Die Erfindung betrifft ein Polstersitzmöbel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Ein derartiges Polstersitzmöbel ist aus dem US-Pat. Nr. 2 714 418 bekannt. Dieses Sitzmöbel umfasst ein Gestell, ein Sitzpolster und ein integriertes Beinauflageteil. Der Beinauflageteil liegt in einer ersten Stellung auf dem Sitzpolster und dient als erhöhte Sitzfläche. Der Beinauflageteil ist über eine gestellfeste Schwinge vom Sitzpolster weg nach vorne in eine zweite Stellung zur Verlängerung des Sitzpolsters schwenkbar. Durch die unterschiedlichen Sitzpositionen in beiden Stellungen ist der Sitzkomfort erheblich eingeschränkt.
Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein Polstersitzmöbel mit ausschwenkbarem Beinauflageteil anzugeben, das sich durch einen verbesserten Sitzkomfort auszeichnet. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Bei dem erfindungsgemässen Polstersitzmöbel mit einem Gestell, Sitzpolster und integriertem Beinauflageteil liegen in einer ersten Stellung des Sitzmöbels das Sitzpolster und der Beinauflageteil aufeinander, wobei das Sitzpolster unten und der Beinauflageteil oben liegt, und ist in einer zweiten Stellung des Sitzmöbels der Beinauflageteil über eine gestellfeste Schwinge vom Sitzpolster weg nach vorn schwenkbar in eine das Sitzpolster nach vorn verlängernde wirksame Position zur Beinauflage, wobei das Sitzpolster in der ersten Stellung abgesenkt und in der zweiten Stellung angehoben wird, sodass das Sitzmöbel seine ideale Sitzhöhe behält.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch das Polstersitzmöbel, wobei sich der Beinauflageteil in seiner Gebrauchslage befindet, und
Fig. 2 eine gleiche Schnittdarstellung wie in Fig. 1, wobei sich der Beinauflageteil in seiner Nichtgebrauchsstellung befindet.
Das Polstersitzmöbel (Sessel, Sofa) hat einen integrierten Beinauflageteil 1 und ein Gestell 2, welches Querträger 3 und 4 sowie Füsse 5 aufweist. Das Gestell 2 hat auch noch Seitenwände 6, von denen in den Zeichnungen nur eine sichtbar ist. Der Übersichtlichkeit wegen ist die Rückenlehne des Sitzmöbels weggelassen worden.
Das Sitzmöbel hat ein Sitzpolster 7. In Fig. 2 ist eine erste Stellung des Sitzmöbels dargestellt, in der das Sitzpolster 7 und der Beinauflageteil 1 aufeinander liegen, wobei das Sitzpolster 7 unten und der Bein auflageteil 1 oben liegt. In Fig. 1 ist die zweite Stellung des Sitzmöbels gezeigt, in der der Beinauflageteil 1 über eine gestellfeste Schwinge 8 vom Sitzpolster 7 weg nach vorn in eine das Sitzpolster 7 nach vorn verlängernde wirksame Position zur Beinauflage geschwenkt worden ist.
An den Querträgern 3 und 4 sind zwei einander spiegelbildlich gegenüberliegende Beschläge 9 angeschweisst, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Je ein Beschlag 9 befindet sich also benachbart zu einer der beiden Gestellseitenwände 6. Der Beschlag 9 hat die Aussenkontur nach dem Linienzug 10. Die Schwinge 8 ist mittels einer Querstange 11 am Beschlag 9 schwenkbar angelenkt. Die Querstange 11 liegt also zwischen den beiden Beschlägen 9 bei den beiden Gestellseitenwänden 6 des Sitzmöbels. Die Schwinge 8 ist anderenends mittels einer Stange 12 am Beinauflageteil 1 angelenkt. In der Praxis kann die Querstange 12 den Beinauflageteil quer durchragen, sodass also der Beinauflageteil 1 beidseits von je einer Schwinge 8 gehalten wird. In der Gebrauchsstellung des Beinauflageteils 1 nach Fig. 1 liegt dieser auf dem Boden 13 auf.
Jeder Beschlag 9 hat zwei Steuerkulissen 14 und 15, die in Richtung der Sitzpolstertiefe hintereinander liegen. Das Sitzpolster 7 ist auf jeder Seite mit zwei in seiner Sitzpolstertiefe hintereinander liegenden Kulissenfolgern 16 und 17 versehen, die also in den Steuerkulissen 14 bzw. 15 geführt sind. Die Steuerkulissen 14 und 15 verlaufen von oben nach unten und dienen in später erläuterter Weise zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 gegenüber dem Gestell 2.
Die beiden an jedem Beschlag 9 vorhandenen Steuerkulissen 14, 15 haben beim gezeigten Beispiel unterschiedliche Länge und ebenfalls unterschiedliche Neigung bezüglich einer Vertikalen. Die am Beschlag 9 vorne liegende Steuerkulisse 14 ist kürzer als die hintere Kulisse 15; weiterhin ist die Steuerkulisse 14 stärker zur Vertikalen geneigt als die hintere Steuerkulisse 15.
Zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 gegenüber dem Gestell 2 dient eine Koppel 18, die einerends am Kulissenfolger 16 und anderenends an der Stelle 19 der Schwinge 8 angelenkt ist. Auch auf der nicht gezeigten anderen Gestellseitenwand 6 ist in gleicher Weise eine solche Koppel 18 vorhanden. Der Kulissenfolger 16 kann als Querstange ausgebildet sein, die also quer über das ganze Sitzpolster 7 reicht und beiderends in die beiden Steuerkulissen 14 eingreift. Das Gleiche gilt auch für den Kulissenfolger 17 bezüglich seiner Kulisse 15.
Das Polstersitzmöbel soll seine ideale Sitzhöhe behalten, unabhängig davon, ob der Beinauflageteil 1 benutzt oder nicht benutzt wird. Um diese Sitzhöhe also beizubehalten, unabhängig davon ob Beinauflageteil 1 und Sitzpolster 7 nach Fig. 2 aufeinander liegen oder nicht, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, muss das Sitzpolster 7 nach Fig. 1 angehoben oder nach Fig. 2 abgesenkt werden. In Fig. 1 ist das Sitzpolster 7 angehoben und seine beiden Kulissenfolger 16, 17 liegen in einer oberen Raststellung der Steuerkulissen 14 und 15. Durch diese Raststellung der beiden Kulissenfolger 16 und 17 ist das Sitzpolster 7 formschlüssig in dieser Stellung gehalten.
Wird der Beinauflageteil 1 nicht benutzt, so erfasst die Bedienungsperson den Beinauflageteil 1 und stösst ihn in Richtung der Sitzpolstertiefe, sodass also über die Querstange 12 die Schwinge 8 (zu beiden Seiten je eine Schwinge) in die Stellung nach Fig. 2 geschwenkt wird. Bei diesem Verschwenken der Schwinge 8 wandert die Anlenkstelle 19 in die Stellung nach Fig. 2 und zieht hierbei über die Koppel 18 den Kulissenfolger 16 nach unten. Auf diese Weise wird das Sitzpolster 7 nach unten in die Stellung nach Fig. 2 gezogen. Zwangsläufig wird hierbei auch der hintere Kulissenfolger 17 nach unten in die Endstellung der Kulisse 15 bewegt. Zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 und zum Verschwenken des Beinauflageteils zwischen seiner Gebrauchsstellung und Nichtgebrauchsstellung dient also ein Antrieb von Hand, der am Beinauflageteil 1 angreift.
Durch die Länge der beiden Steuerkulissen 14 und 15 und durch ihre Neigung zur Vertikalen kann die Lage des Sitzpolsters 7 in seiner abgesenkten Lage nach Fig. 2 und in seiner angehobenen Lage nach Fig. 1 beeinflusst und verändert werden. Das bedeutet also, dass das Sitzpolster 7 nicht in eine parallele Stellung abgesenkt oder angehoben werden muss, sondern dass die Neigung des Sitzpolsters 7 bei Verwendung des Beinauflageteils anders gewählt werden kann als beim Nichtgebrauch. In der möglichen Veränderung der Lage des Sitzpolsters 7 bezüglich der Horizontalen in den beiden Stellungen nach Fig. 1 und 2 liegt ein grosser Vorteil der erläuterten Konstruktion.
The invention relates to upholstered seating furniture according to the preamble of claim 1.
Such upholstered seating is from US Pat. No. 2,714,418. This seating furniture includes a frame, a seat cushion and an integrated leg rest. The leg rest part lies in a first position on the seat cushion and serves as a raised seat. The leg rest part can be swiveled forward from the seat cushion to a second position to extend the seat cushion by means of a frame-fixed rocker. Due to the different seating positions in both positions, the seating comfort is considerably restricted.
The invention has for its object to provide an upholstered seating furniture with a swiveling leg support part, which is characterized by improved seating comfort. This object is solved by the features of claim 1.
In the upholstered seating furniture according to the invention with a frame, seat upholstery and integrated leg support part, the seat upholstery and the leg support part lie on top of one another in a first position of the seating furniture, the seat upholstery being at the bottom and the leg support part at the top, and in a second position of the seating the leg support part is above a frame-fixed rocker arm Swiveling forward from the seat cushion into an effective position for extending the seat cushion to the leg rest, the seat cushion being lowered in the first position and raised in the second position, so that the seating furniture maintains its ideal seat height.
An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is shown in the drawings. Show it:
Fig. 1 is a vertical section through the upholstered seating, with the leg rest part in its position of use, and
Fig. 2 is a same sectional view as in Fig. 1, wherein the leg rest part is in its non-use position.
The upholstered seating furniture (armchair, sofa) has an integrated leg support part 1 and a frame 2 which has cross members 3 and 4 and feet 5. The frame 2 also has side walls 6, of which only one is visible in the drawings. For reasons of clarity, the backrest of the seating furniture has been left out.
The seating furniture has a seat cushion 7. In FIG. 2 a first position of the seating furniture is shown, in which the seat cushion 7 and the leg support part 1 lie one on top of the other, the seat cushion 7 below and the leg support part 1 above. In Fig. 1 the second position of the seating is shown, in which the leg support part 1 has been pivoted forward via a frame-fixed rocker 8 away from the seat cushion 7 into an effective position for extending the seat cushion 7 forward to the leg rest.
On the cross members 3 and 4, two mutually opposite fittings 9 are welded, as shown in Fig. 1. One fitting 9 is thus located adjacent to one of the two frame side walls 6. The fitting 9 has the outer contour after the line 10. The rocker arm 8 is pivotably articulated on the fitting 9 by means of a crossbar 11. The crossbar 11 is therefore between the two fittings 9 in the two frame side walls 6 of the seating. The rocker 8 is articulated at the other end by means of a rod 12 on the leg support part 1. In practice, the crossbar 12 can protrude transversely through the leg rest part, so that the leg rest part 1 is held on both sides by a rocker 8. In the use position of the leg rest part 1 according to FIG. 1, it rests on the floor 13.
Each fitting 9 has two control links 14 and 15 which lie one behind the other in the direction of the seat cushion depth. The seat cushion 7 is provided on each side with two backdrop followers 16 and 17 lying one behind the other in their seat cushion depth, which are thus guided in the control scenes 14 and 15, respectively. The control links 14 and 15 run from top to bottom and serve to lower or raise the seat cushion 7 relative to the frame 2 in a manner explained later.
The two control links 14, 15 present on each fitting 9 have different lengths and also different inclinations with respect to a vertical in the example shown. The control link 14 located at the front of the fitting 9 is shorter than the rear link 15; Furthermore, the control link 14 is more inclined to the vertical than the rear control link 15.
A coupling 18 is used to lower or raise the seat cushion 7 relative to the frame 2, which is articulated at one end on the link follower 16 and at the other end at the point 19 of the rocker 8. Such a coupling 18 is also present in the same way on the other frame side wall 6, not shown. The link follower 16 can be designed as a crossbar, which thus extends across the entire seat cushion 7 and engages in the two control links 14 at both ends. The same applies to the backdrop follower 17 with respect to its backdrop 15.
The upholstered seating should keep its ideal seat height, regardless of whether the leg rest part 1 is used or not. In order to maintain this seat height, irrespective of whether leg support part 1 and seat cushion 7 according to FIG. 2 lie on one another or not, as shown in FIG. 1, the seat cushion 7 according to FIG. 1 must be raised or lowered according to FIG. 2. In Fig. 1, the seat cushion 7 is raised and its two link followers 16, 17 are in an upper locking position of the control link 14 and 15. Through this locking position of the two link followers 16 and 17, the seat cushion 7 is held positively in this position.
If the leg rest part 1 is not used, the operator grasps the leg rest part 1 and pushes it in the direction of the seat cushion depth, so that the rocker arm 8 (one rocker arm on each side) is pivoted into the position according to FIG. 2 via the crossbar 12. During this pivoting of the rocker 8, the articulation point 19 moves into the position according to FIG. 2 and pulls the link follower 16 downward via the coupling 18. In this way, the seat cushion 7 is pulled down into the position shown in FIG. 2. Inevitably, the rear link follower 17 is also moved down into the end position of the link 15. To lower or raise the seat cushion 7 and to pivot the leg support part between its use position and non-use position, a drive is used by hand, which engages on the leg support part 1.
The position of the seat cushion 7 in its lowered position according to FIG. 2 and in its raised position according to FIG. 1 can be influenced and changed by the length of the two control links 14 and 15 and by their inclination to the vertical. This means that the seat cushion 7 does not have to be lowered or raised to a parallel position, but that the inclination of the seat cushion 7 can be selected differently when using the leg rest part than when not in use. The possible change in the position of the seat cushion 7 with respect to the horizontal in the two positions according to FIGS. 1 and 2 is a great advantage of the construction explained.