CH495258A - Satz Dosen, bestehend aus einem Kunststoff- und einem Metalldosenbehälter und einem auf jeden Behälter aufbringbaren Einsteckdeckel - Google Patents

Description

  
 



  Satz Dosen, bestehend aus einem Kunststoff- und einem Metalldosenbehälter und einem auf jeden Behälter aufbringbaren Einsteckdeckel
Die Erfindung betrifft einen Satz Dosen, bestehend aus einem Kunststoff- und einem Metalldosenbehälter und einem auf jeden Behälter aufbringbaren Einsteckdeckel, der eine den Deckelboden begrenzende, hochstehende Umfangswandung aufweist, und besteht darin, dass im oberen Bereich der Seitenwand jedes Dosenbehälters ein nach innen ragender Vorsprung angebracht ist, dass die Umfangswandung des Deckels abgestuft ist und an der Aussenseite zwei im Abstand übereinanderliegende Schultern mit nach unten gerichteten Anschlagfläche aufweist,

   von denen die obere gegenüber der untern nach aussen vorsteht und dass an der Aussenseite der Wandung des Deckels im Abstand unterhalb der unteren Schulter ein umlaufender Rastvorsprung angebracht ist und die obere Schulter von einem ringförmigen Vorsprung gebildet ist, dessen nach oben gerichtete Fläche als Stapelfläche dient, wobei beim aufgesetzten Einsteckdeckel auf den Kunststoffdosenbehälter die obere Anschlagfläche des Deckels auf dem Behälterrand aufliegt und der Rastvorsprung des Deckels den Vorsprung dieses Behälters klemmend untergreift und beim aufgesetzten Einsteckdeckel auf den Metalldosenbehälter die untere Anschlagfläche auf dem Vorsprung dieses Behälters aufliegt und der Rastvorsprung des Deckels den Vorsprung des Behälters klemmend untergreift.



   Damit kann der gleiche Deckel sowohl für den Dosenbehälter aus Kunststoff als auch für denjenigen aus Blech benutzt werden, womit gleichzeitig ermöglicht wird, die   Dosenbehälterkonstruktion    den Bedingungen anzupassen, die von der Materialseite herrühren; zudem können solche Dosen aus den zwei verschiedenen Materialien in beliebiger Reihenfolge übereinander gestapelt werden.



   Es ist dabei beim Dosen behälter aus Kunststoff möglich, dessen mit dem Deckel zusammenwirkende Unstetigkeit in der Wandung minimal zu halten.



   Der Erfindungsgegenstand wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 2 einen Ausschnitt eines Einsteckdeckels im Schnitt;
Fig. 2 einen Ausschnitt des auf einen Dosenbehälter aus Kunststoff aufgesetzten Deckels nach Fig. 1 und
Fig. 3 einen Ausschnitt des auf einen Dosenbehälter aus Blech aufgesetzten Deckels nach Fig. 1.



   Der in Fig. 1 dargestellte Einsteckdeckel 1 besteht aus Kunststoff und weist einen kreisförmigen waagrechten Boden 2 auf, der an seinem Umfang mit einer hochstehenden, im wesentlichen zylindrischen Wandung 3 verbunden ist. Die Wandung 3 weist in kleinem Abstand über dem Boden 2 einen ringförmigen Vorsprung 12 auf, der von zwei sich unter einem stumpfen Winkel schneidenden, schrägen Ebenen begrenzt ist. Unterhalb des Vorsprunges 12 ist die Wandung 3 an ihrer Aussenseite abgeschrägt, wobei die von oben nach unten und innen sich erstreckende Abschrägung mit der unteren, der beiden den Vorsprung 12 begrenzenden Ebenen sich deckt.



   Die Wandung 3 ist im Abstand oberhalb des Vorsprunges 12 stufenartig nach aussen abgesetzt, wobei eine erste Schulter 4 mit einer nach unten gerichteten waagrechten Anschlagfläche 5 gebildet ist. Im Abstand über der Anschlagfläche 5 trägt der nach aussen abgesetzte Abschnitt der Wandung 3 einen waagrecht nach aussen vorstehenden ringartigen Vorsprung, der eine zweite Schulter 6 mit einer nach unten gerichteten Anschlagfläche 7 bildet. Die Schulter 6 bildet gleichzeitig den Stapelring und ihre nach oben gerichtete Fläche dient als Stapelfläche 8. Im Bereich der Schulter 6 ist die hochstehende Wandung 3 nach innen und oben geneigt und steht gegenüber der Schulter 6 ein Stück nach oben vor.



  An ihrem oberen Ende schliesst sich ein waagrechter Griffring 9 an, der teilweise radial nach innen ragt und an seinem inneren Ende mit einem nach unten vorstehenden Wulstring versehen ist. Der Boden 2 ist mit einem nach unten vorstehenden, kreisförmigen Ring 10 versehen, der seitlich von nach unten gegeneinander zu laufenden Wänden begrenzt ist. Der Aussendurchmesser des Ringes 10 im Bereich seiner Ansatzteile ist etwas kleiner als der Durchmesser der vom Grifflappen 9 umschlossenen Öffnung 11, so dass beim Aufeinanderstapeln der Einsteckdeckel der Ring 10 in die Öffnung 11 eingreift.



   Die Figur 2 zeigt einen Dosenbehälter 13 aus Kunststoff, dessen Öffnung mit dem Einsteckdeckel 1 nach Fig. 1 verschlossen ist. Der Dosenbehälter 13 weist einen  kreiszylindrischen Rumpf 14 auf, der im wesentlichen eine konstante Wandstärke aufweist. Etwas unterhalb seines oberen Randes ist der Rumpf mit einem nach innen vorragenden Ringwulst 15 versehen. Der Ringwulst wird von zwei unter einem stumpfen Winkel sich schneidenden Ebenen begrenzt. Bei eingestecktem Deckel kommt dabei seine obere Anschlagfläche 7 gegen den oberen Rand des Dosenrumpfes 14 und sein Rastvorsprung 12 unter den radial innersten Punkt des Vorsprunges 15 des Dosenrumpfes zu liegen. Die gegeneinander liegenden Begren   zungsebenen    der beiden Vorsprünge 12, 14 besitzen etwa die gleiche Neigung. Damit ist der Deckel auf dem oberen Ende des Dosenbehälters aufgeklemmt und schliesst diesen ab.



   In Fortsetzung des Rumpfes 13 weist der Dosenbehälter einen nach unten vorstehenden, ringförmigen Fuss
16 auf, mit welchem die Dose auf die Stapelfläche der Schulter 6 einer darunterliegenden Dose zwecks Übereinanderstapeln der Dosen aufgesetzt werden kann.



   Die Figur 3 zeigt einen teilweise dargestellten Dosenbehälter 17 aus Blech, dessen Öffnung mit dem Einsteckdeckel 1 nach Fig. 1 verschlossen ist. Der Dosenbehälter 17 weist ebenfalls einen kreiszylindrischen Rumpf
18 auf. Im oberen Teil des Rumpfes ist das Blech gegen die Innenseite des Dosenrumpfes auf sich selbst zurückgebogen und bildet dabei einen nach aussen vorstehenden Rand 19. Das in das Innere des Dosenrumpfes gebogene Blech ist anschliessend zu einem radial nach innen ragen den, im Querschnitt rechteckigen Vorsprung 20 umgebogen. Bei eingestecktem Deckel kommt seine untere Anschlagfläche 5 gegen die obere Begrenzung des Vorsprunges 20 und sein Vorsprung 12 dicht unterhalb die untere Begrenzung des Vorsprunges 20 zu liegen, so dass der Deckel 1 die Dosenöffnung vollständig abschliesst und auf dem Vorsprung 20 aufgeklemmt ist. 

  Der nicht dargestellte untere Teile der Dose besitzt ebenfalls einen vorspringenden, ringförmigen Fuss, mit welchem die Dose auf die Stapelfläche der Schulter 6 einer darunterliegenden Dose zwecks Übereinanderstapeln der Dosen aufgesetzt werden kann.



   Um den Einsteckdeckel 1 zu entfernen, muss er beim Dosenbehälter aus Kunststoff oder Blech beim Griffring 9 erfasst und aus seiner Klemmstellung herausgezogen werden. 

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH

   Satz Dosen, bestehend aus einem Kunststoff- und einem Metalldosenbehälter und einem auf jeden Behälter aufbringbaren Einsteckdeckel, der eine den Deckelboden begrenzende, hochstehende Umfangswandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich der Seitenwand jedes Dosenbehälters ein nach innen ragender Vor sprung (15 bzw.

   20) angebracht ist, dass die Umfangs wandung des Deckels abgestuft ist und an der Aussen seite zwei im Abstand übereinanderliegende Schultern mit nach unten gerichteten Anschlagflächen (5, 7) auf weist, von denen die obere (7) gegenüber der untern (5) nach aussen vorsteht und dass an der Aussenseite der Wandung des Deckels im Abstand unterhalb der unteren Schulter ein umlaufender Rastvorsprung (12) angebracht ist und die obere Schulter (7) von einem ringförmigen Vorsprung (6) gebildet ist, dessen nach oben gerichtete Fläche als Stapelfläche dient,

   wobei beim aufgesetzten Einsteckdeckel auf den Kunststoffdosenbehälter die obere Anschlagfläche (7) des Deckels auf dem Behälterrand aufliegt und der Rastvorsprung (12) des Deckels den Vorsprung (15) dieses Behälters klemmend untergreift und beim aufgesetzten Einsteckdeckel auf den Metalldosenbehälter die untere Anschlagfläche (5) auf dem Vorsprung (20) dieses Behälters aufliegt und der Rastvorsprung (12) des Deckels den Vorsprung (20) des Behälters klemmend untergreift.

   UNTERANSPRUCC1IE 1. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass beim Dosenbehälter aus Kunststoff der Vorsprung (15) dachförmig ausgebildet ist und sich im Abstand vom Behälterrand befindet.

   2. Satz Dosen nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand des Dosenbehälters aus Kunststoff einen geraden Zylinder bildet, der, ausgenommen im Bereich des Vorsprungs (15), eine konstante Wandstärke aufweist.

   3. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Begrenzung des Rastvorsprunges des Deckels von einem Kegelmantelabschnitt gebildet ist.

   4. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die hochstehende Wandung des Deckels eine praktisch konstante Dicke aufweist.

   5. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der über dem Stapelring liegende Abschnitt der hochstehenden Wandung des Deckels nach oben und innen geneigt ist und am oberen Ende in einen horizontal nach innen ragenden Griffring (9) übergeht.

   6. Satz Dosen nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Aussenwandung des Deckels abgeschrägt ist, wobei die von oben nach unten und innen geneigte Abschrägung, die eine Begrenzung des Rastvorsprungs bildet, der von zwei ebenen, sich unter einem stumpfen Winkel schneidenden Mantelflächenabschnitten begrenzt ist.

   7. Satz Dosen nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Deckels ein nach unten vorstehender Ring (10) angebracht ist, dessen Aussendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Oriffringes (9) ist.

   8. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass beim Dosenbehälter aus Blech der Vorsprung (20) im Querschnitt praktisch rechteckig ist.

   9. Satz Dosen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus Kunststoff besteht.