkelabschnitt 41' auf, an dem ein Loch 41c an
einer dem im langen Schenkelabschnitt 41 ausgebildeten
Halterungsloch 41b gegenüberliegenden Stelle derart
ausgebildet ist, daß ein Ende der Lichtquelle 5 in das Loch
41c eingesetzt werden kann. Ferner hat das bewegliche
Kontaktelement 4 ein Eingriffsstück 42, das sich von einem
Biegeabschnitt desselben so erstreckt, daß das Eingriffstück
42 in Eingriff mit einem aufrechten Stück bzw. Vorsprung 62
einer Linsenplatte 6 in Eingriff kommt, die später erläutert
wird.
Die Bezugsziffer 5 bezeichnet eine Lichtquelle, z. B.
eine Glühlampe oder dgl., von der ein Ende in das Loch 41c in
dem beweglichen Kontaktelement 4 und ein anderes Ende in das
Loch 21a in dem vertikalen Abschnitt 21 der ersten
Sammelschiene 2 eingesetzt ist. Die Bezugsziffer 6 bezeichnet
eine Linsenplatte mit in bzw. an lateralen Seiten derselben
ausgebildeten Vorsprüngen bzw. Ansätzen 61, wobei die
Vorsprünge 61 dreh-/schwenkbar in Löchern gelagert sind,
welche in gegenüberliegenden inneren Seitenwänden des
Gehäuses 1 ausgebildet sind. Die Linsenplatte 6 weist
Längsseiten auf, wobei an einer der Längsseiten das aufrechte
Stück bzw. der Vorsprung 62 ausgebildet ist, welches bzw.
welcher mit dem Eingriffstück 42 des beweglichen
Kontaktelements 4 in Eingriff steht.
Das Gehäuse 1 weist ein weiteres Paar einander
gegenüberliegender innerer Seitenwände auf, die mit
Anschlägen 15 und 16 (sh. Fig. 3 und 5) ausgebildet sind,
welche gegen die Linse 6 an einer unteren Fläche derselben in
den Schwenkpositionen der Linsenplatte 6 zur Anlage zu kommen
vermögen (um eine Öffnungsposition oder eine Schließposition
einzunehmen). Außerdem ist eine der Innenwände mit einem
Klick- bzw. Rastabschnitt 17 an einer dem stationären
Kontaktpunkt 31a der zweiten Sammelschiene 3
gegenüberliegenden Stelle so ausgebildet, daß der
Klickabschnitt 17 in Stellungen, an denen der bewegliche
Kontaktpunkt 41a mit dem stationären Kontaktpunkt 31a in und
außer Kontakt kommt, eine Klickberührung und damit ein
Rastgefühl erzeugt. (Sh. Fig. 5).
Als nächstes wird das Verfahren des Zusammenbaus des
Beleuchtungssystems der Erfindung unter Verwendung der
vorstehend beschriebenen Teile erklärt. Während die ersten
und zweiten Sammelschienen 2 und 3 an einem Außenumfang der
zum Boden gerichteten Seite des Gehäuses 1 plaziert werden,
werden die Eingriffstücke 22a bzw. 31b der ersten und zweiten
Sammelschiene 2 bzw. 3 fest in die Flanken des Gehäuses 1
eingesetzt.
Als nächstes wird der Vorsprung 14 in das Loch 41b im
beweglichen Kontaktelement 4 eingesetzt, indem die am
Vorsprung 14 ausgebildete Rippe (nicht dargestellt) durch
dieses hindurchgeführt wird, oder indem der Kopf des
Vorsprungs 14 durch einen Erwärmungsprozeß nach dem Einsetzen
so verformt wird, daß das bewegliche Element daran schwenkbar
gelagert ist. Danach wird die Lichtquelle 5 in die jeweiligen
Löcher 21a und 41c in der ersten Sammelschiene 2 und dem
beweglichen Kontaktelement 4 eingesetzt. Ferner werden die
Vorsprünge 61 in der Linsenplatte 6 dreh-/schwenkbar in die
Löcher im Gehäuse 1 eingesetzt, während das Eingriffstück 42
des beweglichen Kontaktelements 4 mit dem aufrechten Stück
bzw. Vorsprung 62 der Linsenplatte 6 in Eingriff gebracht
wird, womit der Zusammenbau abgeschlossen ist.
In dem so aufgebauten Beleuchtungssystem der Erfindung
werden die Verbinder von Leitungsdrähten, die sich von
Kraftfahrzeugzubehörteilen erstrecken, mit dem Verbinder-
Aufnahmeabschnitt 11 verbunden, während die Rückseite des
Gehäuses 1 in das in der Decke A des Kofferraums oder des
Fahrgastraums des Fahrzeugs ausgebildete Befestigungsloch a
eingesetzt wird, wobei die Klauen 13 zur Befestigung des
Gehäuses an der Unterseite der Decke verriegelt werden.
Als nächstes wird die Funktionsweise des an der Decke A
des Kofferraums oder des Fahrgastraums angebrachten
Beleuchtungssystems erläutert.
In einem Zustand, wie er in Fig. 5a gezeigt ist, bei dem
die Linsenplatte 6 eine geschlossene oder horizontale
Position einnimmt, steht das Eingriffstück 42 des beweglichen
Kontaktelements 4 in Eingriff mit dem aufrechten Stück bzw.
Vorsprung 62 der Linsenplatte 6, wobei das bewegliche
Kontaktelement im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt wurde. Daher
wird der bewegliche Kontaktpunkt 41a des beweglichen
Kontaktelements 4 in Kontakt mit dem stationären Kontaktpunkt
31a der zweiten Sammelschiene 3 gebracht; das heißt der aus
dem stationären Kontaktpunkt 31a und dem beweglichen
Kontaktpunkt 41a gebildete Schalter wird eingeschaltet.
Daher wird, während der Zündschlüssel die Vor-
Zündstellung einnimmt, die Energie bzw. der Strom durch einen
geschlossenen Stromkreis, bestehend aus der zweiten
Sammelschiene 3, dem stationären Kontaktpunkt 31a, dem
beweglichen Kontaktpunkt 41a und dem beweglichen
Kontaktelement 4, durch die Lichtquelle 5 zur ersten
Sammelschiene 2 geliefert, so daß die Lichtquelle 5
eingeschaltet wird. Bei dieser Verbindung erfährt der
bewegliche Kontaktpunkt 41a durch den Klickabschnitt 17 in
eine Rastberührung, damit er so verriegelt ist, daß der
Kontaktzustand aufrechterhalten wird. Wenn ferner die
Linsenplatte 6 eine Schließposition einnimmt, liegt die
Unterseite der Linsenplatte 6 gegen den im Gehäuse 1
ausgebildeten Anschlag 15 an, um die Linsenplatte daran zu
hindern, von dieser Position weiter im Gegenuhrzeigersinn zu
schwenken.
Die Erklärung des Umschaltens von der Ein-Position zur
Aus-Position wird unter Bezugnahme auf die Darstellung von
Fig. 5b gegeben. Das heißt, die Linsenplatte 6 wird im
Uhrzeigersinn geschwenkt, bis die Unterseite der Linsenplatte
6 gegen den Anschlag 16 anliegt, um das in Eingriff mit dem
aufrechten Stück bzw. Vorsprung 62 stehende Eingriffsstück 42
des beweglichen Kontaktelements 4 so niederzudrücken, daß das
bewegliche Kontaktelement 4 als ganzes im Uhrzeigersinn
schwenkt und bewirkt, daß sich der bewegliche Kontaktpunkt
41a von dem stationären Kontaktpunkt 31a der zweiten
Sammelschiene 3 wegbewegt.
Infolgedessen wird der aus dem beweglichen Kontaktpunkt
41a und dem stationären Kontaktpunkt 31a bestehende Schalter
in eine Aus-Position gebracht, um den geschlossenen
Stromkreis zu öffnen, so daß die Stromversorgung zur
Lichtquelle unterbrochen wird, um das Licht abzuschalten.
Außerdem gleitet bei Beendigung der Schwenkbewegung der
Linsenplatte im Uhrzeigersinn der bewegliche Kontaktpunkt 41a
über den Klickabschnitt 17, um mit einer Klickberührung bzw.
einem Rastgefühl verriegelt zu werden.
Nun befindet sich während des gesamten Schwenkvorgangs
des beweglichen Kontaktelements 4 das Loch 41c, in das ein
Ende der Lichtquelle 5 eingreift, in einer gegenüberliegenden
Positionsbeziehung zum Loch 41b derart, daß während der
Schwenkbewegung des beweglichen Kontaktelements 4 keine
Ablenkung oder Verschwenkung der Lichtquelle 5 stattfindet,
weil die Schwenkachse im wesentlichen mit der Längsachse der
Lampe fluchtet. Somit wird verhindert, daß die Lichtquelle
aus der ersten Sammelschiene 2 und dem beweglichen
Kontaktelement 4 herausfällt.
In der vorher erwähnten Ausführungsform wird das
Beleuchtungssystem der Erfindung als Kraftfahrzeug-
Beleuchtungssystem erklärt. Die Erfindung kann jedoch auch
auf eine allgemeine Haushalts-Innenbeleuchtungslampe
angewandt werden, z. B. eine Fußlampe, eine Gehwegbeleuchtung,
eine Nachttischlampe, eine Garderobenlampe, eine
Schranklampe, eine Lampe zum Beleuchten eines Schlüssellochs
einer Tür oder einer Schaltposition der Beleuchtungslampe und
eine Hilfs- bzw. Notlampe für eine Normlampe eines Haushalt-
Elektrogeräts.
Die vorliegende Erfindung eliminiert die Notwendigkeit
eines herkömmlicherweise erforderlichen unabhängigen
Schalters zum Ein- oder Ausschalten der Lichtquelle, da die
Sammelschienen am Gehäuse befestigt sind, ein bewegliches
Kontaktelement schwenkbar am Gehäuse angebracht ist, eine
Lichtquelle elastisch zwischen dem Gehäuse und dem
beweglichen Kontaktelement gehaltert ist, das bewegliche
Kontaktelement durch eine schwenkbar am Gehäuse angebrachte
Linsenplatte geschwenkt wird, um das bewegliche Element und
den stationären Kontaktpunkt der zweiten Sammelschiene in
oder außer Kontakt zu bringen, so daß die Lichtquelle ein-
und ausgeschaltet wird. Im Ergebnis werden die Kosten
reduziert, während der Aufbau vereinfacht wird.
Ferner vermag das bewegliche Element beim Schließen und
Öffnen der Kontaktpunkte so über einen Klick- oder
Rastabschnitt zu gleiten, daß es zur Rastberührung kommt,
während der offene oder geschlossene Zustand aufrechterhalten
werden kann. Selbst bei Anwendung des Beleuchtungssystems auf
das Kraftfahrzeug wird infolgedessen eine Wahrscheinlichkeit,
daß Erschütterungen von dem sich bewegenden Fahrzeug einen
Wechsel des Öffnungszustands in den Schließzustand bewirken,
ausgeschlossen.
Ferner ist die Linsenplatte so eingerichtet, daß sie
beim Schwenken der Linse für Einschalt- und Ausschaltvorgänge
der Lichtquelle gegen die im Gehäuse ausgebildeten Anschläge
so zur Anlage kommt, daß ein Herausgleiten der Lichtquelle
infolge eines durch eine starke äußere Kraft bewirkten
Linsenschwenkvorgangs verhindert wird. Ferner besteht die
Wahrscheinlichkeit eines ungenügenden Kontakts infolge des
den stationären Kontaktpunkt passierenden beweglichen
Kontaktpunkts nicht. Ein weiterer Effekt besteht darin, daß
die Verbindung zu der externen Energiequelle unter Verwendung
von Verbindern leicht vorgenommen werden kann, da
Sammelschienen als sich zu den Verbinder-Aufnahmeabschnitten
des Gehäuses erstreckende stationäre Leitungselemente
vorgesehen sind, die als Steckverbinder dienen.
Claims (5)
1. Beleuchtungssystem mit
einem Gehäuse (1),
einer ersten am Gehäuse (1) befestigten Bus- bzw. Sammelschiene (2),
einem beweglichen Kontaktelement (4), das schwenkbar am Gehäuse (1) angebracht ist und einen beweglichen Kontaktpunkt (41a) aufweist,
einer Lichtquelle mit einer Glühlampe (5) oder dgl., die elastisch zwischen der ersten Sammelschiene (2) und dem beweglichen Kontaktelement (4) gehaltert ist,
einer zweiten Bus- bzw. Sammelschiene (3), die mit einem stationären Kontaktpunkt (31a) an einer Stelle im Gehäuse gegenüber dem beweglichen Kontaktpunkt (41a) des beweglichen Kontaktelements (4) ausgebildet ist, und
einer Linsenplatte (6), die schwenkbar derart am Gehäuse (1)angebracht ist, daß das bewegliche Kontaktelement (4) geschwenkt wird, indem die Linsenplatte (6) verschwenkt wird, so daß der Kontakt zwischen dem beweglichen Kontaktpunkt (41a) und dem stationären Kontaktpunkt (31a) geöffnet und geschlossen wird.
einem Gehäuse (1),
einer ersten am Gehäuse (1) befestigten Bus- bzw. Sammelschiene (2),
einem beweglichen Kontaktelement (4), das schwenkbar am Gehäuse (1) angebracht ist und einen beweglichen Kontaktpunkt (41a) aufweist,
einer Lichtquelle mit einer Glühlampe (5) oder dgl., die elastisch zwischen der ersten Sammelschiene (2) und dem beweglichen Kontaktelement (4) gehaltert ist,
einer zweiten Bus- bzw. Sammelschiene (3), die mit einem stationären Kontaktpunkt (31a) an einer Stelle im Gehäuse gegenüber dem beweglichen Kontaktpunkt (41a) des beweglichen Kontaktelements (4) ausgebildet ist, und
einer Linsenplatte (6), die schwenkbar derart am Gehäuse (1)angebracht ist, daß das bewegliche Kontaktelement (4) geschwenkt wird, indem die Linsenplatte (6) verschwenkt wird, so daß der Kontakt zwischen dem beweglichen Kontaktpunkt (41a) und dem stationären Kontaktpunkt (31a) geöffnet und geschlossen wird.
2. Beleuchtungssystem gemäß Anspruch 1, wobei das Gehäuse
(1) eine mit einem Rastabschnitt an einer dem beweglichen
Kontaktpunkt (41a) des beweglichen Kontaktelements (4)
gegenüberliegenden Stelle ausgebildete Innenwand aufweist, so
daß sich in einer Kontaktposition, in der der bewegliche
Kontaktpunkt (41a) mit dem stationären Kontaktpunkt (31a) in
Kontakt kommt, und an einem Unterbrechungspunkt, an dem der
bewegliche Kontaktpunkt (41a) außer Kontakt mit dem
stationären Punkt (31a) kommt, eine Rastberührung ergibt.
3. Beleuchtungssystem gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei das
Gehäuse (1) eine mit Anschlägen (15, 16) ausgebildete
Innenwand aufweist, gegen die die Linsenplatte (6) jeweils in
einer Horizontalposition und einer Schwenkposition zur Anlage
kommt.
4. Beleuchtungssystem gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, wobei
sowohl die erste Sammelschiene (2) als auch die zweite, mit
dem stationären Kontaktpunkt ausgebildete Sammelschiene (3)
jeweils ein Ende aufweist, das sich zu einem Verbinder-
Aufnahmeabschnitt (11) des Gehäuses (1) erstreckt.
5. Beleuchtungssystem gemäß Anspruch 1, wobei das
Beleuchtungssystem ein Kraftfahrzeug-Beleuchtungssystem
umfaßt, das zum Beleuchten eines Kraftfahrzeuginnenraums
verwendet wird.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: KABUSHIKI KAISHA T AN T, KAWAGOE-SHI, JP |
|
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |