Verschlussvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter
Die Erfindung betrifft eine neuartige Verschlussvorrichtung für Flüssigkeltsbehälter, wie Flaschen, Kanister und dergleichen, die einen völlig flüssigkeitsdicht angebrachten Verschlussstopfen umfasst, welcher nach einmaliger Entfernung nicht wieder in die Verschlussvorrichtung eingesetzt werden kann, so dass der Verbraucher stets die Gewähr hat, die Originalabfüllung des Behälters zu besitzen, solange der Verschluss stopfen nicht entfernt ist. Ausserdem besitzt die Vorrichtung eine flüssigkeitsdichte Verschlusskappe, die ein Verdunsten und Auslaufen des Behälterinhalts nach der einmal erfolgten Entfernung des Verschlussstopfens verhindert.
Sogenannte Garantieverschlüsse für Flaschen und Kanister, die während des Transportes und der Lagerung in der Weise verschlossen sind, dass nach einmaliger Entfernung des Verschlusses dieser nicht wiederhergestellt werden kann, und bei denen nachträglich zur Verhinderung eines Verdunstens oder Auslaufens des Behälterinhaltes eine Schutzkappe aufgesetzt wird, sind bereits bekannt. Das Öffnen dieser Garantieverschlüsse muss jedoch in allen Fällen durch Aufschneiden oder Durchstossen eines Verschlussteiles erfolgen, wozu nicht nur scharfe Werkzeuge, wie Messer oder Scheren, erforderlich sind, sondern auch ein erheblicher Kraftaufwand und Geschicklichkeit nötig sind.
Vielfach besitzen diese bekannten Verschlussvorrichtungen auch den Nachteil, entweder nach dem Öffnen kein tropffreies Giessen zu ermöglichen oder durch die Verschlusskappe nicht einwandfrei wieder verschlossen werden zu können.
Gegenstand der Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung zu schaffen, die bis zum erstmaligen Gebrauch des Behälterinhaltes die Originalabfüllung garantiert, wobei beim erstmaligen Öffnen der Vorrichtung vom Benützer sofort erkannt werden kann, ob von der Originalabfüllung bereits Teile entnommen wurden.
Ausserdem soll die Verschlussvorrichtung vor dem ersten Öffnen auch beim Verladen und Lagern jede Möglichkeit ausschliessen, dass durch selbsttätiges Öffnen der Vorrichtung Flüssigkeit ausläuft. Nach dem erstmaligen Öffnen, das mühelos ohne Werkzeuge erfolgen soll, soll weiterhin eine einwandfreie Wiederverschliessbarkeit gewährleistet sein. Ausserdem soll der Behälterinhalt tropffrei ausgegossen werden können, so dass ein Entlanglaufen von Füllguttropfen an der Behälteraussenseite vermieden wird. Schliesslich soll die Verschlussvorrichtung mit geringen Gestehungskosten und geringem maschinellen und Arbeitsaufwand in Massenanfertigung herstellbar sein.
Allen diesen Forderungen wird die Verschlussvorrichtung nach der Erfindung gerecht und beseitigt damit die Nachteile aller bisher bekannten Garantieverschlüsse für Flüssigkeitsbehälter.
Diese Verschlussvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter mit Ausgiesseinrichtung und Verschlusskappe nach der Erfindung besitzt einen lösbar oder unlösbar mit dem Behälter verbundenen Zylinderstutzen mit einer seitlichen Ausgiesseinrichtung, eine in den Zylinderstutzen drehbar eingepasste, eine seitliche Ausgiessöffnung aufweisende Verschlusskappe, wobei die Ausgiessöffnung der Verschlusskappe durch Verdrehen derselben mit der Ausgiesseinrichtung des Zylinderstutzens zur Dekkung zu bringen ist, und einen mit einer Ringschulter von unten an einer Ringschulter im Inneren des Zylinderstutzens dichtend anliegenden, nur zum Behälter hin zu entfernenden Verschlussstopfen.
Während der Lagerung und des Transportes, also bis zum erstmaligen Öffnen, ist der Verschlussstopfen fest in den Zylinderstutzen der Vorrichtung eingepasst und gegen ein Herausrutschen unter dem Druck des Behälterinhaltes durch die Ringschulter des Zylinderstutzens gesichert. Vor dem erstmaligen Öffnen der Verschlussvorrichtung wird die Verschlusskappe von dem Zylinderstutzen abgenommen und der Verschlussstopfen in einfacher Weise durch Druck von oben aus dem Zylinderstutzen in das Behälterinnere gestossen, so dass nun das Füllgut aus dem Behälter in den Zylinder stutzen gelangen kann. Nunmehr wird die Verschlusskappe wiederum in den Zylinderstutzen eingesetzt, wo sie in Verschlussstellung ein Verdunsten und Auslaufen des Behälterinhaltes verhindert.
Durch Verdrehen der Verschlusskappe in dem Zylinderstutzen kann nunmehr jeweils bei Bedarf eine seitlich in der Verschlusskappe angebrachte Ausgiessöffnung mit der seitlichen Ausgiesseinrichtung des Zylinderstutzens zur Deckung gebracht werden, worauf das Füllgut aus dem Behälter ausgegossen werden kann.
Damit ein tropffreies Ausgiessen des Füllgutes gewährleistet ist, besteht die Aus giess einrichtung des Zylinderstutzens vorzugsweise aus einem mit dem Zylinderstutzen aus einem Stück bestehenden Ausgiessschnabel.
Dieser hat ausserdem den Vorteil, dass nach dem Ausgiessen an der Ausgiesseinrichtung zurückbleibende Tropfen zu der Ausgiessöffnung der Verschlusskappe zurückfliessen und durch sie in das Behälterinnere zu rückgel angen.
Da es in vielen Fällen zweckmässig ist, die Verschlussvorrichtung so zu gestalten, dass auch bei unachtsamer Behandlung derselben keine Verschlussteile verlorengehen können, wird die Verschlusskappe zweckmässigerweise so auf dem Zylinderstutzen befestigt, dass sie weder herausrutschen noch durch Unachtsamkeit abgezogen werden kann. Hierzu besitzt die Verschlusskappe vorzugsweise eine über den oberen Rand des Zylinderstutzens greifende Lasche mit einer Wulst, die in eine an der Aussenseite des Zylinderstutzens bis zu der Ausgiesseinrichtung verlaufende Ringnut eingreift.
Gegebenenfalls kann zusätzlich auch ein Anschlag an dem Zylinderstutzen in der Weise angebracht sein, dass die Lasche der Verschlusskappe in der Stellung an dem Anschlag zn liegen kommt, in der die Ausgiessöffnung der Verschlusskappe sich mit der Ausgiesseinrichtung des Zylinderstutzens deckt.
Da beim erstmaligen Öffnen der Verschlussstopfen im Inneren des Zylinderstutzens ohne Schwierigkeiten und ohne Verwendung von Werkzeugen in das Behälterinnere gedrückt werden soll, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Verschlussstopfen mit seinem oberen Teil bis in die Nähe des oberen Zylinderstutzenrandes in den Zylinderstutzen hineinragt undl wenn ausserdem der äussere Durchmesser des in den Zylinderstutzen hineinragenden Teiles wesentlich geringer ist als der Innendurchmesser des Zylinderstutzens.
Auf die Weise ergibt sich ein Zwischenraum zwischen dem oberen Ende des Verschlussstopfens und der Innenwand des Zylinderstutzens, so dass beim Eindrücken des Verschlussstopfens mit Hilfe eines Fingers der Fingernagel in diesen Zwischenraum zu liegen kommt und einerseits das Eindrücken erleichtert wird und anderseits keine Gefahr einer Verletzung des oberen Zylinderstutzenrandes durch den Fingernagel besteht.
Die Verschlussvorrichtung nach der Erfindung besitzt den Vorteil, dass sich der Verschlussstopfen nur in das Behälterinnere entfernen lässt, also nicht nachträglich nach Entnahme eines Teiles der Originalabfüllung wieder eingesetzt werden kann, so dass der Benützer beim erstmaligen Öffnen der Verschlussvorrichtung sofort sieht, ob von der Originalabfüllung bereits ein Teil entnommen wurde bzw. die Originalabfüllung ausgegossen und durch eine andere Abfüllung ersetzt wurde. Ein weiterer besonderer Vorteil der Vorrichtung nach der Erfindung ist die Tatsache, dass die Verschlusskappe nicht von aussen über den Zylinderstutzen gestülpt ist, sondern im Inneren desselben eingepasst und drehbar gelagert ist, so dass eine Anformung eines Ausgussschnabels an den Zylinderstutzen möglich ist.
Dieser Ausgiessschnabel ergibt in Zusammenwirkung mit der seitlichen Ausgiessöffnung der Verschlusskappe eine Einrichtung zur Entnahme kleiner und kleinster Füllgutmengen und verhindert gleichzeitig ein Herablaufen von Tropfen an der Aussenwand des Behälters und damit eine Verschmutzung.
Grundsätzlich kann die Verschlussvorrichtung nach der Erfindung aus jedem geeigneten Material hergestellt werden, doch erweist es sich als besonders vorteilhaft, die einzelnen Teile aus einem elastischen Kunststoff zu formen. Da eine Reihe von Füllgütern bestimmte elastische Kunststoffe durchwandern, zum Quellen bringen oder auf andere Weise verändern, ist zweckmässigerweise darauf zu achten, dass die Vorrichtung aus einem gegenüber dem Füllgut indifferenten Kunststoffmaterial gefertigt wird. Dabei genügt es im allgemeinen, wenn alleine der Verschlussstopfen aus einem solchen von dem Behälterinhalt nicht angreifbaren Material hergestellt wird, da dieser vor der ersten Benützung die übrigen Teile der Verschlussvorrichtung vor der Einwirkung des Behälterinhaltes schützt.
Dies ist besonders wichtig, da bei der Lagerung und dem Transport eine Berührung der Verschlussvorrichtung mit dem Behälterinhalt besonders leicht und häufig erfolgt, während nach dem erstmaligen Öffnen der Flüssigkeitsbehälter normalerweise senkrecht aufgestellt wird. Auf diese Weise lässt sich also die Verschlussvorrichtung nach der Erfindung für eine grosse Zahl von Füllgütern verwenden, die wegen ihrer Einwirkung auf elastische Kunststoffe, insbesondere Polyäthylen, nicht in Flaschen mit bisher bekannten Garantieverschlüssen untergebracht werden können.
Schliesslich können die getrennt gefertigten Teile der Verschlussvorrichtung, insbesondere der Verschlussstopfen einerseits und der Zylinderstutzen und die Verschlusskappe anderseits aus verschiedenfarbigem Kunst stoffmaterial gefertigt werden, das keinen erhöhten Arbeitsaufwand darstellt, es dem Verbraucher aber erleichtert, zu erkennen, ob der Flüssigkeitsbehälter bereits einmal geöffnet wurde.
Die Zeichnung, die einen senkrechten Schnitt durch eine Ausführungsform der Verschlussvorrichtung nach der Erfindung darstellt, dient der weiteren Erläuterung der Erfindung.
Auf dem Hals 1 des Flüssigkeitsbehälters ist der Zylinderstutzen 2 aufgesetzt und unlösbar verbunden.
Dieser Zylinderstutzen 2 ist mit einem Ausgiessschnabel 3 versehen. Von unten in den Zylinderstutzen 2 ist der Verschlussstopfen 4 eingesetzt und liegt mit seiner Ringschulter 5 an der Ringschulter 6 im Inneren des Zylinderstutzens 2 dichtend an. Der zylinderförmige obere Teil 7 des Verschlussstopfens ragt bis in die Nähe des oberen Zylinderstutzens hinein.
Von oben ist in den Zylinderstutzen 2 die Verschlusskappe 8 eingepasst und kann flüssigkeitsdicht in ihm verdreht werden. Während dieser Verdrehung ist in einer bestimmten Lage der Verschlusskappe 8 die als Schlitz ausgebildete Ausgiessöffnung 9 mit dem Ausgiessschnabel 3 zur Deckung zu bringen, so dass in dieser Stellung Füllgut entnommen werden kann. Eine Lasche 10 der Verschlusskappe 8 ragt über den oberen Rand des Zylinderstutzens 2 hinaus und greift mit einer Wulst 11 in eine entsprechende Nut ein, die an der Aussenwand des Zylinderstutzens 2 in gleichmässigem Abstand von dessen Oberkante bis zum Ausgiessschnabel verläuft. Beim erstmaligen Öffnen dieser Verschlussvorrichtung wird die Lasche 10 so weit nach aussen gebogen, dass die Wulst 11 nicht mehr in die Ringnut des Zylinderstutzens 2 eingreift, worauf die Verschlusskappe 8 nach oben herausgezogen wird.
Daraufhin wird der Verschlussstopfen 4 durch leichten Fingerdruck von oben in das Behälterinnere gestossen und die Verschlusskappe 8 wieder in den Zylinderstutzen 2 eingeschoben, bis die Wulst 11 in die entsprechende Ringnut des Zylinderstutzens eingreift.
Closure device for liquid containers
The invention relates to a new type of closure device for liquid containers, such as bottles, canisters and the like, which comprises a completely liquid-tight closure stopper, which cannot be reinserted into the closure device after being removed so that the consumer always has the guarantee that the container is originally filled to own as long as the stopper is not removed. In addition, the device has a liquid-tight closure cap which prevents evaporation and leakage of the container contents after the closure stopper has been removed.
So-called guarantee closures for bottles and canisters, which are closed during transport and storage in such a way that it cannot be restored after the closure has been removed once, and on which a protective cap is subsequently put on to prevent evaporation or leakage of the container contents already known. The opening of these guarantee closures must be done in all cases by cutting or piercing a closure part, which not only requires sharp tools such as knives or scissors, but also a considerable amount of effort and skill.
In many cases, these known closure devices also have the disadvantage that either they do not allow drip-free pouring after opening or that they cannot be properly closed again by the closure cap.
The object of the invention is to create a closure device that guarantees the original filling until the first use of the container contents, whereby when the device is opened for the first time, the user can immediately see whether parts of the original filling have already been removed.
In addition, before it is opened for the first time, the closure device should also prevent any possibility of liquid leaking out when the device is opened automatically, even during loading and storage. After opening for the first time, which should be done effortlessly without tools, perfect resealability should continue to be guaranteed. In addition, it should be possible to pour the contents of the container drip-free, so that drops of the product are prevented from running along the outside of the container. Finally, the closure device should be able to be mass-produced with low production costs and little mechanical and labor expenditure.
The closure device according to the invention meets all these requirements and thus eliminates the disadvantages of all previously known guarantee closures for liquid containers.
This closure device for liquid containers with pouring device and closure cap according to the invention has a releasably or non-releasably connected to the container cylinder connector with a lateral pouring device, a closure cap rotatably fitted into the cylinder connector and having a lateral pouring opening, the pouring opening of the closure cap by rotating the same with the pouring device of the cylinder nozzle is to be brought to cover, and a sealing plug with an annular shoulder from below against an annular shoulder inside the cylinder nozzle, which can only be removed towards the container.
During storage and transport, i.e. until it is opened for the first time, the sealing plug is firmly fitted into the cylinder socket of the device and secured against slipping out under the pressure of the container contents through the annular shoulder of the cylinder socket. Before the closure device is opened for the first time, the closure cap is removed from the cylinder socket and the stopper is pushed out of the cylinder socket into the interior of the container in a simple manner by applying pressure from above, so that the product can now reach the cylinder socket from the container. Now the closure cap is again inserted into the cylinder socket, where it prevents evaporation and leakage of the container contents in the closed position.
By turning the closure cap in the cylinder connector, a pouring opening attached to the side of the closure cap can now be brought into congruence with the lateral pouring device of the cylinder connector, whereupon the product can be poured out of the container.
So that drip-free pouring of the product is guaranteed, the pouring device of the cylinder connector preferably consists of a pouring spout that is made in one piece with the cylinder connector.
This also has the advantage that drops remaining on the pouring device after pouring flow back to the pouring opening of the closure cap and fall back through it into the interior of the container.
Since it is advisable in many cases to design the closure device in such a way that no closure parts can be lost even if it is handled carelessly, the closure cap is suitably attached to the cylinder socket in such a way that it cannot slip out or be pulled off inadvertently. For this purpose, the closure cap preferably has a tab which extends over the upper edge of the cylinder connector and has a bead which engages in an annular groove running on the outside of the cylinder connector up to the pouring device.
Optionally, a stop can also be attached to the cylinder connector in such a way that the tab of the closure cap comes to rest on the stop zn in the position in which the pouring opening of the closure cap coincides with the pouring device of the cylinder connector.
Since when opening the plug for the first time inside the cylinder socket should be pressed into the interior of the container without difficulty and without the use of tools, it is particularly advantageous if the upper part of the plug protrudes into the cylinder socket up to the vicinity of the upper edge of the cylinder socket and if so, too the outer diameter of the part protruding into the cylinder socket is significantly smaller than the inner diameter of the cylinder socket.
In this way, there is a gap between the upper end of the sealing plug and the inner wall of the cylinder socket, so that when the sealing plug is pressed in with the help of a finger, the fingernail comes to rest in this gap and, on the one hand, it makes it easier to push in and, on the other hand, there is no risk of injuring the the upper edge of the cylinder socket through the fingernail.
The closure device according to the invention has the advantage that the closure plug can only be removed inside the container, i.e. it cannot be reinserted after removing part of the original filling, so that the user can see immediately when opening the closure device for the first time whether it is from the original filling a part has already been removed or the original filling has been poured out and replaced by another filling. Another particular advantage of the device according to the invention is the fact that the closure cap is not slipped over the cylinder socket from the outside, but is fitted inside the same and rotatably mounted so that a pouring spout can be molded onto the cylinder socket.
This pouring spout, in cooperation with the lateral pouring opening of the closure cap, provides a device for removing small and very small quantities of filling material and at the same time prevents drops from running down the outer wall of the container and thus preventing contamination.
In principle, the closure device according to the invention can be produced from any suitable material, but it has proven to be particularly advantageous to form the individual parts from an elastic plastic. Since certain elastic plastics migrate through a number of filling goods, cause them to swell or change in some other way, it is advisable to ensure that the device is made of a plastic material that is indifferent to the filling substance. It is generally sufficient if the sealing stopper alone is made from such a material that cannot be attacked by the container contents, since this protects the remaining parts of the closing device from the effects of the container contents before the first use.
This is particularly important because during storage and transport the closure device comes into contact with the container contents particularly easily and frequently, whereas after the first opening the liquid container is normally set up vertically. In this way, the closure device according to the invention can be used for a large number of products which, because of their action on elastic plastics, in particular polyethylene, cannot be accommodated in bottles with previously known guarantee closures.
Finally, the separately manufactured parts of the closure device, in particular the closure plug on the one hand and the cylinder socket and the closure cap on the other hand, can be made of plastic material of different colors, which does not represent an increased workload, but makes it easier for the consumer to see whether the liquid container has already been opened.
The drawing, which shows a vertical section through an embodiment of the closure device according to the invention, serves to further explain the invention.
The cylinder nozzle 2 is placed on the neck 1 of the liquid container and is permanently connected.
This cylinder socket 2 is provided with a pouring spout 3. The sealing plug 4 is inserted into the cylinder socket 2 from below and its annular shoulder 5 rests in a sealing manner on the annular shoulder 6 inside the cylinder socket 2. The cylindrical upper part 7 of the sealing plug protrudes into the vicinity of the upper cylinder connection piece.
The closure cap 8 is fitted into the cylinder connector 2 from above and can be rotated in it in a liquid-tight manner. During this rotation, in a certain position of the closure cap 8, the pouring opening 9 designed as a slot is to be brought into congruence with the pouring spout 3, so that the filling material can be removed in this position. A tab 10 of the closure cap 8 protrudes over the upper edge of the cylinder connector 2 and engages with a bead 11 in a corresponding groove that runs on the outer wall of the cylinder connector 2 at an even distance from its upper edge to the pouring spout. When this closure device is opened for the first time, the tab 10 is bent outwards so far that the bead 11 no longer engages in the annular groove of the cylinder connector 2, whereupon the closure cap 8 is pulled out upwards.
The plug 4 is then pushed into the interior of the container from above by light finger pressure and the cap 8 is pushed back into the cylinder socket 2 until the bead 11 engages in the corresponding annular groove of the cylinder socket.