CH496589A - Gummistopfen sowie seine Verwendung - Google Patents

Description

  
 



  Gummistopfen sowie seine Verwendung
Ungeschliffene Glasgefässe weisen im Gegensatz zu Metall- oder Kunststoffgefässen stets gewisse Unebenheiten und Abweichungen von den Norm-Weiten auf, welche sich aufgrund der physikalischen Eigenschaften des Glases und der Verarbeitungstechnik nicht mehr unter ein gewisses Mass herabdrücken lassen. Um derartige Gefässe dicht zu verschliessen, benutzt man elastische Materialien, vorzugsweise Gummistopfen, welche die Unebenheiten und Abweichungen überbrücken. Verwendet man Gummistopfen mit gleichen Abmessungen für eine Serie von Glasgefässen mit etwas unterschiedlichen Weiten, so werden zwar alle Gefässe dicht verschlossen, jedoch schwankt die Längenausdehnung der Stopfen in Abhängigkeit von der Gefässweite erheblich; d.h. in den Gefässen mit weiterem Durchmesser bleiben die Stopfen kürzer als in denen mit engerem Durchmesser.



   Bei einigen Gefässtypen stören solche Längenschwan   kungen;    insbesondere bei Zweikammer-Spritzampullen gemäss Schweiz. Patent Nr. 387 882 beeinträchtigt diese Längenveränderung die Funktionstüchtigkeit des gesamten Geräts. Die eine Öffnung des Glasbehälters ist nämlich mit einem Gummistopfen verschlossen, der bei Ingebrauchnahme durch Aufschrauben einer haubenförmigen Übenvurfmutter von einer Injektionsnadel durchstochen werden muss. Die Nadel darf dabei nur geringfügig länger sein als der Gummistopfen, da sich bei zu langer Nadel gefährliche Luftblasen ausbilden, welche man nicht mehr entfernen kann, und bei zu kurzer Nadel der Stopfen unvollständig durchstochen wird.



   Zweck der Erfindung ist es, obige Nachteile zu vermeiden.



   Demgemäss ist Gegenstand der Erfindung: a) ein Gummistopfen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass sein zum Zusammenwirken mit der Wandung einer Behälteröffnung bestimmter Teil mehrere quer zu seiner Längsachse ausgerichtete Nuten aufweist; b) seine Verwendung in einer Zweikammer-Spritzampulle für zwei unmittelbar vor dem Verbrauch zu mischende Stoffe, von denen mindestens einer flüssig ist, bestehend aus zwei koaxialen, lösbar miteinander verbundenen, gegeneinander verschiebbaren und gegenseitig abgeschlossenen Behältern für die beiden Mischungskomponenten, wobei der Gummistopfen als Verschluss des Behälters dient, der von einer zwischen den Behältern angeordneten Kanüle durchstossen wird, wenn die Behälter zwecks Mischung der Komponenten gegeneinander bewegt werden.



   Der vorliegende Gummistopfen weist auch bei schwankenden Weiten der Glasbehälter gleichbleibende Längenausdehnungen auf.



   Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend näher beschrieben, dabei zeigen:
Fig. 1 einen Gummistopfen in Ansicht: und
Fig. 2 die Anordnung eines Gummistopfens in einer Zweikammer-Spritzampulle gemäss Schweizer Patent Nr. 387 882.



   Der in Fig. 1 gezeigte Gummistopfen 17 weist eine überspringende Oberkante 17' auf. Sein zum Zusammenwirken mit der Wandung einer Behälteröffnung bestimmter Teil ist mit mehreren quer zu seiner Längsachse ausgerichteten Ringnuten 17" ausgerüstet.



   Die in Fig. 2 dargestellte Zweikammer-Spritzampulle weist einen Behälter 1 für die Aufnahme derjenigen flüssigen oder festen Mischungskomponente auf, die nicht überführt werden soll. Im gebrauchsfertigen Zustand der Ampulle befindet sich in ihm die tropffertige flüssige Mischung beispielsweise eines Heilmittels. Der Behälter 1 ist zweckmässig aus durchsichtigem oder durchscheinendem thermoplastischem Kunststoff hergestellt. Die Wandungen seines Gefässkörpers sind ganz oder teilweise elastisch verformbar, so dass durch Zusammendrücken das Austropfen des Behälterinhaltes  bewerkstelligt werden kann. Auf den mit einem Schraubgewinde versehenen Hals 2 ist ein Verbindungsstück 3 aufgeschraubt, welches aus einem hutförmigen Schraubteil 4 und einem abgesetzten Steckzapfen 5 mit zylindrischer oder leicht konischer Mantelfläche besteht.

  Auf dem Steckzapfen 5 sitzt, durch Haftreibung gehalten, der Behälter 6 für die zu überführende Mischungskomponente. Er ist in Form eines länglichen Hohlzylinders ausgebildet, der an seinem offenen Ende ein verstärktes Halsteil 7 aufweist und durch einen ebenen Boden 8 abgeschlossen ist. Der Behälter 6 kann ebenso wie der Behälter 1 aus durchsichtigem oder durchscheinendem thermoplastischem Kunststoff hergestellt sein, um den Behälterinhalt sichtbar zu machen. Zumindest sein zwischen dem Halsteil 7 und dem Boden 8 sich erstreckender Mantelbereich 9 kann dabei so dünn gehalten sein, dass er leicht elastisch verformbar ist, um durch Zusammendrücken die Verdrängung und Überführung des flüssigen Inhaltes in den anderen Behälter 1 bewerkstelligen zu können.



   Für die Überführung der flüssigen Mischungskomponente aus dem Behälter 6 in den Behälter 1, ferner für die Entleerung der fertigen Mischung aus dem Behälter 1 und schliesslich für die Herstellung der gegenseitigen Verbindung zwischen den Hohlräumen der beiden Behälter 1 und 6 ist zentrisch im Verbindungsstück 3 eine aus einem Abschnitt eines dünnen, gezogenen Rohres, z.B.



  aus korrosionsbeständigem Metall (Chrom-Nickel-Stahl), gefertigte Kanüle 10 eingesetzt, welche zur Fixierung und Abdichtung ihres Sitzes mit einem z.B. aufgeschrumpften oder auf andere Weise befestigten Ringbund 13 versehen ist. Mit dem Teil 11 ragt die Kanüle 10 in den Behälter 6 hinein, wobei dieser Teil zweckmässig von einem sich konisch verjüngenden Ansatz 14 des Verbindungsstückes 3 zum Zwecke der Versteifung und der Bildung einer Abtropfspitze ummantelt ist. Dabei kann die Konizität dieses Ansatzes 14 so gewählt sein, dass sie das Aufstekken von Injektionsnadeln ermöglicht. Der an seinem freien Ende angespitzte Teil 12 der Kanüle 10 ist von dem Schraubteil 4 des Verbindungsstückes 3 umgeben und ragt in das Innere des Schraubhalses 2 des Behälters
1 hinein.

  Auf dieses Kanülenteil 12 ist eine Verschlusshülle 15 aus elastischem Werkstoff, z.B. thermoplasti schem Kunststoff oder Gummi, dicht aufgeschoben, deren verdicktes, konisch abgeschrägtes Ende 16 auf dem entsprechend gestalteten Boden 18 eines in den Schraubhals 2 dicht eingepassten Hohlstopfens 17 aus Gummi oder elastischem Kunststoff aufsitzt. Damit ist ein steriler Verschluss sowohl des Behälters 1 als auch des Behälters 6 erreicht, wobei die beiden Verschlüsse baulich voneinander unabhängig sind, so dass die beiden Behälter nicht nur voneinander getrennt gefüllt, sondern auch getrennt sterilisiert werden können.

  Bei bekannten Ausführungsformen bildet dagegen der Hohlstopfen zugleich den Verschluss der Verbindungskanüle, so dass eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Behälter vor Gebrauch nicht nur zu einem Verlust der Sterilität, sondern auch zu einem Ausfliessen des Behälterinhaltes führt.



   PATENTANSPRUCH 1
Gummistopfen, dadurch gekennzeichnet, dass sein zum Zusammenwirken mit der Wandung einer Behälter öffnung bestimmter Teil mehrere quer zu seiner Längsachse ausgerichtete Nuten (17") aufweist.



   UNTERANSPRÜCHE
1. Gummistopfen nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

 

   2. Gummistopfen nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass er an einer Seite einen flanschartigen Ansatz (17') aufweist.



      PATENTANSPRUCH II   
Verwendung des Gummistopfens nach Patentan   spruch    I in einer Zweikammer-Spritzampulle für zwei unmittelbar vor dem Verbrauch zu mischende Stoffe, von denen mindestens einer flüssig ist, bestehend aus zwei koaxialen, lösbar miteinander verbundenen, gegeneinander verschiebbaren und gegenseitig abgeschlossenen Behältern für die beiden Mischungskomponenten, wobei der Gummistopfen als Verschluss des Behälters dient, der von einer zwischen den Behältern angeordneten Kanüle durchstossen wird, wenn die Behälter zwecks Mischung der Komponenten gegeneinander bewegt werden.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.



   

Claims (1)

1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **. bewerkstelligt werden kann. Auf den mit einem Schraubgewinde versehenen Hals 2 ist ein Verbindungsstück 3 aufgeschraubt, welches aus einem hutförmigen Schraubteil 4 und einem abgesetzten Steckzapfen 5 mit zylindrischer oder leicht konischer Mantelfläche besteht. Auf dem Steckzapfen 5 sitzt, durch Haftreibung gehalten, der Behälter 6 für die zu überführende Mischungskomponente. Er ist in Form eines länglichen Hohlzylinders ausgebildet, der an seinem offenen Ende ein verstärktes Halsteil 7 aufweist und durch einen ebenen Boden 8 abgeschlossen ist. Der Behälter 6 kann ebenso wie der Behälter 1 aus durchsichtigem oder durchscheinendem thermoplastischem Kunststoff hergestellt sein, um den Behälterinhalt sichtbar zu machen.

   Zumindest sein zwischen dem Halsteil 7 und dem Boden 8 sich erstreckender Mantelbereich 9 kann dabei so dünn gehalten sein, dass er leicht elastisch verformbar ist, um durch Zusammendrücken die Verdrängung und Überführung des flüssigen Inhaltes in den anderen Behälter 1 bewerkstelligen zu können.

   Für die Überführung der flüssigen Mischungskomponente aus dem Behälter 6 in den Behälter 1, ferner für die Entleerung der fertigen Mischung aus dem Behälter 1 und schliesslich für die Herstellung der gegenseitigen Verbindung zwischen den Hohlräumen der beiden Behälter 1 und 6 ist zentrisch im Verbindungsstück 3 eine aus einem Abschnitt eines dünnen, gezogenen Rohres, z.B.

   aus korrosionsbeständigem Metall (Chrom-Nickel-Stahl), gefertigte Kanüle 10 eingesetzt, welche zur Fixierung und Abdichtung ihres Sitzes mit einem z.B. aufgeschrumpften oder auf andere Weise befestigten Ringbund 13 versehen ist. Mit dem Teil 11 ragt die Kanüle 10 in den Behälter 6 hinein, wobei dieser Teil zweckmässig von einem sich konisch verjüngenden Ansatz 14 des Verbindungsstückes 3 zum Zwecke der Versteifung und der Bildung einer Abtropfspitze ummantelt ist. Dabei kann die Konizität dieses Ansatzes 14 so gewählt sein, dass sie das Aufstekken von Injektionsnadeln ermöglicht. Der an seinem freien Ende angespitzte Teil 12 der Kanüle 10 ist von dem Schraubteil 4 des Verbindungsstückes 3 umgeben und ragt in das Innere des Schraubhalses 2 des Behälters 1 hinein.

   Auf dieses Kanülenteil 12 ist eine Verschlusshülle 15 aus elastischem Werkstoff, z.B. thermoplasti schem Kunststoff oder Gummi, dicht aufgeschoben, deren verdicktes, konisch abgeschrägtes Ende 16 auf dem entsprechend gestalteten Boden 18 eines in den Schraubhals 2 dicht eingepassten Hohlstopfens 17 aus Gummi oder elastischem Kunststoff aufsitzt. Damit ist ein steriler Verschluss sowohl des Behälters 1 als auch des Behälters 6 erreicht, wobei die beiden Verschlüsse baulich voneinander unabhängig sind, so dass die beiden Behälter nicht nur voneinander getrennt gefüllt, sondern auch getrennt sterilisiert werden können.

   Bei bekannten Ausführungsformen bildet dagegen der Hohlstopfen zugleich den Verschluss der Verbindungskanüle, so dass eine unbeabsichtigte Trennung der beiden Behälter vor Gebrauch nicht nur zu einem Verlust der Sterilität, sondern auch zu einem Ausfliessen des Behälterinhaltes führt.

   PATENTANSPRUCH 1 Gummistopfen, dadurch gekennzeichnet, dass sein zum Zusammenwirken mit der Wandung einer Behälter öffnung bestimmter Teil mehrere quer zu seiner Längsachse ausgerichtete Nuten (17") aufweist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Gummistopfen nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

   2. Gummistopfen nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass er an einer Seite einen flanschartigen Ansatz (17') aufweist.

   PATENTANSPRUCH II Verwendung des Gummistopfens nach Patentan spruch I in einer Zweikammer-Spritzampulle für zwei unmittelbar vor dem Verbrauch zu mischende Stoffe, von denen mindestens einer flüssig ist, bestehend aus zwei koaxialen, lösbar miteinander verbundenen, gegeneinander verschiebbaren und gegenseitig abgeschlossenen Behältern für die beiden Mischungskomponenten, wobei der Gummistopfen als Verschluss des Behälters dient, der von einer zwischen den Behältern angeordneten Kanüle durchstossen wird, wenn die Behälter zwecks Mischung der Komponenten gegeneinander bewegt werden.