Sicherheitsverschluss an einem Gefäss
Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsverschluss an einem Gefäss, wie Dose, Kanister oder Gebinde.
Auf verschiedenen Gebieten werden für den Transport und die Aufbewahrung flüssiger und viskoser Stoffe in grossem Umfange Hohlgefässe wie Dosen, Kannen, Kanister und andere Gebinde verwendet. In der einfachsten Ausführung werden diese Hohlgefässe ohne Ausgussvorrichtung hergestellt. Zum Öffnen und Ausgiessen des Inhaltes muss eine Stelle der Kanne gewaltsam durchstossen werden. Daneben werden heute Kannen mit besonderen Verschlüssen versehen, die in einer im Deckel befindlichen Öffnung befestigt werden.
Diese Verschlüsse können beliebig oft geöffnet und wieder verschlossen werden. Damit man feststellen kann, ob die Kanne bereits geöffnet wurde, werden solche Verschlüsse verwendet, bei denen sich nach dem ersten Öffnen des Verschlusses der Verschluss verändert. Dies geschieht meistens dadurch, dass die Sicherung des Verschlussdeckels solcher Verschlüsse so gesichert ist, dass die Kanne nur unter Wegnahme, Wegschneiden oder Wegreissen eines Teiles des Verschlusses geöffnet werden kann. Da diese Sicherung auch nach Verschliessen der Kanne nicht mehr wiederhergestellt werden kann, hat man damit ein sicheres Zeichen, dass die Kanne sich nicht mehr in neuwertigem Zustand befindet.
Eine weitere wesentliche Aufgabe dieser Verschlüsse ist es, einen geeigneten Ausguss zu bilden, damit der Kanneninhalt leicht und ohne zu tropfen entnommen werden kann. Dabei ist es zweckmässig, wenn der Ausgussrand durch ein dünnwandiges zylindrisches Rohrstück gebildet werden kann, der auch um eine gewisse Distanz von der Kanne absteht, damit man beim Ausgiessen nicht durch die Kanne selbst behindert wird.
Für den Transport der Kannen ist es aber nachteilig, wenn Verschlüsse verwendet werden, die sich wesentlich über das Kannenprofil erheben, da sie dann gerne beschädigt werden. Vor allem lassen sich die Kannen auch nicht stapeln.
Die vorliegende Erfindung zeigt nun einen Weg, wie man die Forderung nach einem wenig über das Kannenprofil herausstehenden Verschluss mit der Forderung nach einem zweckmässigen Ausguss verbindet. Der Sicherheitsverschluss gemäss der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass in der Sicherungslage zwischen dem Einsatzstück und dem Verschlussdeckel ein Ausgusszylinder angeordnet ist, der nach Lösen der Sicherung des Verschlussdeckels in eine Funktionslage gebracht werden kann, wobei der äussere Rand des Ausgusszylinders über den Rand des Einsatzstückes hervorsteht.
In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen ersten Sicherheitsverschluss gemäss der Erfindung, rechts in verschlossener und gesicherter Lage und links mit dem Ausgussstück in Funktionsstellung,
Fig. 2 einen Schnitt durch eine zweite Ausführung des Sicherheitsverschlusses und
Fig. 3 einen Schnitt durch eine dritte Ausführung des Sicherheitsverschlusses, rechts in verschlossener und gesicherter Lage und links mit dem Ausgusszylinder in Funktionsstellung.
In Fig. 1 ist mit 1 der Kannendeckel bezeichnet, der eine Öffnung aufweist, die durch einen nach oben gebogenen Rand 2 gebildet wird. Der Kannendeckel ist zudem nach einwärts verformt, um den Verschluss möglichst wenig über das Kannenprofil hervorstehen zu lassen. In die durch den Rand 2 gebildete Öffnung wird ein Einsatzstück 3 fest eingeführt. Es wird durch die vom Rand 2 und Deckel gebildete Ecke festgehalten. Das Einsatzstück 3 weist an seiner inneren zylindrischen Partie eine Anzahl Nocken 4 auf. Im Einsatzstück 3 liegt der Ausgusszylinder 5, der eine Anzahl Nocken 6 aufweist. In der gesicherten Verschlussstellung liegen die Nocken 6 des Ausgusszylinders 5 auf den Nocken 4 des Einsatzstückes 3. Der Verschluss wird durch den Verschlussdeckel 7 abgeschlossen.
Dieser weist einen Flansch 8 mit hakenförmigem Rand 9 auf, mit dem der Rand 10 des Einsatzstückes 3, der eine Ring partie mit geringerer Wandstärke aufweist, umfasst wird.
An der Unterseite des Flansches 8 angeordnete Dorne 11 durchstossen die Ringpartie mit geringerer Wandstärke des Randes 10 und fixieren damit die Stellung des Verschlussdeckels 7.
Zum Öffnen des Verschlusses wird der Verschlussdeckel 7 an den am Flansch 8 angeordneten Verrippungen 12 gedreht, bis die Dorne 11 den äusseren Teil des Randes 10 vom übrigen Einsatzstück 3 getrennt haben, worauf der Verschlussdeckel abgehoben werden kann. Um einen zweckmässigen Ausguss zu erhalten, wird der Ausgusszylinder 5 mit um 1800 gedrehter Lage wieder in den Einsatzkörper 3 eingeführt, wobei seine Nocken 6 zwischen den Zwischenräumen der Nocken 4 geführt werden. Die Nocken 4 und 6 bilden einen Bajonettverschluss, mit dem der Ausgusszylinder 5 durch Drehen in eine feste Verbindung mit dem Einsatzstück 3 gebracht werden kann. Der Ausgussrand steht nun in genügendem Abstand vom Kannenrand ab, so dass ein einwandfreies Ausgiessen möglich ist.
Mit dem Verschlussdeckel 7 kann die Kanne auch in dieser als Funktionsstellung bezeichneten Stellung des Ausgusszylinders verschlossen, wenn auch nicht gesichert werden.
In Fig. 2 ist eine weitere Ausführung des Sicherheitsverschlusses beschrieben. In die durch einen aufgebogenen Rand 1 gebildete Öffnung im Kannendeckel wird das Einsatzstück 2 eingeführt und festgehaltert.
Es weist auf der Innenseite eine zylindrische Partie 3 auf, sowie daran anschliessend eine Partie mit einem Gewinde 4. Der Ausgusszylinder 5 weist einen Bund 6 auf, der auf der einen Seite in ein Gewinde 7 und auf der anderen Seite in eine zylindrische Partie 8 übergeht.
Der Verschlussdeckel 9 ist in gleicher Weise ausgeführt wie in Fig. 1 und ebenso ist auch die Sicherung des Verschlussdeckels ausgebildet. Nach Öffnen des Verschlusses wird der Ausgusszylinder in um 1800 gedrehter Lage wieder in das Einsatzstück 2 eingeführt und mit dem Gewinde 4 verschraubt. Der Rand des Ausgusszylinders 5 steht dabei wieder genügend weit vom Kannenprofil ab, so dass ein einwandfreies und unbehindertes Ausgiessen der Kanne möglich ist.
In Fig. 3 ist eine dritte Ausführung des Sicherheitsverschlusses dargestellt. Im Kannendeckel ist eine durch einen umgebogenen Rand 1 gebildete Öffnung vorhanden, in die das Einsatzstück 2 eingeführt und vom Rand der Öffnung festgehalten wird. Das Einsatzstück 2 weist eine abgesetzte zylindrische Innenpartie auf, in der der Ausgusszylinder 3 längsbeweglich geführt ist.
Dieser weist am Ausgussrand 4 einen Bund 5 auf, mit dem er sich auf der Schulter 6 des Einsatzstückes 2 abstützt. Der Ausgusszylinder weist einen weiteren Bund 7 und an dem dem Ausgussrand entgegengesetzten Ende einen Rand 8 auf. Bunde 5 und 7 brauchen nicht als Ringe, sondern können auch als eine Anzahl Nocken ausgebildet werden.
Der Verschluss deckel 9 ist in der genau gleichen Weise ausgebildet wie in Fig. 1 und 2. Zum Öffnen des Verschlusses wird wieder der Verschlussdeckel 9 gedreht, bis die Sicherung gelöst ist. Hierauf wird der Ausgusszylinder 3 in Längsrichtung bewegt, bis der Bund 7 in der Schulter 6 einklinkt, wie das auf der linken Seite der Fig. 3 dargestellt ist. Da der Ausgusszylinder 3 sowie das Einsatzstück 2 elastisch nachgiebig sind, ist die Überführung des Ausgusszylinders in die Funktionslage ohne Schwierigkeit möglich, jedoch kann der Ausgusszylinder wegen dem Bund 7 und dem Rand 8 nicht mehr gelöst werden. Die Kanne kann auch in dieser Lage des Ausgusszylinders mittels des Verschlussdeckels geschlossen, jedoch nicht gesichert werden.
Der Sicherheitsverschluss gemäss der Erfindung erfüllt die Anforderungen, die an einen solchen Verschluss gestellt werden. Bei gesichertem Verschlussdeckel steht der Verschluss nur wenig über das Profil der Kanne hervor, kann also beim Transport kaum beschädigt werden.
Wird die Kanne geöffnet, erhält man durch Übergang des Ausgusszylinders in seine Funktionsstellung einen günstigen Ausguss, der genügend weit von der Kanne absteht, so dass man beim Ausgiessen nicht durch die Kanne behindert wird.
Safety lock on a vessel
The invention relates to a safety closure on a vessel such as a can, canister or container.
In various fields, hollow vessels such as cans, jugs, canisters and other containers are used on a large scale for the transport and storage of liquid and viscous substances. In the simplest version, these hollow vessels are produced without a pouring device. To open and pour the contents, one point of the jug has to be pierced with force. In addition, jugs are nowadays provided with special closures that are attached to an opening in the lid.
These closures can be opened and closed again as often as desired. In order to be able to determine whether the jug has already been opened, such closures are used in which the closure changes after the first opening of the closure. This is usually done by securing the closure lid of such closures in such a way that the jug can only be opened by removing, cutting away or tearing away a part of the closure. Since this safeguard cannot be restored even after the jug has been closed, it is a sure sign that the jug is no longer in a new condition.
Another important task of these closures is to create a suitable spout so that the contents of the can can be removed easily and without dripping. It is useful if the pouring edge can be formed by a thin-walled, cylindrical piece of pipe which also protrudes a certain distance from the jug so that you are not hindered by the jug itself when pouring.
For the transport of the cans, however, it is disadvantageous if closures are used that rise significantly above the can profile, since they are then likely to be damaged. Above all, the jugs cannot be stacked.
The present invention now shows a way of combining the requirement for a closure that protrudes slightly beyond the jug profile with the requirement for a suitable spout. The safety lock according to the invention is characterized in that a pouring cylinder is arranged in the securing position between the insert and the closure cover, which can be brought into a functional position after the locking of the closure cover has been loosened, the outer edge of the pouring cylinder protruding over the edge of the insert .
In the drawing, embodiments of the invention are shown for example. It shows:
1 shows a section through a first safety lock according to the invention, on the right in the locked and secured position and on the left with the pouring piece in the functional position,
2 shows a section through a second embodiment of the safety lock and
3 shows a section through a third embodiment of the safety lock, on the right in the locked and secured position and on the left with the pouring cylinder in the functional position.
In Fig. 1, 1 denotes the pot lid, which has an opening which is formed by an edge 2 bent upwards. The can lid is also deformed inwards in order to allow the closure to protrude as little as possible over the can profile. An insert 3 is firmly inserted into the opening formed by the edge 2. It is held in place by the corner formed by the edge 2 and cover. The insert 3 has a number of cams 4 on its inner cylindrical part. The pouring cylinder 5, which has a number of cams 6, is located in the insert 3. In the secured closed position, the cams 6 of the pouring cylinder 5 rest on the cams 4 of the insert 3. The closure is closed by the closure cover 7.
This has a flange 8 with a hook-shaped edge 9, with which the edge 10 of the insert 3, which has a ring part with a smaller wall thickness, is included.
Spikes 11 arranged on the underside of the flange 8 pierce the ring belt with the smaller wall thickness of the edge 10 and thus fix the position of the closure cover 7.
To open the closure, the closure cover 7 is rotated on the ribs 12 arranged on the flange 8 until the mandrels 11 have separated the outer part of the edge 10 from the rest of the insert 3, whereupon the closure cover can be lifted off. In order to obtain a suitable pouring-out, the pouring-out cylinder 5 is reinserted into the insert body 3 in a position rotated by 1800, its cams 6 being guided between the spaces between the cams 4. The cams 4 and 6 form a bayonet lock with which the pouring cylinder 5 can be brought into a fixed connection with the insert 3 by turning. The pouring rim is now at a sufficient distance from the can rim so that perfect pouring is possible.
With the closure lid 7, the jug can also be closed, if not secured, of the pouring cylinder in this position of the pouring cylinder, referred to as the functional position.
In Fig. 2, another embodiment of the safety lock is described. The insert 2 is inserted into the opening formed by a bent-up edge 1 in the can lid and held in place.
It has a cylindrical part 3 on the inside and, adjoining it, a part with a thread 4. The pouring cylinder 5 has a collar 6 which merges into a thread 7 on one side and a cylindrical part 8 on the other side .
The closure cover 9 is designed in the same way as in FIG. 1 and the securing of the closure cover is also designed. After opening the closure, the pouring cylinder is reinserted into the insert 2 in a position rotated by 1800 and screwed with the thread 4. The edge of the pouring cylinder 5 again protrudes sufficiently far from the jug profile so that the jug can be poured out properly and unhindered.
In Fig. 3, a third embodiment of the safety lock is shown. In the jug lid there is an opening formed by a bent edge 1 into which the insert 2 is inserted and held by the edge of the opening. The insert 2 has a stepped cylindrical inner part in which the pouring cylinder 3 is guided in a longitudinally movable manner.
This has a collar 5 on the spout edge 4, with which it is supported on the shoulder 6 of the insert 2. The pouring cylinder has a further collar 7 and an edge 8 at the end opposite the pouring edge. Collars 5 and 7 do not need to be rings, but can also be designed as a number of cams.
The closure cover 9 is designed in exactly the same way as in FIGS. 1 and 2. To open the closure, the closure cover 9 is rotated again until the fuse is released. The pouring cylinder 3 is then moved in the longitudinal direction until the collar 7 latches into the shoulder 6, as shown on the left-hand side of FIG. 3. Since the pouring cylinder 3 and the insert 2 are elastically flexible, the transfer of the pouring cylinder into the functional position is possible without difficulty, but the pouring cylinder can no longer be released because of the collar 7 and the edge 8. The jug can also be closed in this position of the pouring cylinder by means of the closure lid, but not secured.
The safety lock according to the invention meets the requirements that are placed on such a lock. When the lid is secured, the lid protrudes only a little over the profile of the jug, so it can hardly be damaged during transport.
If the jug is opened, the transition of the pouring cylinder into its functional position gives a favorable spout that protrudes sufficiently far from the jug so that the jug does not hinder you when pouring out.