Fachgebiet
Die vorliegende Erfindung gemäss Patentanspruch 1 bezieht sich auf einen Elementbausatz für Möbel, Einrichtungs- und Nutzgegenstände, umfassend Stabelemente, Flächenelemente und Zubehörelemente zur Herstellung von Stühlen, Tischen, Lampen, Notenständern und beliebigen anderen Möbeln, Einrichtungs- und Nutzgegenständen wählbarer Grösse.
Die Rezession der vergangenen Jahre, die damit verbundene merkliche Entspannung am Wohnungsmarkt, die erforderliche höhere Flexibilität von Arbeitnehmern in Bezug auf ihren Arbeitsplatz, neuartige Kommunikationstechnologien, bessere Verkehrsverbindungen und veränderte Lebensgewohnheiten haben zu einer erhöhten Rate von Wohnungswechseln natürlicher und juristischer Personen geführt.
Mit jedem Einzug in eine neue Wohnung oder einen neuen Geschäftsraum entsteht das Problem, dass mit vorhandenen Möbeln und Einrichtungsgegenständen ein neuartiges Raumangebot möglichst optimal und den allenfalls veränderten Anforderungen entsprechend genutzt werden sollte. Das vorliegende Patent bietet hier eine sehr flexible Lösung an.
Stand der Technik
Basierend auf einer Patentrecherche am Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum in Bern werden nachfolgend die für das vorliegende Patentgesuch bedeutendsten Patente bzw. Auszüge aus deren unabhängigen Patentansprüchen zitiert:
- Diverse Patentschriften: Es existieren seit längerem Konzepte für Regale, welche sich umbauen lassen. Die Flexibilität beschränkt sich aber allein auf den Umbau eines Regales in ein anderes.
- Patentschrift Nr. CH 524 344 (Klass. A47B, "Verwandlungsmöbel"): Unter dem Titel "Lösbar zusammengesetztes Möbel" ist hier ein Möbelbausatz "der ein Paar von rohrartigen Stützen aufweist, die durch ein Querstück verbunden sind, sowie durch mindestens ein weiteres Bauelement (...)", beschrieben.
- Patentschrift CH 685 276 A5 (Klass.
A47B, "Verwandlungsmöbel"): Unter dem Titel "Bausatz zur Herstellung von Regalen, Schränken, Wohnwänden und Regale, Schränke und Wohnwände hergestellt mit diesem Bausatz" wird ein Bausatz beschrieben, der "erste und zweite plattenförmige Elemente zum Herstellen von Regalen, Schränken und Wohnwänden (...)" umfasst.
- Patentschrift Nr. CH 673 080 A5 (Klass.
A47B, "Verwandlungsmöbel"): Unter dem Titel "Kombinationsmöbel" wird ein "Kombinationsmöbel zum Bilden von Abstellflächen, dadurch gekennzeichnet, dass Möbelrohre, Möbelpaneele und Eckverbinder für die Möbelrohre vorhanden sind und dass die Möbelrohre und die Möbelpaneele mit Aussparungen versehen sind, (...) zur gegenseitigen Halterung von Möbelrohr und Möbelpaneele."
Gegenstand des Patentes ist - gemäss den aufgeführten Ansprüchen - das Verbindungssystem von Möbelpaneelen und Möbelrohren.
- Patentschrift Nr. DE 2 513 962 A1 (Klass. A47B, "Verwandlungsmöbel"): Unter dem Titel "System zerlegbarer Möbel" wird in diesem bundesdeutschen Patent ein "System zerlegbarer Möbel, gekennzeichnet durch mindestens einen Satz zweier Seitenbretter und Ober- und Unter- bzw. Bodenbretter (...)" patentiert.
Der nachfolgend formulierte Elementbausatz unterscheidet sich durch folgende Neuerungen vom bisherigen Stand der Technik:
- Der Elementbausatz ermöglicht den Bau eines beliebigen Einrichtungs- und Nutzgegenstandes (Tisch, Stuhl, Lampe, Notenständer, ...).
- Der Elementbausatz weist eine Anzahl verschiedener Stabelemente mit fest vorgegebenen Abmessungen auf (Fig. 1: 1-4), wobei die Längen der Stabelemente derart gewählt wurden, dass durch deren Kombination gebräuchliche Möbelmasse für Stühle, Tische und dergleichen realisiert werden können.
- Der Elementbausatz weist eine Anzahl verschiedener Flächenelemente mit fest vorgegebenen Abmessungen auf (Fig. 1:
5, 6), wobei die Seitenlängen der Flächen elemente den Längen der Stäbe entsprechen, sowie die Dicke der Flächenelemente so gewählt wurde, dass diese beim Einbau zwischen Stabelemente das Gewicht eines erwachsenen Menschen tragen können.
- Nach Ablauf der Nutzungsphase können die Objekte wieder zerstörungsfrei in ihre Elemente zerlegt werden, um bei Bedarf zu einem neuen Möbel, Einrichtungs- oder Nutzgegenstand zusammengebaut zu werden.
Durch die mehrfache Wiederverwendung der Elemente kann der Anwender seine Einrichtung stufenweise ausbauen, ändernden Raum- und Nutzungsbedürfnissen anpassen und damit das Budget schonen. Entsorgungsprobleme und -kosten, wie dies bei konventionellen Möbeln üblich ist, fallen weg, die Umwelt wird nicht zusätzlich belastet.
Nicht Gegenstand des vorliegend beantragten Patentes ist das Verbindungssystem zwischen Stabelementen (Fig. 4, 5) und das Befestigungssystem zwischen Flächenelementen und Stabelementen (Fig. 6). Prototypen des Elementbausatzes wurden beispielhaft mit Aluminiumprofilen und patentrechtlich geschützten, lösbaren Verbindungs- und Befestigungssystemen angefertigt (Patentnummer DE 3 604 989, Klass. F16B7/04; Fig. 4).
Detaillierte Darstellung der Erfindung
Der erfindungsgemässe Elementbausatz für Einrichtungs- und Nutzgegenstände besteht aus einer Anzahl verschiedener montagefertiger Stabelemente, Flächenelemente und Zubehörelemente. Die Längen der Stabelemente und Flächen der Flächenelemente sind vorgegeben und wurden derart gewählt, dass durch deren Kombination gebräuchliche Möbelmasse für Stühle (Fig. 7), Tische (Fig. 8), Lampen (Fig. 9), Notenständer (Fig. 10) und dergleichen realisiert werden können. Der Elementbausatz ermöglicht damit die Verwirklichung beliebiger Möbel, Einrichtungs- und Nutzgegenstände. Beispielhaft seien an dieser Stelle die Längen der Stabelemente erwähnt, mit welchen erste Prototypen realisiert wurden. Es handelt sich dabei um 820 mm (Fig. 1: 1), 410 mm (Fig. 1: 2), 380 mm (Fig. 1: 3) und 190 mm (Fig. 1: 4).
Die Seitenlängen der Flächenelemente orientieren sich an den Längen der Stabelemente. Beispielhaft für realisierte Prototypen: 380 x 380 mm (Fig. 1: 5) und 190 x 380 mm (Fig. 1: 6).
Die Stabelemente werden zu einer Rahmenstruktur zusammengebaut und die Flächenelemente werden, als Ablage- oder Abtrennflächen mit teilweise tragender Funktion in der Gesamtstruktur, eingesetzt.
Die Stabelemente weisen einen Querschnitt auf (siehe beispielhaft Fig. 3), der es ermöglicht, einfache und höchsten Stabilitätsansprüchen genügende Verbindungssysteme anzuwenden: Stabelemente können so Stirnseite auf Stirnseite oder Stirnseite auf Seitenfläche ohne Zusatzelemente direkt miteinander verbunden werden, d.h. ohne dass in den Verbindungsecken Knotenelemente benötigt würden.
Durch ein spezielles Verbindungssystem (Fig. 4) wird es sogar möglich, eine Stabelement-Stirnseite an frei wählbarer Position auf einer Stabelement-Seitenfläche festzumachen und damit unendlich viele Zwischen-Abmessungen zu realisieren.
Dadurch, dass die Elementbausatz-Elemente jederzeit wieder zerstörungsfrei auseinander genommen und in neuer Anordnung ohne zusätzliche mechanische Bearbeitung wieder rekonfiguriert werden können, lassen sich beliebig viele Anwendungen und unbegrenzt lange Lebenszyklen von Möbeln, Einrichtungs- und Nutzgegenständen erreichen.
Ein weiterer Vorteil des Elementbausatzes ist die Tatsache, dass sperrige Einrichtungs- und Nutzgegenstände für Umzüge sehr rasch und einfach zu leichten und gut transportierbaren Einheiten zerlegt werden können.
Aufzählung der Zeichnungen
Fig. 1 Vordefinierte Stabelemente und Flächenelemente des Elementbausatzes.
Fig. 2 zeigt die Tatsache, dass die Stabelement-Stirnseite an beliebiger Stelle der Stabelement-Längsseite lösbar verbindbar ist.
Fig. 3 Handelsübliches Aluminiumprofil als beispielhaftes Stabelement.
Fig. 4 zeigt beispielhaft ein rechtwinkliges Verbindungssystem, welches die rechtwinklige Verbindung zweier Aluminiumprofil-Stabelemente ermöglicht, indem die Stirnseite des einen Profils an beliebiger Stelle rechtwinklig an der Seitenfläche des anderen Profils lösbar befestigt wird.
Fig.
5 zeigt beispielhaft ein stirnseitiges Verbindungssystem, welches die stirnseitige Verbindung zweier Aluminiumprofil-Stabelemente in Längsrichtung ermöglicht, indem die beiden Stirnseiten der Profile aufeinander zeigend lösbar befestigt werden.
Fig. 6 Befestigungssystem zur Befestigung von Flächenelementen auf Aluminiumprofil-Stabelementen.
Fig. 7 Stuhl als konkrete Ausführung des Patentes.
Fig. 8 Tisch als konkrete Ausführung des Patentes.
Fig. 9 Lampe als konkrete Ausführung des Patentes.
Fig. 10 Notenständer als konkrete Ausführung des Patentes.
Fig. 11 Salontisch als konkrete Ausführung des Patentes.
Fig. 12 Rahmen als konkrete Ausführung des Patentes.
Ausführung der Erfindung
Fig. 7 zeigt einen Einrichtungsgegenstand nach dem vorliegend formulierten Patent in Form eines Stuhls. Er besteht aus acht Aluminiumprofil-Stabelementen (Fig. 1: 1, 2, 3, 4 und Fig. 3), zwei Acrylglas-Flächenelementen (Fig. 1: 5) und Zubehörelementen (Fig. 4, 6). Die acht Stabelemente weisen drei verschiedene Längen auf; diese betragen 380 mm, 410 mm und 820 mm. Die Acrylglas-Flächenelemente weisen eine Fläche von 380 x 380 mm<2> und eine Dicke von 8 mm auf. Die Aluminiumprofil-Stabelemente (Fig. 3), die Acrylglas-Flächenelemente, das Verbindungssystem der Aluminiumprofil-Stabelemente untereinander (Fig. 4), respektive das Befestigungssystem der Acrylglas-Flächenelemente auf den Stabelementen (Fig. 6) sind handelsübliche Elemente.
Area of Expertise
The present invention according to claim 1 relates to an element kit for furniture, furnishings and useful items, comprising bar elements, surface elements and accessories for the production of chairs, tables, lamps, music stands and any other furniture, furnishings and useful items of selectable size.
The recession of the past few years, the associated noticeable relaxation of the housing market, the required greater flexibility of workers with regard to their work, new communication technologies, better transport connections and changing living habits have led to an increased rate of change of residence of natural and legal persons.
With every move into a new apartment or a new business space, the problem arises that existing furniture and furnishings should be used as optimally as possible and a new kind of space should be used in accordance with any changes in requirements. The present patent offers a very flexible solution.
State of the art
Based on a patent search at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property in Bern, the most important patents or extracts from their independent patent claims are cited below:
- Various patents: There have been concepts for shelves for some time that can be converted. The flexibility is limited to the conversion of one shelf into another.
- Patent specification No. CH 524 344 (class A47B, "transformable furniture"): Under the title "detachable furniture" is a furniture kit "which has a pair of tubular supports that are connected by a cross piece, and by at least one other Component (...) ".
- Patent specification CH 685 276 A5 (class.
A47B, "Morphing furniture"): Under the title "Kit for the production of shelves, cupboards, wall units and shelves, cupboards and wall units made with this kit", a kit is described which "first and second plate-shaped elements for the production of shelves, cupboards and Walls (...) "includes.
- Patent specification No.CH 673 080 A5 (class.
A47B, "transformable furniture"): Under the title "combination furniture" is a "combination furniture for forming storage areas, characterized in that there are furniture tubes, furniture panels and corner connectors for the furniture tubes and that the furniture tubes and the furniture panels are provided with recesses, (. ..) for the mutual holding of furniture tube and furniture panels. "
The subject of the patent is - according to the claims listed - the connection system of furniture panels and furniture pipes.
- Patent specification No. DE 2 513 962 A1 (class. A47B, "transformable furniture"): Under the title "system of dismountable furniture", a "system of dismountable furniture" is characterized in this federal German patent, characterized by at least one set of two side boards and top and bottom - or floor boards (...) "patented.
The element kit formulated below differs from the previous state of the art by the following innovations:
- The element kit enables the construction of any furnishing and utility object (table, chair, lamp, music stand, ...).
- The element kit has a number of different bar elements with fixed dimensions (Fig. 1: 1-4), the lengths of the bar elements have been chosen such that common furniture dimensions for chairs, tables and the like can be realized by their combination.
- The element kit has a number of different surface elements with fixed dimensions (Fig. 1:
5, 6), wherein the side lengths of the surface elements correspond to the lengths of the rods, and the thickness of the surface elements was chosen so that they can bear the weight of an adult when installed between rod elements.
- After the end of the usage phase, the objects can be broken down into their elements without being destroyed, so that they can be assembled into new furniture, furnishings or useful items if required.
Through the multiple reuse of the elements, the user can gradually expand his facility, adapt to changing space and usage needs and thus save the budget. Disposal problems and costs, as is common with conventional furniture, are eliminated and the environment is not additionally burdened.
The subject of the patent applied for here is not the connection system between rod elements (FIGS. 4, 5) and the fastening system between surface elements and rod elements (FIG. 6). Prototypes of the element kit were made using aluminum profiles and patented, releasable connection and fastening systems (patent number DE 3 604 989, class F16B7 / 04; Fig. 4).
Detailed description of the invention
The element kit according to the invention for furnishings and useful objects consists of a number of different ready-to-assemble bar elements, surface elements and accessory elements. The lengths of the bar elements and areas of the surface elements are specified and were chosen such that their combination makes it possible to use common furniture dimensions for chairs (Fig. 7), tables (Fig. 8), lamps (Fig. 9), music stands (Fig. 10) and the like can be realized. The element kit thus enables the realization of any furniture, furnishings and useful objects. The lengths of the rod elements with which the first prototypes were realized are mentioned here as examples. These are 820 mm (Fig. 1: 1), 410 mm (Fig. 1: 2), 380 mm (Fig. 1: 3) and 190 mm (Fig. 1: 4).
The side lengths of the surface elements are based on the lengths of the bar elements. Exemplary for realized prototypes: 380 x 380 mm (Fig. 1: 5) and 190 x 380 mm (Fig. 1: 6).
The bar elements are assembled into a frame structure and the surface elements are used as storage or dividing surfaces with a partially load-bearing function in the overall structure.
The bar elements have a cross-section (see, for example, Fig. 3), which makes it possible to use connection systems that meet simple and highest stability requirements: bar elements can thus be directly connected to one another face-to-face or face-to-face without additional elements, i.e. without node elements being required in the connecting corners.
A special connection system (Fig. 4) even makes it possible to fix a rod element end face at a freely selectable position on a rod element side surface and thus to realize an infinite number of intermediate dimensions.
Because the element kit elements can be disassembled at any time without being destroyed and reconfigured in a new arrangement without additional mechanical processing, any number of applications and unlimited lifecycles of furniture, furnishings and useful objects can be achieved.
Another advantage of the element kit is the fact that bulky furnishings and utensils for removals can be quickly and easily dismantled into light and easily transportable units.
List of drawings
Fig. 1 Predefined rod elements and surface elements of the element kit.
2 shows the fact that the end face of the bar element can be detachably connected at any point on the long side of the bar element.
Fig. 3 Commercial aluminum profile as an example of a bar element.
Fig. 4 shows an example of a right-angled connection system, which enables the right-angled connection of two aluminum profile rod elements by releasably attaching the end face of one profile at any point at right angles to the side surface of the other profile.
FIG.
5 shows an example of a front-side connection system which enables the front-side connection of two aluminum profile bar elements in the longitudinal direction by releasably fastening the two front sides of the profiles pointing towards one another.
Fig. 6 fastening system for fastening surface elements on aluminum profile rod elements.
Fig. 7 chair as a concrete version of the patent.
Fig. 8 table as a concrete version of the patent.
Fig. 9 lamp as a concrete embodiment of the patent.
Fig. 10 music stand as a concrete version of the patent.
Fig. 11 salon table as a concrete embodiment of the patent.
Fig. 12 frame as a concrete embodiment of the patent.
Implementation of the invention
Fig. 7 shows a piece of furniture according to the presently formulated patent in the form of a chair. It consists of eight aluminum profile bar elements (Fig. 1: 1, 2, 3, 4 and Fig. 3), two acrylic sheet elements (Fig. 1: 5) and accessories (Fig. 4, 6). The eight bar elements have three different lengths; these are 380 mm, 410 mm and 820 mm. The acrylic glass panels have an area of 380 x 380 mm <2> and a thickness of 8 mm. The aluminum profile bar elements (Fig. 3), the acrylic sheet elements, the connection system of the aluminum profile bar elements with each other (Fig. 4), and the fastening system of the acrylic sheet elements on the bar elements (Fig. 6) are commercially available elements.