CH490517A - Verfahren zur Herstellung eines Schutzüberzugs auf einem Gegenstand aus Kohlenstoff - Google Patents

Description

  Verfahren zur Herstellung eines Schutzüberzugs auf einem Gegenstand aus     Kohlenstoff       Die vorliegende     Erfindung    betrifft ein Verfahren zur  Herstellung eines Schutzüberzugs auf einem Gegenstand  aus Kohlenstoff, insbesondere auf     Graphitelektroden    für       Lichtbogenöfen,    sowie eine Einrichtung, mit deren Hilfe  dieses Verfahren durchgeführt werden kann.  



  Das     erfindungsgemässe    Verfahren zum Herstellen  eines Schutzüberzugs auf einem Gegenstand aus Kohlen  stoff, wobei man auf den Gegenstand aufgetragenes  Material der Wirkung eines elektrischen Lichtbogens  aussetzt, der zwischen dem zu überziehenden Gegenstand  und einer Nebenelektrode brennt, und dabei die Oberflä  che des Gegenstandes gegenüber dem     Lichtbogen    bewegt,  ist dadurch gekennzeichnet, dass man geschmolzenes  Aluminium unmittelbar auf die Oberfläche des Gegen  standes spritzt, um eine dichte Aluminiumschicht zu  erzeugen, auf die so erhaltene Aluminiumschicht das       Überzugsmaterial    in geschmolzenen oder pulverförmigem  Zustand aufbringt und dann den so vorbereiteten Gegen  stand der genannten Wirkung des Lichtbogens aus  setzt.  



  Die am meisten verwendeten     Kohlenstofferzeugnisse     sind die Elektroden für elektrothermische Verfahren und  speziell die     Graphitelektroden,    die bei der Stahlerzeugung  in     Lichtbogenöfen    gebraucht werden. Der Elektrodenver  brauch kann durch Anwendung von Schutzüberzügen  bedeutend gesenkt werden. Die bekannten Überzüge kön  nen nicht für diesen Zweck gebraucht werden, da sie die  notwendigen Eigenschaften überhaupt nicht besitzen.  



  Die Schutzüberzüge der     Graphitelektroden    für die       Lichtbogenöfen    in der Stahlindustrie müssen drei sehr  schweren Forderungen genügen: Zersetzungstemperatu  ren über 1700 C, Widerstandsfähigkeit im stark aggressi  ven Medium der     Lichtbogenöfen    über 20 Stunden (bis 40  Stunden) und niedrige Herstellungskosten.  



  In letzter Zeit ist ein Verfahren entwickelt worden,  nach welchem Schutzüberzüge für     Graphitelektroden     durch Bearbeitung mit einem elektrischem Lichtbogen  erzeugt werden. Nach diesem Verfahren wird auf die       Kohlenstoffoberfläche    eine wässerige Suspension aus  Aluminiumpulver und     Siliciumkarbid,    bzw. anderen  hochschmelzenden Stoffen, aufgetragen. Darauf werden  die aufgetragenen Pulverstoffe mit einem elektrischen    Lichtbogen bearbeitet, der ununterbrochen zwischen einer  kleinen seitlichen Elektrode und der zu bearbeitenden       Oberfläche    brennt, wobei die Oberfläche mit einer geeig  neten     Gechwindigkeit    gegenüber dem elektrischen Licht  bogen bewegt wird.

   Das kurze Erhitzen auf hohe Tempe  raturen     (2000    bis     2200     C) führt zu einer ausgezeichne  ten Adhäsion zwischen dem Schutzüberzug und der       Kohlenstoffoberfläche.    Nach der ersten Bearbeitung mit  dem elektrischen Lichtbogen erhält man eine poröse  Schicht mit bedeutender Gasdurchlässigkeit. Damit diese  Schicht dicht wird, bearbeitet man sie noch einmal mit  dem elektrischen Lichtbogen, ohne inzwischen irgendwel  che Stoffe aufzutragen. Auf das     Kohlenstofferzeugnis,          z.B.    eine     Graphitelektrode,    werden gewöhnlich zwei  solche Schichten aufgetragen und mit einem elektrischen  Lichtbogen bearbeitet.

   Infolge der geringen gesamten  Stärke dieser Schichten (ungefähr 0,2 mm) wird darüber  Aluminium metallisiert, wodurch die Widerstandsfähig  keit des Überzugs bei seinem Gebraucht in den Licht  bogenöfen wesentlich verbessert wird.  



  Die Benutzung von pulverförmigen Stoffen als Aus  gangsmaterial beschränkt sehr wesentlich die Möglichkei  ten dieses bekannten     Verfahrens,    da an erster Stelle die  Fixierung mit dem elektrischen Lichtbogen bei beliebiger  Zusammensetzung der Überzüge überhaupt nicht mög  lich ist. Damit die Behandlung mit einem elektrischen  Lichtbogen mit Erfolg verläuft, ist es notwendig, dass der  gesamte Gehalt an Aluminium und     Siliciumkarbid    im  Aufstrich ungefähr     807,    beträgt, wobei der Gehalt an       Siliciumkarbid    mindestens     20%    ausmacht.  



  Im Betrieb hat dieses bekannte Verfahren den  Nachteil, dass auf der     Kohlenstoffoberfläche    nur dünne  Schichten, ungefähr 0,1 mm, fixiert werden können.     Aus-          serdem    ist die wiederholte     Lichtbogenbehandlung    zur  Herstellung einer dichten Struktur schwer durchführbar,  da die Schicht, die schon einmal mit dem elektrischen  Lichtbogen behandelt war, nicht mehr die nötige Elektro  nenemission liefern kann. Dieses bedingt sowohl die  niedrige Produktionsleistung dieses     Verfahrens,    als auch  die bedeutende Wahrscheinlichkeit einzelne gasdurchläs  sige Flecke zu erhalten.

        Hauptaufgabe- der vorliegenden Erfindung ist es, ein  solches Verfahren zu schaffen, durch welches bei Be  handlung mit einem elektrischen Lichtbogen     mit        Erfolg     Überzüge mit beliebiger Zusammensetzung auf Kohlen  stoffoberflächen fixiert werden können. Durch Auswahl  geeigneter Zusammensetzungen können verschiedenartige  Überzüge mit sehr unterschiedlichen Eigenschaften erhal  ten werden, die diese oder jene Anforderungen gemäss  den Gebrauchsbedingungen befriedigen.  



  Die zweite Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass  mit einem elektrischen Lichtbogen erfolgreich Schichten  bearbeitet werden können, die eine mehrfach grössere  Menge an Ausgangsstoffen enthalten.  



  Die dritte Aufgabe der Erfindung besteht darin, die  Stromstärke des elektrischen Lichtbogens und die relative  Geschwindigkeit der zu bearbeitenden Oberfläche gegen  über dem elektrischen Lichtbogen, in weiten Grenzen  ändern zu können. Dadurch wird die Möglichkeit ge  schaffen, verschiedene Ergebnisse zu erhalten - von der  völligen Homogenisierung der Ausgangsmaterialien bei  starker     Lichtbogenbearbeitung    bis zu     Mikroschichtüber-          zügen    oder leichter Oberflächenschmelzung bei milder  Bearbeitung. Die     Erweiterung    der Grenzen, in denen  Stromstärke und relative Geschwindigkeit verändert wer  den können, gestattet eine bedeutende Leistungssteige  rung der     Lichtbogenbearbeitung    zu erreichen.  



  Dieses wird erfindungsgemäss durch Ausnutzung der  überraschenden Tatsache erreicht, dass eine dichte Alu  miniumschicht mit     feindisperser    Struktur sehr gut auf  der     Kohlenstoffoberfläche    durch Bearbeitung mit einem  elektrischen Lichtbogen fixiert werden kann. Es war  nicht vorhersehbar, dass es möglich ist, auf der Kohlen  stoffoberfläche Metalle zu fixieren, die keine starken       Karbidbildner    sind. Beim Überhitzen im elektrischen  Lichtbogen müssten die Oberflächenkräfte das geschmol  zene Metall in kugeligen Tröpfchen zusammenbringen,  die darauf von der     Oberfläche    abfallen. In der Praxis  geschieht dieses mit vielen Metallen,     z.B.    Kupfer, Eisen,  Zinn usw.  



  Es wurde festgestellt, dass die Bearbeitung mit einem  elektrischen Lichtbogen Aluminium weder     zerreisst,    noch  in Tröpfchen zusammenballt, sondern dieses sehr gut als  dichte ununterbrochene Schicht fixiert. Diese unerwartete  Eigenschaft des Aluminiums beruht auf der hohen  Oberflächenspannung der ausserordentlich dünnen Alu  miniumoxidschicht, die die einzelnen     Aluminiumkörper     dicht umhüllt.  



  Ausserdem wurde auch die     Gesetzmässigkeit    festge  stellt, dass beim Vorhandensein einer unterliegenden  Aluminiumschicht, die eine Stärke sogar unter 20     Mikron     aufweisen kann, auf der     Oberfläche    verschiedenste Stoffe  durch Bearbeitung mit einem elektrischen Lichtbogen  fixiert werden können. So können zum Beispiel als       Überzugsmaterial    mit Erfolg sogar Edelmetalle verwen  det werden, obwohl es prinzipiell ganz unmöglich ist, eine  Adhäsion zwischen ihnen und den Kohlenstoff zu errei  chen.  



  In der Praxis beginnt die Herstellung von Schutzüber  zügen immer mit dem Herstellen einer Aluminiumschicht  nach den bekannten     Metallspritzverfahren.    Danach wer  den auf diese Schicht nach bekannten Verfahren die  gewünschten     überzugsmaterialien    aufgetragen, worauf  die Bearbeitung mit dem elektrischen Lichtbogen durch  geführt wird.  



  Es ist wünschenswert, Metalle auf die Aluminium  schicht ebenfalls durch     Spritzen    im     geschmolzenen     Zustand aufzutragen. In diesem Falle können mit    Erfolg mit dem elektrischen Lichtbogen Schichten bear  beitet werden, die mehrfach grössere Mengen der ge  wünschten Metalle enthalten, als wenn dieselben Metalle  als Pulver in Suspensionen aufgetragen werden.  



  Auf das Aluminium oder auf die     darüberliegenden     Metalle wird fast     immer    ein Aufstrich von pulverförmi  gen Stoffen als     Suspension    aufgetragen. Die Zusammen  setzung des Aufstrichs wird nach verschiedenen Erwä  gungen     festgelegt,        z.B.    Elektronenemissionen, Einführung  gewünschter Legierungselemente     im    Überzug, Fixierung  gewünschter Stoffe auf der     überzugsoberfläche        u.a.    Zur  Verbesserung der Elektronenemission werden     alumother-          mische    Mischungen,     Bariumverbindungen,    Graphit,

    hochschmelzende     Stoffe    usw. verwendet. Wenn man eine  Legierung mit dem Aluminium oder mit den     überzugs-          metallen    erreichen will, können sowohl die freien Ele  mente, als auch ihre passenden Verbindungen verwendet  werden. Oft werden in dem Aufstrich die Oxide der  Legierungselemente benutzt, um dabei auch die Elektro  nenemission der     alumothermischen    Reaktionen zu ver  werten. Der Aufstrich kann auch Stoffe enthalten, die  sich bei     bestimmten    Bearbeitungsbedingungen nicht mit  dem Schutzüberzug legieren, sondern auf der     Oberfläche     fixiert bleiben und dadurch gewünschte Oberflächen  eigenschaften sichern.  



  Das beschriebene Verfahren     erfordert    nicht unbedingt  den Gebrauch von hochschmelzenden Stoffen, wie     Karbi-          de,        Nitride    usw. Dies ist ein     wertvoller    Vorzug, da bei  mehrschichtigen     I7berzügen    die     hochschmelzenden    Stoffe  manchmal die Eigenschaften verschlechtern.  



  Nach     Auftragung    aller     Ausgangsstoffe    für die gegebe  ne Schicht folgt die Bearbeitung mit dem elektrischen  Lichtbogen. Letzterer wird zwischen dem Erzeugnis und  einer     kleinen    seitlichen Elektrode erzeugt, die vorzugs  weise senkrecht zu der zu bearbeitenden Oberfläche  steht.  



  Anhand der beiliegenden Zeichnung wird ein Ausfüh  rungsbeispiel der Erfindung beschrieben. In der Zeich  nung ist mit 1 der zu bearbeitende Gegenstand und mit 2  die seitliche Elektrode bezeichnet. Die seitliche Elektrode  2 ist auf dem Halter 3 befestigt, der seinerseits auf der  Führung 4 entlang von der Leitspindel 5     bewegt;    wird.  Der Gegenstand 1 ist mit     Hilfe    zweier Kopfstücke 6 zwi  schen den Spitzen 7 befestigt, die ihm eine Drehbewegung  erteilen. Das Erzeugnis 1 ist mit Hilfe der Bürste 8 und  dem Kontaktring 9 mit der Stromquelle 10 verbunden.  Die seitliche Elektrode 2 ist an dieselbe Stromquelle 10  mit Hilfe einer biegsamen Leitung geschaltet.

   Der elektri  sche Lichtbogen brennt zwischen dem Erzeugnis 1 und  der seitlichen Elektrode 2 und bei Drehung des Erzeug  nisses 1 und Bewegung der seitlichen Elektrode 2 bear  beitet der Lichtbogen fortwährend die ganze Oberflä  che.  



  Die seitliche Elektrode 2 hat die Aufgabe den elektri  schen Lichtbogen zu unterhalten. Ihre Zusammensetzung  hat auf die     Schutzschichtbildung    keinen Einfluss. Sie  besteht gewöhnlich aus Graphit. ' Der elektrische Lichtbo  gen wirkt     gewöhnlich    auf eine     Fläche    mit einem Durch  messer von etwa 8 bis 12 mm und bei seiner relativen  Bewegung entlang der zu bearbeitenden Oberfläche er  hitzt er einen Streifen mit derselben Breite auf hohe  Temperaturen.  



  Die Erhitzung und Abkühlung des Überzuges dauert  nur eine kurze Zeit, etwa einige Zehntelsekunden. Das  erlaubt, die Bearbeitung mit dem elektrischen Lichtbogen  in Luft durchzuführen, ohne dass ein sichtbares     Oxidie-          ren    der     überzugsbestandteile    stattfindet.      Durch Wahl der Stromstärke des elektrischen Licht  bogens und der Geschwindigkeit der relativen Bewegung  wird die notwendige Temperatur der     überzugsmateria-          lien    erreicht. Um eine ausgesprochene Adhäsion der  untersten ersten Schicht mit dem Kohlenstoff zu gewähr  leisten, ist es notwendig, die aufgetragenen Materialien  mit dem Lichtbogen auf 2000 bis 2200 C zu erhitzen.

    Infolge dieser hohen Temperatur hat die fertige Schicht  eine verhältnismässig homogene Struktur, unabhängig  davon, dass die Ausgangsstoffe in einzelnen streng  begrenzten Schichten aufgetragen worden waren.  



  Die Adhäsion zwischen der ersten und der zweiten  Schicht kann durch Erhitzen mit dem Lichtbogen auch  bei niedrigeren Temperaturen erreicht werden. Deswegen  wird die zweite Schicht gewöhnlich bei     1,5mal    höherer  relativer Geschwindigkeit bearbeitet. Wenn die Bearbei  tung bei viel höherer Geschwindigkeit bzw. bei niedrige  rer Stromstärke     durchgeführt    wird, kann dadurch nur  eine leichte     Oberflächenschmelzung    der aufgetragenen  Materialien erreicht werden. Dann wird bei mehrschichti  gem Auftragen der Ausgangsstoffe eine     Mikroschichtig-          keit    der zweiten Schicht erhalten.  



  Falls der fertige Überzug auch     besondere    Oberflä  cheneigenschaften besitzen soll, die in bestimmten Fällen  von der zweiten Schicht nicht erreicht werden, bildet man  eine dritte Schicht. Gewöhnlich wird diese Schicht bei  relativ hoher Geschwindigkeit bearbeitet, wobei durch  das Erhitzen mit dem elektrischen Lichtbogen die gefor  derten     Oberflächeneigenschaften    erreicht oder gewünsch  te Stoffe auf der Oberfläche fixiert werden.  



  Gewöhnlich bestehen die Überzüge gemäss vorliegen  der Erfindung aus zwei oder drei Schichten. Es wird  jedoch betont, dass die     Auftragung    mehrerer Schichten  nur zur Erreichung von gewünschten Eigenschaften be  stimmt ist und nicht um eine grössere Dicke der     überzü-          se    zu erhalten. Das Verfahren gestattet nämlich die  Bearbeitung einzelner Schichten mit Dicken über 1 mm,  während gewöhnlich die gesamte Dicke des fertigen  Überzugs unter 1 mm liegt.  



  Auf die Schichten, die mit dem elektrischen Lichtbo  gen bearbeitet sind, können nach bekannten Verfahren  Schichten aufgetragen werden, die nicht mit einem elek  trischen Lichtbogen bearbeitet werden und die kein  Aluminium enthalten können. Gewöhnlich bestehen diese  Schichten aus     aufgespritzen    Metallüberzügen oder aus       Oxidsystemen    mit niedrigem Schmelzpunkt. Es ist eben  falls eine Kombination von Metallschichten mit niedrig  schmelzender Oxidschicht möglich.  



  Gemeinsames Merkmal der Überzüge ist die dichte  Aluminiumschicht mit     feindisperser    Struktur. Dies soll  aber nicht bedeuten, dass der Aluminiumgehalt in den  Schichten, die mit einem elektrischen Lichtbogen bear  beitet werden, in bestimmten Grenzen gehalten werden  soll. Wenn die     Aluminium-Grundschicht    sehr dünn ist  und auf ihr bedeutende Mengen anderer Stoffe aufgetra  gen sind, kann der Aluminiumgehalt in der Schicht unter  <B>5%</B> betragen. Umgekehrt - bei verhältnismässig dicker  Aluminiumschicht und geringer Menge anderer Stoffe,  kann der Aluminiumgehalt in der fertigen Schicht<B>95%</B>  übersteigen.  



  Das beschriebene     Verfahren    schafft die Möglichkeit,  eine oberste Schicht mit sehr niedrigem Kontaktwider  stand zu erzeugen, was besonders wichtig für die     überzü-          ge    der Elektroden für Grossraumöfen ist.  



  Das Verfahren ermöglicht die Schaffung von     Alumi-          nium-Zinn    Überzügen, die einen niedrigen Schmelzpunkt    besitzen und einen guten Schutz auch im Bereich von 400  bis 650 C sichern.  



  Mit     Erfolg    werden auch Überzüge mit Edelmetallen  hergestellt,     z.B.    aus Silber. Silberüberzüge mit einem  niedrigen Aluminiumgehalt und einer obersten Schicht  aus     niedrigschmelzenden    Oxiden gewährleisten eine si  chere Gasundurchlässigkeit im Verlauf von 1000 Stunden  und darüber. Im Vergleich zu den Aluminiumüberzügen  wird die Gasundurchlässigkeit mehr als dreissigmal  verbessert.  



  In den Beispielen werden Schutzüberzüge auf zylin  drischen Gegenständen aus Kohlenstoff hergestellt. Alle  Stoffmengen beziehen sich auf eine Oberfläche von  1 m2.  



  <I>Beispiel 1</I>  Auf die Oberfläche eines     Kohlenstoffgegenstandes     werden 700g Aluminium mit einem     Elektrospitzgerät     aufgetragen. Auf die Metallschicht wird eine wässerige  Suspension der folgenden     pulverförmigen    Stoffen aufge  tragen: 50 g Aluminium, 90 g     Siliciumcarbid,    50 g     Titan-          dioxid    und 30 g Borsäure. Der Gegenstand wird auf  200 C erwärmt und die Bearbeitung mit dem elektri  schen Lichtbogen bei folgenden Bedingungen durchge  führt:       Peripheriegeschw.    5,4     m/min,    Stufe 8 mm, Strom  stärke 360 A.  



  Auf die mit dem elektrischen Lichtbogen bearbeitete  Oberfläche werden 500 g Aluminium gespritzt und ein  Aufstrich mit folgender Zusammensetzung aufgetragen:  50 g Aluminium, 80 g Silicium, 50 g     Titandioxid    und 30 g  Borsäure. Nach Trocknung wird die Bearbeitung mit  dem elektrischen Lichtbogen bei folgenden Bedingungen  durchgeführt:       Peripheriegeschw.    7,0     m/min,    Stufe 8 mm, Strom  stärke 400 A.  



  Auf die zweite Schicht werden 400 g Aluminium  gespritzt und 40 g Graphit aufgetragen. Es folgt eine  Bearbeitung mit dem elektrischen Lichtbogen bei folgen  den Bedingungen:       Peripheriegeschw.    10,2     m/min,    Stufe 10 mm, Strom  stärke 240 A.  



  Am Ende wird die Oberfläche leicht geschliffen, um  eine bessere Beschaffenheit zu erhalten.  



  <I>Beispiel 2</I>  Auf die     Oberfläche    eines     Kohlenstoffgegenstandes     werden 100 g Aluminium und 1000 g Silber mit einem  Elektrospritzgerät aufgetragen. Auf das Silber wird ein  Aufstrich mit folgender Zusammensetzung aufgetragen:  25 g Aluminium, 30 g     Siliciumkarbid,    15 g     Titandioxid,     10 g Borsäure und 10 g     Bariumperoxid.    Nach Trocknung  wird eine Bearbeitung mit dem elektrischen Lichtbogen  bei folgenden Bedingungen durchgeführt:       Peripheriegeschw.    2     m/min,    Stufe 5 mm, Stromstärke  120 A.  



  Auf die     :n:t    dem elektrischen Lichtbogen bearbeitete  Oberfläche werden aufeinanderfolgend 70 g Aluminium  und 800 g Silber gespritzt. Auf das Silber wird 400 g  Bleiglätte mit folgender Zusammensetzung aufgetragen:       857,        Bleioxid,        10%        Boroxid        und        5%        Siliciumdioxid.        Der     Gegenstand wird auf 500 C erhitzt, damit die Bleiglätte  schmilzt.  



  Es wird unterstrichen, dass nach der beschriebenen       Erfindung    Überzüge mit sehr verschiedenen Zusammen  setzungen erhalten werden können. Ebenso können über  züge mit ähnlicher Zusammensetzung aus verschiedenen      Ausgangsstoffen hergestellt werden. In der     Praxis    werden  mit Erfolg Elemente und Verbindungen aller Gruppen  des periodischen Systems benutzt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE I. Verfahren zum Herstellen eines Schutzüberzugs auf einem Gegenstand aus Kohlenstoff, wobei man auf den Gegenstand aufgetragenes Material der Wirkung eines elektrischen Lichtbogens aussetzt, der zwischen dem zu überziehenden Gegenstand und einer Nebenelek trode brennt, und dabei die Oberfläche des Gegenstandes gegenüber dem Lichtbogen bewegt, dadurch gekenn zeichnet, dass man geschmolzenes Aluminium unmittel bar auf die Oberfläche des Gegenstandes spritzt, um eine dichte Aluminiumschicht zu erzeugen, auf die so erhalte ne Aluminiumschicht das überzugsmaterial in geschmol zenem oder pulverförmigem Zustand aufbringt und dann den so vorbereiteten Gegenstand der genannten Wirkung des Lichtbogens aussetzt.

   II. Anwendung des Verfahrens nach Patentanspruch I zum Herstellen von Schutzschichten auf Graphitelek- troden. 11I. Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach Patentanspruch I, gekennzeichnet durch zwei zuge- spitzte Halter (7), um den zu überziehenden Gegenstand (1) festzuhalten und um seine Längsachse zu drehen, durch eine Bürste (8) und einen Kontaktring (9), um den Gegenstand leitend mit einer Stromquelle (10) zu verbin den, und durch eine Nebenelektrode (2) mit einem Halter (3), der von einer Leitspindel (5) in konstantem Abstand vom Gegenstand (1) geführt wird und mit dem zweiten Pol der Stromquelle (10) verbunden ist. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Verfahren nach Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass man mehrere Schutzschichten auf bringt, indem man auf die erste Schutzschicht wiederum in der genannten Weise eine Aluminiumschicht und auf diese wiederum in der genannten Weise eine Schutz schicht aufbringt. 2. Verfahren nach Patentanspruch I oder Unteran spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man über der Schutzschicht eine Deckschicht anbringt, ohne dass man diese der Wirkung eines Lichtbogens aussetzt.

   <I>Anmerkung des</I> Eidg. <I>Amtes für geistiges Eigentum:</I> Sollten Teile der Beschreibung mit der im Patentan spruch gegebenen Definition der Erfindung nicht in Einklang stehen, so sei daran erinnert, dass gemäss Art.<B>51</B> des Patentgesetzes der Patentanspruch für den sachlichen Geltungsbereich des Patentes massgebend ist.