Haushaltgerät mit an einer Seite der Türöffnung angelenkter Schwenktür Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltgerät mit an einer Seite der Türöffnung angelenkter Schwenktür, z. B. einer solchen für Backöfen an Herden, für Kühlschränke und dergleichen.
Bei den seitlich schwenkbar angeordneten Türen von Haushaltgeräten, z. B. der Backöfen von Haus haltherden, sind zumeist an der der Gelenkseite ent gegengesetzten frei beweglichen Seite des Türblattes Halte- bzw. Verriegelungsvorrichtungen angebracht, wie z. B.
Schliessbolzen mit Feder, hinter Nasen einrastende Haken, Türschlösser mit Falle oder Rie gel, Türmagnete oder dergleichen, die die Tür in Verschlusslage halten. Alle Getäte mit derartigen seit lich schwenkbaren Türen müssen in zwei verschiede nen Ausführungen,. nämlich mit rechts und mit links angeschlagener Tür, hergestellt werden, um den von örtlichen Verhältnissen beeinflussten Wünschen des Käuferpublikums gerecht zu werden.
Dieser Um stand verteuert die Herstellung und die Lagerhal tung ganz beträchtlich: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltgerät mit einer Türanordnung zu schaffen, bei der die Tür wahlweise an einer beliebigen Seite des Frontrahmens, z. B. rechts oder links angeschla gen und notwendigenfalls jederzeit ohne handwerk lichen Aufwand, lediglich unter Benutzung einfach ster Werkzeuge, z. B. eines Schraubenziehers, umge setzt werden kann.
Erfindungsgemäss ist das Haushaltgerät dadurch gekennzeichnet, dass der zur Aaslenkung der Tür dienende Frontrahmen mit seitlich symmetrisch zu seiner Mitte angeordneten, gleichartig ausgebildeten Einrichtungen zum Anschlagen der Tür versehen ist und dass die Befestigungseinrichtungen, Gelenke und Verschlüsseinrichtungen- der Tür gemeinsam an einer Seite der Tür angeordnet sind. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der nach stehenden Beschreibung der beigefügten Zeichnung, in der eine bevorzugte Ausführungsform der erfin dungsgemässen Türanordnung mit ihren Befestigungs einrichtungen,
Gelenken und Verschlusseinrichtungen wiedergegeben ist. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 den Frontrahmen eines Haushaltgerätes mit an der rechten Vertikalseite aasgelenkter doppel wandiger Schwenktür, mit. abgenommener äusserer Türwand, in Vorderansicht, Fig. 2 dieselbe im Horizontalschnitt entlang der Linie H-H in Fig. 1, in Schliesslage.
An- der rechten Seite des Frontrahmens 1 des Haushaltgeräts, z. B. des Backofens eines Herdes, ist eine doppelwandige Schwenktür 2 mittels zweier Gelenke 3 auf der rechten Seite angeschlagen. Eine U-förmige an der Türinnenwand 4 befestigte Schiene 5 als Gelenkgegenstück ist mit zwei einander gegen überstehenden Langlöchern 6 als Schlitzführung ver sehen, in denen ein zylindrischer Bolzen 7 mit einer auf ihm drehbaren Rolle 8 geführt ist. An den Enden des zylindrischen Bolzens 7 greifen zwei Zug federn 9 an. Jedem Gelenkgegenstück (Schiene 5) ist ein Gelenkarm 10 mit je einem Nocken 11 zuge ordnet.
Die beiden Gelenkarme 10 beider Gelenke 3 besitzen einen gemeinsamen leistenartig ausgebilde ten Fuss 12, welcher mittels zweier Schrauben 13 in einer Einprägung 14 an der rechten Seite des Frontrahmens 1 angeschraubt ist. Die linke Ein prägung 15 ist mit einem leistenförmigen Abdeck- blech 15a versehen. Die Gelenkgegenstücke bzw. Schienen 5 sind auf den Gelenkarmen 10 mittels Ge lenkstiften gelagert.
Zum Anschlagen der Tür 2 an der entgegen gesetzten, linken Seite des Frontrahmens 1 werden die nach Öffnen der Tür zugänglichen Schrauben 13 gelöst, worauf das Abdeckblech 16 und der Fuss 1.2 mit der Tür abgenommen werden können. Nach Umdrehen der Tür um einen Winkel von 180 wird der gemeinsame Fuss 12 der Gelenkarme 10 in der linken Einprägung, das Abdeckblech 16 in der rech ten Einprägung 14 festgeschraubt.
Beim Schliessen kommt in einer bestimmten Stel lung der Tür 2 die Rolle 8 zur Anlage an den Nocken 11, wodurch die Tür zunächst angehalten wird und in teilweise geöffneter Stellung stehen bleibt. Bei weiterem Schliessen läuft die Rolle 8 an der Vorderseite des Nockens 11 entlang, wobei die Zug federn 9 gespannt werden.
Nach Überwindung des oberen Totpunktes läuft die Rolle an der Rückseite des Nockens ab, wobei sie unter der Spannung der Zugfedern 9 infolge je einer auf den Nocken 11 und auf die Tür 2 wirkenden Kraftkomponente die Tür schliesst und gegen den Frontrahmen 1 angedrückt hält.
Eine am oberen Gelenk 3 angeordnete Reibungs bremse 16, die unter der Federkraft einer den ver längerten Gelenkstift des Gelenks - umgebenden Schraubenfeder <B>17</B> steht, bewirkt die Fixierung jeder beliebigen Öffnungsstellung der Tür ausserhalb des Wirkungsbereiches des Nockens 11. Durch eine auf dem Gelenkstift verstellbare Stellschraube 18 kann der Reibungswiderstand der Bremse verändert wer den.
Durch die Massnahme, die Befestigungseinrich tungen, Gelenke und Verschlusseinrichtungen nur an einer Seite - der Tür anzuordnen, anderseits jedoch den Frontrahmen in symmetrischer Anordnung mit den erforderlichen Mitteln zum Anschlagen der Tür zu versehen, wird die Aufgabe der Erfindung. in ein facher zweckmässiger Weise gelöst.
Die Tür kann mittels ihrer Befestigungseinrichtungen wahlweise an jeder Seite des Frontrahmens, die mit den Einrich tungen zum Anschlagen der Tür versehen ist, ange- lenkt werden.
Während bisher von jedem Haushalt gerät zwei spiegelbildliche Ausführungen hergestellt und im Herstellerbetrieb sowie bei den Handelsunter nehmern auf Lager gehalten werden mussten, genügt bei der erfindungsgemässen Türanordnung nunmehr eine -Ausführung. Dadurch lassen sich erhebliche Einsparungen bei der Herstellung und für die ge samte -Lagerhaltung erzielen.
Haushaltgeräte mit der neuen Türanordnung bieten auch für den Endab- nehmer insofern beträchtliche Vorteile, als dieser noch dem Umstellen des betreffenden Haushaltge rätes an einen anderen Standort, beispielsweise im Gefolge eines Wohnungswechsels, in die Lage ver setzt ist, den Türanschlag zu wechseln. und damit den gegebenen örtlichen Verhältnissen anzupassen.
In der beschriebenen bevorzugten Ausführungs form des Erfindungsgegenstandes sind an der Tür ein oder mehrere Gelenke angeordnet, die je aus einem mit einem endständigen Nocken und einem zur Befestigung der Tür am Frontrahmen ausge bildeten Fuss versehenen Gelenkarm sowie einem an der Innenseite der Tür befestigten, mittels eines Gelenkstiftes an dem Gelenkarm gelagerten Gelenk- gegenstück, in dem in einer Schlitzführung ein feder belasteter Bolzen geführt ist,
der unter Federlast an den zugeordneten Nocken anpressbar ist, bestehen. Zweckmässig ist auf dem Bolzen eine Rolle dreh bar gelagert, die auf der Kurvenbahn des Nockens abrollt.
Die Tür ist mit dem jeweils an den Gelenken angebrachten Fuss an einer Seite des Frontrahmens angeschraubt. -Durch das Lösen einiger nach Öffnen der Tür leicht zugänglicher Befestigungsschrauben, welche in die am Frontrahmen angebrachten Be festigungseinrichtungen (beispielsweise Gewinde löcher oder Löcher, hinter denen in Mutterhaltern sitzende Muttern angebracht sind) eingreifen, kann die Tür mit ihren Gelenken -abgenommen und nach Drehen um einen Winkel von 180 an der gegen überliegenden Seite des Frontrahmens wieder ange schlagen werden. Dieser Montagevorgang ist ohne weiteres auch von Laien ausführbar.
Durch die in bevorzugter Ausführungsform vor- geschlagene Ausbildung der Gedenk- und: Verschluss- einrichtungen wird bewirkt, dass die Tür gegebenen falls in teilweise geöffneter Stellung angehalten wird und arretiert stehen bleibt. Bei offener Tür berührt die auf dem Bolzen gelagerte Rolle den Nocken zu nächst nicht. Wird die Tür geschlossen, so kommt in einer bestimmten Stellung der Tür die Rolle an dem Nocken zur Anlage, und die Tür bleibt dadurch federnd angehalten stehen.
Zum vollständigen Schlie ssen ist ein gewisser Widerstand zu überwinden, um den mittels der Rolle über den Nocken fahrenden Bolzen entgegen der Federlast in der Schlitzführung zu verschieben. Gegen. Ende des Schliessweges, nach dem die Rolle über die Nockenspitze gelaufen ist, bildet der Nocken für die Rolle eine schiefe Ebene, an der sie unter dem Zug der Feder abrollt, wobei sie infolge je einer auf den Nocken und auf die Tür wirkenden Kraftkomponente die Tür selbsttätig schliesst und sie in Schliessstellung gegen den Front rahmen angedrückt hält.
Aus Ersparnisgründen kann es zweckmässig sein, die Tür mit zwei verschiedenen Gelenken auszu rüsten, von denen nur das eine mit der Schlildührung, dem federbelasteten, mit der drehbaren Rolle ver- sehenen Bolzen und dem mit einem Nocken ver- sehenen Gelenkarm ausgebildet ist,
während das zweüte Gelenk in üblicher Weise ohne diese Teile ge fertigt ist. Die Möglichkeit des wahlweisen Anschla- gens der Tür an irgendeiner Seite des Frontrahmens und die weiteren mit der erfindungsgemässen Aus bildung von Tür und Frontrahmen verbundenen Vor teile werden dadurch nicht beeinflusst.
Weiterhin kann es zweckmässig sein, Einrichtun gen zur Längenänderung und damit zur Spannungs- änderung der den Bolzen bzw. die Rolle an den Nocken des Gelenkarmes anpressenden Federn vor zusehen. Hierdurch kann die Stärke -des Schliess drucks der Tür :an den Frontrahmen innerhalb weiter Grenzen gewählt bzw. eingestellt werden. In vorteilhafter Weiterbildung des Haushaltge rätes kann der Gelenkarm mit zwei oder mehreren Nocken versehen sein. Wenn z.
B. beim Schliessen der Tür die Rolle in ein Tal zwischen zwei Nocken einläuft, so wird sie nach beiden Richtungen federnd in teilweise geöffneter Stellung gehalten. Eine solche teilweise geöffnete Stellung der Tür ist z. B. beim Grillen im Backofen, sofern dieser mit einem Infra- rotgrill ausgestattet ist, zweckmässig, um einerseits heisse Luft und Dünste durch teilweise Offenstellung nach aussen abziehen zu lassen, anderseits das Her ausspritzen von Fett durch diese Stellung zu ver hindern.
Durch entsprechende Ausgestaltung der Nocken können mehrere federnde Anschläge zur Arretierung der Tür in verschiedenen teilweise ge öffneten Stellungen vorgesehen sein.
Die Gelenke der Tür sind vorteilhaft mit einem gemeinsamen Fuss versehen, wodurch die Montage und Justierung der angeschlagenen Tür beträchtlich erleichtert wird.
Der Frontrahmen ist zweckmässig mindestens mit zwei symmetrisch zu einer Längsmitte angebrachten, zur Befestigung der Gelenkarme der Tür bzw. eines Abdeckbleches dienenden Einprägungen versehen. Die Einprägungen dienen gleichzeitig zur Versteifung des Frontrahmens.
Die Erfindung bietet bei quadratischer Ausbil- dung der Tür und des Frontrahmens die Möglichkeit, den Frontrahmen mit Einprägungen zur Befestigung der Gelenkarme der Tür bzw. von Abdeckblechen auch an drei oder vier Seiten auszustatten, so dass die Tür nicht nur rechts oder links, sondern gegebenen falls auch oben oder unten angeschlagen werden kann. Die nicht benutzten Einprägungen am Front rahmen sind hierbei zweckmässig mit Abdeckleisten oder -blechen zu versehen, die die Verschmutzung der nicht benützten Befestigungseinrichtungen ver hindern.
Household appliance with hinged pivot door on one side of the door opening. The invention relates to a household appliance with hinged pivot door on one side of the door opening, e.g. B. such for ovens on stoves, for refrigerators and the like.
In the laterally pivotable doors of household appliances such. B. the ovens of household stoves are mostly attached to the hinge side ent opposite freely movable side of the door leaf holding or locking devices, such. B.
Lock bolts with springs, hooks that snap into place behind lugs, door locks with latches or bolts, door magnets or the like that keep the door in the locked position. All devices with such side-hinged doors must be available in two different designs. namely with the right and left hinged door, in order to meet the needs of the public, which are influenced by local conditions.
This order increased the cost of production and storage management quite considerably: The invention is based on the object to provide a household appliance with a door assembly in which the door is optionally on any side of the front frame, for. B. right or left geschla conditions and if necessary at any time without manual effort, just using the simplest tools, z. B. a screwdriver, vice versa can be set.
According to the invention, the household appliance is characterized in that the front frame serving to deflect the door is provided with similarly designed devices for hitting the door, which are arranged laterally symmetrically to its center, and that the fastening devices, joints and locking devices of the door are arranged together on one side of the door are. Further details emerge from the following description of the accompanying drawings, in which a preferred embodiment of the door assembly according to the invention with its fastening devices,
Joints and locking devices is shown. In the drawing: FIG. 1 shows the front frame of a household appliance with a double-walled pivoting door articulated on the right vertical side, with. removed outer door wall, in front view, FIG. 2 the same in horizontal section along the line H-H in FIG. 1, in the closed position.
On the right side of the front frame 1 of the household appliance, for. B. the oven of a stove, a double-walled swing door 2 is posted by means of two joints 3 on the right side. A U-shaped rail 5 attached to the door inner wall 4 as a counterpart joint is seen with two opposing elongated holes 6 as a slot guide ver, in which a cylindrical bolt 7 is guided with a roller 8 rotatable on it. At the ends of the cylindrical bolt 7, two train springs 9 attack. Each joint counterpart (rail 5) is an articulated arm 10, each with a cam 11 assigned.
The two articulated arms 10 of the two joints 3 have a common strip-like foot 12 which is screwed into an indentation 14 on the right side of the front frame 1 by means of two screws 13. The left indentation 15 is provided with a strip-shaped cover plate 15a. The joint counterparts or rails 5 are mounted on the hinge arms 10 by means of Ge pivot pins.
To strike the door 2 on the opposite, left-hand side of the front frame 1, the screws 13 accessible after the door is opened are loosened, whereupon the cover plate 16 and the foot 1.2 with the door can be removed. After turning the door through an angle of 180, the common foot 12 of the articulated arms 10 is screwed tight in the left indentation, the cover plate 16 in the right impression 14.
When the door 2 is closed, the roller 8 comes into contact with the cam 11 in a certain position, whereby the door is initially stopped and remains in the partially open position. With further closure, the roller 8 runs along the front of the cam 11, the train springs 9 being tensioned.
After overcoming the top dead center, the roller runs off the back of the cam, closing the door under the tension of the tension springs 9 as a result of a force component acting on the cam 11 and on the door 2 and holding it pressed against the front frame 1.
A friction brake 16 arranged on the upper hinge 3, which is under the spring force of a helical spring 17 surrounding the extended hinge pin of the hinge, fixes any open position of the door outside the range of action of the cam 11 an adjustable screw 18 on the hinge pin, the frictional resistance of the brake can be changed.
The object of the invention is to arrange the fastening devices, joints and locking devices only on one side of the door, on the other hand, however, to provide the front frame in a symmetrical arrangement with the necessary means for striking the door. solved in a multiple convenient manner.
By means of its fastening devices, the door can optionally be articulated on either side of the front frame which is provided with the devices for hitting the door.
While two mirror-inverted versions of each household device had to be produced in the past and had to be kept in stock at the manufacturing company as well as at retailers, one version is now sufficient for the door arrangement according to the invention. As a result, considerable savings can be achieved in production and for overall storage.
Household appliances with the new door arrangement also offer considerable advantages for the end user in that he is still able to change the door hinge when moving the household appliance in question to another location, for example when moving house. and thus adapt to the given local conditions.
In the described preferred embodiment of the subject matter of the invention, one or more joints are arranged on the door, each of which consists of an articulated arm provided with a terminal cam and a foot formed to attach the door to the front frame and an articulated arm attached to the inside of the door by means of a Joint pin mounted on the joint arm, in which a spring-loaded bolt is guided in a slot guide,
which can be pressed against the associated cam under spring load. Appropriately, a roller is mounted rotatably on the bolt, which rolls on the cam track.
The door is screwed to one side of the front frame with the foot attached to the hinges. -By loosening a few fastening screws that are easily accessible after opening the door, which engage in the fastening devices attached to the front frame (for example threaded holes or holes behind which nuts sitting in nut holders are attached), the door can be removed with its hinges and after turning be hit again at an angle of 180 on the opposite side of the front frame. This assembly process can easily be carried out even by laypeople.
The design of the memorial and locking devices proposed in the preferred embodiment has the effect that the door is stopped, if necessary, in a partially open position and remains locked. When the door is open, the roller mounted on the bolt does not initially touch the cam. If the door is closed, the roller comes to rest against the cam in a certain position of the door, and the door remains resiliently stopped.
For complete closing, a certain resistance has to be overcome in order to move the bolt, which moves over the cam by means of the roller, against the spring load in the slot guide. Versus. At the end of the closing path, after the roller has run over the tip of the cam, the cam forms an inclined plane for the roller on which it rolls under the tension of the spring, whereby it opens the door as a result of a force component acting on the cam and on the door closes automatically and keeps it pressed against the front frame in the closed position.
For reasons of economy, it can be useful to equip the door with two different hinges, only one of which is designed with the slide guide, the spring-loaded bolt provided with the rotatable roller and the articulated arm provided with a cam,
while the two joint is made in the usual way without these parts. The possibility of optionally striking the door on any side of the front frame and the other advantages associated with the formation of the door and front frame according to the invention are not influenced by this.
Furthermore, it can be expedient to provide devices for changing the length and thus changing the tension of the springs pressing the bolt or roller against the cams of the articulated arm. This allows the strength of the closing pressure of the door: on the front frame to be selected or set within wide limits. In an advantageous development of the household appliance, the articulated arm can be provided with two or more cams. If z.
B. when closing the door, the roller enters a valley between two cams, it is resiliently held in both directions in a partially open position. Such a partially open position of the door is z. B. when grilling in the oven, if it is equipped with an infrared grill, useful to draw off hot air and vapors through the partially open position to the outside, on the other hand to prevent the squirting of fat through this position.
By appropriately designing the cams, several resilient stops can be provided to lock the door in various partially open positions.
The hinges of the door are advantageously provided with a common foot, which considerably simplifies the assembly and adjustment of the hinged door.
The front frame is expediently provided with at least two impressions attached symmetrically to a longitudinal center and used for fastening the hinged arms of the door or a cover plate. The embossments also serve to stiffen the front frame.
With a square design of the door and the front frame, the invention offers the possibility of equipping the front frame with impressions for fastening the hinged arms of the door or cover plates on three or four sides, so that the door is not only on the right or left, but also given if you can also hit the top or bottom. The unused indentations on the front frame should be provided with cover strips or sheets to prevent contamination of the unused fastening devices.