CH711015B1

CH711015B1 - Getriebe.

Info

Publication number: CH711015B1
Application number: CH5042016A
Authority: CH
Inventors: Sterns Dietmar; Weigand Jürgen; Kraus Oliver
Original assignee: Renk Ag
Priority date: 2015-04-18
Filing date: 2016-04-15
Publication date: 2019-11-29
Also published as: US10094466B2; FR3035164A1; FR3035164B1; DE102015004991B3; US20160305537A1; CH711015A2

Abstract

Getriebe, mit einem Getriebegehäuse (10), mit mindestens einer antriebsseitigen Welle, mit mindestens einer abtriebsseitigen Welle, und mit mindestens einer ineinander kämmende Zahnräder aufweisenden Übersetzungsstufe, wobei das Getriebegehäuse (10) einen Verzahnungsraum (11), in welchem die ineinander kämmenden Zahnräder aufgenommen sind, und einen vom Verzahnungsraum (11) getrennten Lagerraum (12), in welchem Wellenlager angeordnet sind, aufweist; wobei der Verzahnungsraum (11), in dem Verzahnungsschmieröl sammelbar ist, entweder im Teilvakuumbetrieb unter Teilvakuumdruck oder im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben werden kann, wohingegen der Lagerraum (12), in dem Lagerschmieröl sammelbar ist, permanent im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben wird; wobei das im Lagerraum (12) sammelbare Lagerschmieröl ausgehend vom Lagerraum (12) in Richtung auf einen getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) führbar ist; wobei das im Verzahnungsraum (11) sammelbare Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum (11) zumindest abschnittsweise getrennt vom Lagerschmieröl ebenfalls in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) zuführbar ist, nämlich derart, dass im Teilvakuumbetrieb das Verzahnungsschmieröl über eine Förderpumpe (18) vom Verzahnungsraum (11) in den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) förderbar ist, und dass im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl zumindest über ein Rückschlagventil (20) vom Verzahnungsraum (11) in den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) förderbar ist.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Getriebe.

[0002] Aus der DE 19 860 353 C1 ist ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, mit einer antriebsseitigen Welle, einer abtriebsseitigen Welle und mindestens einer ineinander kämmende Zahnräder aufweisenden Übersetzungsstufe bekannt. Das Getriebegehäuse verfügt über Kammern bzw. Räume, die über Dichtungen voneinander getrennt sind. So sind ineinander kämmende Zahnräder in einem Verzahnungsraum positioniert, der unter Teilvakuum betrieben werden kann. Im Teilvakuumbetrieb ist Verzahnungsschmieröl auf die ineinander kämmenden Zahnräder der jeweiligen Übersetzungsstufe richtbar. Von diesem Verzahnungsraum ist ein Lagerraum getrennt, der stets unter Atmosphärendruck betrieben wird, wobei zur Schmierung der Lager auf die Lager innerhalb des Lagerraums Lagerschmieröl gerichtet werden kann. Bei bekannten Getrieben wird das zur Schmierung im Verzahnungsraum benötigte Verzahnungsschmieröl sowie das zur Schmierung im Lagerraum benötigte Lagerschmieröl über einen gemeinsamen Rücklauf vom Getriebe abgeführt, und zwar in Richtung auf einen getriebeexternen Ölsammelbehälter. Hierzu ist es erforderlich, im Getriebe einen weiteren Getrieberaum vorzusehen, in welchem das Verzahnungsschmieröl zusammen mit dem Lagerschmieröl gesammelt werden kann, um dasselbe dann über einen gemeinsamen Ölrücklauf in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter zu führen. Hierdurch wird ein relativ komplexer Aufbau des Getriebes bedingt. Es besteht daher Bedarf an einem Getriebe mit einfacherem Aufbau.

[0003] Weitere ähnliche Getriebetypen sind aus der US 3 489 034 A, der DE 2 256 681 A und der DE 603 016 120 T2 bekannt.

[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein neuartiges Getriebe zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Getriebe gemäss Anspruch 1 gelöst. Das Getriebe weist ein Getriebegehäuse, mindestens eine antriebsseitige Welle, mindestens eine abtriebsseitige Welle, und mindestens eine ineinander kämmende Zahnräder aufweisende Übersetzungsstufe auf. Das Getriebegehäuse weist einen Verzahnungsraum, in welchem ineinander kämmende Zahnräder aufgenommen sind, und einen vom Verzahnungsraum getrennten Lagerraum, in welchem Wellenlager angeordnet sind, auf. Der Verzahnungsraum, in dem Verzahnungsschmieröl sammelbar ist, kann entweder im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck oder im Teilvakuumbetrieb unter Teilvakuumdruck betrieben werden, wohingegen der Lagerraum, in dem Lagerschmieröl sammelbar ist, permanent unter Atmosphärendruck betrieben wird. Das im Lagerraum sammelbare Lagerschmieröl ist direkt ausgehend vom Lagerraum in Richtung auf einen getriebeexternen Ölsammelbehälter führbar. Das im Verzahnungsraum sammelbare Verzahnungsschmieröl ist direkt ausgehend vom Verzahnungsraum zumindest abschnittsweise getrennt vom Lagerschmieröl ebenfalls in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter zuführbar, nämlich derart, dass im Teilvakuumbetrieb das Verzahnungsschmieröl über eine Förderpumpe vom Verzahnungsraum in den getriebeexternen Ölsammelbehälter förderbar ist, und dass im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl zumindest über ein Rückschlagventil vom Verzahnungsraum in den getriebeexternen Ölsammelbehälter förderbar ist.

[0006] Erfindungsgemäss wird das Lagerschmieröl ausgehend vom Lagerraum in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter geführt. Ferner wird das Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum zumindest abschnittsweise getrennt vom Lagerschmieröl ebenfalls in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter geführt. Es liegt demnach im Sinne der hier vorliegenden Erfindung, das Verzahnungsschmieröl und das Lagerschmieröl nicht mehr in einer entsprechenden, getriebeinternen Kammer zu sammeln und ausgehend von dieser getriebeinternen Kammer über einen gemeinsamen Ölrücklauf in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter zu führen, vielmehr wird das Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum und das Lagerschmieröl ausgehend vom Lagerraum direkt in Richtung auf den Ölsammelbehälter abgeführt.

[0007] Hierdurch kann ein Getriebe mit einem einfacheren Aufbau bereitgestellt werden. So entfällt die nach dem Stand der Technik erforderliche getriebeinterne oder getriebeexterne Kammer, die nach dem Stand der Technik dem Sammeln bzw. Vereinigen des Verzahnungsschmieröls und des Lagerschmieröls innerhalb oder ausserhalb des Getriebegehäuses dient. Ebenfalls entfallen in diesem Zusammenhang nach dem Stand der Technik erforderliche hydraulische Absperrklappen und Dichtungen.

[0008] Vorzugsweise ist im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl über das Rückschlagventil und zusätzlich unterstützt über die Förderpumpe vom Verzahnungsraum in den getriebeexternen Ölsammelbehälter förderbar. Hiermit kann im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl besonders vorteilhaft ausgehend vom Verzahnungsraum in den getriebeexternen Ölsammelbehälter geführt werden.

[0009] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung führt ausgehend vom Verzahnungsraum eine erste Ölleitung in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter, wobei der ersten Ölleitung das Rückschlagventil zugeordnet ist. Ausgehend vom Verzahnungsraum führt ferner eine zweite Ölleitung in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter, wobei der zweiten Ölleitung die Förderpumpe zugeordnet ist. Ausgehend vom Lagerraum führt eine dritte Ölleitung in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter. Diese Ausgestaltung des Getriebes erlaubt mit einfachen Mitteln die zumindest abschnittsweise getrennte Führung von Verzahnungsschmieröl und Lagerschmieröl ausgehend vom Getriebegehäuse in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter.

CH 711 015 B1 [0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung wirkt mit dem Verzahnungsraum eine Vakuumpumpe zusammen, wobei Abluft der Vakuumpumpe unter Bereitstellung eines geschlossenen Ölkreislaufs in einen unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes abführbar ist. Es besteht keine Gefahr, dass über die Vakuumpumpe Öl in die Umgebung gelangt.

[0011] Nach einerweiteren vorteilhaften Weiterbildung wirkt mit der Vakuumpumpe ein Ventil zusammen, welches dann, wenn der Teilvakuumdruck im Verzahnungsraum unter einen Grenzwert sinkt, geöffnet werden kann, um den Teilvakuumdruck auf dem Grenzwert zu halten, wobei das Ventil unter Bereitstellung eines geschlossenen Ölkreislaufs mit einem unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes gekoppelt ist. Hiermit kann der Teilvakuumdruck im Verzahnungsraum besonders einfach und zuverlässig eingestellt werden, und zwar ohne die Gefahr, dass Öl in die Umgebung und Umgebungsluft in den Verzahnungsinnenraum/Getriebeinnenraum gelangt.

[0012] Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden, ohne hierauf beschränkt zu sein, an Hand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1: ein Blockschaltbild hydraulikseitiger Baugruppen eines ersten erfindungsgemässen Getriebes;

Fig. 2: ein Blockschaltbild hydraulikseitiger Baugruppen eines zweiten erfindungsgemässen Getriebes;

Fig. 3: ein Blockschaltbild hydraulikseitiger Baugruppen eines dritten erfindungsgemässen Getriebes; und

Fig. 4: ein Blockschaltbild hydraulikseitiger Baugruppen eines vierten erfindungsgemässen Getriebes.

[0013] Die Erfindung betrifft ein Getriebe, zum Beispiel ein Turbostirnradgetriebe.

[0014] Ein solches Getriebe verfügt über ein Getriebegehäuse 10, das in Fig. 1 stark schematisiert gezeigt ist. So zeigt Fig. 1 vom Getriebegehäuse 10 einen Verzahnungsraum 11 und einen Lagerraum 12.

[0015] Das Getriebe verfügt weiterhin über mindestens eine antriebsseitige Welle (nicht gezeigt) und mindestens eine abtriebsseitige Welle (nicht gezeigt). Zwischen die oder jede antriebsseitige Welle des Getriebes und die oder jede abtriebsseitige Welle des Getriebes ist mindestens eine Übersetzungsstufe (nicht gezeigt) mit ineinander kämmenden Zahnrädern (nicht gezeigt) geschaltet, um ein definiertes Übersetzungsverhältnis für das Getriebe bereitzustellen. Die ineinander kämmenden Zahnräder der jeweiligen Übersetzungsstufe sind in dem Verzahnungsraum 11 des Getriebegehäuses 10 positioniert bzw. aufgenommen. Lager für Wellen, welche diese Zahnräder tragen, sind im Lagerraum 12 des Getriebegehäuses 10 aufgenommen bzw. positioniert.

[0016] Gemäss Fig. 1 ist der Verzahnungsraum 11 vom Lagerraum 12 durch eine Trennwand 13 getrennt, wobei sich durch die Trennwand 13 typischerweise die Wellen erstrecken, welche die Zahnräder der jeweiligen Übersetzungsstufe tragen, wobei entsprechende Wellendurchtritte in der Trennwand 13 durch Dichtungen, nämlich Vakuumdichtungen, abgedichtet sind. Demnach ist der Verzahnungsraum 11 vom Lagerraum 12 vorzugsweise über Vakuumdichtungen (nicht gezeigt) getrennt.

[0017] Im Verzahnungsraum 11 des Getriebegehäuses 10 wird Verzahnungsschmieröl benötigt, um die ineinander kämmenden Zahnräder der jeweiligen Übersetzungsstufe zu schmieren. Im Lagerraum 12 wird Lagerschmieröl benötigt, um die Wellenlager, die innerhalb des Lagerraums 12 angeordnet sind, zu schmieren.

[0018] Das zur Schmierung der Zahnräder verwendete Verzahnungsschmieröl sowie das zur Schmierung der Wellenlager verwendete Lagerschmieröl wird in einem getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 bereitgehalten und kann ausgehend vom getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 sowohl in Richtung auf den Verzahnungsraum 11 als auch in Richtung auf den Lagerraum 12 geführt werden, um die im Verzahnungsraum 11 positionierten Zahnräder und die im Lagerraum 12 positionierten Wellenlager zu schmieren.

[0019] In Fig. 1 ist lediglich die Führung des Verzahnungsschmieröls ausgehend vom getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 über eine Ölpumpe 15 und eine Ölleitung 16 in Richtung auf den Verzahnungsraum 11 gezeigt. Der Einfachheit halber ist die Führung des Lagerschmieröls ausgehend vom getriebeexternen Ölsammelbehälter in Richtung auf den Lagerraum 12 nicht gezeigt.

[0020] Der Verzahnungsraum 11 kann sowohl in einem Teilvakuumbetrieb unter Teilvakuumdruck als auch alternativ im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben werden. Hierzu ist dem Verzahnungsraum 11 eine Vakuumpumpe 23 zugeordnet, über die im Teilvakuumbetrieb des Verzahnungsraums 11 im Verzahnungsraum 11 ein definierter Teilvakuumdruck von zum Beispiel 100 mbar oder auch 80 mbar eingestellt werden kann. Sowohl im Teilvakuumbetrieb als auch im Atmosphärenbetrieb wird das ausgehend vom getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 in Richtung auf den Verzahnungsraum 11 geführte Verzahnungsschmieröl über eine sogenannte Ölzahnbrause (nicht gezeigt) in Richtung auf die zu schmierenden Zahnräder der jeweiligen Übersetzungsstufe gespritzt.

[0021] Die hiervorliegende Erfindung betrifft in erster Linie solche Details des Getriebes, mit Hilfe derer das zur Schmierung der Zahnräder verwendete Verzahnungsschmieröl sowie das zur Schmierung der Wellenlager verwendete Lager

CH 711 015 B1

Schmieröl definiert aus dem Getriebegehäuse 10 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 abgeführt werden kann. So sammelt sich sowohl im Teilvakuumbetrieb als auch im Atmosphärenbetrieb im Verzahnungsraum 11 das Verzahnungsschmieröl. Ebenso sammelt sich im Betrieb im Lagerraum 12, der permanent im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben wird, das zur Schmierung der Wellenlager verwendete Lagerschmieröl. Zum ordnungsgemässen Betrieb muss sowohl das Verzahnungsschmieröl als auch das Lagerschmieröl in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 zurückgeführt bzw. abgeführt werden.

[0022] Das sich im Lagerraum 12 sammelnde Lagerschmieröl ist ausgehend vom Lagerraum 12 direkt in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 abführbar, nämlich über eine Ölleitung 17, die ausgehend vom Lagerraum 12 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 führt.

[0023] Das im Verzahnungsraum 11 gesammelte Verzahnungsschmieröl ist ausgehend vom Verzahnungsraum 11 zumindest abschnittsweise getrennt vom Lagerschmieröl ebenfalls direkt in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 abführbar, und zwar sowohl im Teilvakuumbetrieb des Verzahnungsraums 11 als auch im Atmosphärenbetrieb desselben. Im Teilvakuumbetrieb des Verzahnungsraums 11 ist das Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum 11 über eine Förderpumpe 18 und eine Ölleitung 19 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 führbar. Im Atmosphärenbetrieb des Verzahnungsraums 11 ist das Verzahnungsschmieröl zumindest über ein Rückschlagventil 20 und eine weitere Ölleitung 21 ausgehend vom Verzahnungsraum 11 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 förderbar. Die Ölleitungen 19, 21 führen vom Verzahnungsraum 11 unmittelbar in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14.

[0024] Dann, wenn der Verzahnungsraum 11 im Teilvakuumbetrieb betrieben wird, wird das sich im Verzahnungsraum 11 sammelnde Verzahnungsschmieröl ausschliesslich über die Förderpumpe 18 und die Ölleitung 19 ausgehend vom Verzahnungsraum 11 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 geführt, das Rückschlagventil 20 ist permanent geschlossen. Im Atmosphärenbetrieb hingegen ist abhängig vom Füllstand des Verzahnungsschmieröls innerhalb des Verzahnungsraums 11 das Rückschlagventil 20 geöffnet, um über dasselbe und die Ölleitung 21 das Verzahnungsschmieröl vom Verzahnungsraum 11 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 zu führen, wobei im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl vorzugsweise zusätzlich unterstützt über die Förderpumpe 18 vom Verzahnungsraum 11 über die Ölleitung 19 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 gefördert wird.

[0025] Vorzugsweise ist auch der Ölleitung 19, welcher die Förderpumpe 18 zugeordnet ist, stromabwärts der Förderpumpe 18 ein Rückschlagventil 22 zugeordnet.

[0026] Wie oben beschrieben, führen demnach mindestens drei Ölleitungen 17,19, 21 ausgehend vom Getriebegehäuse 10 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14.

[0027] Eine erste Ölleitung 21 führt ausgehend vom Verzahnungsraum 11 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14, wobei dieser ersten Ölleitung 21 das Rückschlagventil 20 zugeordnet ist. Eine zweite Ölleitung 19 führt ebenfalls ausgehend vom Verzahnungsraum 11 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14, wobei dieser zweiten Ölleitung 19 die Förderpumpe 18 und vorzugsweise das Rückschlagventil 22 zugeordnet ist. Eine dritte Ölleitung 17 führt ausgehend vom Lagerraum 12 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14.

[0028] Beim erfindungsgemässen Getriebe wird demnach das Verzahnungsschmieröl mit dem Lagerschmieröl nicht innerhalb des Getriebes bzw. Getriebegehäuses 10 gesammelt. Vielmehr wird das Lagerschmieröl ausgehend vom Lagerraum 12 und das Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum 11 jeweils unmittelbar bzw. direkt in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 abgeleitet.

[0029] Im Teilvakuumbetrieb des Verzahnungsraums 11 hält das Teilvakuum das der Ölleitung 21 zugeordnete Rückschlagventil 20 geschlossen. Verzahnungsschmieröl kann ausgehend vom getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 über die Förderpumpe 15 geführt und über eine nicht gezeigte Ölzahnbrause auf die ineinander kämmenden Zahnräder, die innerhalb des Verzahnungsraums 11 angeordnet sind, gespritzt werden. Dieses Verzahnungsschmieröl sammelt sich im Verzahnungsraum 11 und wird über die Förderpumpe 18 und die Ölleitung 19 im Teilvakuumbetrieb des Verzahnungsraums 11 aus demselben abgeführt.

[0030] Dann, wenn der Verzahnungsraum 11 unter Atmosphärendruck im Atmosphärenbetrieb betrieben wird, öffnet sich durch im Verzahnungsraum 11 sammelndes Verzahnungsschmieröl abhängig vom Füllstand desselben das Rückschlagventil 20. Im Atmosphärenbetrieb kann ebenfalls über die Pumpe 15 aus dem Ölsammelbehälter 14 Verzahnungsschmieröl entnommen und über die Ölzahnbrause auf die zu schmierenden Zahnräder gespritzt werden. Verzahnungsschmieröl, welches sich im Atmosphärenbetrieb im Verzahnungsraum 11 sammelt, kann über das Rückschlagventil 20 und die entsprechende Ölleitung 21 unterstützt über die Förderpumpe 18 und die entsprechende Ölleitung 19 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 abgeführt werden.

[0031] Fig. 2 bis 4 zeigen Abwandlungen des Getriebes der Fig. 1. So ist beim Getriebe der Fig. 2 vorgesehen, dass die zweite Ölleitung 19 ebenso wie die dritte Ölleitung 17 in die erste Ölleitung 21 münden, und zwar in Strömungsrichtung des Öls gesehen stromabwärts des Rückschlagventils 20. Hinsichtlich aller übrigen Details kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden. In der Variante der Fig. 3 mündet ausschliesslich die zweite Ölleitung 19 in die erste Ölleitung 21, die dritte Ölleitung 17 verläuft unabhängig von denselben in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14. Hinsichtlich aller übrigen Details kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden. Eine weitere Variante zeigt Fig. 4,

CH 711 015 B1 wobei in Fig. 4 die erste Ölleitung 21 sowie die zweite Ölleitung 19 jeweils in die dritte Ölleitung 17 münden. Hinsichtlich aller übrigen Details kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.

[0032] Eine weitere Besonderheit des erfindungsgemässen Getriebes besteht darin, dass die mit dem Verzahnungsraum 11 zusammenwirkende Vakuumpumpe 23 angesaugte Luft unter Bereitstellung eines geschlossenen Ölkreislaufs in einen unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes zurückführt, zum Beispiel in den Lagerraum 12 oder die dritte Ölleitung 17 oderstromabwärts des Rückschlagventils 20 in die erste Ölleitung 21, wodurch ein geschlossener Ölkreislauf bereitgestellt wird. Es besteht dann keine Gefahr, dass über die Vakuumpumpe 23 Öl in die Umgebung gelangt.

[0033] Dann, wenn die Vakuumpumpe 23 ausfällt und der Teilvakuumbetrieb für den Verzahnungsraum 11 nicht mehr aufrechterhalten werden kann, oder dann, wenn im Teilvakuumbetrieb die Förderpumpe 18 ausfällt, kann der Verzahnungsraum 11 über eine Kopplungseinrichtung (nicht gezeigt) schnell mit atmosphärischen Druck beaufschlagt werden. Die Koppeleinrichtung ist zwischen den Verzahnungsraum 11 und einen unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes geschaltet. So kann die Koppeleinrichtung zwischen den Verzahnungsraum 11 und den Lagerraum 12 oder zwischen den Verzahnungsraum 11 und eine der unter Atmosphärendruck stehenden Ölleitungen geschaltet sein. Auch zum Druckausgleich des Verzahnungsraums 11 bei Auswahl der Vakuumpumpe 23 oder Ausfall der Förderpumpe 18 wird demnach ein geschlossener Ölkreislauf genutzt. Es wird keine Fremdatmosphäre für den Druckausgleich des Verzahnungsraums 11 bei Ausfall der Vakuumpumpe 23 angesaugt.

[0034] Ferner ist vorgesehen, dass mit der Vakuumpumpe 23 ein Ventil (nicht gezeigt) zusammenwirkt, welches dann, wenn der Teilvakuumdruck im Verzahnungsraum 11 unter einen Grenzwert sinkt, geöffnet werden kann, um den Teilvakuumdruck auf diesem Grenzwert zu halten, zum Beispiel bei ca. 200 mbar absolut. Hierdurch kann ein Kavitieren der Förderpumpe 18 verhindert werden. Dabei ist das Ventil wiederum unter Ausbildung eines geschlossenen Ölkreislaufs mit einem unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes gekoppelt, zum Beispiel mit dem Lagerraum 12 oder einer der Ölleitungen 17, 19, 21, sodass auch hier keine Gefahr besteht, dass Öl in die Umgebung gelangt bzw. dass Fremdatmosphäre angesaugt wird.

[0035] Es liegt demnach im Sinne der hiervorliegenden Erfindung, sich im Verzahnungsraum 11 sammelndes Verzahnungsschmieröl und sich im Lagerraum 12 sammelndes Lagerschmieröl zumindest ausgehend vom Getriebegehäuse 10 zunächst teilweise getrennt vom Getriebegehäuse 10 in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter 14 abzuführen.

[0036] Hierzu dienen vorzugsweise mindestens drei Ölleitungen, die ausgehend vom Verzahnungsraum 11 und Lagerraum 12 in Richtung auf den Ölsammelbehälter 14 führen und die ggf. vereinigt werden können.

[0037] Sowohl Abluft der Vakuumpumpe 23 als auch Luft, die bei Ausfall der Vakuumpumpe 23 oder bei Ausfall der Förderpumpe 18 zur Belüftung des Verzahnungsraums 11 mit Atmosphärendruck benötigt wird, als auch Luft, die zur Einhaltung eines Grenzwerts für den Teilvakuumdruck in dem Verzahnungsraum 11 benötigt wird, wird unter Ausbildung eines geschlossenen Ölkreislaufs an einen atmosphärischen Bereich des Getriebes gekoppelt, sodass keine Gefahr besteht, dass Öl in die Umgebung oder in den Ölsammelbehälter 14 oder in die Ölleitung(en) gelangt und/oder dass Fremdatmosphäre angesaugt wird.

Bezugszeichenliste [0038]

Getriebegehäuse

Verzahnungsraum

Lagerraum

Trennwand

Ölsammelbehälter

Ölpumpe

Ölleitung

Förderpumpe

Ölleitung

Rückschlagventil

Ölleitung

CH 711 015 B1

Rückschlagventil

Vakuumpumpe

Claims

Patentansprüche

1. Getriebe mit einem Getriebegehäuse (10), mit mindestens einer antriebsseitigen Welle, mit mindestens einer abtriebsseitigen Welle und mit mindestens einer ineinander kämmende Zahnräder aufweisenden Übersetzungsstufe, wobei das Getriebegehäuse (10) einen Verzahnungsraum (11), in welchem die ineinander kämmenden Zahnräder aufgenommen sind, und einen vom Verzahnungsraum (11) getrennten Lagerraum (12), in welchem Wellenlager angeordnet sind, aufweist;

wobei der Verzahnungsraum (11), in dem Verzahnungsschmieröl sammelbar ist, entweder im Teilvakuumbetrieb unter Teilvakuumdruck oder im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben werden kann, wohingegen der Lagerraum (12), in dem Lagerschmieröl sammelbar ist, permanent im Atmosphärenbetrieb unter Atmosphärendruck betrieben wird;

wobei das im Lagerraum (12) sammelbare Lagerschmieröl ausgehend vom Lagerraum (12) in Richtung auf einen getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) führbar ist;

wobei das im Verzahnungsraum (11) sammelbare Verzahnungsschmieröl ausgehend vom Verzahnungsraum (11) zumindest abschnittsweise getrennt vom Lagerschmieröl ebenfalls in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) zuführbar ist, nämlich derart, dass im Teilvakuumbetrieb das Verzahnungsschmieröl über eine Förderpumpe (18) vom Verzahnungsraum (11) in den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) förderbar ist, und dass im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl zumindest über ein Rückschlagventil (20) vom Verzahnungsraum (11) in den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) förderbar ist.
2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Atmosphärenbetrieb das Verzahnungsschmieröl über das Rückschlagventil (20) und zusätzlich unterstützt über die Förderpumpe (18) vom Verzahnungsraum (11) in den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) förderbar ist.
3. Getriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend vom Verzahnungsraum (11) eine erste Ölleitung (21) in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) führt, wobei der ersten Ölleitung (21) das Rückschlagventil (20) zugeordnet ist;

ausgehend vom Verzahnungsraum (11) ferner eine zweite Ölleitung (19) in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) führt, wobei der zweiten Ölleitung (19) die Förderpumpe (18) zugeordnet ist;

ausgehend vom Lagerraum (12) eine dritte Ölleitung (17) in Richtung auf den getriebeexternen Ölsammelbehälter (14) führt.
4. Getriebe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiten Ölleitung (19) stromabwärts der Förderpumpe (18) ein weiteres Rückschlagventil (22) zugeordnet ist.
5. Getriebe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ölleitung (19) in die erste Ölleitung (21) oder in die dritte Ölleitung (17) mündet.
6. Getriebe nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ölleitung (21) in die dritte Ölleitung (17) oder die dritte Ölleitung (17) in die erste Ölleitung (21) mündet.
7. Getriebe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, gekennzeichnet durch eine mit dem Verzahnungsraum (11) zusammenwirkende Vakuumpumpe (23), wobei Abluft der Vakuumpumpe (23) unter Bereitstellung eines geschlossenen Ölkreislaufs in einen unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes abführbar ist.
8. Getriebe nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Koppeleinrichtung zwischen dem Verzahnungsraum (11) und einem unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes, über die bei Ausfall der Vakuumpumpe (23) oder der Förderpumpe (18) im Teilvakuumbetrieb der Verzahnungsraum (11) mit Atmosphärendruck beaufschlagbar ist.
9. Getriebe nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch ein mit der Vakuumpumpe (23) zusammenwirkendes Ventil, welches dann, wenn der Teilvakuumdruck im Verzahnungsraum (11) unter einen Grenzwert sinkt, geöffnet werden kann, um den Teilvakuumdruck auf dem Grenzwert zu halten.
10. Getriebe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil unter Bereitstellung eines geschlossenen Ölkreislaufs mit einem unter Atmosphärendruck stehenden Bereich des Getriebes gekoppelt ist.

CH 711 015 B1

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