CH692440A5 - Polstersitzmöbel. - Google Patents

Description

  



  Die Erfindung betrifft ein Polstersitzmöbel nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. 



  Ein derartiges Polstersitzmöbel ist aus dem US-Pat. Nr. 2 714 418 bekannt. Dieses Sitzmöbel umfasst ein Gestell, ein Sitzpolster und ein integriertes Beinauflageteil. Der Beinauflageteil liegt in einer ersten Stellung auf dem Sitzpolster und dient als erhöhte Sitzfläche. Der Beinauflageteil ist über eine gestellfeste Schwinge vom Sitzpolster weg nach vorne in eine zweite Stellung zur Verlängerung des Sitzpolsters schwenkbar. Durch die unterschiedlichen Sitzpositionen in beiden Stellungen ist der Sitzkomfort erheblich eingeschränkt. 



  Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein Polstersitzmöbel mit ausschwenkbarem Beinauflageteil anzugeben, das sich durch einen verbesserten Sitzkomfort auszeichnet. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. 



  Bei dem erfindungsgemässen Polstersitzmöbel mit einem Gestell, Sitzpolster und integriertem Beinauflageteil liegen in einer ersten Stellung des Sitzmöbels das Sitzpolster und der Beinauflageteil aufeinander, wobei das Sitzpolster unten und der Beinauflageteil oben liegt, und ist in einer zweiten Stellung des Sitzmöbels der Beinauflageteil über eine gestellfeste Schwinge vom Sitzpolster weg nach vorn schwenkbar in eine das Sitzpolster nach vorn verlängernde wirksame Position zur Beinauflage, wobei das Sitzpolster in der ersten Stellung abgesenkt und in der zweiten Stellung angehoben wird, sodass das Sitzmöbel seine ideale Sitzhöhe behält. 



  In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen: 
 
   Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch das Polstersitzmöbel, wobei sich der Beinauflageteil in seiner Gebrauchslage befindet, und 
   Fig. 2 eine gleiche Schnittdarstellung wie in Fig. 1, wobei sich der Beinauflageteil in seiner Nichtgebrauchsstellung befindet. 
 



  Das Polstersitzmöbel (Sessel, Sofa) hat einen integrierten Beinauflageteil 1 und ein Gestell 2, welches Querträger 3 und 4 sowie Füsse 5 aufweist. Das Gestell 2 hat auch noch Seitenwände 6, von denen in den Zeichnungen nur eine sichtbar ist. Der Übersichtlichkeit wegen ist die Rückenlehne des Sitzmöbels weggelassen worden. 



  Das Sitzmöbel hat ein Sitzpolster 7. In Fig. 2 ist eine erste Stellung des Sitzmöbels dargestellt, in der das Sitzpolster 7 und der Beinauflageteil 1 aufeinander liegen, wobei das Sitzpolster 7 unten und der Bein auflageteil 1 oben liegt. In Fig. 1 ist die zweite Stellung des Sitzmöbels gezeigt, in der der Beinauflageteil 1 über eine gestellfeste Schwinge 8 vom Sitzpolster 7 weg nach vorn in eine das Sitzpolster 7 nach vorn verlängernde wirksame Position zur Beinauflage geschwenkt worden ist. 



  An den Querträgern 3 und 4 sind zwei einander spiegelbildlich gegenüberliegende Beschläge 9 angeschweisst, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Je ein Beschlag 9 befindet sich also benachbart zu einer der beiden Gestellseitenwände 6. Der Beschlag 9 hat die Aussenkontur nach dem Linienzug 10. Die Schwinge 8 ist mittels einer Querstange 11 am Beschlag 9 schwenkbar angelenkt. Die Querstange 11 liegt also zwischen den beiden Beschlägen 9 bei den beiden Gestellseitenwänden 6 des Sitzmöbels. Die Schwinge 8 ist anderenends mittels einer Stange 12 am Beinauflageteil 1 angelenkt. In der Praxis kann die Querstange 12 den Beinauflageteil quer durchragen, sodass also der Beinauflageteil 1 beidseits von je einer Schwinge 8 gehalten wird. In der Gebrauchsstellung des Beinauflageteils 1 nach Fig. 1 liegt dieser auf dem Boden 13 auf.

   Jeder Beschlag 9 hat zwei Steuerkulissen 14 und 15, die in Richtung der Sitzpolstertiefe hintereinander liegen. Das Sitzpolster 7 ist auf jeder Seite mit zwei in seiner Sitzpolstertiefe hintereinander liegenden Kulissenfolgern 16 und 17 versehen, die also in den Steuerkulissen 14 bzw. 15 geführt sind. Die Steuerkulissen 14 und 15 verlaufen von oben nach unten und dienen in später erläuterter Weise zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 gegenüber dem Gestell 2. 



  Die beiden an jedem Beschlag 9 vorhandenen Steuerkulissen 14, 15 haben beim gezeigten Beispiel unterschiedliche Länge und ebenfalls unterschiedliche Neigung bezüglich einer Vertikalen. Die am Beschlag 9 vorne liegende Steuerkulisse 14 ist kürzer als die hintere Kulisse 15; weiterhin ist die Steuerkulisse 14 stärker zur Vertikalen geneigt als die hintere Steuerkulisse 15. 



  Zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 gegenüber dem Gestell 2 dient eine Koppel 18, die einerends am Kulissenfolger 16 und anderenends an der Stelle 19 der Schwinge 8 angelenkt ist. Auch auf der nicht gezeigten anderen Gestellseitenwand 6 ist in gleicher Weise eine solche Koppel 18 vorhanden. Der Kulissenfolger 16 kann als Querstange ausgebildet sein, die also quer über das ganze Sitzpolster 7 reicht und beiderends in die beiden Steuerkulissen 14 eingreift. Das Gleiche gilt auch für den Kulissenfolger 17 bezüglich seiner Kulisse 15. 



  Das Polstersitzmöbel soll seine ideale Sitzhöhe behalten, unabhängig davon, ob der Beinauflageteil 1 benutzt oder nicht benutzt wird. Um diese Sitzhöhe also beizubehalten, unabhängig davon ob Beinauflageteil 1 und Sitzpolster 7 nach Fig. 2 aufeinander liegen oder nicht, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, muss das Sitzpolster 7 nach Fig. 1 angehoben oder nach Fig. 2 abgesenkt werden. In Fig. 1 ist das Sitzpolster 7 angehoben und seine beiden Kulissenfolger 16, 17 liegen in einer oberen Raststellung der Steuerkulissen 14 und 15. Durch diese Raststellung der beiden Kulissenfolger 16 und 17 ist das Sitzpolster 7 formschlüssig in dieser Stellung gehalten. 



  Wird der Beinauflageteil 1 nicht benutzt, so erfasst die Bedienungsperson den Beinauflageteil 1 und stösst ihn in Richtung der Sitzpolstertiefe, sodass also über die Querstange 12 die Schwinge 8 (zu beiden Seiten je eine Schwinge) in die Stellung nach Fig. 2 geschwenkt wird. Bei diesem Verschwenken der Schwinge 8 wandert die Anlenkstelle 19 in die Stellung nach Fig. 2 und zieht hierbei über die Koppel 18 den Kulissenfolger 16 nach unten. Auf diese Weise wird das Sitzpolster 7 nach unten in die Stellung nach Fig. 2 gezogen. Zwangsläufig wird hierbei auch der hintere Kulissenfolger 17 nach unten in die Endstellung der Kulisse 15 bewegt. Zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters 7 und zum Verschwenken des Beinauflageteils zwischen seiner Gebrauchsstellung und Nichtgebrauchsstellung dient also ein Antrieb von Hand, der am Beinauflageteil 1 angreift. 



  Durch die Länge der beiden Steuerkulissen 14 und 15 und durch ihre Neigung zur Vertikalen kann die Lage des Sitzpolsters 7 in seiner abgesenkten Lage nach Fig. 2 und in seiner angehobenen Lage nach Fig. 1 beeinflusst und verändert werden. Das bedeutet also, dass das Sitzpolster 7 nicht in eine parallele Stellung abgesenkt oder angehoben werden muss, sondern dass die Neigung des Sitzpolsters 7 bei Verwendung des Beinauflageteils anders gewählt werden kann als beim Nichtgebrauch. In der möglichen Veränderung der Lage des Sitzpolsters 7 bezüglich der Horizontalen in den beiden Stellungen nach Fig. 1 und 2 liegt ein grosser Vorteil der erläuterten Konstruktion.

Claims (8)

1. Polstersitzmöbel, mit einem Gestell (2) und mit einem Sitzpolster (7) sowie mit einem integrierten Beinauflageteil (1), wobei das Sitzpolster (7) und der Beinauflageteil (1) in einer ersten Stellung (Fig. 2) des Sitzmöbels aufeinander liegen, sodass das Sitzpolster (7) unten und der Beinauflageteil (1) oben liegt, und wobei in einer zweiten Stellung (Fig. 1) des Sitzmöbels der Beinauflageteil (1) über eine gestellfeste Schwinge (8) vom Sitzpolster (7) weg nach vorn schwenkbar ist in eine das Sitzpolster (7) nach vorn verlängernde wirksame Position zur Beinauflage, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (7) in der ersten Stellung (Fig. 2) abgesenkt und in der zweiten Stellung (Fig. 1) angehoben wird, sodass das Sitzmöbel seine ideale Sitzhöhe behält.

2.

Polstersitzmöbel nach Anspruch 1, mit zwei Gestellseitenwänden (6), dadurch gekennzeichnet, dass bei den beiden Gestellseitenwänden (6) zwei einander spiegelbildlich gegenüberliegende Beschläge (9) liegen, wobei an jedem Beschlag eine Schwinge (8) angelenkt ist, die anderenends am Beinauflageteil (1) angelenkt (12) ist.

3. Polstersitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Beschlag (9) zwei Steuerkulissen (14, 15) aufweist, die in Richtung der Sitzpolstertiefe hintereinander liegen, dass das Sitzpolster (7) auf jeder Seite mit zwei in seiner Sitzpolstertiefe hintereinander liegenden Kulissenfolgern (16, 17) versehen ist, und dass jede Steuerkulisse (14, 15) von oben nach unten verläuft, zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters (7) gegenüber dem Gestell (2).

4.

Polstersitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden am Beschlag (9) vorhandenen Steuerkulissen (14, 15) unterschiedliche Länge und unterschiedliche Neigung bezüglich der Vertikalen aufweisen.

5. Polstermöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die am Beschlag (9) vorne liegende Steuerkulisse (14) kürzer ist und stärker zur Vertikalen geneigt ist als die hinten liegende Steuerkulisse (15).

6. Polstermöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum Absenken oder Anheben des Sitzpolsters (7) gegenüber dem Gestell (2) eine Koppel (18) vorhanden ist, die einerends am Kulissenfolger (16) und anderenends am schwingenden Teil der Schwinge (8) angelenkt ist, zum Antrieb der Koppel (18) und damit des Sitzpolsters (7) durch die Schwinge (8).

7.

Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des Beinauflageteils (1) in seine erste Stellung (Fig. 2) oder in seine zweite Stellung (Fig. 1) und damit über die Koppel (18) zum zwangsweisen Absenken oder Anheben des Sitzpolsters (7) Handantrieb dient, der am Beinauflageteil (1) angreift.

8. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der Sitzfläche des Sitzpolsters (7) bezüglich der Horizontalen in der angehobenen Stellung (Fig. 1) des Sitzpolsters anders ist als in der abgesenkten Stellung (Fig. 2) des Sitzpolsters.