Die Erfindung betrifft ein Gestell für einen verstellbaren Stuhl.
Die bekannten Stühle des verstellbaren Typs haben ein Gelenk an der Verbindung des Sitzes mit der Rücklehne, so dass die Einheit rückwärts verstellt werden kann. Diese Art von Mechanismus ist jedoch äusserst kompliziert und teuer und besteht im wesentlichen aus einem ineinandergreifenden System von Nuten, welche eine Verstellung der Rücklehne in eine Anzahl von Positionen, im allgemeinen von vier bis acht, gestattet, wobei es nicht möglich ist, einen anderen Winkel einzustellen, falls ein solcher erforderlich ist. Im Falle von Stühlen mit einer nicht festgelegten Anzahl von verstellbaren Positionen sind diese mit einer Serie von Federn und Gegengewichten ausgestattet, wodurch diese ausserordentlich kompliziert und teuer werden, und in den meisten Fällen findet die Verstellung mit der Hilfe eines Hebels statt, welcher die Harmonie des Möbelstückes zerstört.
Zweck der vorliegenden Erfindung ist, diese Nachteile zu beseitigen.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass zwei geschlossene Rohrrahmen durch ein oder mehrere Gelenke miteinander verbunden sind, im Grundriss ein Rechteck bilden und von der Seite gesehen eine Bogenform aufweisen, wobei der eine Rahmen schmäler ist als der andere Rahmen und die ineinandergestellten Rahmen sich gegenseitig kreuzen.
Im folgenden werden anhand der Zeichnungen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine erste Ausführungsform,
Fig. 2a eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform,
Fig. 2b die zweite Ausführungsform,
Fig. 2c ein Detail der zweiten Ausführungsform.
Das in der Fig. 1 dargestellte Gestell weist zwei Rohrrahmen 1, 2 auf, die ineinandergestellt werden können und die durch zwei Gelenke 6 miteinander verbunden sind. Der eine Rahmen 1 ist schmäler als der andere Rahmen 2, was ein kreuzförmiges Ineinanderpassen erlaubt. Das aus den beiden Rahmen 1, 2 zusammengesetzte Gestell erscheint im Grundriss als Rechteck und zeigt von der Seite aus gesehen eine Bogenform.
Bei der Ausführung nach Fig. 1 sind vordere parallele Rahmenteile 10, 11 im Abstand voneinander angeordnet und durch Stützen 13 mit den Gelenken 6 verbunden. Die Gelenke bestehen aus unteren halbrohrförmigen Elementen 7 und oberen walzen- oder zylinderförmigen Elementen 8. Die oberen Elemente 8 sind drehbar in den unteren, als Lagerschale dienenden Elementen 7 gelagert.
Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführung berühren sich die vorderen parallelen Rahmenteile 10, 11 und werden von Klammern 12, die als Gelenke dienen, gegenseitig drehbar gehalten.
In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform sind die Gelenke 6 als Kugelgelenke ausgebildet.
Das für einen verstellbaren Stuhl vorgesehene Gestell lässt sich auf einfache Weise nach vorne oder nach hinten neigen. Der vordere Teil'des breiteren Rahmens 2 ist die Hauptbodenauflage des Stuhls, und der nach hinten kurvenförmig aufsteigende Rahmenteil 5 bildet, in Verbindung mit einer Polsterung, die Rückenlehne. Der schmälere Rahmen 1 hat vorne einen Rahmenteil 3 für eine Sitzfläche und bildet hinten eine hintere Bodenauflage 4. Wenn nun auf die Rückenlehne nach hinten ein leichter Druck ausgeübt wird, senkt sich diese wegen der besonderen Kurvenform des Rahmens 2 nach hinten, und der vordere Teil des Rahmens 2 und damit auch der Rahmenteil für die Sitzfläche hebt sich. Umgekehrt, wenn auf den Rahmenteil für die Sitzfläche ein Druck ausge übt wird, senkt sich dieser, und die Rückenlehne neigt sich nach vorne.
Die Gelenke, die die beiden Rahmenteile verbinden, sind so ausgebildet und angebracht, dass ein kontinuierliches Verstellen des Gestells möglich ist, und dass bei Druckentlastung das Gestell im Kräftegleichgewicht seine jeweilige Form beibehält.
In Verbindung mit einer geeigneten Polsterung entsteht ein Stuhl, der auf einfache Weise durch Verschieben des Körpergewichtes nach vorne oder nach hinten kontinuierlich verstellt werden kann und der in jeder Lage in ausbalancierter Stellung verharren kann.
PATENTANSPRUCH
Gestell für einen verstellbaren Stuhl, dadurch gekennzeichnet, dass zwei geschlossene Rohrrahmen (1, 2) durch ein oder mehrere Gelenke (6, 12) miteinander verbunden sind, im Grundriss ein Rechteck bilden und von der Seite gesehen eine Bogenform aufweisen, wobei der eine Rahmen (1) schmäler ist als der andere Rahmen (2) und die ineinandergestellten Rahmen (1, 2) sich gegenseitig kreuzen.
UNTERANSPRÜCHE
1. Gestell nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass vordere, parallele Rahmenteile (10, 11) im Abstand voneinander angeordnet sind und durch Stützen (13) mit den Gelenken (6) verbunden sind, wobei die Gelenke (6) aus einem unteren halbrohrförmigen Element (7) und einem darin gelagerten, oberen, zylindrischen Element (8) bestehen.
2. Gestell nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass vordere parallele Rahmenteile (10, 11) einander berühren, und dass das Gelenk (12) eine Klammer ist.
3. Gestell nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der breitere Rahmen (2) vorn eine Hauptbodenauflage eines Stuhles und hinten kurvenförmig aufsteigend den Rahmenteil (5) für eine Rückenlehne bildet, und dass der schmälere Rahmen (1) vorne als Rahmenteil (3) für eine Sitzfläche ausgebildet ist und hinten eine hintere Bodenauflage (4) bildet.
4. Gestell nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (1, 2) so mittels der Gelenke (6, 12) verbunden sind, dass bei Ausübung eines Druckes auf den Rahmenteil (5) für die Rückenlehne derselbe sich nach hinten neigt und der Rahmenteil (3) für die Sitzfläche sich hebt, dass umgekehrt bei Ausübung eines Druckes auf den Rahmenteil (3) für die Sitzfläche derselbe sich senkt und der Rahmenteil (5) für die Rückenlehne sich nach vorne bewegt, und dass bei Druckentlastung die Rahmen (1, 2) im Kräftegleichgewicht in ihrer jeweiligen Form verharren.
5. Gestell nach Patentanspruch und Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (1, 2) so miteinander verbunden sind, dass die Verstellung durch Verschieben des Körpergewichtes nach vorne erreicht wird, unabhängig von der Lage der Gelenke (6, 12).
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The invention relates to a frame for an adjustable chair.
The known chairs of the reclining type have a hinge at the junction of the seat with the backrest so that the unit can be reclined. However, this type of mechanism is extremely complex and expensive and essentially consists of an interlocking system of grooves which allow the backrest to be adjusted to a number of positions, generally from four to eight, not being possible any other angle set, if necessary. In the case of chairs with an unspecified number of adjustable positions, these are equipped with a series of springs and counterweights, which make them extremely complicated and expensive, and in most cases the adjustment takes place with the help of a lever which maintains the harmony of the Piece of furniture destroyed.
The purpose of the present invention is to overcome these drawbacks.
According to the invention, this is achieved in that two closed tubular frames are connected to one another by one or more joints, form a rectangle in plan and have an arch shape when viewed from the side, one frame being narrower than the other frame and the nested frames crossing one another .
Two exemplary embodiments of the invention are described in more detail below with reference to the drawings. Show it:
1 shows a first embodiment,
2a shows a side view of the second embodiment,
Fig. 2b the second embodiment,
2c shows a detail of the second embodiment.
The frame shown in FIG. 1 has two tubular frames 1, 2 which can be nested and which are connected to one another by two joints 6. One frame 1 is narrower than the other frame 2, which allows a cross-shaped fit into one another. The frame composed of the two frames 1, 2 appears as a rectangle in the plan and shows an arched shape when viewed from the side.
In the embodiment according to FIG. 1, front parallel frame parts 10, 11 are arranged at a distance from one another and connected to the joints 6 by supports 13. The joints consist of lower half-tubular elements 7 and upper roller-shaped or cylindrical elements 8. The upper elements 8 are rotatably mounted in the lower elements 7 serving as bearing shells.
In the embodiment shown in Fig. 2, the front parallel frame parts 10, 11 touch and are mutually rotatably held by brackets 12, which serve as joints.
In a further embodiment, not shown, the joints 6 are designed as ball joints.
The frame provided for an adjustable chair can easily be tilted forwards or backwards. The front part of the wider frame 2 is the main floor support of the chair, and the frame part 5, which rises in a curve towards the rear, forms the backrest in conjunction with upholstery. The narrower frame 1 has a frame part 3 for a seat at the front and a rear floor support 4 at the back. If a slight pressure is now exerted on the backrest to the rear, this lowers due to the special curved shape of the frame 2 to the rear, and the front part of the frame 2 and thus also the frame part for the seat is raised. Conversely, if a pressure is exerted on the frame part for the seat surface, this is lowered and the backrest tilts forward.
The joints that connect the two frame parts are designed and attached in such a way that continuous adjustment of the frame is possible, and that when the pressure is relieved the frame retains its respective shape in equilibrium of forces.
In conjunction with suitable upholstery, a chair is created that can be easily and continuously adjusted by shifting the body weight forwards or backwards and which can remain in a balanced position in any position.
PATENT CLAIM
Frame for an adjustable chair, characterized in that two closed tubular frames (1, 2) are connected to one another by one or more joints (6, 12), form a rectangle in plan and, viewed from the side, have an arch shape, one frame (1) is narrower than the other frame (2) and the nested frames (1, 2) cross each other.
SUBCLAIMS
1. Frame according to claim, characterized in that front, parallel frame parts (10, 11) are arranged at a distance from one another and are connected to the joints (6) by supports (13), the joints (6) consisting of a lower semi-tubular element (7) and an upper, cylindrical element (8) mounted therein.
2. Frame according to claim, characterized in that front parallel frame parts (10, 11) touch one another, and that the joint (12) is a bracket.
3. Frame according to claim, characterized in that the wider frame (2) at the front a main floor support of a chair and at the rear, the frame part (5) for a backrest, rising in a curve, and that the narrower frame (1) at the front as a frame part (3) for a seat is formed and forms a rear floor support (4) at the rear.
4. Frame according to claim and dependent claim 3, characterized in that the frames (1, 2) are connected by means of the joints (6, 12) that when a pressure is exerted on the frame part (5) for the backrest it moves backwards tilts and the frame part (3) for the seat rises, that, conversely, when pressure is exerted on the frame part (3) for the seat, the same lowers and the frame part (5) for the backrest moves forward, and that when pressure is released the Frame (1, 2) remain in equilibrium in their respective form.
5. Frame according to claim and dependent claim 3, characterized in that the frames (1, 2) are connected to one another so that the adjustment is achieved by moving the body weight forward, regardless of the position of the joints (6, 12).
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