Regelbare und druckentlastete Drehkolbenpumpe
Die Erfindung bezieht sich auf eine regelbare und druckentlastete Drehkolbenpumpe mit in einem Rotor radial verschiebbaren Schaufeln und mit in einem Rahmen in Gleitführungen verschiebbaren Laufbacken zur Änderung des Förderraums.
Es sind schon Pumpen bekannt mit elastischen und radial verstellbaren Laufflächen und mit zwei, den Saugund Druckraum voneinander trennenden starren Widerlagern, von denen eines ortsfest und das andere radial verstellbar ist. Mit einseitig eingespannten, die Zwischenräume überbrückenden elastischen Teilen, wird durch deren Durchbiegung infolge ihrer Querschnittsabmessungen und Führungen eine gleichmässige Schaufelbewegung bei verschiedener Pumpenleistung herbeigeführt. Bei solchen Anordnungen handelt es sich im wesentlichen um zwei parabelförmig gekrümmte Widerlager, die sich gegen ortsfeste Widerlager abstützen. Unter Ausnutzung der Elastizität wird dabei unter Spannung in einem begrenzten Umfang der Förderraum der Pumpe verändert. Für hohe Druckverhältnisse sind jedoch solche elastische Anordnungen nur schwer geeignet, da sie eine genaue Regelung der Fördermenge nicht zulassen.
Besonders durch den Arbeitsdruck ist eine ständige Vibration des elastischen Elements gegeben, wodurch die Genauigkeit der Fördermenge und deren Regelung beeinträchtigt wird. Hinzu kommt noch bei ineinandergreifenden Nuten, Zapfen und Schlitzen die Notwendigkeit einer fein tolerierten Bearbeitung. Bei einer Veränderung des elastischen Rings aus einer Nullage bildet sich zwischen dem feststehenden Widerlager und dem Ring ein Schlitz.
Dadurch ist eine beträchtliche Erhöhung des Arbeitsgeräusches gegeben, da der Schlitz ein Hämmern der auf ihn treffenden Flügelschaufeln hervorruft.
Bei bekannten Drehkolbenpumpen mit radial verstellbaren Laufgehäuseteilen sind Förderkanäle für das Drucköl vorgesehen, die aber den Querschnitt der Laufgehäuseteile beträchtlich schwächen.
Wird bei hohen Drücken das Medium durch die Kanäle gefördert, so besteht die Gefahr der Verformung der Laufoberfläche für die Förderflügeloberkanten in der druckentlasteten Ansaugzone. Um solche Verformungen zu vermeiden, ist eine grosse Dimensionierung der Einzelelemente erforderlich. Daraus resultiert eine nicht unbeträchtliche Zunahme an Gewicht und Raumbedarf.
Ferner zählen Drehkolbenpumpen zum Stand der Technik, bei denen jeweils ein ganzer elastischer Ring als variabel einstellbare Förderraumbegrenzung verwendet wird. Diese Anordnungen sind nicht für Pumpen hoher Druckleistungen und genauester Fördermengenregelung geeignet. Ausserdem ist die Aufgabenstellung und der zu erfüllende Zweck dieser Ausführungen ein anderer als bei der Ausbildung nach der Erfindung.
Diese Nachteile in vorteilhafter Weise zu beseitigen und Massnahmen zu treffen, die bei absoluter Null Förderung noch eine ausreichende Schmierung gewährleisten und gleichzeitig die, infolge der Druckbelastung auftretende, hämmernde Wirkung der Förderflügel beseitigen, ist Aufgabe der Erfindung.
Um dies zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass die in einem Teilbereich mindestens angenähert kreisbogenförmigen Aussparungen für sich unsymmetrischer aber einander formgleicher und zentrisch zum Rotor verschiebbarer Laufbacken, welche sich gegenseitig mittels Gleitfühmngsflächen innerhalb des Rahmens abstützen, hinter dem Bereich der Auslassschlitze in die Form einer archimedischen Spirale übergehen, welche in einer mit ihr tangierenden Geraden zu einer Spitze auslaufen.
Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass in den halbkreisförmigen Laufbahnen der Laufbacken Mantelbänder, vorzugsweise aus gehärtetem Federstahl oder geeignetem Kunststoff, auswechselbar angeordnet sind, und deren Enden erst nach Eintritt der Förderflügel in die Räume der druckentlasteten Zonen scharfkantig zur Mantelinnenfläche überlaufen, wobei das eine Ende der Mantelstücke an den Gleitflächen der Laufbacken befestigbar ist und das andere Ende sich zu einer Spitze verjüngt. Hierdurch werden eine grössere Geräuscharmut erzielt und Übergangsbelastungen vermieden.
Gleichzeitig werden die Herstellungskosten der Verstellbacken wesentlich gesenkt, da diese weder geschliffen noch gehärtet werden müssen. Ferner erübrigen sich nunmehr auch die bisher erforderlichen Übergangsradien der Aussparungen. Auch gestatten diese Massnahmen eine schnelle und leicht durchzuführende Auswechselbarkeit des durch Reibung und Druck am meisten beanspruchten Konstruktionsteils. Das zur Verwendung vorgeschlagene Kunststoffmaterial wird in Qualität und Stärke durch die vorherrschenden Druckverhältnisse bestimmt. Der besondere Vorteil dieser Ausführungsform ist in der Reduzierung des Gewichts der Anlage zu sehen und ausserdem in einer Verminderung der auftretenden Reibungskräfte.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass zur Regelung des Fördervolumens beide Laufbacken durch einen einzigen Steuerkolben und ein einziges Betätigungsglied gleichzeitig und gleichmässig steuerbar sind.
In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung wirkt die Kolbenstange auf eine gleitbar gelagerte Gabel ein, wobei die Innenflächen der Gabelzinken als schräge Flächen ausgebildet sind, welche Regelstifte verstellen.
Die Verstellung der Laufbacken kann hierbei durch rein mechanische Mittel erfolgen.
Auf den beiliegenden Zeichnungen ist der Erfindungsgegenstand in verschiedenen Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch die Horizontalebene in einer ersten Ausführungsform,
Fig. 2 einen Schnitt durch die Vertikalebene nach Fig. 1,
Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf die Laufbakken in Nullstellung,
Fig. 4 die auslaufende Spitze eines Laufbackens in grösserem Massstab,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Laufbacken und eine weitere Ausgestaltung der Förderkammer in einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 6 einen Teilschnitt durch die Horizontalebene einer dritten Ausführungsform,
Fig. 7 einen Schnitt durch die Horizontalebene in einer vierten Ausführungsform,
Fig. 8 einen Schnitt durch die Horizontalebene in einer fünften Ausführungsform.
Die Drehkolbenpumpe nach Fig. 1 und 2 weist eine Gehäusebaugruppe 1 an der Ansaugseite und eine Gehäusebaugruppe 2 an der Auslassseite auf. Mit diesen Gehäusebaugruppen 1 und 2 ist ein Förderrahmen 3 durch Schrauben 4 und Passstifte 5 verbunden. Im Förderrahmen 3 sind zwei Laufbacken 6, 7 verschiebbar angeordnet, die mit ihren halbkreisförmigen Laufbahnen 9, 10 den Förderraum 8 begrenzen. Durch Verschieben der Laufbacken 6, 7 wird also der Förderraum 8 verkleinert oder vergrössert, wobei die Raumform zwischen einem Oval und einem Kreis variiert (Fig. 1).
Gleichzeitig mit der Änderung des Förderraums 8 werden die unter dem Druck, beispielsweise von Federn, stehenden Förderflügel 13 mehr oder weniger aus dem Rotorkörper 14 heraustreten. Durch diese vorbeschriebene Anordnung kann auf einfache Weise das Fördervolumen verändert werden. Die Mengenregelung kann automatisch entweder druck- oder antriebsleistungsabhängig erfolgen. Hierzu werden Stellkolben 15, 16 mit einer Druckflüssigkeit über Steuerkanäle 17, 18 beaufschlagt.
Über Regelstifte 19, 20 werden dann die selbst unsymmetrischen aber einander formgleichen Laufbacken 6, 7 zentrisch zum Rotor verschoben. Hierbei stützen sich diese Laufbacken 6, 7 gegenseitig mittels der Gleitführungsflächen 11, 31 bzw. 12, 32 ab. Die Gleitführungen 31 bzw. 32 sind als tangentiale Fortsetzungen des einen Endes der halbkreisförmigen Laufbahn 9 bzw. 10 ausgebildet, während die Gleitführungen 11, 12 dagegen von aussen her tangential auf das andere Ende der halbkreisförmigen Laufbacken verlaufen.
Zur Verringerung des Pumpengewichts, sowie zur Fertigungsvereinfachung können die Laufbacken 6, 7 vollständig aus Kunststoff gegossen sein. Kunststoff ist sehr verschleissfest und dabei leichter als metallische Werkstoffe. Ausserdem lässt sich Kunststoff mit derart geringen Fertigungstoleranzen giessen, dass die Laufbakken einbaufertig aus ihrer Giessform kommen und keiner Nachbearbeitung bedürfen. Die geforderte Leistungsregelung wird von Federpaketen 21, 22 bestimmt. Zur Fördermengenverstellung von Hand dient das Regelorgan 23, das durch Betätigung des Handrades 24 in dem Zylinderraum 25 einen Druck aufbaut. Dieser Druck wird über die Leitungen 26 auf die Kolben 15 u. 16 u.
weiter auf die Regelstifte 19, 20 übertragen und bewirkt eine Verschiebung der Laufbacken 6, 7 und somit die vorbeschriebene Fördermengenregelung. Bei Handregelung sind die Steuerkanäle 17, 18 durch entsprechende Schrauben 27 verschlossen (Fig. 2).
Die Fig. 3 und 4 zeigen die halbkreisförmigen Aussparungen 209, 210 der Laufbacken 206, 207, die im grössten Teil der Ablaufkurve, der sich über den gesamten Ansaug- und Auslassbereich erstreckt, kreisrund sind. Unmittelbar nach dem Bereich der Auslassschlitze 230 geht diese Ablaufkurve der Aussparungen 209, 210 in den Bogen 240 einer archimedischen Spirale über, dem sie bis zu dem Tangentenpunkt 241 einer Geraden 242 von der Auslaufspitze 243 her folgt. Durch diese Ausgestaltung werden die Förderflügel 213 zu einer gewissen Bewegung zum Mittelpunkt hingezwungen und verdrängen dadurch das in den Förderflügelkammern 250 nach der Ausführung Fig. 5 des Rotorkörpers 214 befindliche öl unter Druck in die Laufbüchsen. Dadurch wird eine ausreichende Schmierung auch bei der Null-Förderungsstellung der Laufbacken 206, 207 gewährleistet.
Diese Null-Förderung wurde bisher zwar immer angestrebt, aber konnte aus schmiertechnischen Gründen nicht erreicht werden.
Um nun zu verhindern, dass an den Übergangsstellen der geteilten Laufbacken 206, 207, also im Bereich der auslaufenden Spitzen 243, die Förderflügel 213 infolge der Druckbelastung eine hämmernde Wirkung ausüben und dementsprechend also der in den Förderkammern 250 hinter den Auslässen 230 sich bis in den Ansaugraum erhaltende Hochdruck abgebaut wird, ehe der jeweilige Förderflügel 213 den Übergang passiert, werden Entlastungsnuten 251 in den Förderräumen 208 angeordnet.
Diese Nuten 251 ziehen sich bis in den Ansaugraum der Pumpe und nehmen eine Ölmenge auf, die den Druck sofort abfallen lässt.
Zur Vergrösserung der Geräuscharmut und zur Vermeidung von Übergangsbelastungen, sind - wie die Ausführung Fig. 6 zeigt - die beiden Laufbacken 6, 7 mit halbkreisförmigen Ausfräsungen 9, 10 versehen, die jeweils an einer Seite mit einer Gleitfläche 11 bzw. 12 zu einer Spitze auslaufen. In den Ausfräsungen 9, 10 sind nun Mantelstücke 33, 34 gelagert und zwar dergestalt, dass das in der Ausfräsung 10 der Laufbacke 7 liegende Mantelstück 34 mit einem Ende 35 mittels eines Bolzens, einer Schraube 30 oder durch Klebung an der Gleitfläche 12 der Laufbacke 6 befestigt ist, während das zur Spitze verjüngte andere Ende 36 durch die eigene Federkraft an das andere Mantelstück 33 gepresst wird.
Letzteres ist mit seinem Ende 37 mittels eines Bolzens oder dgl. 38 an der Gleitfläche 11 der Laufbacke 7 befestigt, während das ebenfalls zur Spitze verjüngte Ende 39 an das Mantelstück 34 angepresst wird. Die Mantelstücke 33, 34 sind in bezug auf ihre Befestigungs an ordnung so gelegt, dass die zur Spitze verjüngten Enden 36, 39 in Drehrichtung des Rotors 14 einen stufenlosen Übergang für die Förderflügel 13 bilden.
Werden die Laufbacken 6, 7 verschoben, so gleiten die Enden 36, 39 jeweils an der Innenfläche des gegen überliegenden Mantelstücks 33 bzw. 34 entlang und gestatten so die Einstellung jedes gewünschten Fördervolumens. Zu all den bereits angeführten Vorteilen ist noch eine wesentliche Fertigungsvereinfachung hinzuzuzählen, da die Tolerierung sowohl der Ausfräsung, wie auch der Gleitflächen nicht mehr ausschlaggebend für die Funktionsfähigkeit ins Gewicht fällt.
Die Bänder können beispielsweise aus Federstahl oder Kunststoff sein. Sie werden durch die Fliehkraft der Förderschaufeln gegen die Laufbacken 106, 107 gedrückt. Die Länge der Mantelbänder 127, 131 nach der Ausführung Fig. 7 ist so gewählt, dass deren auslaufende Spitzen 132 bis in die druckentlasteten Räume 200, 201 reichen und erst dort zur Mantelinnenfläche 202 überlaufen. Dadurch werden auf einfache Art und Weise nahezu alle Übergangsbelastungen vermieden.
Um nun die Anordnung weiter zu vereinfachen, weist das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 im Förderrahmen 303 die beiden Laufbacken 306, 307 auf, welche mittels der Regelstifte 319, 320 zum Zwecke der Volumenänderung des Förderraums mittels einer gleitbar gelagerten Gabel 341, deren Zinken 343, 344 an den den Regelstiften 319, 320 zugekehrten Seiten jeweils eine schräge Fläche 342 aufweisen, verstellbar sind.
Wird nun durch hydraulische oder pneumatische Mittel im Zylinder 318 der Kolben 316 oder ein ihm entsprechendes Organ, auch rein mechanisch, betätigt, so wandert die Kolbenstange 330 in Richtung des Förderrahmens 303. Diese Bewegung wird über die Gabel 341 auf die Regelstifte 319, 320 übertragen, die dann die Laufbacken 306, 307 verstellen. Diese Ausbildung schaltet eventuelle Ungleichmässigkeiten in der Backenverschiebung bei den einzelnen Regelvorgängen aus. Beide Verstellbackenhälften werden nach der Anordnung der vorliegenden Erfindung zwangsläufig gleichzeitig und gleichmässig verstellt.
Adjustable and pressure-relieved rotary lobe pump
The invention relates to a controllable and pressure-relieved rotary lobe pump with blades that can be displaced radially in a rotor and with running jaws that can be displaced in sliding guides in a frame for changing the pumping space.
Pumps are already known with elastic and radially adjustable running surfaces and with two rigid abutments separating the suction and pressure chambers, one of which is stationary and the other is radially adjustable. With elastic parts clamped on one side and bridging the gaps, their deflection due to their cross-sectional dimensions and guides brings about a uniform blade movement at different pump outputs. Such arrangements are essentially two parabolic curved abutments which are supported against stationary abutments. By utilizing the elasticity, the delivery space of the pump is changed to a limited extent under tension. However, elastic arrangements of this type are difficult to use for high pressure conditions, since they do not allow precise regulation of the delivery rate.
The working pressure in particular causes constant vibration of the elastic element, which affects the accuracy of the delivery rate and its control. In addition, interlocking grooves, tenons and slots require finely toleranced machining. When the elastic ring changes from a zero position, a slot is formed between the fixed abutment and the ring.
This results in a considerable increase in the working noise, since the slot causes hammering of the blades hitting it.
In known rotary lobe pumps with radially adjustable barrel housing parts, delivery channels are provided for the pressure oil, but these channels considerably weaken the cross-section of the barrel housing parts.
If the medium is conveyed through the channels at high pressures, there is a risk of deformation of the running surface for the upper edges of the conveying wing in the pressure-relieved suction zone. In order to avoid such deformations, large dimensions of the individual elements are necessary. This results in a not inconsiderable increase in weight and space requirement.
Rotary lobe pumps are also part of the state of the art, in each of which an entire elastic ring is used as a variably adjustable delivery space delimitation. These arrangements are not suitable for pumps with high pressure outputs and extremely precise flow rate control. In addition, the task and the purpose to be fulfilled of these embodiments is different from the training according to the invention.
The object of the invention is to eliminate these disadvantages in an advantageous manner and to take measures which still ensure sufficient lubrication with absolute zero conveyance and at the same time eliminate the hammering effect of the conveying vanes that occurs as a result of the pressure load.
In order to achieve this, the invention proposes that the recesses, which are at least approximately circular arc-shaped in a partial area, are asymmetrical but have the same shape and can be moved centrally to the rotor and which are mutually supportive by means of sliding surfaces within the frame, behind the area of the outlet slots an Archimedean spiral, which ends in a straight line tangent to it to a point.
One embodiment of the invention provides that jacket bands, preferably made of hardened spring steel or suitable plastic, are interchangeably arranged in the semicircular raceways of the running jaws, and their ends only overflow sharply to the inside surface of the jacket after the conveyor vanes have entered the spaces of the pressure-relieved zones The end of the jacket pieces can be fastened to the sliding surfaces of the running jaws and the other end tapers to a point. In this way, a greater low level of noise is achieved and transitional loads are avoided.
At the same time, the manufacturing costs of the adjustable jaws are significantly reduced, since they do not have to be ground or hardened. Furthermore, the previously required transition radii of the recesses are no longer necessary. These measures also allow the structural part that is most stressed by friction and pressure to be exchanged quickly and easily. The plastic material proposed for use is determined in quality and strength by the prevailing pressure conditions. The particular advantage of this embodiment can be seen in the reduction in the weight of the system and also in a reduction in the frictional forces that occur.
Another exemplary embodiment of the invention provides that, in order to regulate the delivery volume, both running jaws can be controlled simultaneously and uniformly by a single control piston and a single actuating element.
In a particular embodiment of the invention, the piston rod acts on a slidably mounted fork, the inner surfaces of the fork prongs being designed as inclined surfaces which adjust control pins.
The moving jaws can be adjusted by purely mechanical means.
The subject of the invention is shown in various exemplary embodiments on the accompanying drawings. Show it:
1 shows a section through the horizontal plane in a first embodiment,
FIG. 2 shows a section through the vertical plane according to FIG. 1,
3 shows a schematic plan view of the running jaws in the zero position,
4 shows the leading tip of a running jaw on a larger scale,
5 shows a plan view of the running jaws and a further configuration of the delivery chamber in a second embodiment,
6 shows a partial section through the horizontal plane of a third embodiment,
7 shows a section through the horizontal plane in a fourth embodiment,
8 shows a section through the horizontal plane in a fifth embodiment.
The rotary lobe pump according to FIGS. 1 and 2 has a housing assembly 1 on the suction side and a housing assembly 2 on the outlet side. A conveyor frame 3 is connected to these housing assemblies 1 and 2 by screws 4 and dowel pins 5. Two running jaws 6, 7 are arranged displaceably in the conveyor frame 3 and delimit the conveyor space 8 with their semicircular tracks 9, 10. By moving the running jaws 6, 7, the conveying space 8 is thus reduced or enlarged, the spatial shape varying between an oval and a circle (FIG. 1).
Simultaneously with the change in the conveying space 8, the conveying vanes 13 which are under pressure, for example from springs, will more or less emerge from the rotor body 14. With this arrangement described above, the delivery volume can be changed in a simple manner. The quantity control can take place automatically either depending on the pressure or the drive power. For this purpose, actuating pistons 15, 16 are acted upon with a pressure fluid via control channels 17, 18.
The running jaws 6, 7, which themselves are asymmetrical but have the same shape, are then shifted centrally to the rotor via control pins 19, 20. Here, these running jaws 6, 7 support one another by means of the sliding guide surfaces 11, 31 and 12, 32, respectively. The sliding guides 31 and 32 are designed as tangential continuations of one end of the semicircular raceway 9 and 10, while the sliding guides 11, 12, on the other hand, extend tangentially from the outside to the other end of the semicircular running jaws.
To reduce the weight of the pump and to simplify production, the running jaws 6, 7 can be completely cast from plastic. Plastic is very wear-resistant and lighter than metallic materials. In addition, plastic can be cast with such small manufacturing tolerances that the running jaws come out of their mold ready for installation and do not require any post-processing. The required power regulation is determined by spring assemblies 21, 22. The control element 23, which builds up a pressure in the cylinder chamber 25 by actuating the handwheel 24, is used to adjust the delivery rate by hand. This pressure is via the lines 26 on the piston 15 u. 16 u.
further transferred to the control pins 19, 20 and causes a displacement of the running jaws 6, 7 and thus the previously described flow rate control. With manual control, the control channels 17, 18 are closed by corresponding screws 27 (FIG. 2).
3 and 4 show the semicircular recesses 209, 210 of the running jaws 206, 207, which are circular in the greater part of the flow curve, which extends over the entire intake and outlet area. Immediately after the area of the outlet slots 230, this curve of the recesses 209, 210 merges into the arc 240 of an Archimedean spiral, which it follows up to the tangent point 241 of a straight line 242 from the outlet tip 243. As a result of this configuration, the conveyor vanes 213 are forced to move towards the center point and thereby displace the oil in the conveyor vane chambers 250 according to the embodiment of FIG. 5 of the rotor body 214 under pressure into the liners. As a result, sufficient lubrication is ensured even when the running jaws 206, 207 are in the zero delivery position.
This zero funding has always been aimed for so far, but could not be achieved for reasons of lubrication technology.
In order to prevent the conveyor vanes 213 from exerting a hammering effect at the transition points of the divided running jaws 206, 207, i.e. in the area of the tapering tips 243, as a result of the pressure load and accordingly that in the conveyor chambers 250 behind the outlets 230 from extending into the The high pressure maintaining the suction chamber is reduced before the respective conveyor vane 213 passes the transition, relief grooves 251 are arranged in the conveyor chambers 208.
These grooves 251 extend into the suction chamber of the pump and absorb an amount of oil that causes the pressure to drop immediately.
To increase the low noise level and to avoid transitional loads, the two running jaws 6, 7 are provided with semicircular millings 9, 10, each of which ends on one side with a sliding surface 11 and 12 to a point - as the embodiment in FIG. 6 shows . Shell pieces 33, 34 are now stored in the milled recesses 9, 10 in such a way that the jacket piece 34 lying in the milled recess 10 of the jaw 7 has one end 35 by means of a bolt, a screw 30 or by gluing to the sliding surface 12 of the jaw 6 is attached, while the other end 36, which tapers towards the tip, is pressed against the other casing piece 33 by its own spring force.
The latter is fastened with its end 37 by means of a bolt or the like 38 to the sliding surface 11 of the running jaw 7, while the end 39, which is also tapered towards the tip, is pressed against the casing piece 34. The casing pieces 33, 34 are placed with respect to their fastening on order that the tapered ends 36, 39 in the direction of rotation of the rotor 14 form a stepless transition for the conveyor vanes 13.
If the running jaws 6, 7 are displaced, the ends 36, 39 each slide along the inner surface of the opposite casing piece 33 and 34, respectively, and thus allow any desired delivery volume to be set. In addition to all of the advantages already mentioned, a significant production simplification must be added, since the tolerance of both the milling and the sliding surfaces is no longer decisive for the functionality.
The bands can be made of spring steel or plastic, for example. They are pressed against the running jaws 106, 107 by the centrifugal force of the conveyor blades. The length of the jacket bands 127, 131 according to the embodiment in FIG. 7 is selected such that their outgoing tips 132 extend into the pressure-relieved spaces 200, 201 and only overflow there to the jacket inner surface 202. As a result, almost all transitional loads are avoided in a simple manner.
In order to further simplify the arrangement, the embodiment according to FIG. 8 has the two running jaws 306, 307 in the conveyor frame 303, which by means of the control pins 319, 320 for the purpose of changing the volume of the conveyor chamber by means of a slidably mounted fork 341, the prongs 343, 344 each have an inclined surface 342 on the sides facing the control pins 319, 320, are adjustable.
If the piston 316 or a corresponding element, also purely mechanically, is now actuated by hydraulic or pneumatic means in the cylinder 318, the piston rod 330 moves in the direction of the conveyor frame 303. This movement is transmitted via the fork 341 to the control pins 319, 320 which then adjust the running jaws 306, 307. This training eliminates any irregularities in the jaw displacement during the individual control processes. According to the arrangement of the present invention, both adjusting jaw halves are necessarily adjusted simultaneously and evenly.