CH647406A5 - Einstelleinrichtung an einer sanitaereinheit. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine EinStelleinrichtung an einer mit unter Druck stehendem Wasser versorgten Sanitäreinheit. Eine solche Sanitäreinrichtung kann beispielsweise ein Wasserklosett, ein Bidet, ein Waschbecken oder eine Duscheinrichtung sein.

Es ist eine bekannte Tatsache, dass behinderten Personen die Benützung solcher bekannter Sanitäreinheiten schwer fällt, und dass auch für Personen, die in ihren Bewegungen überhaupt nicht behindert sind, die Benützung unbequem sein kann. Klosettschüsseln werden beispielsweise praktisch ausnahmslos mit einer Sitzhöhe installiert, die zu niedrig für erwachsene Personen ist. Ebenso werden Waschbecken meistens in einer mittleren Höhe angebracht, die Personen einer bestimmten Grösse angepasst ist, jedoch für grossgewachsene Personen und Kinder unbequem ist. Im Fall von Bidets und Duscheinrichtungen liegen die gleichen Probleme vor.

Um diesen Nachteilen im Fall der Klosettschüsseln zu begegnen, werden manchmal Distanzstücke verschiedener

Dicken benützt und wahlweise am Klosettsitz angeordnet, um die Sitzhöhe dem jeweiligen Benutzer anzupassen.

Wenn in Spitälern und anderen Pflegeanstalten in ihren Bewegungen vorübergehend oder dauernd behinderte Personen an diesen Orten in üblicher Weise installierte Sanitäreinheiten benützen sollen, bestehen grosse Schwierigkeiten darin, eine die Bedürfnisse aller Personen erfüllende Lage, insbesondere die Höhe vom Boden aus, solcher Sanitäreinheiten zu finden. Dasselbe gilt auch für andere Personen, insbesondere sehr grosse Personen und Kinder.

Die vorliegende Erfindung bezweckt, dieses Problem zu lösen und die geschilderten Nachteile bekannter Sanitäreinheiten zu vermeiden.

Erfindungsgemäss ist die eingangs erwähnte EinStelleinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch welche die Sanitäreinheit mittels des ihr zugeführten, unter Druck stehenden Wassers in eine bestimmte, veränderliche und dem Benützer angepasste Lage bewegbar ist.

Die bestimmte Lage der Sanitäreinheit kann beispielsweise deren Höhenlage sein.

Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachstehend anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische, auseinandergezogene Ansicht eines an einem Wasserklosett angewendeten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen EinStelleinrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines geänderten Steuermechanismus für ein Ventil der EinStelleinrichtung, und

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Steuermechanismus der Fig. 2 längs der Linie III-III in Fig. 2.

Die nachstehend beschriebene EinStelleinrichtung ist als Beispiel für ein Wasserklosett vorgesehen und an diesem angeordnet. Das in Fig. 1 dargestellte Wasserklosett ist vom sog. Wand-Typ. Hinter einer nicht dargestellten Wand ist ein Gestell oder Rahmen 1 angestellt, das bzw. der mit zwei senkrecht verlaufenden U-Schienen 2 versehen ist, deren offene Seiten einander gegenüberstehen. Im Innern der U-Schienen 2 laufen insgesamt vier Rollen 3 (zwei in jeder U-Schiene), die zu einem nach Art einer Laufkatze ausgebildeten Träger 4 gehören. Der Träger 4 ist mit zwei Bolzen 5 versehen, die durch entsprechende Löcher 6 einer Abdeckplatte

7 sowie durch weitere, an der Rückseite eines Wasserklosetts

8 vorgesehene Löcher geführt sind. Die Bolzen 5 und für diese vorgesehene Muttern 9 halten den Träger 4, die Abdeckplatte 7 und das Wasserklosett 8 fest zusammen. Die Abdeckplatte 7 ist zudem mit Ansätzen 10 zur Befestigung von Armstützen 11 am Wasserklosett 8 versehen. Die Armstützen 11 sind durch einen im wesentlichen U-förmigen Bügel 12, der unterhalb der Vorderseite des Wasserklosetts 8 verläuft, miteinander verbunden. Der Bügel 12 ist am Wasserklosett 8 nahe der Unterseite des Klosettsitzes mittels Querzapfen 13 verbunden.

Zum Entleeren des Wasserklosetts 8 ist ein Rohrbogen 14 vorgesehen, dessen unteres Ende mit einem nicht dargestellten flexiblen Rohrstück oder Schlauch verbunden ist, welches bzw. welcher seinerseits an eine Abwasserleitung angeschlossen ist.

Am Gestell oder Rahmen 1 ist ein Hydraulikzylinder 15 befestigt, dessen Kolben 16 mit dem einen Arm eines L-förmigen Teils 17 verbunden ist. Der andere Arm des Teils 17 ist am Träger 4 befestigt. Durch nicht dargestellte Leitungen ist der Hydraulikzylinder 15 mit der Wasser-Speiseleitung verbunden, und zwar über Servoventile 18,19 sowie Hauptventile 20,21, die durch die Servoventile 18,19 gesteuert sind. Die Wasser-Speiseleitung ist selbstverständlich auch an das Wasserklosett 8 zu dessen Spülung angeschlossen.

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

3

647 406

Die Servoventile sind mit einem Höheneinstellhebel 22 verbunden, der drei verschiedene Stellungen hat. Wenn sich der Hebel 22 in der oberen Stellung befindet, steht der Hydraulikzylinder 15 unter dem Druck der Wasser-Speiseleitung, wodurch das Wasserklosett 8 aufgrund des bewegten Kolbens 16 und des ebenfalls bewegten Trägers 4 nach oben gedrückt wird. Wenn sich der Hebel 22 in der unteren Stellung befindet, fliesst das Wasser aus dem Hydraulikzylinder 15 ab, so dass sich das Wasserklosett 8 senkt. Die Zwischenstellung des Hebels 22 ist eine neutrale Stellung, in welche der Hebel 22 ohne äussere Einwirkung immer selbsttätig zurückkehrt. Bei dieser neutralen Stellung des Hebels 22 wird das Wasserklosett 8 in derjenigen Höhenlage festgehalten, in die es vorgängig angehoben oder abgesenkt worden war, indem der Hebel 22 in seine obere bzw. untere Stellung gebracht worden war.

Das Wasserklosett 8 und die an ihm befestigten Teile sind zusammen mit der Abdeckplatte 7 an der Vorderseite der nicht dargestellten Wand angeordnet. Hinter dieser Wand befinden sich das Gestell oder der Rahmen 1, der Träger 4, die Ventile 18,19, 20,21, der Hydraulikzylinder 15, die Verbindungs- und Anschlussleitungen usw. Die Wand ist selbstverständlich mit Ausschnitten solcher Form versehen, dass eine senkrechte Bewegung des Wasserklosetts 8 nicht gehindert wird, wobei diese Ausschnitte hinter der Abdeckplatte 7 versteckt sind.

Die vorliegende EinStelleinrichtung kann natürlich so geändert werden, dass sie auch mit einem Bodenklosett statt mit dem dargestellten Wandklosett anwendbar ist. In diesem Fall wird die EinStelleinrichtung vorzugsweise so ausgebildet, dass der Hydraulikzylinder direkt von unten auf das Wasserklosett einwirkt. Wenn dem Hydraulikzylinder ein genügend grosser Durchmesser gegeben wird, sind die Führung und die Stabilität ausreichend, um das Wasserklosett in verschiedene Höhenlagen zu bewegen und es in der gewählten Lage zu benützen.

In den Fig. 2 und 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Ventilsteuermechanismus der vorliegenden Einsteileinrichtung dargestellt. Der sich waagrecht erstreckende Hebel 22 ist an seinem inneren, hinter der Abdeckplatte 7 befindlichen Ende mit einem Kegelrad 23 versehen, das mit einem waagrecht angeordneten, an einer senkrechten Hülse 25 befestigten Kegelrad 24 kämmt. An der Hülse 25 ist ein waagrechter Arm 26 befestigt, der mit einem nach oben stehenden Zapfen 27 versehen ist. Der Zapfen 27 steht mit zwei waagrechten, übereinander angeordneten Platten 28 und 29 in Eingriff. Mittels Federn 30 und 31 werden die Platten 28, 29 normalerweise gegen einen festen Anschlagzapfen 32 gedrückt. Dadurch halten die Platten 28 und 29 über den Zapfen 27 den Arm 26 und damit die Kegelräder 23, 24 und den Hebel 22 in einer Lage, welche der neutralen Stellung des Hebels 22 entspricht.

Gegenüber dem Arm 26 ist die Hülse 25 mit vier Blöcken 33 versehen, die im Innern der kreisrunden Hülse 25 eine quadratische Öffnung 34 bilden.

Am Gestell oder Rahmen 1 ist ein Ventil 35, beispielsweise ein Vierwege-Ventil, befestigt, das an die Wasser-Speiseleitung angeschlossen ist. Zur Steuerung des Ventils 35 und damit des Hydraulikzylinders 15 ist am Ventil 35 eine Vierkantstange 36 befestigt. Die Stange 36 ist in senkrechter Richtung fest, jedoch zur Betätigung des Ventils 35 um ihre Längsachse drehbar. Die Stange 36 ist gleitend durch die quadratische Öffnung 34 der Hülse 25 geführt, jedoch in ihren Drehrichtungen durch die Öffnung 34 geführt.

Um die Reibung zwischen den Platten 28, 29 und der Stange 36 während einer Drehbewegung der Platten und ihrer gleichzeitigen Verschiebung längs der Stange 36 zu vermindern, ist für die Platten ein gemeinsamer 45°-Rechts- und Linksanschlag 37 vorgesehen.

Wenn der Hebel 22 in seine neutrale Stellung bewegt wird, was automatisch durch die Federn 30 und 31 bewirkt wird, wird die Stange 36 in einer solchen Drehlage festgehalten, dass der Hydraulikzylinder 15 nicht beeinflusst wird und damit das Wasserklosett in der zuvor eingestellten Lage gehalten wird.

Wenn der Hebel 22 aus der neutralen Stellung in der einen oder anderen Richtung bewegt wird, wird dadurch die Hülse 25 über die Kegelräder 23,24 beeinflusst, d.h. gedreht. Die Hülse 25 dreht ihrerseits die Stange 36 in der einen oder anderen Drehrichtung, wodurch das Ventil 35 zur Beeinflussung des Hydraulikzylinders 15 zwecks Anhebens oder Absenkens des Wasserklosetts betätigt wird. Diese Drehbewegung der Stange 36 erfolgt, je nach Drehrichtung, gegen die Kraft der Feder 30 oder der Feder 31.

Die beschriebenen EinStelleinrichtungen können auch an anderen Sanitäreinheiten als an einem Wasserklosett angeordnet werden, um deren Höhenlage nach Wunsch des Be-nützers einzustellen, z.B. an einem Bidet, einem Waschbek-ken, einer Duscheinrichtung ud.dgl. Die Einsteileinrichtung kann auch so geändert werden, dass mit ihrer Hilfe eine Sanitäreinheit in waagrechter statt in senkrechter Richtung bewegt werden kann, beispielsweise eine für eine liegende Person zu benützende Duscheinrichtung.

Die vorliegende EinStelleinrichtung kann auch so ausgebildet werden, dass sie in gleicher Weise an bereits bestehenden Sanitäreinheiten als auch an neu installierten Sanitäreinheiten anwendbar ist.

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

S

3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

1. 647 406

   2

   PATENTANSPRÜCHE

   1. EinStelleinrichtung an einer mit unter Druck stehendem Wasser versorgten Sanitäreinheit, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch welche die Sanitäreinheit mittels des ihr zugeführten, unter Druck stehenden Wassers in eine bestimmte, veränderliche und dem Benützer angepasste Lage bewegbar ist.
2. 2. EinStelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bestimmte Lage der Sanitäreinheit deren Höhenlage ist.
3. 3. EinStelleinrichtung nach Anspruch 2, an einem Wasserklosett, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserklosett (8) an einem senkrecht verschiebbaren Träger (4) befestigt ist, und dass zwischen dem Träger (4) und einem festen Bauteil (1) der Einstelleinrichtung ein durch das unter Druck stehende Wasser betätigbarer Hydraulikzylinder (15) angeordnet ist, welcher bei seiner Betätigung den Träger (4) senkrecht verschiebt.
4. 4. EinStelleinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Wasserklosett (8) ein Höheneinstellhebel (22) angeordnet ist, welcher mittels Ventilen (18 bis 21) die Zufuhr und Abfuhr von Wasser zum bzw. aus dem Hydraulikzylinder (15) steuert.
5. 5. EinStelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellhebel (22) in drei Stellungen bewegbar ist, von welchen die eine äussere Stellung der Zufuhr von Wasser zum Hydraulikzylinder (15) entspricht, die andere äussere Stellung der Abfuhr von Wasser aus dem Hydraulikzylinder (15) entspricht und die mittlere Stellung eine neutrale Stellung ist, in welche der Einstellhebel (22) aus den äusseren Stellungen selbsttätig zurückkehrt, um die nach Verstellen des Einstellhebels (22) in eine der äusseren Stellungen erzielte Lage des Wasserklosetts (8) festzuhalten.
6. 6. EinStelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellhebel (22) einen sich waagrecht erstreckenden Teil hat, welcher über einen Mechanismus (23, 24), z. B. ein Zahnradgetriebe, mit einer senkrecht angeordneten Führungshülse (25) in Eingriff steht, die auf einer senkrechten Vierkantstange (36) gleitend und diese in Drehrichtung führend angeordnet ist, wobei das obere Ende der Stange (36) mit einem Ventil (35) verbunden ist, das bei einer Drehbewegung der Stange (36) entweder die Zufuhr oder die Abfuhr von Wasser zum bzw. aus dem Hydraulikzylinder (15) steuert.