Automatische Klauenkupplung für Eisenbahnfahrzeuge Bei automatischen Klauenkupplungen für Eisen bahnfahrzeuge können bekanntlich verschiedene Be triebszustände der Kupplungen unterschieden werden. Eine sogenannte Vorkupplungs-Stellung ermöglicht eine automatische Verriegelung der Kupplungen, wenn etwa zwei Eisenbahnfahrzeuge zusammengedrückt wer den. Während des Zusammendrückens können die Klauen der Kupplungen ineinandergreifen, da sich die letzteren in der gleichen horizontalen Ebene befinden.
Die zum Feststellen der Klauen in der Verriegelungs stellung vorgesehenen Riegel bewegen sich vorerst so, dass die Klauen ineinander-reifen können, und nehmen eine sog-.nannte vorläufige Anschlag-Stellung ein. Die Riegel an dein beiden miteinander zu kuppelnden Eisen bahnfahrzeugen senken sich dann, um ihre Verriege lungsfunktion auszuführen, und die Kupplungen werden damit in die gekuppelte Stellung gebracht. Abgesehen von den vorstehend erwähnten .drei Stellungen ermög licht ein meistens angebrachter Entkupplungshebel eine vierte Stellung, die sogenannte Riegelhalte-Stellung oder Stellung, welche den entriegelten Zustand auf rechterhält .
Diese Stellung wird durch ein Sperrglied gehalten, welches auch als Riegelhalter oder Riegel halteteil bezeichnet wird. Es ist zu beachten, dass zu einer solchen Entkupplung die Betätigung des Entkupp- lungshebels an nur einem der beiden Eisenbahnfahr zeuge ausreichend ist. Schliesslich ist es noch üblich, eine zusätzliche neutrale Stellung vorzusehen, in wel cher der Riegel der betreffenden Kupplung hinter die oben erwähnte Riegelhaltestellung umgelegt wird. Diese neutrale Stellung der Kupplung kann durch entspre chende Betätigung und Blockierung des erwähnten Ent- kupplungshebels erhalten werden.
Zwei Eisenbahnfahr zeuge können dann nicht automatisch miteinander ge kuppelt werden, wenn sich der Riegel auch nur einer der beiden Kupplungen in der neutralen Stellung be findet. Schliesslich ist in einer Kupplung der vorerwähn ten Bauart noch ein Sicherungsstück vorgesehen, wel ches dazu dient, in der gekuppelten Stellung eine unbe absichtigte Entriegelung zu verhindern, die etwa wegen einer an sich möglichen Verstellung eines der Riegel ein treten könnte.
Die vorliegende Erfindung betrifft nun eine auto matische Klauenkupplung für Eisenbahnfahrzeuge, die mit einer Kupplung gleicher Bauart eines anderen Eisen bahnfahrzeuges zusammenwirken soll, mit einem Ge häuse, einem im Gehäuse zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsstellungen beweglichen Riegel und einem im Gehäuse beweglichem Sicherungsstück, das je nach seiner jeweiligen Stellung die Bewegung des Riegels in seine Entriegelungsstellung verhindert oder zulässt.
Hier bei ist die erfindungsgemässe automatische Klauenkupp lung dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsstück auf einer Stummelwelle drehbar gelagert ist, die am Riegel befestigt ist oder einen Teil des Riegels bildet, dass das Sicherungsstück in einer ersten Stellung an einem Widerlager des Gehäuses anstehen kann, um eine Bewegung des Riegels in seine Entriegelungsstellung zu verhindern, und dass das Sicherungsstück in einer zwei ten Stellung am genannten Widerlager vorbeilaufen kann, um eine Bewegung des Riegels in seine Entriege- lungsstellung zu ermöglichen.
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine perspektivisch auseinandergezogene An sicht der Bestandteile eines Kupplungskopfes, Fig. 2 einen vertikalen Schnitt durch einen Kupp lungskopf, der sich in der Vorkupplungsstellung be findet, Fig. 3 eine Ansicht wie in Fig. 2 mit dem Kupp lungskopf in der vorläufigen Anschlagstellung, Fig. 4 eine Ansicht wie in Fig. 2 und 3 mit dem Kupplungskopf in :
der gekuppelten Stellung, Fig. 5 eine Ansicht wie in Fig. 2 bis 4 mit dem Kupplungskopf in der Riegelhaltestellung, Fig. 6 eine Ansicht wie in Fig. 2 bis 5 mit dem Kupplungskopf in der neutralen Stellung, Fig. 7 einen Grundriss, der die Kupplungsköpfe in der Vorkupplungsstellung veranschaulicht, Fig. 8 einen Grundriss entsprechend der Fig. 7, der die Kupplungsköpfe in der gekuppelten Stellung wieder gibt, Fig. 9 einen Grundriss entsprechend den Fig. 7 und 8 mit den Kupplungsköpfen in der Riegelhaltestellung und Fig. 10 eine Teilansicht analog der Fig. 5, welche ein zweites Ausführungsbeispiel der Klauenkupplung an deutet.
Die Klauenkupplung nach Fig. 1 weist ein Gehäuse 1 für den Kupplungskopf, einen Nocken 2, einen Riegel halteteil 3, ein Sicherungsstück 4, einen Riegel 5, :einen Entkupplungshebel 6, ein Kupplungsanzeigeglied 7 und ein Neutralstellungsanzeigeglied 8 auf.
Die beiden Anzeigeglieder 7 und 8 sind auf Wellen 9 und 10 gelagert, welch letztere durch im Gehäuse 1 angebrachte Öffnungen 11 und 12 ragen. Im Gehäuse 1 ist eine Stummelwelle 13 befestigt, die mit einem im Riegelhalteteil 3 angebrachten länglichrunden Loch 14 zusammenwirkt und damit den Riegelhalteteil 3 führt. Das Gehäuse 1 weist weiterhin eine rechteckartige Öff nung 15 auf, um einen Durchgang für den vorstehenden Zapfen 16 des Riegelhalteteiles 3 zu schaffen. Schliess- lich ist im Gehäuse 1 ein Widerlager 17 vorgesehen, an welchem das Sicherungsstück 4 anstehen kann.
Das letztere hat einen Ansatz 18, der auf den Endteil 19 des Kupplungsanzeigegliedes 7 drücken und das Kupp lungsanzeigeglied 7 verschwenken kann, wie dies die Fig. 2 bis 6 andeuten. Der den kleinsten Durchmesser aufweisende zylindrische Schaftteil 6a des Entkupplungs- hebels 6 ist in der im Gehäuse 1 angebrachten Bohrung 20 drehbar gelagert. Der Nocken 2 hat eine Öffnung 2a von im wesentlichen quadratischem Querschnitt, der dem ebenfalls praktisch quadratischem Querschnitt des Schaftteiles 6b des Entkupplungshebels 6 entspricht und einen unverdrehbaren Sitz des Nockens 2 auf dem Entkupplungshebel 6 gewährleistet.
Der weitere zylin drisch-, Schaftteil 6c des Entkupplungshebels 6 durch setzt dabei die im Riegel 5 angebrachte länglichrunde Öffnung 21. Die Innenseite des Gehäuses 1 weist schliesslich ein weiteres Widerlager 22 auf, an welchem die Lippe 23 des Nockens 2 anstehen kann und damit eine Drehung des Nockens 2 im Uhrzeigersinn begrenzt. Die Funktion des am Nocken 2 vorhandenen Ansatzes 24 im Zusammenhang mit dem Sicherungsstück 4 und dem Riegel 5 wird weiter unten näher .erläutert.
Der Riegelhalteteil 3 ist mit einem Flansch 25 ver sehen, der in der gekuppelten Stellung mit dem Riegel des gegenüberliegenden Kupplungskopfes zusammen wirkt. Ferner hat der Riegelhalteteil 3 noch einen Ansatz 26, der einerseits an der Steuerfläche 27 des Sicherungs- stückes 4 und anderseits aber auch an einem im Riegel 5 vorgesehenen Ansatz 28 anliegen kann. Das Siche rungsstück 4 besitzt eine zylindrische Bohrung 29, ver mittels welcher es auf :der am Riegel 5 angebrachten Stummelwelle 30 drehbar gelagert ist.
Der Ansatz 24 des Nockens 2 kann sowohl am Widerlager 31 des Riegels 5 als auch an der Steuerfläche 32 des Siche rungsstückes 4 anstehen. Die Steuerung des Neutral stellungsanzeigegliedes 8 erfolgt mittels eines am Riegel 5 vorgesehenen Ansatzes 33. Der Riegel 5 hat ferner einen Flansch 34 und einen Stumpf 36, die je durch eine zugeordnete im Gehäuse 1 angebrachte Öffnung 35 bzw. 37 teilweise herausragen können.
Der Riegel 5 ist weiterhin mit einer gewölbten Fläche 38 versehen, die gegebenenfalls am Fortsatz 39 des unteren Teiles des Gehäuses 1 zur Anlage kommt. Eisee in der Nähe des Stumpfes 36 des Riegels 5 angebrachte Schulter 40 kann an einem Auflager 41 anstehen, das innen im unteren Teil des Gehäuses 1 und in der Nähe der Öffnung 37 vorgesehen ist. Aus der Fig. 1 ist schliesslich der im Riegel 5 ausgesparte Hohlraum 42 ersichtlich, der das Sicherungsstück 4 aufnimmt.
Die Arbeitsweise der oben beschriebenen Klauen kupplung wird nachfolgend an Hand der Fig. 2 bis 9 erläutert. Gemäss !der Fig. 2 isst in der Vorkupplungsstel lung vermöge der .dargestellten Lage des Ansatzes 18 des Sicherungsstückes 4 der ausserhalb des Gehäuses 1 sichtbare Teil 7a des Kupplungsanzeigegliedes 7 nur klein. In dieser Vorkupplungsstellung befindet sich der Flansch 34 innerhalb der Öffnung 35, während der Stumpf 36 .durch die Öffnung 37 hinausragt. Ferner ist das Sicherungsstück 4 völlig innerhalb des Hohlraumes 42 des Riegels 5 und die Lippe 23 des Nockens 2 steht entsprechend der Stellung es Entkupplungshebels 6 am Widerlager 22 des Gehäuses 1 an.
Der Riegel 5 nimmt eine vertikale Position ein, in welcher seine un tere gewölbte Fläche 38 am Fortsatz 39 .des Gehäuses 1 anliegt. Die Flansche 25 und 25a der einander gegen überstehenden Kupplungsköpfe nehmen eine Schräg- Stellung ein, wobei jeweils der Ansatz 26 des Riegel halteteiles 3 auf :der Steuerfläche 27 des Sicherungs stückes 4 aufliegt.
Wird nun aus der Vorkupplungsstellung nach Fig. 2 in die vorläufige Anschlagstellung nach Fig. 3 überge gangen, dann führen beide Riegels und 5a eine Schwenk bewegung aus. Bei dieser Schwenkbewegung dreht sich ;der Riegel 5 um das Auflager 41, wodurch der Stumpf 36 in der Öffnung 37 etwas nach innen wandert, wäh rend der Flansch 34 durch die Öffnung 35 nach aussen hin vorstösst. Gleichzeitig bewegt sich das länglichrunde Loch 21 des Riegels 5 gegenüber :dem Schaftteil 6c des Entkupplungshebels 6 nach links.
Durch dieses Um legen des Riegels 5 wird das Sicherungsstück 4 mitge nommen und dessen Ansatz 18 verschwenkt sodann das Anzeigeglied 7 im Uhrzeigersinn. Der jetzt sichtbare Teil 7b (Feg. 3) ist nun .deutlich grösser als der vor her sichtbare Teil 7a (Feg. 2) des Anzeigegliedes. Wäh rend des Umlegers des Riegels 5 bleibt der Riegelhalter teil 3 unbeweglich. Das Umlegen des Riegels 5 bewirkt aber, dass sich .dessen gekrümmte Fläche 38 vom Fort satz 39 abhebt und der Ansatz 28 des Riegels eine Stellung über dem Ansatz 26 des Riegelhalteteiles ein nimmt.
Beim weiteren Fortgang der Kupplungsbewegung zwischen den beiden Kupplungsköpfen gelangen die Riegel 5 und 5a in die Verriegelungsstellung, in welcher sie gemäss Fig. 4 wieder :eine vertikale Lage einnehmen. Dabei wirkt jeder Riegel auf den Riegelhalteteil des an deren Kupplungskopfes ein, so dass die beiden Riegel- halteteile um ihre Stummelwellan 13 eine Schwenkung ausführen. Dadurch wird auch das Sicherungsstück 4 gedreht und zwar derart, dass sein Ansatz 18 sich vom Endteil 19 des Kupplungsanzeigegliedes 7 entfernt.
Das letztere fällt herab und ist von aussen gesehen nicht mehr sichtbar. Anderseits verbleibt der Nocken 2 in seiner vorherigen Stellung, wobei seine Lippe 23 am Widerlager 22 des Gehäuses 1 ansteht. Ferner liegt die gekrümmte Fläche 32 des Sicherungsstückes 4 auf dem Ansatz 24. des Nockens 2 auf.
Sollte nun in der in Fig.4 gezeigten gekuppelten Stellung der Riegel 5 :eines :der Kupplungsköpfe unange- brachterweise umgelegt und dadurch das betreffende Sicherungsstück 4 zurückbeweigt werden, so würde der Ansatz 18 des letzteren am Widerlager 17 :des Gehäuses zum Anstehen kommen und dadurch eine Entriegelung der Kupplung verhindern. Dies ist nun ein wesentlicher Vorteil der beschriebenen Klauenkupplung.
Im -Übrigen ist der Kupplungsvorgang zwischen den einander gegen überstehenden Kupplungsköpfen auch aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich, in welchen die Gehäuse der beiden Kupplungsköpfe mit 1 und 1 a bezeichnet sind. Beim Einrasten der Kupplungsköpfe werden die beiden Riegel 5 und 5a in der vorerwähnten Weise verschwenkt, wäh rend die Riegelhalteteile eine Drehung erfahren, bis ihre Flansche 25 und 25a in Stellungen zurückgedrängt worden sind, in welchen sie im wesentlichen vertikal ver laufen. In der Fig. 8 sind die zurückgedrängten Stellun gen der Flansche 25 gestrichelt angedeutet.
Um nun aus der gekuppelten Stellung nach Fig. 4 wieder in die Riegelhaltestellung zurückzukehren, muss der Teil 6d des Entkupplungshebels 6 im Gegenuhr zeigersinn geschwenkt werden, wie dies aus der Fig. 5 hervorgeht. Durch diese Drehung des Entkupplungs- hebels 6 wird der Ansatz 24 des Nockens 2 angehoben und dadurch der Riegel 5 zusammen mit dem Siche rungsstück 4 ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn um das Auflager 41 verschwenkt. Der Flansch 34 des Riegels 5 ragt sodann wiederum durch die Öffnung 35 heraus. Gleicheiztig drückt aber auch der Ansatz 18 des Sicherungsstückes 4 auf den Endteil 19 des Kupp lungsanzeigegliedes 7 mit dem Erfolg, dass der heraus ragende Teil 7c desselben nunmehr grösser ist, als in der vorläufigen Anschlagstellung nach Fig. 3.
Ferner schiebt der Ansatz 33 des Riegels 5 das Neutralstellungsan zeigeglied 8 etwas nach aussen, so dass dieses sichtbar wird. Der Riegelhalteteil 3 verbleibt vorerst in derselben Lage, die er in der gekuppelten Stellung der beide: Kupplungsköpfe eingenommen hat, da sein Flansc 25 noch vom Riegel 5a des anderen Kupplungskopfes gehalten wird. Während der Umlegung des Riegels 5 läuft aber dessen Ansatz 28 unter dem Ansatz 26 des Rieigelhalteteils 3 durch, sodass der letztere nach vor übergehendem leichtem Anheben nach unten zurück fällt.
Bei diesem Zurückfallen bewegt sich der Ansatz 26 in eine Lage rechts vom Ansatz 28 (Fig. 5) und g (Y ewährleistet dadurch, dass der Riegel 5 in der ent riegelten Stellung gehalten wird, auch wenn die äussere Einwirkung auf den Entkupplungshebel 6 aufgehört hat.
Sobald jetzt der gegenüberstehende Kupplungskopf entfernt worden ist und ,dessen Riegel 5a nicht mehr mit dem Flansch 25 des betrachteten Kupplungskopfes zusammenwirkt, wird der Ansatz 28 des Riegels 5 aus klinken, weil der Riegelhalteteil 3 vermöge seines Eigen gewichtes sich umlegt und dadurch dem Riegel 5 ge stattet, wieder seine -vertikal verlaufende Vorkupplungs stellung einzunehmen. Zu beachten ist hierbei, dass in (der Riegelhaltestellung nach Fig. 5 und 9 der Riegel 5 des betätigten Kupplungskopfes die Gehäuse 1 und 1 a beider Kupplungsköpfe nicht mehr zusammenhält. Die beiden Kupplungsköpfe können somit voneinander ge trennt werden und es ist auch möglich, dieselben wieder in die Vorkupplungsstellung überzuführen.
Schliesslich sei noch erwähnt, dass der Entkupplungshebel 6 am besten mit Hilfe einer Kette 44 verstellt wird, die im Teil 6d eingehängt ist.
Wird nun der Entkupplungshebel 6 noch weiter im Gegenuhrzeigersinn in die in Fig. 6 gezeigte Stellung gedreht und hält man den Entkupplungshebel 6 ver mittels der vorerwähnten Kette 44 in der Stellung nach Fig. 6 fest, so ergibt sich die sogenannte neutrale Stel- Inne, des Kupplungskopfes. In dieser neutralen Stellung ist der Riegel 5 ersichtlich noch weiter umgelegt, als in der Riegelhaltestellung. Der Ansatz 28 des Ri=egels 5 liegt dann nicht mehr am Ansatz 26 des Riegelhalte teils 3 an und das Kupplungsanzeigeglied 7 wird zu sätzlich gedreht, so dass sein sichtbarer Teil 7d grösser wird, als sein sichtbarer Teil 7c der Riegelhaltestellung (Fig. 5). Gleichzeitig hebt der Ansatz 33 des Riegels 5 das Neutralstelllungsanzeigeglied 8 soweit an, dass dessen Kerbe 8a sichtbar wird.
Das Neutralstellungsanzeigeglied 8 ist indessen nicht unbedingt erforderlich; man kann lediglich auch nur am sichtbaren Teil 7d des Kupp- lungsanzei2egliedes 7 feststellen, ob sich die Kupplung in der neutralen Stellung befindet, die in Fig. 6 veran schaulicht ist.
Ein Kupplungsvorgang kann nun nicht stattfinden, wenn die Kupplung die neutrale Stellung gemäss Fig. 6 einnimmt. In dieser neutralen Stellung drückt der An satz 24 des Nockens 2 von rechts nach links auf das Widerlager 31 des Riegels 5 und hindert diesen daran, sich zurückzuschwenken. Anderseits kann sich auch der Nocken 2 nicht zurückdrehen, da der Entkupplungshe- bel 6 vermittels der Kette 44 in der in der Fig. 6 gezeig ten Stellung blockiert ist. Hierdurch wird aber ersichtlich die Ausführung eines Kupplungsvorganges überhaupt verunmöglicht.
Bei der weiteren in Fig. 10 veranschaulichten Aus führung der Klauenkupplung wird ein Riegelhalteteil 3a benützt, der sich vom Riegelhalteteil 3 in Fig. 1 bis 6 unterscheidet. Der Riegelhalteteil 3a hat zwar einen ähnlich geformten Flansch 25 wie in Fig. 1 bis 6, und er ist ebenfalls derart ausgebildet, dass er in analoger Weise wie nach Fig. 1 bis 6 mit einem Teil eines gegenüber stehend2n Kupplungskopfes zusammenwirken kann. In seinem unteren Teil weist jedoch der Riegelhalteteil 3a eine parallel zu seiner oberen Kante verlaufende Steuer fläche 45 auf. Diese Steuerfläche 45 ist in der gekuppel- ten Stellung, in der Riegelhaltestellung, oder in der neu tralen Stellung der Kupplung praktisch horizontal orien tiert.
Rechtwinklig anschliessend an die Steuerfläche 45 ist eine weitere Steuerfläche 46 vorgesehen. Bei der Aus führung nach Fig. 10 isst ferner der Nocken 2 nach Fig. 1 bis 6 durch einen Nocken 2b unterschiedlicher Bauart ersetzt. In der Fig. 10 ist der Nocken 2b in ausgezoge nen Linien in der Riegelhaltestellung und- in gestrichelten Linien in der Zwischenstellung gezeigt, die während des Überganges aus der gekuppelten Stellung in die Riegel haltestellung eingenommen wird. Der Riegel ist in Fig. 10 strichpunktiert angedeutet. Der Nocken 2b ist nun mit einem Vorsprung versehen, der je nach Stellung des Nockens die Positionen 47a und 47b einnehmen kann. Dieser Vorsprung wirkt dabei mit den Steuerflächen 45 und 46 des Riegelhalteteils 3a zusammen.
Wird somit der Teil 6d des Entkupplungshebels und damit auch der Nocken 2b entsprechend verschwenkt, dann hebt der Vorsprung (Position 47a) den Riegelhalteteil 3a vorüber gehend an, bis der Vorsprung die Position 47b .einge- nommen hat und damit dem Riegelhalteteil 3a ermög licht, wieder nach unten zu fallen.
Mit dem Zurückfallen des Riegelhalteteils 3a verbleibt der Nocken 2b selbst tätig in seiner in der Fig. 10 ausgezogen wiederLe2ebe- nen Stellung, in welcher somit die Steuerfläche 48 des Nockens 2b am Widerlager 31 des Riegels ansteht und den letzteren damit hält.
Infolge de am Rie@gelhalteteil 3a vorgesehenen Steuerflächen 46 und 47 kann am Riegel der bei der Au,s- führung nach Fi-. 1 bis 6 sonst erforderliche Ansatz 28 weggelassen werden. Dadurch werden gewisse Verklem- mungsmöglichkeiten beseitigt, die sich zwischen den An sätzen 26 und 28 bei .einer Ausführung der Kupplung nach Fig. 1 bis 6 einstellen können. Im übrigen ist die Wirkungsweise der Kupplung nach Fig. 10 gleich wie diejenige der Kupplung nach Fig. 1 bis 6.
Insbesondere kann in der Riegelhaltestellung durch .das Entfernen des vorher angekuppelten Kupplungskopfes ein Umlegen des Riegelhalteteiles 3a und die Rückkehr des Nockens 2b in die Vorkupplungsstellung herbeigeführt werden. Die in Fig. 10 in den Stellungen 23a und 23b wiederge geben-- Lippe des Nockens 2b steht dann am Widerlager 22 des Gehäuses an.
Automatic dog clutch for railway vehicles In automatic dog clutches for railway vehicles, as is known, different operating states of the clutches can be distinguished. A so-called pre-coupling position enables the couplings to be locked automatically when, for example, two railway vehicles are pressed together. During compression, the claws of the couplings can interlock, since the latter are in the same horizontal plane.
The bolts provided for fixing the claws in the locking position initially move in such a way that the claws can mature into one another, and assume a so-called preliminary stop position. The bolts on your two rail vehicles to be coupled to each other then lower to perform their locking function, and the couplings are thus brought into the coupled position. Apart from the three positions mentioned above, a mostly attached uncoupling lever enables a fourth position, the so-called bolt holding position or position, which maintains the unlocked state on the right.
This position is held by a locking member, which is also referred to as a bolt holder or bolt holding part. It should be noted that for such a decoupling operation of the decoupling lever on only one of the two railway vehicles is sufficient. Finally, it is still customary to provide an additional neutral position in which the bolt of the coupling in question is turned behind the above-mentioned bolt holding position. This neutral position of the clutch can be obtained by appropriately actuating and blocking the aforementioned decoupling lever.
Two railway vehicles cannot be automatically coupled to one another if the bolt is only one of the two couplings in the neutral position. Finally, a locking piece is provided in a coupling of the aforementioned type, which serves to prevent unintentional unlocking in the coupled position, which could occur because of a possible adjustment of one of the bolts.
The present invention relates to an automatic dog clutch for railway vehicles that is to cooperate with a clutch of the same type of another railway vehicle, with a Ge housing, a movable bolt in the housing between locking and unlocking positions and a movable locking piece in the housing, depending on its respective position prevents or allows the bolt to move into its unlocked position.
Here at the inventive automatic Klauenkupp development is characterized in that the locking piece is rotatably mounted on a stub shaft which is attached to the bolt or forms part of the bolt that the locking piece can be in a first position on an abutment of the housing to a To prevent movement of the bolt into its unlocked position, and that the securing piece can run past the abutment mentioned in a second position in order to enable the bolt to move into its unlocked position.
Embodiments of the present invention are shown schematically in the drawing, namely Fig. 1 shows a perspective exploded view of the components of a coupling head, Fig. 2 is a vertical section through a coupling head, which is in the pre-coupling position, Fig. 3 a View as in Fig. 2 with the coupling head in the preliminary stop position, Fig. 4 is a view as in Fig. 2 and 3 with the coupling head in:
the coupled position, Fig. 5 is a view as in Fig. 2 to 4 with the coupling head in the bolt holding position, Fig. 6 is a view as in Fig. 2 to 5 with the coupling head in the neutral position, Fig. 7 is a plan view of the the coupling heads in the pre-coupling position, FIG. 8 shows a floor plan corresponding to FIG. 7, which shows the coupling heads in the coupled position, FIG. 9 shows a floor plan corresponding to FIGS. 7 and 8 with the coupling heads in the bolt holding position and FIG. 10 a partial view analogous to FIG. 5, which indicates a second embodiment of the dog clutch.
The claw coupling according to FIG. 1 has a housing 1 for the coupling head, a cam 2, a bolt holding part 3, a securing piece 4, a bolt 5, a decoupling lever 6, a coupling display element 7 and a neutral position display element 8.
The two display members 7 and 8 are mounted on shafts 9 and 10, the latter protruding through openings 11 and 12 made in the housing 1. In the housing 1, a stub shaft 13 is attached, which cooperates with an elongated round hole 14 made in the bolt holding part 3 and thus guides the bolt holding part 3. The housing 1 also has a rectangular opening 15 Publ to create a passage for the protruding pin 16 of the bolt holding part 3. Finally, an abutment 17 is provided in the housing 1, against which the securing piece 4 can rest.
The latter has a projection 18 which presses on the end part 19 of the coupling indicator member 7 and can pivot the coupling indicator member 7, as FIGS. 2 to 6 indicate. The cylindrical shaft part 6a of the uncoupling lever 6, which has the smallest diameter, is rotatably mounted in the bore 20 made in the housing 1. The cam 2 has an opening 2a of an essentially square cross-section, which corresponds to the likewise practically square cross-section of the shaft part 6b of the uncoupling lever 6 and ensures that the cam 2 is non-rotatable on the uncoupling lever 6.
The further cylindrical, shaft part 6c of the uncoupling lever 6 passes through the elongated round opening 21 made in the bolt 5. The inside of the housing 1 finally has a further abutment 22 on which the lip 23 of the cam 2 can rest and thus a rotation of cam 2 is limited clockwise. The function of the projection 24 present on the cam 2 in connection with the securing piece 4 and the bolt 5 is explained in more detail below.
The bolt holding part 3 is seen ver with a flange 25 which cooperates in the coupled position with the bolt of the opposite coupling head. Furthermore, the bolt holding part 3 also has a shoulder 26 which can rest on the one hand against the control surface 27 of the securing piece 4 and on the other hand against a shoulder 28 provided in the bolt 5. The hedging piece 4 has a cylindrical bore 29, by means of which it is on: the stub shaft 30 attached to the bolt 5 is rotatably mounted.
The approach 24 of the cam 2 can be applied both to the abutment 31 of the bolt 5 and to the control surface 32 of the hedging piece 4. The control of the neutral position indicator member 8 takes place by means of a projection 33 provided on the bolt 5. The bolt 5 also has a flange 34 and a stub 36, each of which can partially protrude through an associated opening 35 and 37, respectively.
The bolt 5 is also provided with a curved surface 38 which, if necessary, comes to rest on the extension 39 of the lower part of the housing 1. Shoulder 40 attached near the stump 36 of the bolt 5 can abut on a support 41 which is provided on the inside in the lower part of the housing 1 and in the vicinity of the opening 37. From FIG. 1, the hollow space 42 which is recessed in the bolt 5 and which receives the securing piece 4 can finally be seen.
The operation of the dog clutch described above is explained below with reference to FIGS. According to FIG. 2, in the pre-coupling position, due to the position shown of the attachment 18 of the securing piece 4, the part 7a of the coupling indicator element 7 visible outside the housing 1 is only small. In this pre-coupling position, the flange 34 is located inside the opening 35, while the stump 36 protrudes through the opening 37. Furthermore, the securing piece 4 is completely within the cavity 42 of the bolt 5 and the lip 23 of the cam 2 is in contact with the abutment 22 of the housing 1 in accordance with the position of the uncoupling lever 6.
The bolt 5 assumes a vertical position in which its lower curved surface 38 rests against the extension 39 of the housing 1. The flanges 25 and 25a of the mutually opposing coupling heads assume an inclined position, each of the projection 26 of the bolt holding part 3: the control surface 27 of the fuse piece 4 rests.
If now from the pre-coupling position according to FIG. 2 into the preliminary stop position according to FIG. 3 passed over, then both latches and 5a perform a pivoting movement. During this pivoting movement, the bolt 5 rotates around the support 41, as a result of which the stump 36 migrates somewhat inwards in the opening 37, while the flange 34 protrudes outwards through the opening 35. At the same time, the elongated round hole 21 of the bolt 5 moves opposite: the shaft part 6c of the uncoupling lever 6 to the left.
By this to put the bolt 5, the locking piece 4 is taken along and the approach 18 then pivoted the display member 7 clockwise. The now visible part 7b (Fig. 3) is now .much larger than the previously visible part 7a (Fig. 2) of the display element. During rend of the flap of the bolt 5, the bolt holder part 3 remains immobile. The turning over of the bolt 5, however, has the effect that its curved surface 38 lifts off from the extension 39 and the projection 28 of the bolt takes a position above the projection 26 of the bolt holding part.
As the coupling movement continues between the two coupling heads, the bolts 5 and 5a move into the locking position in which, according to FIG. 4, they again assume a vertical position. Each bolt acts on the bolt holding part of the other coupling head, so that the two bolt holding parts pivot about their stub shaft 13. As a result, the securing piece 4 is also rotated in such a way that its extension 18 moves away from the end part 19 of the coupling indicator member 7.
The latter falls down and is no longer visible from the outside. On the other hand, the cam 2 remains in its previous position, with its lip 23 resting on the abutment 22 of the housing 1. Furthermore, the curved surface 32 of the securing piece 4 rests on the shoulder 24 of the cam 2.
If now, in the coupled position shown in FIG. 4, the bolt 5: one of the coupling heads is inappropriately turned over and the relevant securing piece 4 is moved back, the attachment 18 of the latter on the abutment 17: of the housing would come to a halt and thereby prevent the coupling from unlocking. This is now a major advantage of the described dog clutch.
In addition, the coupling process between the opposing coupling heads can also be seen from FIGS. 7 and 8, in which the housings of the two coupling heads are designated by 1 and 1 a. When the coupling heads engage, the two bolts 5 and 5a are pivoted in the aforementioned manner, while the bolt holding parts experience rotation until their flanges 25 and 25a have been pushed back into positions in which they run essentially vertically ver. In Fig. 8, the pushed back Stellun conditions of the flanges 25 are indicated by dashed lines.
In order to return from the coupled position according to FIG. 4 to the locking position, the part 6d of the uncoupling lever 6 must be pivoted counterclockwise, as can be seen from FIG. As a result of this rotation of the uncoupling lever 6, the projection 24 of the cam 2 is raised and, as a result, the bolt 5 together with the securing piece 4 is also pivoted counterclockwise about the support 41. The flange 34 of the bolt 5 then again protrudes through the opening 35. At the same time, however, the projection 18 of the locking piece 4 also presses on the end part 19 of the coupling display member 7 with the result that the protruding part 7c of the latter is now larger than in the preliminary stop position according to FIG. 3.
Furthermore, the approach 33 of the bolt 5 pushes the neutral position indicator 8 slightly outward so that this is visible. The bolt holding part 3 initially remains in the same position that it has assumed in the coupled position of the two coupling heads, since its flange 25 is still held by the bolt 5a of the other coupling head. During the turning of the bolt 5, however, its extension 28 runs under the extension 26 of the Rieigelhaltereils 3 so that the latter falls back down after a slight lifting.
In this fall back, the approach 26 moves to a position to the right of the approach 28 (Fig. 5) and g (Y ewrightths that the bolt 5 is held in the unlocked position, even if the external action on the uncoupling lever 6 has ceased .
As soon as the opposite coupling head has now been removed and whose bolt 5a no longer interacts with the flange 25 of the coupling head under consideration, the projection 28 of the bolt 5 will latch because the bolt holding part 3 folds over by its own weight and thereby the bolt 5 ge enables it to return to its vertical pre-clutch position. It should be noted here that in (the bolt holding position according to FIGS. 5 and 9, the bolt 5 of the actuated coupling head no longer holds the housings 1 and 1a of both coupling heads together. The two coupling heads can thus be separated from one another and it is also possible to use the same transferred back to the pre-clutch position.
Finally, it should also be mentioned that the decoupling lever 6 is best adjusted with the aid of a chain 44 which is suspended in part 6d.
If the uncoupling lever 6 is now turned further counterclockwise into the position shown in FIG. 6 and if the uncoupling lever 6 is held firmly in the position of FIG. 6 by means of the aforementioned chain 44, the so-called neutral position results, des Coupling head. In this neutral position, the bolt 5 can be seen to be folded down further than in the bolt holding position. The approach 28 of the lever 5 is then no longer on the approach 26 of the bolt holding part 3 and the coupling indicator member 7 is also rotated so that its visible part 7d is larger than its visible part 7c of the bolt holding position (Fig. 5) . At the same time, the extension 33 of the bolt 5 lifts the neutral position indicator member 8 so that its notch 8a becomes visible.
The neutral position display member 8 is, however, not absolutely necessary; it is only possible to determine whether the clutch is in the neutral position, which is illustrated in FIG. 6, only on the visible part 7d of the clutch display element 7.
A coupling process cannot take place when the coupling is in the neutral position according to FIG. In this neutral position, the set 24 of the cam 2 pushes from right to left on the abutment 31 of the bolt 5 and prevents it from pivoting back. On the other hand, the cam 2 cannot rotate back either, since the uncoupling lever 6 is blocked by means of the chain 44 in the position shown in FIG. However, this clearly makes it impossible to carry out a coupling process at all.
In the further illustrated in Fig. 10 implementation of the dog clutch, a bolt holding part 3a is used, which differs from the bolt holding part 3 in Figs. The bolt holding part 3a has a similarly shaped flange 25 as in FIGS. 1 to 6, and it is also designed in such a way that it can cooperate in a manner analogous to that of FIGS. 1 to 6 with part of an opposing coupling head. In its lower part, however, the bolt holding part 3a has a control surface 45 running parallel to its upper edge. This control surface 45 is oriented practically horizontally in the coupled position, in the bolt holding position, or in the neutral position of the coupling.
A further control surface 46 is provided at right angles to the control surface 45. In the embodiment of FIG. 10, the cam 2 according to FIGS. 1 to 6 is also replaced by a cam 2b of different types. In Fig. 10, the cam 2b is shown in solid lines in the bolt holding position and in dashed lines in the intermediate position, which is assumed during the transition from the coupled position to the bolt holding position. The latch is indicated by dash-dotted lines in FIG. The cam 2b is now provided with a projection which, depending on the position of the cam, can assume positions 47a and 47b. This projection interacts with the control surfaces 45 and 46 of the bolt holding part 3a.
If the part 6d of the uncoupling lever and thus also the cam 2b are accordingly pivoted, then the projection (position 47a) lifts the bolt holding part 3a temporarily until the projection has assumed position 47b and thus enables the bolt holding part 3a to to fall back down.
When the bolt holding part 3a falls back, the cam 2b itself remains active in its extended position again in FIG. 10, in which the control surface 48 of the cam 2b rests against the abutment 31 of the bolt and thus holds the latter.
As a result of the control surfaces 46 and 47 provided on the Rie @ gel holding part 3a, on the lock the in the Au, s- leadership according to FIG. 1 to 6 otherwise required approach 28 can be omitted. This eliminates certain jamming possibilities which can arise between the shoulders 26 and 28 in an embodiment of the coupling according to FIGS. 1 to 6. Otherwise, the mode of operation of the coupling according to FIG. 10 is the same as that of the coupling according to FIGS. 1 to 6.
In particular, by removing the previously coupled coupling head in the bolt holding position, the bolt holding part 3a can be turned over and the cam 2b can be returned to the pre-coupling position. The reproduced in Fig. 10 in the positions 23a and 23b - lip of the cam 2b is then on the abutment 22 of the housing.