CH537873A

CH537873A - Siphon

Info

Publication number: CH537873A
Application number: CH638372A
Authority: CH
Inventors: Fuhrmann Werner
Original assignee: Heimsyphon Zweigniederlassung
Priority date: 1972-04-28
Filing date: 1972-04-28
Publication date: 1973-06-15

Description

Die Erfindung betrifft einen zum Abblasen von Flüssigkeiten oder Emulsionen dienenden Siphon, dessen Inhalt mit aus einer Gaspatrone mit hohem Druck in den Behälter übergeführtem Gas unter den für das Abblasen erforderlichen Druck gesetzt wird und dessen Austrittskanal für den Behälterinhalt von einer aus flexiblem Werkstoff gefertigten, in dem Kopf des Siphons geführten Rohrleitung gebildet ist, die durch Deformieren ihres Mantels mit Hilfe eines Druckstückes und eines mit diesem zusammenwirkenden zweiarmigen, an dem Kopf des Siphons angelenkten Handhebels absperrbar ist.

Derartige Siphons sind bekannt. Sie sind gegenüber solchen Siphons, bei denen das Absperren des Austrittskanals für den Behälterinhalt mittels eines Ventils erfolgt, insbesondere billiger in der Herstellung. Bei einem bekannten Siphon mit einem flexiblen Austrittskanal ist das zum Absperren des Austrittskanals dienende Druckstück von einem unter Federdruck stehenden, auf den Mantel des Austrittskanals Pressdruck ausübenden Kolben gebildet, der für gewöhnlich den Austrittskanal absperrt und der zum Aufheben der Absperrung mittels eines an dem Kopf des Siphons angelenkten zweiarmigen Handhebels von dem Mantel des Austrittskanals abhebbar ist. Derartigen Siphons haften jedoch wesentliche Mängel an. So wird für den Kolben und die ihn belastende Feder ein besonderes Gehäuse benötigt, was zur Folge hat, dass der Kopf des Siphons relativ sperrig ist.

Es ist ferner der Mantel des Austrittskanals ständig, d.h. auch für den Fall, dass der Siphon leer und demzufolge nicht in Benutzung ist, dem Druck des Kolbens ausgesetzt, wodurch der Mantel im Bereich der Druckstelle mit der Zeit seine Elastizität verliert und dadurch nach Entlastung durch den Kolben nicht mehr seine ursprüngliche Form annimmt. Dies hat zur Folge, dass der Austrittskanal nicht mehr den ursprünglichen Durchlaufquerschnitt besitzt und dadurch der Behälterinhalt nur gedrosselt austreten kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, Siphons der eingangs beschriebenen Gattung in konstruktiver Hinsicht zu vereinfachen und zu verbessern. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass das auf den Mantel des Austrittskanals wirksame Druckstück mit seinem einen Ende an dem einen Arm des zweiarmigen Hebels des Siphons angeordnet ist und unter Durchsetzen eines bis an den Austrittskanal reichenden Loches in der Wandung des Kopfes des Siphons auf den Mantel des Austrittskanals unter der Druckwirkung einer den Handhebel belastenden Schraubenfeder wirksam ist.

Durch die erfindungsgemässe Anordnung des Druckstückes an dem Handhebel des Siphons entfällt die Anordnung des bisher für ein kolbenartig wirkendes Druckstück und seine Druckfeder erforderlichen Gehäuses. Dies wirkt sich nicht nur auf die Montage, sondern auch auf die Gestaltung des Kopfes des Siphons insofern vorteilhaft aus, als der Kopf wesentlich einfacher als bisher gestaltet sein kann.

Eine Weiterausbildung der Erfindung besteht darin, dass das Druckstück in dem Handhebel eingeschraubt und mittels einer an ihm befindlichen Handhabe verstellbar ist.

Das Druckstück kann somit für den Fall, dass der Siphon leer ist, von dem Austrittskanal so weit entfernt werden, bis der Mantel des Austrittskanals an der Druckstelle entlastet ist. Der Mantel behält dadurch länger als bisher seine Elastizität.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführung an einem im Längsschnitt dargestellten Siphon zum Abblasen von Emulsionen veranschaulicht.

Der in der Zeichnung dargestellte Siphon besteht aus dem Druckbehälter 1 und dem Kopf 2, der mit dem Druckbehälter 1 unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes 3 verschraubt ist. In dem eingezogenen Boden des Druckbehälters 1 ist eine mit 4 bezeichnete bekannte Vorrichtung zum Überführen des Druckgases aus einer Druckgaspatrone in den Druckbehälter 1 angeordnet Mit 5 ist der in dem Kopf 2 des Siphons befindliche, für den Behälterinhalt bestimmte Austrittskanal bezeichnet, der von einer flexiblen Rohrleitung gebildet ist. An den Austrittskanal 5 schliesst sich eine mit 6 bezeichnete Garniertülle an, die von dem Kopf 2 leicht abnehmbar ist. Mit 7 ist ein an dem Kopf 2 bei 8 vertikal verschwenkbar gelagerter, zweiarmiger Handhebel bezeichnet.

Dieser steht unter der Druckwirkung einer vorgespannten Schraubenfeder 9, die sich mit ihrem einen Ende an dem Kopf 2 und mit ihrem anderen Ende an dem einen Arm des Handhebels 7 abstützt.

In dem anderen Arm des Handhebels 7 ist ein mit 10 bezeichnetes Druckstück eingeschraubt, das mit seinem einen aus dem Handhebel 7 hinausragenden, abgerundeten Ende ein bis an den Austrittskanal 5 reichendes Loch 11 in der Wandung des Kopfes 2 durchsetzt und auf den Mantel des Austrittskanals 5 wirksam ist, den es unter der Wirkung der den Handhebel 7 belastenden Schraubenfeder 9 so deformiert, dass der Austrittskanal 5 abgesperrt ist. Das Druckstück 10 besitzt an seinem anderen Ende, mit dem es aus dem Handhebel 7 hinausragt, eine Handhabe 12.

Soll der Behälterinhalt ausgeblasen werden, so wird auf den einen Arm des Handhebels 7 Druck ausgeübt, wobei sich der Handhebel 7 entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 9 verschwenkt und dabei das Druckstück 10 mitnimmt, d.h. von dem Austrittskanal 5 abrückt.

Der von dem Druckstück 10 freigegebene Mantel des Austrittskanals 5 nimmt infolge seiner Flexibilität wieder seine ursprüngliche Form an, so dass der Austrittskanal 5 den vollen Durchlaufquerschnitt für den Behälterinhalt hat. Der Behälterinhalt kann nunmehr austreten.

Bei nachlassendem Druck auf den Handhebel 7 verschwenkt sich dieser unter der Wirkung der vorher gespannten u. sich nunmehr entspannenden Schraubenfeder 9 wieder in seine Ausgangslage. Hierbei übt das Druckstück 10 erneut Druck auf den Mantel des Austrittskanals 5 aus und sperrt den Austrittskanal 5 wieder ab.

Der Austritt des Behälterinhaltes ist dadurch wieder unterbrochen.

Bei Nichtgebrauch des Siphons lässt sich das Druckstück 10 mittels der Handhabe 12 von dem Mantel des Austrittskanals 5 so weit entfernen, bis der Mantel entlastet ist.

PATENTANSPRUCH

Siphon zum Abblasen von Flüssigkeiten oder Emulsionen, dessen Inhalt mit aus einer Gaspatrone mit hohem Druck in den Behälter übergeführtem Gas unter den für das Abblasen erforderlichen Druck gesetzt wird und dessen Austrittskanal für den Behälterinhalt von einer aus flexiblem Werkstoff gefertigten, in dem Kopf des Siphons geführten Rohrleitung gebildet ist, die durch Deformieren ihres Mantels mit Hilfe eines Druckstückes und eines mit diesem zusammenwirkenden zwei

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die Erfindung betrifft einen zum Abblasen von Flüssigkeiten oder Emulsionen dienenden Siphon, dessen Inhalt mit aus einer Gaspatrone mit hohem Druck in den Behälter übergeführtem Gas unter den für das Abblasen erforderlichen Druck gesetzt wird und dessen Austrittskanal für den Behälterinhalt von einer aus flexiblem Werkstoff gefertigten, in dem Kopf des Siphons geführten Rohrleitung gebildet ist, die durch Deformieren ihres Mantels mit Hilfe eines Druckstückes und eines mit diesem zusammenwirkenden zweiarmigen, an dem Kopf des Siphons angelenkten Handhebels absperrbar ist.

Derartige Siphons sind bekannt. Sie sind gegenüber solchen Siphons, bei denen das Absperren des Austrittskanals für den Behälterinhalt mittels eines Ventils erfolgt, insbesondere billiger in der Herstellung. Bei einem bekannten Siphon mit einem flexiblen Austrittskanal ist das zum Absperren des Austrittskanals dienende Druckstück von einem unter Federdruck stehenden, auf den Mantel des Austrittskanals Pressdruck ausübenden Kolben gebildet, der für gewöhnlich den Austrittskanal absperrt und der zum Aufheben der Absperrung mittels eines an dem Kopf des Siphons angelenkten zweiarmigen Handhebels von dem Mantel des Austrittskanals abhebbar ist. Derartigen Siphons haften jedoch wesentliche Mängel an. So wird für den Kolben und die ihn belastende Feder ein besonderes Gehäuse benötigt, was zur Folge hat, dass der Kopf des Siphons relativ sperrig ist.

Es ist ferner der Mantel des Austrittskanals ständig, d.h. auch für den Fall, dass der Siphon leer und demzufolge nicht in Benutzung ist, dem Druck des Kolbens ausgesetzt, wodurch der Mantel im Bereich der Druckstelle mit der Zeit seine Elastizität verliert und dadurch nach Entlastung durch den Kolben nicht mehr seine ursprüngliche Form annimmt. Dies hat zur Folge, dass der Austrittskanal nicht mehr den ursprünglichen Durchlaufquerschnitt besitzt und dadurch der Behälterinhalt nur gedrosselt austreten kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, Siphons der eingangs beschriebenen Gattung in konstruktiver Hinsicht zu vereinfachen und zu verbessern. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass das auf den Mantel des Austrittskanals wirksame Druckstück mit seinem einen Ende an dem einen Arm des zweiarmigen Hebels des Siphons angeordnet ist und unter Durchsetzen eines bis an den Austrittskanal reichenden Loches in der Wandung des Kopfes des Siphons auf den Mantel des Austrittskanals unter der Druckwirkung einer den Handhebel belastenden Schraubenfeder wirksam ist.

Durch die erfindungsgemässe Anordnung des Druckstückes an dem Handhebel des Siphons entfällt die Anordnung des bisher für ein kolbenartig wirkendes Druckstück und seine Druckfeder erforderlichen Gehäuses. Dies wirkt sich nicht nur auf die Montage, sondern auch auf die Gestaltung des Kopfes des Siphons insofern vorteilhaft aus, als der Kopf wesentlich einfacher als bisher gestaltet sein kann.

Eine Weiterausbildung der Erfindung besteht darin, dass das Druckstück in dem Handhebel eingeschraubt und mittels einer an ihm befindlichen Handhabe verstellbar ist.

Das Druckstück kann somit für den Fall, dass der Siphon leer ist, von dem Austrittskanal so weit entfernt werden, bis der Mantel des Austrittskanals an der Druckstelle entlastet ist. Der Mantel behält dadurch länger als bisher seine Elastizität.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführung an einem im Längsschnitt dargestellten Siphon zum Abblasen von Emulsionen veranschaulicht.

Der in der Zeichnung dargestellte Siphon besteht aus dem Druckbehälter 1 und dem Kopf 2, der mit dem Druckbehälter 1 unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes 3 verschraubt ist. In dem eingezogenen Boden des Druckbehälters 1 ist eine mit 4 bezeichnete bekannte Vorrichtung zum Überführen des Druckgases aus einer Druckgaspatrone in den Druckbehälter 1 angeordnet Mit 5 ist der in dem Kopf 2 des Siphons befindliche, für den Behälterinhalt bestimmte Austrittskanal bezeichnet, der von einer flexiblen Rohrleitung gebildet ist. An den Austrittskanal 5 schliesst sich eine mit 6 bezeichnete Garniertülle an, die von dem Kopf 2 leicht abnehmbar ist. Mit 7 ist ein an dem Kopf 2 bei 8 vertikal verschwenkbar gelagerter, zweiarmiger Handhebel bezeichnet.

Dieser steht unter der Druckwirkung einer vorgespannten Schraubenfeder 9, die sich mit ihrem einen Ende an dem Kopf 2 und mit ihrem anderen Ende an dem einen Arm des Handhebels 7 abstützt.

In dem anderen Arm des Handhebels 7 ist ein mit 10 bezeichnetes Druckstück eingeschraubt, das mit seinem einen aus dem Handhebel 7 hinausragenden, abgerundeten Ende ein bis an den Austrittskanal 5 reichendes Loch 11 in der Wandung des Kopfes 2 durchsetzt und auf den Mantel des Austrittskanals 5 wirksam ist, den es unter der Wirkung der den Handhebel 7 belastenden Schraubenfeder 9 so deformiert, dass der Austrittskanal 5 abgesperrt ist. Das Druckstück 10 besitzt an seinem anderen Ende, mit dem es aus dem Handhebel 7 hinausragt, eine Handhabe 12.

Soll der Behälterinhalt ausgeblasen werden, so wird auf den einen Arm des Handhebels 7 Druck ausgeübt, wobei sich der Handhebel 7 entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 9 verschwenkt und dabei das Druckstück 10 mitnimmt, d.h. von dem Austrittskanal 5 abrückt.

Der von dem Druckstück 10 freigegebene Mantel des Austrittskanals 5 nimmt infolge seiner Flexibilität wieder seine ursprüngliche Form an, so dass der Austrittskanal 5 den vollen Durchlaufquerschnitt für den Behälterinhalt hat. Der Behälterinhalt kann nunmehr austreten.

Bei nachlassendem Druck auf den Handhebel 7 verschwenkt sich dieser unter der Wirkung der vorher gespannten u. sich nunmehr entspannenden Schraubenfeder 9 wieder in seine Ausgangslage. Hierbei übt das Druckstück 10 erneut Druck auf den Mantel des Austrittskanals 5 aus und sperrt den Austrittskanal 5 wieder ab.

Der Austritt des Behälterinhaltes ist dadurch wieder unterbrochen.

Bei Nichtgebrauch des Siphons lässt sich das Druckstück 10 mittels der Handhabe 12 von dem Mantel des Austrittskanals 5 so weit entfernen, bis der Mantel entlastet ist.

PATENTANSPRUCH

Siphon zum Abblasen von Flüssigkeiten oder Emulsionen, dessen Inhalt mit aus einer Gaspatrone mit hohem Druck in den Behälter übergeführtem Gas unter den für das Abblasen erforderlichen Druck gesetzt wird und dessen Austrittskanal für den Behälterinhalt von einer aus flexiblem Werkstoff gefertigten, in dem Kopf des Siphons geführten Rohrleitung gebildet ist, die durch Deformieren ihres Mantels mit Hilfe eines Druckstückes und eines mit diesem zusammenwirkenden zwei armigen, an dem Kopf des Siphons angelenkten Handhebels absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet,

dass das auf den Mantel des Austrittskanals (5) wirksame Druckstück (10) mit seinem einen Ende an dem einen Arm des zweiarmigen Hebels (7) des Siphons angeordnet ist und unter Durchsetzen eines bis an den Austrittskanal (5) reichenden Loches (11) in der Wandung des Kopfes (2) des Siphons auf den Mantel des Austrittskanals (5) unter der Druckwirkung einer den Handhebel (7) belastenden Schraubenfeder (7) wirksam ist.

UNTERANSPRUCH Siphon nach Patentanspruch, dadurch ,,ekenn- zeichnet, dass das Druckstück (10) in dem Handhebel (7) eingeschraubt und mittels einer an ihm befindlichen Handhabe (12) verstellbar ist.