Blattzuführmechanismus Die vorliegende Erfindung betrifft einen Blattzu- führmechanismus, z. B. zum Zuführen einzelner Bild trägerblätter auf eine Trommel eines xerographischen Gerätes.
Der vorgeschlagene Blattzuführmechanismus ist nach der Erfindung gekennzeichnet durch einen Rah men, ein Paar in dem Rahmen gelagerte Zuführrol- len, einen Träger für einen Stapel zuzuführender Blät ter, durch eine in dem Rahmen gelagerte, hin- und herbewegbare Welle, an deren einem Ende ein ange triebener Schwinghebel befestigt ist, durch ein Paar an der Welle befestigte Arme, und ein an den Enden der Arme drehbar gelagertes Rohr, durch mindestens ein an dem Rohr befestigtes Trennglied und einen an dem einen Ende des Rohres befestigten Nockenstössel, durch einen an dem Rahmen befestigten Nocken, und Mit tel,
um den Nockenstössel in Eingriff mit dem Nocken zu halten, wobei der Nocken eine lotrechte und eine waagrechte Führungsfläche aufweist, wodurch bei der Hin- und Herbewegung der Welle das Trennglied von einer Berührungsstelle mit dem obersten Blatt des Sta pels nach oben bewegt wird, während der Nocken- stössel entlang der lotrechten Führungsfläche läuft, und bei der Weiterdrehung der Welle der Nockenstössel entlang der waagrechten Führungsfläche läuft, was be wirkt, dass das Trennglied sich zu den Zuführrollen dreht.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstan des ist nachstehend anhand der Zeichnung näher be schrieben. Es zeigt: Fig. 1 schematisch ein xerographisches Gerät mit einem nach der Erfindung gebauten Blattzuführmecha- nismus, Fig.2 in Frontansicht einen Papiertrennmechanis- mus, Fig. 3 eine Rückansicht des in Fig. 2 dargestellten Papiertrennmechanismus, Fig.4 und 5 Vorderansichten des Papiertrenn- mechanismus, wobei Teile weggebrochen sind,
um die Anordnung der verschiedenen Antriebsteile des Blatt zuführmechanismus zu zeigen, Fig. 6 eine Draufsicht auf den Blattzuführmecha- nismus, und Fig. 7 eine Ansicht des Blattzuführmechanismus von links.
Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, besitzt das xerographische Reproduktionsgerät eine xerographische Platte 20 mit einer photoleitenden Schicht auf einem leitfähigen Schichtträger, der in Form einer Trommel ausgebildet ist. Die Trommel ist auf einer Welle in ei nem Rahmen drehbar in der durch den Pfeil angege benen Richtung gelagert, um die Trommeloberfläche aufeinanderfolgend an einer Vielzahl xerographischer Verfahrensstationen vorbeizuführen.
Die Funktion der einzelnen xerographischen Ver fahrensstationen längs der Bewegungsbahn der Trom meloberfläche ist folgende: An der Aufladestation wird eine gleichförmige elek trostatische Aufladung der photoleitenden Schicht der xerographischen Trommel aufgebracht.
An der Belichtungsstation wird ein Licht- oder Strahlungsmuster eines zu reproduzierenden Originals auf die Trommeloberfläche projiziert, um die Aufla- dung der Trommeloberfläche in den belichteten Flä chenbereichen abzuleiten, wodurch ein latentes elektro statisches Ladungsglied des wiederzugebenden Originals erzeugt wird.
An der Entwicklungsstation wird ein xerographi sches Entwicklermaterial mit Tonerpartikeln, die eine elektrostatische Aufladung entgegengesetzt derjenigen des elektrostatischen Ladungsbildes tragen, über die Trommeloberfläche geschüttet, wobei die Tonerpartikel an dem elektrostatischen latenten Ladungsbild anhaf ten und ein xerographisches Pulverbild entsprechend dem wiederzugebenden Original bilden.
An der 'Übertragungsstation wird das xerographi sche Pulverbild elektrostatisch von der Trommelober- fläche auf ein Bildübertragungsmaterial oder einen Bildträger übertragen.
An der Trommelreinigungs- und Entladestation wird die Trommeloberfläche gebürstet, um die restli chen Tonerpartikel, die nach der Bildübertragung noch auf der Trommelfläche anhaften, zu entfernen und die Trommelfläche einer relativ hellen Lichtquelle ausge setzt, um die Entladung restlicher elektrostatischer Auf ladungen zu bewirken. Die Aufladungsstation befindet sich vorzugsweise an der Stelle, die durch das Bezugs zeichen A gekennzeichnet ist.
Sie enthält eine Korona- Entladungsvorrichtung 21, mit einer Korona-Entla- dungsanordnung aus einer oder mehreren Elektroden, die sich quer über die Oberfläche erstrecken, aus einer Hochspannungsquelle gespeist sind und innerhalb ei ner Abschirmung angeordnet sind.
Anschliessend, in Richtung der Bewegungsbahn der xerographischen Trommel, befindet sich die Belich tungsstation B. Ein optisches Abtast- oder Projektions system dient dazu, ein Bild von einem ruhenden Ori ginal auf die Oberfläche der photoleitenden, sich be wegenden Trommel zu projizieren.
Die optische Abtast- oder Projektionsvorrichtung besteht aus - einem ruhenden Originalträger aus einer transparenten, gekrümmten Platte 22, beispielsweise ei ner Glasplatte oder ähnliches, die aussen am Gehäuse angeordnet ist und das zu reproduzierende Original hält. Das Original wird gleichmässig beleuchtet und so angeordnet, dass von ihm das Licht auf die sich bewe gende, lichtempfindliche Oberfläche der xerographischen Trommel projiziert wird. Eine gleichförmige Beleuch tung wird durch Lampenreihen LMP auf einander ge genüberliegenden Seiten des Originalhalters erreicht.
Ein Abtasten des Originals auf dem ruhenden Träger wird mit Hilfe einer Spiegelanordnung erreicht, die re lativ zu dem Originalhalter und in zeitlicher Überein stimmung mit der Bewegung der xerographischen Trom mel hin- und hergeschwenkt wird.
Die Spiegelanordnung enthält einen unterhalb des Originalhalters angeordneten Objektspiegel 23, der ein Bild des Originals durch eine Linse 24 auf einen Bild spiegel 25 reflektiert, der seinerseits das Bild auf die xerographische Trommel durch einen Schlitz einer angrenzend an diexerographische Trommeloberfläche fest angeordneten Lichtabschirmung 26 reflektiert.
An grenzend an die Belichtungsstation befindet sich eine Entwicklerstation C, bestehend aus einem Gehäuse 30 mit einem Sammelgefäss für das Entwicklermaterial. Eine mit Schöpfeimern versehene Fördervorrichtung dient dazu, das Entwicklermaterial in den oberen Teil des Entwicklergehäuses zu transportieren, von wo es über einen Schütt-Trichter auf die xerographische Trom mel geschüttet wird, um die Entwicklung zu bewirken.
Ein Tonerverteiler wird dazu verwendet, um die Toner menge zu dosieren, die dem Entwicklermaterial bei gegeben wird, da die Tonerpartikel während des Ent wicklungsvorganges verbraucht werden.
Anschliessend an die Entwicklungsstation befindet sich die Bildübertragungsstation D, die die Blattzufüh- rungsanordnung enthält, mit der Blätter des Bildüber- tragungsmaterials, beispielsweise Papier oder ähnliches, aufeinanderfolgend an die xerographische Trommel herangeführt werden, und zwar in Abstimmung mit dem Erscheinen eines entwickelten Bildes auf der Trom meloberfläche an der Übertragungsstation.
Der dargestellte Blattzuführungsmechanismus ent hält eine Blattzuführungsanordnung 40 mit Vakuum zuführern, die jeweils das oberste Blatt eines Stapels von Blättern auf einen Träger 41 an eine Reihe von Zu führrollen 43 zuliefern, damit es durch die Rollen an eine Papiertransportvorrichtung 44 gelangt, die ihrer seits das Blatt an eine Ausrichtvorrichtung 45 beför dert, welche an die xerographische Trommel angrenzt. Die Ausrichtvorrichtung hält jedes einzelne Papier blatt fest, richtet es aus und befördert es dann in zeit licher Abstimmung zur Bewegung der xerographischen Trommel und eines auf ihr befindlichen Pulverbildes an die xerographische Trommel heran.
Die Übertragung des xerographischen Pulverbildes von der Trommeloberfläche auf die Blätter des Bild übertragungsmaterials wird mit Hilfe einer Korona Übertragungsvorrichtung 51 erreicht, die sich an oder unmittelbar nach der Berührungslinie zwischen dem Übertragungsmaterial und der rotierenden Trommel be findet. Im Betrieb dient das elektrostatische Feld, wel ches durch die Korona-Übertragungsvorrichtung erzeugt wird, dazu, das Übertragungsmaterial elektrostatisch an die Trommeloberfläche anzuheften, wodurch das über tragungsmaterial mit der Trommel in Berührung bleibt, während es sich mit dieser synchron bewegt.
Gleich zeitig dient das elektrostatische Feld dazu, die Toner partikel anzuziehen, aus denen das xerographische Pul verbild der Trommeloberfläche besteht, und sie dazu zu veranlassen, elektrostatisch auf der Oberfläche des Übertragungsmaterials zu haften.
Unmittelbar anschliessend an die übertragungs- station ist eine Abstreifvorrichtung oder eine Papier hebevorrichtung 52 zur Entfernung der Papierblätter des Übertragungsmaterials von der Trommeloberfläche angebracht. Diese Vorrichtung, die von der in dem US-Patent 3062563 dargestellten Art sein kann, ent hält eine Vielzahl Öffnungen mit kleinem Durchmesser die mit Druckluft über einen geeigneten Pulsator oder eine andere Vorrichtung geschickt werden.
Der Pulsa- tor ist dazu geeignet, einen Strahl eines unter Druck befindlichen gasförmigen Mediums durch den Auslass der Öffnungen zu schicken, die sich in der Nähe der Oberfläche der xerographischen Trommel in Vorschub richtung des Übertragungsmaterials befinden, um den Führungsrand des Blattes von der Trommeloberfläche abzuheben und das Blatt auf ein endloses Förderband 55 zu leiten, das es an eine Fixiervorrichtung 60 bringt. An der Fixiervorrichtung wird das übertragene xero graphische Pulverbild auf dem Übertragungsmaterial permanent fixiert oder durch Wärme aufgeschmolzen.
Nach dem Schmelzvorgang wird die fertige Kopie mit einer Fördervorrichtung 65 aus dem Gerät an einer geeigneten Stelle herausbefördert und ausserhalb des Gerätes gesammelt.
Die nächste und letzte Station des Gerätes besteht aus einer Trommelreinigungsstation E mit einer Koro- na-Vorreinigungsanordnung 66, ähnlich der Korona- Aufladevorrichtung 21 und einer Trommelreinigungs- anordnung 70, die das nach der Übertragung auf der xerographischen Trommeloberfläche verbliebene Pulver mit Hilfe einer rotierenden Bürste 71 entfernt und die eine Entladungslampe LMP-1 enthält, die die xero graphische Trommel mit Licht überflutet,
um die rest lichen elektrostatischen Aufladungen auf der xerogra phischen Trommeloberfläche abzuleiten. Um das restliche Pulver von der xerographischen Trommel zu entfernen, ist die zylindrische Bürste 71 drehbar auf einer Achse angeordnet. Der Antrieb ge schieht über einen Motor, der nicht dargestellt ist. Zum Sammeln der von der xerographischen Trommel durch die Bürste 71 entfernten Pulverpartikel ist eine Staub haube 73 vorgesehen, die ungefähr 2/s des Bürsten bereiches überdeckt.
Um eine sorgfältige Reinigung der Bürste sicherzustellen, ist eine federnde Stange 74 im Innern der Staubhaube angeordnet, angrenzend an den Rand des Auslasses 75 der Staubhaube, welche Stange in Eingriff mit den Borstenspitzen der Bürste kommt, wodurch die Staubpartikel von dieser abgestreift wer den.
Zur Entfernung der Staubpartikel aus der Bürste und der Staubhaube ist ein Exhauster 76 über dem Auslass der Staubhaube angebracht. Dieser ist mit sei nem andern Ende mit der Wand eines Filterbehälters 77 verbunden, der zu der Staubhaube gehört. Eine Fil tertasche 78 ist im Innern der Filterschachtel vorge sehen, deren Öffnung mit der Exhausterleitung in Ver bindung steht. Ein Motorventilator MOT-6 ist mit dem Filterbehälter verbunden und erzeugt einen Luftstrom durch den Filterbehälter, durch den die xerographische Trommel umgebenden Bereich und die Staubhaube, wobei die von der Trommel entfernten Partikel in den Luftstrom gelangen. In der Filtertasche werden die Pulverpartikel von der Luft abgetrennt, so dass nur reine Luft an den Motor gelangt.
Schliesslich sind geeignete Antriebsmittel vorgese hen, zum Antrieb der Trommel, zum Drehen der Spie gel und für den Blattzuführmechanismus bei vorgege benen Geschwindigkeiten relativ zueinander und zum das mit Schütteimern versehene Förderband und den Tonverteilermechanismus anzutreiben.
Der Blattzuführmechanismus dient dazu, die ober sten Blätter, und zwar jeweils zu jeder Zeit nur eines, von einem Blätterstapel abzutrennen, und die Blätter dem Papiertransport 44 zuzuführen. Der Mechanismus kann als eine mit dem Reproduktionsgerät zusammen hängende Einheit ausgebildet sein oder, wie dargestellt, davon getrennt und nur mit dem Rahmen des Repro duktionsgerätes verbunden sein.
Wie aus den Fig. 2 bis 7 hervorgeht, ist ein Rah men aus Platten 301 und 302 vorgesehen, die parallel und im Abstand zueinander durch Stangen 307 gehal ten sind.
Der Stapel der Blätter, die getrennt und vorwärts bewegt werden sollen, befindet sich auf einem Förder- mechanismus, der aus einem Tisch 41 mit einer Grund platte 311 besteht, mit abgebogenen Seiten 312, an de nen zwei Arme 313 befestigt sind, welche Rollen 314 tragen, die in Führungskanälen 305 an den Platten 301 und 302 geführt sind. Hierdurch ist der Tisch vertikal zwischen den Rahmenplatten bewegbar gelagert.
Der Tisch ist durch zwei Kabel 315 getragen. Je des der Kabel ist mit seinem einen Ende mit einer Winkelplatte 316, die an der abgebogenen Seite des Tisches vernietet ist, befestigt und mit seinem andern Ende mit einer Riemenscheibe 317 verbunden. Die Riemenscheiben 317 sitzen auf einer Welle 318 auf gegenüberliegenden Seiten des Tisches innerhalb der Platten 301 und 302. Die Welle<B>318,</B> gelagert in La gern in den Platten 301 und 302 wird angetrieben, um den Tisch mit Hilfe eines Triebrades 321 zu heben oder zu senken. Ein Haltearm 322, an der Welle 318 befestigt, steht radial von der Welle nach aussen und greift in eine Stange 307 ein. Hierdurch wird eine Dre hung der Riemenscheibe auf weniger als zwei Umdre hungen begrenzt.
Das Triebrad 321 an dem der Aus senplatte ' zugewendeten Ende der Welle 318 greift in ein Schneckengetriebe 323 an der Welle 324 ein, die in Lagern in Seitenträgern 303 und 304 der Platte 302 gelagert ist. Ein Handrad 325 ist an dem rück wärtigen Ende der Welle 324 befestigt. An dem an dern Ende trägt die Welle ein Sperrad 326. Dieses Sperrad 326 dient dazu, den Tisch periodisch zu he ben in Funktion der Stellung des oberen Bandes des Papierstosses auf den Tisch.
Um den Führungsrand des Papierstapels entspre chend des Papiervorlaufes auf dem Papiertisch auszu richten, befinden sich an den gegenüberliegenden Sei ten des Tisches vertikal vorstehende Randführungen 331, die an ihren obersten Teil mit nach innen stehen den Nasen 332 versehen sind. An dem entgegenge setzten Ende läuft der Seitenteil jeder Randführung in einen Arm mit einer Öffnung aus, in der die rechte untere Haltestange 307 gleiten kann. Zwischen den Enden ist jede Randführung an einem Lagerblock 333 befestigt, der auf einer andern Befestigungsstange 307 verschiebbar gelagert ist. Mit dieser Anordnung kön nen die Randführungen so bewegt werden, dass sie in der Lage sind, veränderliche Breiten oder Längen des Papiers zu kompensieren.
In dem dargestellten xero graphischen Reproduktionsgerät wird das Papier seit wärts zugeführt, um die Oberfläche der xerographischen Trommel optimal während der Übertragung auszunüt zen.
Der rückwärtige Rand des Papierstapels auf dem Tisch wird mit Hilfe von Papierhaltern 334 ausgerich tet, die so angeordnet sind, dass sie den Führungs rand des Stapels leicht berühren, um das Papier in Kontakt mit den Randführungen 331 zu halten. Die Papierhalter sind einstellbar an Blöcken 335 über Schrauben 336 befestigt. Die Blöcke 335 sind an einer Stange 337 befestigt, die von dem einen Ende der Arme 338 und 339 getragen ist. Die gegenüberliegenden En den dieser Arme sind schwenkbar auf Stummelwellen 341 und 342 gelagert, die in den Platten 301 bzw. 302 befestigt sind.
Die Haltevorrichtungen bleiben in Kontakt mit dem rückwärtigen Rand des Papierstapels mit Hilfe einer Nocke 343 an dem Hebel 344. Der Hebel 344 in Form einer Blattfeder ist an dem einen Ende der Aussen seite der Platte 301 befestigt. Ein Griff 346 befindet sich an dem freien Ende dieser Blattfeder und bildet den Hebel. Die Nocke 343 an dem freien Teil der Blattfeder erstreckt sich durch eine Öffnung in der Platte 301 und berührt den Arm 338, der die Stange 337 mit den Haltevorrichtungen 334 trägt. Durch den scharfen Abfall der Nocke 343 kommt sie mit dem Arm in Eingriff, wenn die Haltevorrichtungen sich in Betriebsstellung befinden.
Beim Durchbiegen der Blatt feder nach rechts, wie in Fig. 6 dargestellt ist, wird die Nocke von dem Arm gelöst und die ganze Anordnung kann gedreht werden, um die Haltevorrichtungen aus ihrem Eingriff mit dem rückwärtigen Rand des Papier stapels zu bringen.
Der Papiertrennmechanismus zum Abtrennen des obersten Blattes von dem Papierstapel besitzt eine An- zahl Saugfüsse 351, von denen 3 dargestellt sind. Diese sind dazu bestimmt, das oberste Blatt durch Ansaugen abzuheben und dieses Blatt dem Eingriff der Zuführ- rollen 391 und 392 zuzuführen.
Jeder Saugfuss 351 besteht aus einer Röhre, die am einen Ende mit einer weiteren Röhre 352 verbun den ist, die wiederum an ihren gegenüberliegenden En den in schwenkbaren Armen 352 und 354 befestigt ist. Ein Ende der Röhre 352 ist abgedichtet, beispiels weise durch einen Stöpsel 355, das andere Ende der Röhre 352 ist mit einem Knie 356 und einer biegsamen Leitung 357 zu dem Einlass einer von dem Motor MOT-7 angetriebenen Vakuumpumpe, die nicht dar gestellt ist, verbunden. Ein Begrenzungsventil ist dazu vorgesehen, um den Saugdruck zu begrenzen.
Ein Nok- kenstösselarm 361 mit einem Nockenstössel 362 ist ebenfalls an der Röhre 352 in der Nähe des Knies angeordnet. Die entgegengesetzten Enden der Schwenk arme 353 und 354 sind an der Schaukelwelle 363 be festigt, die in den Platten 301 und 302 gelagert ist.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist der Hebel 364 mit dem einen Ende an der Schaukelwelle 363 befestigt, um dieser eine Hin- und Herbewegung mitzuteilen. Die Bewegung der Schaukelwelle in Uhrzeigerrichtung, siehe Fig. 2, ist regelbar über eine Einstellschraube 365, die durch den Träger 366 geschraubt ist und in Ein griff mit der radialen Haltevorrichtung 367 an der Schaukelwelle steht.
Das Hin- und Hergehen der Welle 363 verursacht, dass die äusseren Enden der Schwenkarme 353 und 354, welche die Röhre 352 halten, in einem Bogen bewegt werden. Während dies eintritt, ist der Nocken- stössel 362 auf dem Nockenstösselarm 361 durch die Feder 368 in Eingriff mit der Nockenplatte 371, auf der Platte 301, gehalten, siehe die Fig. 5 und 6. Die Feder 368 ist mit ihren Enden an Stiften 369 befe stigt, die von dem Schwenkarm 354 und von dem Nockenstösselarm hervorstehen.
Nach Fig. 5 weist die Nockenplatte oder Führungs platte 371 eine etwa vertikal verlaufende Führungs fläche und eine horizontale Führungsfläche auf, so dass dann, wenn die Schaukelwelle 363 sich im Uhr zeigersinn bewegt, sich die untern Enden der Saug- füsse aus ihrer Berührungsstellung mit dem obersten Blatt nach oben bewegen, wenn der Nockenstössel längs der horizontalen Führungsfläche der Nocken platte 371 verläuft.
Die anschliessende Bewegung der Schaukelwelle bewirkt, dass die Saugfüsse um die Ach se der Röhre 352 in Richtung auf die Zuführrollen 391 und 392 gedreht werden.
Um Saugfüsse in Betrieb zu setzen, d. h. sie zu ver anlassen, dass sie ein Blatt abtrennen und voranbewe- gen und zwar in zeitlicher Beziehung zur Ausbildung eines Bildes auf der xerographischen Trommel und um die Zuführrollen 391 und 392 in Gang zu setzen, und um ferner zu bewirken, dass sich der Papierträger hebt, wird der gesamte Papierzuführmechanismus über die Hohlwelle 372, die in den Platten 301 und 302 gela gert ist, angetrieben. Die Welle 372 ist mit einem Mo tor MOT-5 über einen Kettenriemen 373, der in Ket tenräder 374 und 375 auf der Hohlwelle 372 und auf der Welle des Motors eingreift, verbunden.
Wie in den Fig. 2 und 7 dargestellt ist, ist das Ket tenrad 376 auf der Nabe 347, die auf dem der Aussen platte zustehenden Ende oder dem rechten Ende der Hohlwelle 372 verbunden ist, durch die Kette 378 zum Antrieb des Zahnrades 393, das an dem der Aussen platte zustehenden Ende der Zuführrolle 391 befestigt ist. Beide Zuführrollen 391 und 392 sind in den Plat ten 301 und 302 gelagert. Die Kette 378 führt von dem Zahnrad 376 hinauf und teilweise um ein Leerlauf zahnrad 379 und hinauf um ein angetriebenes Zahnrad 393 und dann zurück zum Zahnrad 376.
Eine Welle 381, die von den gegenüberliegenden Enden der Hohlwelle 372 aus verläuft, ist durch Lager in der Hohlwelle 372 und durch ein Lager 441 an der Platte 302 gehaltert. Am linken Ende, wie in Fig. 16 dargestellt ist, wird die Welle 381 durch die Welle 372 angetrieben, über eine durch einen Magneten SOL-1 gesteuerte Ein-Umdrehungskupplung im allgemeinen durch das Bezugszeichen 380 bezeichnet. Eine Kupp lungsnabe 442 befindet sich an der inneren Welle 381 und eine Kupplungsfeder 443 umgibt die Welle 372 und grenzt an die Kupplungsnabe an, wobei das eine Ende der Kupplungsfeder in einen Schlitz in der Kupp lungsnabe eingreift.
Auf dem Umfang der Kupplungsnabe ist ferner ein Halteteil angebracht, der mit einem Kupplungshalte hebel 474 in Eingriff kommen kann, der durch Schul terbolzen 445 in der Platte 302 befestigt ist. Der Kupplungshaltehebel ist in Normalstellung gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt, wie in Fig. 5 angegeben, und steht in Eingriff mit der Kupplungsnabe über die Feder 446, die mit ihrem einen Ende mit dem Stift 447, wel cher von der Platte 302 nach innen hervorragt und mit ihrem anderen Ende in einer Öffnung in dem Kupp lungshaltehebel befestigt ist.
Das entgegengesetzte Ende der Kupplungsfeder weist einen nach aussen ragenden Kontaktarm solcher Länge auf, dass er durch die herausgedrehte Schulter am Boden des Kupplungsarms 451 berührt werden kann, wodurch die Kupplungsfeder aufgespult wird, so dass sie die Welle 372 nur noch lose umfasst und hier durch aus der Antriebsstellung herauskommt. Der Kupplungsarm 451 ist auf einem Schulterbolzen 452 an der Platte 302 gelagert.
Der Kupplungsarm ist nor malerweise in Uhrzeigerrichtung durch eine Feder 453 vorgespannt, die mit ihrem einen Ende an dem Stift 454 befestigt ist, der von der Platte 302 nach innen hervorsteht und mit ihrem andern Ende in einer öff- nung in dem Kupplungsarm um die nach aussen ge drehte Schulter dieses Teiles in Beziehung mit dem Kontaktarm der Kupplungsfeder für den oben genann ten Zweck zu bringen. Ein Haltestift 455 steht von der Platte 302 heraus, und kommt mit dem Kupplungs arm in Beziehung, um die im Uhrzeigersinn verlau fende Bewegung des Kontaktarmes zu begrenzen.
Die Bewegung des Kupplungsarmes gegen den Uhr zeigersinn wird durch den Magneten LOL-1 bewirkt. Wenn der Kupplungsarm in dieser Richtung durch das Zurückziehen des Kolbens des Magneten bewegt wird, dann wird die herausgedrehte Schulter des Kupplungs- arms von der Kupplungsfeder gelöst und ermöglicht, dass sich die Kupplungsfeder aufspult und die Welle 372 ergreift, um sie in Rotation zu versetzen.
Gleich zeitig ergreift der Antriebsarm 456, der durch Punkt- schweissen mit dem Kupplungsarm 451 verbunden ist, den Stift 457, welcher von dem Kupplungshaltehebel 444 hervorsteht und bewirkt, dass sich dieses Element in dem Uhrzeigersinn aus dem Eingriff mit der Kupp- lungsnabe dreht .und dieses und die Welle 381 durch die Kupplungsfeder gedreht werden.
Das entgegengesetzte Ende der Welle 372 ist mit der Welle 381 verbunden durch eine Freilaufkupplung 457, die mit der Welle 381 verstiftet ist und axial auf dieser durch eine Hülse 377 festgehalten ist. Der äus- sere Teil der Freilaufkupplung 447 greift in den inne ren Teil der Nabe 347 ein. Diese.Kupplungsanordnung verhindert, dass die Welle 381 durch das Gewicht der von ihr angetriebenen Elemente gedreht wird.
Ein Exzenter 382, verbunden mit dem äusseren Ende der inneren Welle 381, treibt Kurbelarme 383 und 384, die mit ihr schwenkbar verbunden sind, an. Der Kurbelarm 383 ist durch den Stift 385 und dem einen Ende des Hebels 364 verbunden, der, wie b--- reits beschrieben, mit seinem anderen Ende mit der Schaukelwelle 362 verbunden ist, um diese Welle in Betrieb zu setzen. Ein Steuerarm 386 ist ebenfalls schwenkbar auf dem Kurbelarm 383 befestigt und ein Auslöser 387 befindet sich an dem Kurbelarm zwischen seinen beiden Enden für einen noch darzustellenden Zweck.
Der Betrieb des Vorschubmechanismus, der für ein periodisches Heben des Tisches dient, arbeitet so, dass die obersten Blätter des Stapels sorgfältig unter die Saugüsse gebracht werden. Dieser Mechanismus wird durch eine Abfühlvorrichtung gesteuert. Diese Fehl vorrichtung enthält einen Bügel 401, der schwenkbar auf den Stummelwellen 341 und 342 befestigt ist, und üblicherweise durch die Feder 402, deren eines End-- am Bügel und mit deren anderem Ende an dem Stift 403 auf der Platte 302 befestigt ist, so gespannt wird, dass er das obere Blatt des Stapels berührt.
Wenn der Kurbelarm 383 betätigt wird, und eine Bewegung der Saugfüsse 351 bewirkt, dann wird der Betätigungsarm 387 gehoben und schlägt den Stift 404 auf den Massstab 405 auf dem linken Ende des Bü gels 401 (Fig. 6), wodurch sich der Bügel von dem Papier abhebt, solange die Zuführbewegung andauert. Die weitere Betätigung des Kurbelarms 383 zieht den Betätigungsarm 387 nach unten und der Bügel fällt auf das oberste Blatt hinunter. Sobald eine ausreichend Anzahl von Blättern von dem Stapel entfernt worden ist, so dass die Höhe des obersten Blattes unterhalb einer vorgegebenen Höhe liegt, wird der Bügel, wenn er in Richtung auf das oberste Blatt herunterfällt, nicht mehr durch dieses Blatt angehalten.
Vielmehr fällt ei so weit hinunter, dass der Kontrollstift 406 auf dem Massstab 405 die Einstellschraube 388 auf dem einen Ende des Steuerarms 386 berühren kann. Dadurch wird der Steuerarm 386, der normalerweise in Uhrzeiger richtung durch die Torsionsfeder 415 vorgespannt ist, nun gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das an dere Ende des Steuerarms 386 von der Einstellschraube 388 von der Nockenfläche der Kurbelwelle 411 weg geführt wird.
Der Kurbelarm 384 ist ebenfalls durch den Exzen ter 382 angetrieben. Er hat an seinem einen Ende ei nen nach aussen gedrehten Teil, an welchem ein Be tätigungsstift 389 befestigt ist. Dieser Kurbelarm hat ausserdem einen länglichen Schlitz 394, der den Aus lösestift 407 des Blocks 408, welcher auf dem Kurbel arm 411 befestigt ist, der wiederum schwenkbar auf der Welle 394 sitzt, aufnehmen kann.
Während der Exzenter 382 bei jeder Umdrehung der Welle 381 ge dreht wird, die über die Ein-Umdrehungskupplung, wie sie vorher beschrieben wurde, angetrieben ist, gleitet der Auslösestift 407 in dem länglichen Schlitz 394 des Kurbelarmes 384, während er gehoben oder gesenkt wird, da diese Auslösung so eingestellt ist durch die Nockenform des Kurbelarms 411, der das Ende des Steuerarms 386 berührt, dass sie mit den Enden des Schlitzes 394 ausser Kontakt ist. Der Kurbelarm 411 wird normalerweise durch die Feder 412 vorgespannt, wodurch die Nockenerhebung des Kurbelarms in Ein griffstellung mit dem Ende des Steuerarms 386 (Fig. 7) kommt.
Um ein Abbiegen des Endes des Steuerarms 386 zu verhindern, wird das obere Ende dieses Steuer- arms in einer Rille eines Rückhalteringes 413 auf ei nem Halter 414 in der Platte 302 gehalten. Wie be reits beschrieben, ist der Steuerarm 386 normalerweise durch die Torsionsfeder 415 in Uhrzeigerrichtung ge spannt, siehe Fig. 7, so dass in Eingriff mit der Nocken erhebung des Kurbelarmes 411 kommt.
Der Kurbelarm 411 hat eine schwenkbare Klaue 416, um in eine Klinke 326 einzugreifen, wobei die Klaue normalerweise durch die Feder 417 in dieser Stellung gehalten ist.
In der Stellung, in der der Kurbelarm 384 gegen die Uhrzeigerrichtung gedreht worden ist, infolge des Absinkens der Höhe des Papierstapels, bewirkt diese Bewegung, dass der Kurbelarm aus dem Eingriff mit dem Nockenteil des Kurbelarms 411 kommt, der sich dann auf Grund der Federspannung 412 dreht und den Auslösestift 407 in Antriebsverbindung mit dem unteren Ende des Schlitzes 394 in den Kurbelarm 384 bringt.
Wenn der Auslösestift 407 durch den Kurbel arm betätigt wird, dann wird der Kurbelarm in Uhr zeigerrichtung gedreht und bewirkt, dass die Klaue 416 in einen Zahn des Sperrades 326 eingreift und es um einen Schritt vorbewegt und dadurch die Welle 324 mit einem Schneckengetriebe dreht, welches in das Triebrad 321 eingreift und den Tisch durch den vorher beschriebenen Mechanismus anhebt. Eine weitere Dre hung des Kurbelarmes 411 bewirkt, dass seine Nocke aus dem Eingriff mit dem Steuerarm 386 herauskommt.
Um ein Absenken des Papiertisches 310 von Hand über das Handrad 325 zu bewirken, muss die Klaue 416 aus dem Sperrad 326 befreit werden. Dies wird durch einen Hebel 421, der schwenkbar über den Schwenkhebel 418 mit dem Hebelhalter 419 an der Platte 302 verbunden ist, bewirkt.
Der Anschlagstift 426 steht an dem unteren Ende des Hebels hervor und dient dazu, die Klaue 416 dann, wenn der Hebel im Uhrzeigersinn gedreht wird, siehe Fig. 7 durch den Knopf 422, der am entgzgengesetzten Ende des Hebels befestigt ist, anzuschlagen. Wird der Hebel gedreht, dann greift der Schlagstift 426 in die Klaue 416 ein und treibt diese gegen den Haltestift 489 auf dem Kurbelarm 444. Der Hebel 421 ist nor malerweise gegen den Uhrzeigersinn gespannt, um den Schlagstift 426 ausserhalb der Klaue 416 über der mit tig angebrachten Feder 425 zu halten. Die Feder 425 ist am einen Ende mit dem Stift 423 in der Hebel halterung 419 befestigt und mit dem anderen Ende mit dem Stift 424 am Hebel 421.
Im Zusammenhang mit der Trennung der einzel nen Papierblätter von dem Stapel soll noch folgendes erwähnt werden: Die Druckseite der Vakuumpumpe ist über Leitungen 431 mit den Leitungen 432 verbun den, die an entgegengesetzten Enden in der Nähe der Führungskanten des Papierstapels angeordnet sind. Öffnungen 433 in den Leitungen richten einen Luft strom unter Druck gegen die Seiten der obersten Blät ter des Stapels, wodurch diese Blätter voneinander ge trennt werden und für eine Entfernung durch die Saug- füsse vorbereitet werden.
Das durch die Zuführrollen 391 und 392 beförderte Papier wird durch die Papierführungen 395, welche sich zwischen den Platten 301 und 302 befinden, auf den Papiertransport 44 für eine Weiterbewegung zu der xerographischen Trommel 320 hinbewegt.