CH483935A - Briefordner mit Rückleger - Google Patents

Description

  Briefordner mit ]Rückleger    Die Erfindung betrifft einen Briefordner mit einer  an dessen hinterem Deckel befestigten, zwei     Aufreih-          stifte    und einen     Umlegebügel    aufweisenden     Aufreih-          mechanik    und einem an den Schenkeln des     Umlege-          bügels    gelagerten, das Zurücklegen des auf den Vor  derdeckel umgelegten Schriftgutes bewirkenden, z. B.

    rahmen- oder     plattenförmigen    Rückleger mit zwei die  Schenkel des     Umlegebügels    aufnehmenden Langlöchern  und einer mittels der Schenkel des     Umlegebügels    ge  führten, gegen das Schriftgut anliegenden Gleitschiene.  



  Es ist eine     Rücklegevorrichtung    bekannt, bei der  eine auf den Schenkeln des     Umlegebügels    und in deren  Querrichtung     unkippbar    geführte Gleitschiene vorge  sehen ist, die von dem Rückleger mitgenommen wird  und hierbei das auf dem Rückleger anfliegende Schrift  gut im Bereich seines Heftrandes     bzw.    seiner     Auf-          reihlochungen        erfasst    und es auf den Schenkeln des       Umlegebügels    vor sich herschiebt.  



  Bei einer anderen bekannten     Rücklegevorrichtung     ist mit dem     Rücklegerbügel    ein Lenker verbunden, der  auf eine übliche, zum Niederhalten des Schriftgutes die  nende Klemmschiene einwirkt.  



  Der erstgenannten Vorrichtung haftet der Nachteil  an,     dass    die Gleitschiene, um eine     unkippbare    Ver  schiebung an den Schenkeln des     Umlegebügels    zu ge  währleisten, Bohrungen aufweisen     muss,    in denen die  Schenkel des     Umlegebügels    nur ein sehr geringes Spiel  aufweisen, was den Gleitwiderstand dieser Schiene er  höht. Ausserdem wird es als nachteilig empfunden,     dass     diese Gleitschiene ein loses Teil der Vorrichtung dar  stellt und somit der Gefahr des     Verlorengehens    aus  gesetzt ist.  



  Die zweite     Rücklegevorrichtung    ist verhältnismässig  kompliziert und sperrig, so     dass    dieser Ordner nur einen  verhältnismässig geringen Füllgrad aufweist.  



  Die Nachteile beider     vorbekannter    Vorrichtungen  werden gemäss der Erfindung dadurch vermieden,     dass     der Rückleger in seinem dem     Umlegebügel    ben#achbar-         ten    Bereich eine nach der Seite des Schriftgutes konvexe  Krümmung aufweist und die gegen den     Schriftgutstapel     anliegende Gleitschiene innerhalb dieses Bereiches am  Rückleger parallel verschiebbar angeordnet und an den  Schenkeln des     Umlegebügels    mit Spiel geführt ist.  



  Auf diese Weise wird schon die Gleitschiene von  dem Rückleger so geführt,     dass    sie auf den     Schriftgut-          stapel    eine parallel zu den Schenkeln des     Umlegebügels     gerichtete     Umlegekraft    ausübt und trotzdem ein ver  hältnismässig grosses Spiel aufweist, so     dass    dem Zu  rückklappen des     Schriftgutstapels    keine nennenswerten  Reibungskräfte entgegenwirken.  



       Vorteilhafterweise    ist der Rückleger als teilweise  gewölbte Platte, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebil  det und weist in diesem gewölbten Bereich zwei von  den beiden Schenkeln des     Umlegebügels    durchdrungene  Längsschlitze auf, in denen die Gleitschiene parallel  verschiebbar geführt ist.  



  Die nach der Seite des     Schriftgutstapels    konvexe  Krümmung des Rücklegers wirkt sich derart aus,     dass     der Winkel zwischen den Schenkeln des     Umlegebügels     und der an die Wölbung gelegten Tangente genügend  gross ist, um ein Einklemmen der Gleitschiene mit Si  cherheit zu vermeiden. Anstelle einer in einem Teil  bereich konvex gewölbten Platte kann selbstverständlich  auch eine ebene Platte mit auf diese aufgesetzten Rip  pen verwendet werden, in denen die Gleitschiene geführt  wird.  



  Die Wölbung der     Rücklegerplatte        bzw.    die Krüm  mung des Rückens der aufgesetzten Rippen ist     vor-          teilhafterweise    keine konstante, sondern eine nach aussen  zunehmende, so     dass    eine bestimmte Mindestgrösse des  vorgenannten Winkels von Anfang an gewährleistet ist.  



  Am inneren Ende des Rücklegers sind auf der dem  Schriftgut abgewandten Seite     vorteilhafterweise    gegen  die Grundplatte der     Aufreihmechanik        bzw.    gegen die  Lagerstellen des     Umlegebügels    sich abstützende Nocken  vorgesehen, mittels der das innere Ende der Rückleger-      platte und damit die Schwenkachse beim beginnenden  Zurückklappen zunächst noch in einem gewissen<B>Ab-</B>  stand von den Schenkeln des     Umlegebügels    gehalten  und auch dadurch eine gewisse Mindestgrösse des Win  kels zwischen den Schenkeln und der     Rücklegerplatte     eingehalten wird.  



  Um trotz der Anordnung einer als Niederhalter die  nenden Klemmschiene keinen Verlust an Füllhöhe zu  erleiden, wird in Weiterbildung der Erfindung vorge  schlagen, die mit Bohrungen zur Aufnahme der Schen  kel des     Umlegebügels    versehene Gleitschiene als Füh  rungsschiene für eine in ihr längsverschiebbar ange  ordnete, sich verengende Langlöcher aufweisende     Nie-          derhalteschiene    auszubilden.

   Diese     Niederh#alteschiene     ragt     zweckmässigerweise    sowohl in ihrer Wirkstellung  als auch in ihrer gelösten Stellung etwas über die Gleit  schiene hinaus, so     dass    sie in jeder Richtung leicht     be-          t2          tätigot    werden kann.  



  In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele  der erfindungsgemässen Vorrichtung in schematischer  Weise dargestellt. Es zeigen:       Fia.   <B>1</B> eine Seitenansicht eines liegenden aufgeklapp  ten Briefordners mit teilweise auf den Vorderdeckel  umgelegtem     Schriftgutstapel,          Fi-.    2 eine Seitenansicht des in     Figg.   <B>1</B> dargestellten  Briefordners in halbzusammengeklapptem Zustand,       Fig.   <B>3</B> eine schaubildliche Darstellung einer anderen       Rücklegerplatte    eines Briefordners nach der Erfindung.

    Der Briefordner weist einen vorderen Deckel<B>1,</B>  einen Rücken 2 und einen hinteren Deckel<B>3</B> auf, an  dem die     Aufreihmechanik    befestigt ist. Diese ist nur  mit ihren wesentlichen Merkmalen, den     Aufreihstiften    4  und dem     Umlegebügel   <B>5</B> dargestellt.

   Ein Teil des       Schriftgutstapels   <B>6,</B> der an den Stiften 4 aufgereihte  Teil, liegt auf dem hinteren Deckel<B>3,</B> der andere, auf  den     Umlegebüggel   <B>5</B> umgelegte Teil des     Schriftoutstapels     auf dem vorderen Deckel<B>1</B>     bzw.    der auf diesem auf  liegenden     Rücklegerplatte   <B>7.</B> Im Bereich des     Umlege-          bügels   <B>5</B> liegt der     Schriftgutstapel    auf der an der     Rück-          legerplatte   <B>7</B> verschiebbar angeordneten Gleitschiene<B>8</B>  auf.

   In dem dem     Umlegebügel   <B>5</B> benachbarten Teil  weist die     Rücklegerplatte   <B>7</B> eine nach oben gerichtete  Wölbung<B>9,</B> in dem zwischen den     Aufreihstiften    4 und  dem     Umlegebüggel   <B>5</B>     geleg     <B>C</B>     _,enen    Teil Nocken<B>10</B> auf,  deren jeweiliger Auflagepunkt die Drehachse der     Rück-          legerplatte    bestimmt.  



  Wie insbesondere aus     Fig.   <B>3</B> ersichtlich ist,     erstrek-          ken    sich die beiden Längsschlitze<B>11</B> der     Rückleger-          platte    über den gesamten gewölbten Bereich<B>9</B> und  nehmen in sich mit der Gleitschiene 12 verbundene  Haken<B>13</B> auf, die den gewölbten Plattenteil<B>9</B>     hinter-          greifen.    Die Gleitschiene weist ein im wesentlichen  U-förmiges Profil mit     einwärtsgebogenen    Schenkelenden  auf und dient der Klemmschiene 14 als Führung.

   In  der Klemmschiene 14 sind zwei einseitig sich verengende  Langlöcher<B>15</B> vorgesehen, deren kreisrunde Erweite-         rungen    während der Betätigung des Rücklegers die  Schenkel des     Umlegebügels   <B>5</B> aufnehmen. Auch die im  leicht gewölbten Rücken der Gleitschiene 12 vorge  sehenen, die Schenkel des     Umlegebügels    aufnehmenden  Bohrungen sind so weit bemessen,

       dass    ein Klemmen  oder Ecken bei der Betätigung des Rücklegers     vermie-          den        wird.        Mit        den        Läng        .>sschlitzen        11        fluchtend        sind        am     inneren Rand der     Rücklea        latte   <B>7</B> Nuten<B>16</B>     vor-          "erp     gesehen,

   die während des     Zurückklappens    des     Rück-          legers    zeitweilig die Schenkel des     Umlegebügels   <B>5</B> auf  nehmen.

Claims (1)

1. <B>PATENTANSPRUCH</B> Briefordner mit einer an dessen hinterem Deckel befestigten, zwei Aufreihstifte und einen Umlegebügel aufweisenden Aufreihmechanik und einem an den Schenkeln des Umlegebügels gelagerten, das Zurück legen des auf den Vorderdeckel umgelegten Schriftgutes bewirkenden Rückleger, zwei die Schenkel des Umlege- bügels aufnehmenden Langlöchern und einer mittels der Schenkel des Umlegebügels geführten, gegen das Schriftgut anliegenden Gleitschiene, dadurch gekenn zeichnet, dass der Rückleger<B>(7)

   </B> in seinem dem Umlege- bügel <B>(5)</B> benachbarten Bereich<B>(9)</B> eine nach der Seite des Schriftgutes<B>(6)</B> konvexe Krümmung aufweist und die gegen den Schriftgutstapel <B>(6)</B> anliegende Gleit schiene<B>(8,</B> 12) innerhalb dieses Bereiches am Rück leger parallel verschiebbar angeordnet und an den Schenkeln des Umlegebügels mit Spiel geführt ist.

   <B>UNTERANSPRÜCHE</B> <B>1.</B> Briefordner nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der Rückleger<B>(7)</B> als teilweise ge wölbte Platte ausgebildet ist, die in ihrem gewölbten Bereich zwei von den beiden Schenkeln des Umlege- bügels <B>(5)</B> durchdrungene Längsschlitze<B>(11)</B> aufweist, in denen die Gleitschiene (12) geführt ist. 2. Briefordner nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass die konvexe Krümmung des Rück- legers <B>(7)</B> durch auf die Rücklegerplatte aufgebrachte Rippen gebildet wird.

   <B>3.</B> Briefordner nach Patentanspruch und Unteran sprüchen<B>1</B> und 2, dadurch gekennzeichnet, dass am inneren Ende des Rücklegers<B>(7)</B> auf der dem Schrift gut<B>(6)</B> abgewandten Seite gegen die Grundplatte der Aufreihmechanik bzw. die Lagerstellen des Umlege- bügels <B>(5)</B> sich abstützende Nocken<B>(10)</B> vorgesehen sind. 4.

   Briefordner nach Patentanspruch und Unteran sprüchen<B>1</B> bis<B>3,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Gleit schiene (12) als Führungsschiene für eine in ihr längs verschiebbar angeordnete, sich verengende Langlöcher <B>(15)</B> aufweisende, als Niederhalter wirkende Klenun- schiene (14) ausgebildet ist.