CH421383A - Behälteraufsatz mit Bechern, insbesondere Flaschenaufsatz mit Dosierbechern - Google Patents

Description

  
 



  Behälteraufsatz mit Bechern, insbesondere Flaschenaufsatz mit Dosierbechern
Die Erfindung betrifft einen Behälteraufsatz mit einer Anzahl konischer, übereinandergestülpter, mit den Öffnungen nach unten gerichteter Becher, der auf den Hals eines Behälters, insbesondere einer Flasche, aufsetzbar und mit einem Verschluss für die Behälter- insbesondere Flaschenöffnung ausgestattet ist.



  Bei manchen Flüssigkeiten z. B. bei Medikamenten ergibt sich die Notwendigkeit, eine genau dosierte Menge abzugeben. Für kleinere Mengen sind Tropfenzähler im Gebrauch. Grössere Mengen können in ein Messgefäss abgefüllt oder durch Wiegen bestimmt werden. Diese Methoden sind aber in der Handhabung für den Laien unbequem. Ferner ergibt sich die Notwendigkeit einer sorgfältigen Reinigung nach jedesmaligem Gebrauch. Eine Vereinfachung stellen Dosierbecher für einmaligen Gebrauch, sogenannte Wegwerfbecher dar. Derartige Becher können leicht verlegt werden oder sie können an einem Ort aufbewahrt werden, wo sie der Verschmutzung ausgesetzt sind.



   Die Erfindung vermeidet die Nachteile der bekannten Anordnungen. Sie   besteht    darin, dass der   Behälteraufsatz    eine zylindrische Hülse aufweist, wobei der Boden der Hülse als Verschluss ausgebildet ist, der Mantel der Hülse vertikale, nach oben durchlaufende Führungsschlitze enthält, in die eine Anzahl Becher mittels vom Rand der Becher nach aussen ragenden Laschen einschiebbar ist. Infolge dieser Anordnung sind die Dosierbecher stets zur Hand und können gleichzeitig so untergebracht sein, dass eine Verschmutzung nicht eintreten kann.



   Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der Boden der Hülse nach innen gestülpt und als Schraubverschluss zum Aufschrauben auf eine mit einem Aussengewinde ausgerüstete Flasche ausgebildet sein.



   Zweckmässigerweise können zur Sicherung gegen das Herausfallen der Becher an den Öffnungen der Führungsschlitze wulstartige Nocken zum Festhalten der Becherlaschen angebracht sein.



   Die Becher können nach aussen gewölbte Böden haben. Die übereinandergestülpten Becher können durch stufenartige Verstärkungen des Aussenrandes einzeln gegeneinander abstützbar sein.



   In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine Flasche mit Verschluss in Vorderansicht,
Fig. 2 einen Grundriss zu Fig. 1,
Fig. 3 eine Seitenansicht zu Fig. 1 und teilweise geschnitten,
Fig. 4 einen Verschluss in Vorderansicht und teilweise geschnitten,
Fig. 5 einen Grundriss zu Fig. 4,
Fig. 6 einen Ausschnitt zu Fig. 4 in vergrösserter Darstellung,
Fig. 7 einen Dosierbecher in Vorderansicht und teilweise geschnitten,
Fig. 8 eine Draufsicht zu Fig. 7,
Fig. 9 einen Schnitt durch die Wandung von zwei Dosierbechern in vergrösserter Darstellung.



   Gemäss Fig. 1-3 weist die aus Glas oder Kunststoff bestehende Flasche 1 am Hals 2 ein Aussengewinde 3 auf. Ein Verschluss 4 aus Kunststoff ist an seinem unteren Teil als Schraubkappe 5 ausgebildet und unter Zwischenlegung eines Dichtungsringes 6 auf das Aussengewinde 3 der Flasche 1 aufgeschraubt.



  Der obere Teil des Verschlusses 4 stellt einen nach oben offenen Behälter 7 dar, der mit axial gerichteten, nach oben offenen Schlitzen 8, 9, 10 ausgestattet ist.  



   Der in Fig. 4-6 gesondert dargestellte Verschluss 4 ist am oberen Ende der Schlitze 8, 9, 10 mit Verengungen versehen, die durch Wülste 11, 12 gebildet werden. Zwischen der Schraubkappe 5 und der Wand des Verschlusses 4 bildet der Behälter 7 eine ringförmige Nut 13.



   In dem Behälter 7 sind Dosierbecher 14 aus Kunststoff untergebracht und zwar so, dass die Öffnung nach unten weist und am Rand nach aussen gerichtete Ansätze 15, 16, 17 in die Schlitze 8, 9, 10 eingreifen. Die Dosierbecher 14 besitzen nach Fig. 7-9 eine konische Form und einen kugelförmigen Boden 18.



  Letzterer soll das Aufstellen der Becher   bzv.    eine nochmalige Verwendung verhindern. Infolge der konischen Ausbildung der Dosierbecher 14 lassen sich diese übereinander stülpen und damit auf kleinem Raum unterbringen. Die Wülste 11, 12 sichern die Becher 14 gegen Herausfallen.



   Um beim Herausnehmen das Zusammenkleben mehrerer Becher zu vermeiden sind diese gemäss Figur 9 in einem gewissen Abstand vom Rand 19 mit aus der Wand herausgepressten Stufen 20 versehen.



  Jeder Becher stützt sich mit seinem Rand 19 auf die Stufen 20 des darunterliegenden Bechers ab. Es bleibt daher ein gewisser Zwischenraum zwischen den einzelnen Bechern, der ein Zusammenhaften unmöglich macht.   

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Behälteraufsatz mit einer Anzahl konischer, übereinandergestülpter, mit den öffnungen nach unten gerichteter Becher, der auf den Hals eines Behälters, insbesondere einer Flasche, aufsetzbar und mit einem Verschluss für die Behälter insbesondere Flaschenöffnung ausgestattet ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine zylindrische Hülse (4) aufweist, wobei der Boden (5) der Hülse (4) als Verschluss ausgebildet ist, der Mantel (7) der Hülse (4) vertikale, nach oben durchlaufende Führungsschlitze (8, 9, 10) enthält, in die eine Anzahl Becher (14) mittels vom Rand (22) der Becher nach aussen ragenden Laschen (15, 16, 17) einschiebbar ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Aufsatz nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) der Hülse (4) nach innen gestülpt und als Schraubverschluss (6) zum Aufschrauben auf eine mit einem Aussengewinde (3) ausgerüstete Flasche (1) ausgebildet ist.

   2. Aufsatz nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung gegen das Herausfallen der Becher (14) an den Öffnungen der Führungsschlitze wulstartige Nocken (11, 12) zum Festhalten der Becherlaschen (15, 16, 17) angebracht sind.

   3. Aufsatz nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Becher (14) nach aussen gewölbte Böden (18) haben.

   4. Aufsatz nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die übereinandergestülpten Becher (14) durch stufenartige Verstärkungen (19, 20, 21) des Aussenrandes einzeln gegeneinander abstützbar sind.