CH421637A - Einbaugashahn - Google Patents

Description

  Einbaugashahn    Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einbau  gashahn zur Montage in eine unter Verputz verlegte  Rohrleitung, mit einem Einbaugehäuse, einem inner  halb desselben angeordneten     Reibergehäuse    und ei  nem in letzterem drehbar gelagerten     Reiber    sowie ei  ner auf das Einbaugehäuse     aufschraubbaren    Schraub  hülse und einer starr mit einem Handgriff verbun  denen Spindel zur Betätigung des     Reibers.     



  Dieser Einbaugashahn kennzeichnet sich dadurch,  dass die Spindel in Bezug auf den     Reiber        unter    Bei  behaltung der zwischen beiden bestehenden Wir  kungsverbindung durch Verdrehen der     Schraubhülse     in     axialer    Richtung verschiebbar ist.  



  Auf der     beiliegenden    Zeichnung ist ein Ausfüh  rungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veran  schaulicht.  



  Der auf der einzigen Figur der Zeichnung im  Vertikalschnitt dargestellte Hahn weist ein Einbau  gehäuse 1 auf, welches in eine nicht dargestellte, in  nerhalb einer Wand 2 verlegte Rohrleitung einge  baut wird. Innerhalb des Einbaugehäuses 1 befindet  sich     ein    mit der Innenwand desselben verschraubtes       Reibergehäuse    3. Die erforderliche Abdichtung wird  durch einen O-Ring 4 und einen     Dichtring    5 erzielt.

    Ein     Reiber    6, welcher das eigentliche     Abschlussor-          gan    des Hahnes darstellt, ist     in    das     Reibergehäuse     3 dicht     eingeschliffen    und wird durch eine Feder 7,  welche sich über einen Gleitring 8 und eine Siche  rungsscheibe 9 an der Innenwand des     Reibergehäu-          ses    abstützt, mit konstanter     Vorspannung    nach un  ten auf seinen Sitz     gedrückt.    Der     Reiber    6 weist in  seinem oberen Teil eine zentrale     Sacklochbohrung     auf, welche von einem Spannstift 10 durchquert wird.

    Eine auf den aus der Wand herausragenden Stut  zen 20 des Einbaugehäuses     aufschraubbare    Schraub  hülse 11 weist     in        ihrem        Oberteil        eine    zentrale Boh-         rung    auf, in welcher     eine    zur     Betätigung    des     Reibers     6 dienende, mit einem Bund 14 versehene Spindel  12 mittels eines     Sprengringes    13 gehalten wird.

   Die  Spindel 12 ragt mit ihrem unteren Teil in die  Bohrung des     Reibers    6 hinein und weist einen axia  len, dem Durchmesser des     Spannstiftes    10 entspre  chenden Schlitz auf, in welchen der Stift 10 beim Ein  schieben der Spindel     in    den     Reiber    eindringt, derart,  dass zwischen der Spindel 12 und dem     Reiber    6 eine  Wirkungsverbindung entsteht und der     Reiber    beim  Verdrehen der Spindel zwangsläufig     mitgenommen     wird. Der Kopf der Spindel 12 ist mit einer Umfangs  verzahnung 15 versehen, auf welche die entsprechen  de Innenverzahnung gleicher Teilung eines Handgrif  fes 16 aufgeschoben werden kann.

   Zur gegenseitigen  Befestigung von Spindel 12 und     Handgriff    16 dient  eine Schraube 17. Eine Rosette 18, auf welcher ein  Hinweis für die möglichen     Handgriffstellungen    (z. B.  Auf - Zu) angebracht sein kann, stützt sich einer  seits gegen einen an der     Schraubhülse    vorgesehenen  Bund, andererseits gegen die Wand 2 ab.  



  Die obere     Hälfte    des     Reibergehäuses    3 weist die       Form    eines     Hohlzylinders    auf. Am oberen Rand die  ses     Hohlzylinders    sind an zwei einander gegenüber  liegenden     Stellen        zwei        90 -Ausfräsungen    vorgenom  men, derart, dass zwischen diesen Ausfräsungen etwa  10 mm hohe Wandteile 19 verbleiben.

   Der in die bei  den     90 -Ausfräsungen    hineinragende Spannstifte 10  stösst bei seiner Drehbewegung gegen die entsprechen  den Kanten der Wandteile 19, wodurch die beiden       Endstellungen    des     Reibers    6 bestimmt werden.  



  Beim Einbau des Hahns wird     zunächst    das Ein  baugehäuse 1 in die vorhandene Rohrleitung     einge-          setzt    und die Wand fertig     verputzt    bzw. mit Platten  belegt.

   Dann wird das den     Reiber    6 enthaltende     Rei-          bergehäuse    3 in den aus der Wand herausragenden      Stutzen 20 des Hahnes mit den     erforderlichen    Dich  tungen     eingeschoben    und     mit    dem     Einbaugehäuse     verschraubt.

       Anschliessend    wird die     Schraubhülse     11     mit    der Spindel 12, dem     Handgriff    16 und der Ro  sette 18 auf den Stutzen 20 aufgeschraubt und solan  ge angezogen, bis die Rosette satt auf der     Wand    2       aufliegt.    Sollte nun der     Handgriff    16 nicht in der richti  gen Lage     sein,    so genügt es, die Schraube 17 heraus  zuschrauben, den     Handgriff    herauszunehmen,     in    der  gewünschten Stellung wieder     einzusetzen    und die  Schraube 17 wieder     einzuschrauben.     



  Weitere Ausführungsformen des     erfindungsge-          mässen    Gashahnes sind     möglich,    ohne dass dadurch  der Rahmen der in den Ansprüchen umrissenen Er  findung überschritten     würde.    So wäre es z.

   B. denk  bar, den     Oberteil    des     Reibers    als     Bolzen    und den  nach unten ragenden Teil der     Spindel    als eine den       Bolzen    umschliessende     Hülse    auszubilden, wobei die  genannten Ausfräsungen     in    diesem Falle     in    der Wan  dung der     hülsenförmigen    Spindel angebracht sein  müssten und beispielsweise in Form zweier diametral  einander     gegenüberliegender,        axial    verlaufender       Längsschlitze        ausgebildet    sein könnten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Einbaugashahn für Montage in eine unter Ver putz verlegte Rohrleitung, mit einem Einbaugehäuse, einem innerhalb desselben angeordneten Reiberge- häuse und einem in letzterem drehbar gelagerten Rei her sowie einer auf das Einbaugehäuse aufschraub- baren Schraubhülse und einer starr mit einem Hand griff verbundenen Spindel zur Betätigung des Rei bers,

   dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (12) in bezug auf den Reiher (6) unter Beibehaltung der zwischen beiden bestehenden Wirkungsverbindung durch Verdrehen der Schraubhülse (11) in axialer Richtung verschiebbar ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1) Einbaugashahn nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Reiber (6) in seinem oberen Teil eine zentrale Sacklochbohrung sowie einen dieser Bohrung quer durchsetzenden Stift (10) auf weist, während die Spindel (12) einen axial verlau fenden, dem Stift (10) entsprechenden zentralen Schlitz besitzt, so dass die Spindel (12)

   in axialer Richtung in die Bohrung des Reibers einschiebbar ist und durch das Zusammenwirken des Schlitzes mit dem Stift eine Wirkungsverbindung zwischen der Spindel und dem Reiber besteht. 2) Einbaugashahn nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Reiber durch eine sich gen die Innenwand des Reibergehäuses (3) abstützen de Feder (7) mit konstanter Vorspannung gegen sei nen Sitz gepresst ist.

   3) Einbaugashahn nach Patentanspruch da durch gekennzeichnet, dass das Reibergehäuse an seinem Oberteil zwei diametral einander gegenüber liegende Ausfräsungen aufweist, derart, dass die zwi schen den Ausfräsungen verbleibenden Wandteile die Drehbewegung des Stiftes (10) während der Betäti gung des Reihers (6) begrenzen und dadurch die bei den Endlagen des Reihers bestimmen.