Haushaltgerät mit an einer Seite der Türöffnung angelenkter Schwenktür Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltgerät mit an einer Seite der Türöffnung angelenkter Schwenktür, z. B. einer solchen für Backöfen an Herden, für Kühlschränke und dergleichen.
Bei den seitlich schwenkbar angeordneten Türen von Haushaltgeräten, z. B. der Backöfen von Haus haltherden, sind zumeist an der der Gelenkseite ent gegengesetzten frei beweglichen Seite des Türblattes Halte- bzw. Verriegelungsvorrichtungen angebracht, wie z. B.
Schliessbolzen mit Feder, hinter Nasen einrastende Haken, Türschlösser mit Falle oder Rie gel, Türmagnete oder dergleichen, die die Tür in Verschlusslage halten. Alle Getäte mit derartigen seit lich schwenkbaren Türen müssen in zwei verschiede nen Ausführungen,. nämlich mit rechts und mit links angeschlagener Tür, hergestellt werden, um den von örtlichen Verhältnissen beeinflussten Wünschen des Käuferpublikums gerecht zu werden.
Dieser Um stand verteuert die Herstellung und die Lagerhal tung ganz beträchtlich: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltgerät mit einer Türanordnung zu schaffen, bei der die Tür wahlweise an einer beliebigen Seite des Frontrahmens, z. B. rechts oder links angeschla gen und notwendigenfalls jederzeit ohne handwerk lichen Aufwand, lediglich unter Benutzung einfach ster Werkzeuge, z. B. eines Schraubenziehers, umge setzt werden kann.
Erfindungsgemäss ist das Haushaltgerät dadurch gekennzeichnet, dass der zur Aaslenkung der Tür dienende Frontrahmen mit seitlich symmetrisch zu seiner Mitte angeordneten, gleichartig ausgebildeten Einrichtungen zum Anschlagen der Tür versehen ist und dass die Befestigungseinrichtungen, Gelenke und Verschlüsseinrichtungen- der Tür gemeinsam an einer Seite der Tür angeordnet sind. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der nach stehenden Beschreibung der beigefügten Zeichnung, in der eine bevorzugte Ausführungsform der erfin dungsgemässen Türanordnung mit ihren Befestigungs einrichtungen,
Gelenken und Verschlusseinrichtungen wiedergegeben ist. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 den Frontrahmen eines Haushaltgerätes mit an der rechten Vertikalseite aasgelenkter doppel wandiger Schwenktür, mit. abgenommener äusserer Türwand, in Vorderansicht, Fig. 2 dieselbe im Horizontalschnitt entlang der Linie H-H in Fig. 1, in Schliesslage.
An- der rechten Seite des Frontrahmens 1 des Haushaltgeräts, z. B. des Backofens eines Herdes, ist eine doppelwandige Schwenktür 2 mittels zweier Gelenke 3 auf der rechten Seite angeschlagen. Eine U-förmige an der Türinnenwand 4 befestigte Schiene 5 als Gelenkgegenstück ist mit zwei einander gegen überstehenden Langlöchern 6 als Schlitzführung ver sehen, in denen ein zylindrischer Bolzen 7 mit einer auf ihm drehbaren Rolle 8 geführt ist. An den Enden des zylindrischen Bolzens 7 greifen zwei Zug federn 9 an. Jedem Gelenkgegenstück (Schiene 5) ist ein Gelenkarm 10 mit je einem Nocken 11 zuge ordnet.
Die beiden Gelenkarme 10 beider Gelenke 3 besitzen einen gemeinsamen leistenartig ausgebilde ten Fuss 12, welcher mittels zweier Schrauben 13 in einer Einprägung 14 an der rechten Seite des Frontrahmens 1 angeschraubt ist. Die linke Ein prägung 15 ist mit einem leistenförmigen Abdeck- blech 15a versehen. Die Gelenkgegenstücke bzw. Schienen 5 sind auf den Gelenkarmen 10 mittels Ge lenkstiften gelagert.
Zum Anschlagen der Tür 2 an der entgegen gesetzten, linken Seite des Frontrahmens 1 werden die nach Öffnen der Tür zugänglichen Schrauben 13 gelöst, worauf das Abdeckblech 16 und der Fuss 1.2 mit der Tür abgenommen werden können. Nach Umdrehen der Tür um einen Winkel von 180 wird der gemeinsame Fuss 12 der Gelenkarme 10 in der linken Einprägung, das Abdeckblech 16 in der rech ten Einprägung 14 festgeschraubt.
Beim Schliessen kommt in einer bestimmten Stel lung der Tür 2 die Rolle 8 zur Anlage an den Nocken 11, wodurch die Tür zunächst angehalten wird und in teilweise geöffneter Stellung stehen bleibt. Bei weiterem Schliessen läuft die Rolle 8 an der Vorderseite des Nockens 11 entlang, wobei die Zug federn 9 gespannt werden.
Nach Überwindung des oberen Totpunktes läuft die Rolle an der Rückseite des Nockens ab, wobei sie unter der Spannung der Zugfedern 9 infolge je einer auf den Nocken 11 und auf die Tür 2 wirkenden Kraftkomponente die Tür schliesst und gegen den Frontrahmen 1 angedrückt hält.
Eine am oberen Gelenk 3 angeordnete Reibungs bremse 16, die unter der Federkraft einer den ver längerten Gelenkstift des Gelenks - umgebenden Schraubenfeder <B>17</B> steht, bewirkt die Fixierung jeder beliebigen Öffnungsstellung der Tür ausserhalb des Wirkungsbereiches des Nockens 11. Durch eine auf dem Gelenkstift verstellbare Stellschraube 18 kann der Reibungswiderstand der Bremse verändert wer den.
Durch die Massnahme, die Befestigungseinrich tungen, Gelenke und Verschlusseinrichtungen nur an einer Seite - der Tür anzuordnen, anderseits jedoch den Frontrahmen in symmetrischer Anordnung mit den erforderlichen Mitteln zum Anschlagen der Tür zu versehen, wird die Aufgabe der Erfindung. in ein facher zweckmässiger Weise gelöst.
Die Tür kann mittels ihrer Befestigungseinrichtungen wahlweise an jeder Seite des Frontrahmens, die mit den Einrich tungen zum Anschlagen der Tür versehen ist, ange- lenkt werden.
Während bisher von jedem Haushalt gerät zwei spiegelbildliche Ausführungen hergestellt und im Herstellerbetrieb sowie bei den Handelsunter nehmern auf Lager gehalten werden mussten, genügt bei der erfindungsgemässen Türanordnung nunmehr eine -Ausführung. Dadurch lassen sich erhebliche Einsparungen bei der Herstellung und für die ge samte -Lagerhaltung erzielen.
Haushaltgeräte mit der neuen Türanordnung bieten auch für den Endab- nehmer insofern beträchtliche Vorteile, als dieser noch dem Umstellen des betreffenden Haushaltge rätes an einen anderen Standort, beispielsweise im Gefolge eines Wohnungswechsels, in die Lage ver setzt ist, den Türanschlag zu wechseln. und damit den gegebenen örtlichen Verhältnissen anzupassen.
In der beschriebenen bevorzugten Ausführungs form des Erfindungsgegenstandes sind an der Tür ein oder mehrere Gelenke angeordnet, die je aus einem mit einem endständigen Nocken und einem zur Befestigung der Tür am Frontrahmen ausge bildeten Fuss versehenen Gelenkarm sowie einem an der Innenseite der Tür befestigten, mittels eines Gelenkstiftes an dem Gelenkarm gelagerten Gelenk- gegenstück, in dem in einer Schlitzführung ein feder belasteter Bolzen geführt ist,
der unter Federlast an den zugeordneten Nocken anpressbar ist, bestehen. Zweckmässig ist auf dem Bolzen eine Rolle dreh bar gelagert, die auf der Kurvenbahn des Nockens abrollt.
Die Tür ist mit dem jeweils an den Gelenken angebrachten Fuss an einer Seite des Frontrahmens angeschraubt. -Durch das Lösen einiger nach Öffnen der Tür leicht zugänglicher Befestigungsschrauben, welche in die am Frontrahmen angebrachten Be festigungseinrichtungen (beispielsweise Gewinde löcher oder Löcher, hinter denen in Mutterhaltern sitzende Muttern angebracht sind) eingreifen, kann die Tür mit ihren Gelenken -abgenommen und nach Drehen um einen Winkel von 180 an der gegen überliegenden Seite des Frontrahmens wieder ange schlagen werden. Dieser Montagevorgang ist ohne weiteres auch von Laien ausführbar.
Durch die in bevorzugter Ausführungsform vor- geschlagene Ausbildung der Gedenk- und: Verschluss- einrichtungen wird bewirkt, dass die Tür gegebenen falls in teilweise geöffneter Stellung angehalten wird und arretiert stehen bleibt. Bei offener Tür berührt die auf dem Bolzen gelagerte Rolle den Nocken zu nächst nicht. Wird die Tür geschlossen, so kommt in einer bestimmten Stellung der Tür die Rolle an dem Nocken zur Anlage, und die Tür bleibt dadurch federnd angehalten stehen.
Zum vollständigen Schlie ssen ist ein gewisser Widerstand zu überwinden, um den mittels der Rolle über den Nocken fahrenden Bolzen entgegen der Federlast in der Schlitzführung zu verschieben. Gegen. Ende des Schliessweges, nach dem die Rolle über die Nockenspitze gelaufen ist, bildet der Nocken für die Rolle eine schiefe Ebene, an der sie unter dem Zug der Feder abrollt, wobei sie infolge je einer auf den Nocken und auf die Tür wirkenden Kraftkomponente die Tür selbsttätig schliesst und sie in Schliessstellung gegen den Front rahmen angedrückt hält.
Aus Ersparnisgründen kann es zweckmässig sein, die Tür mit zwei verschiedenen Gelenken auszu rüsten, von denen nur das eine mit der Schlildührung, dem federbelasteten, mit der drehbaren Rolle ver- sehenen Bolzen und dem mit einem Nocken ver- sehenen Gelenkarm ausgebildet ist,
während das zweüte Gelenk in üblicher Weise ohne diese Teile ge fertigt ist. Die Möglichkeit des wahlweisen Anschla- gens der Tür an irgendeiner Seite des Frontrahmens und die weiteren mit der erfindungsgemässen Aus bildung von Tür und Frontrahmen verbundenen Vor teile werden dadurch nicht beeinflusst.
Weiterhin kann es zweckmässig sein, Einrichtun gen zur Längenänderung und damit zur Spannungs- änderung der den Bolzen bzw. die Rolle an den Nocken des Gelenkarmes anpressenden Federn vor zusehen. Hierdurch kann die Stärke -des Schliess drucks der Tür :an den Frontrahmen innerhalb weiter Grenzen gewählt bzw. eingestellt werden. In vorteilhafter Weiterbildung des Haushaltge rätes kann der Gelenkarm mit zwei oder mehreren Nocken versehen sein. Wenn z.
B. beim Schliessen der Tür die Rolle in ein Tal zwischen zwei Nocken einläuft, so wird sie nach beiden Richtungen federnd in teilweise geöffneter Stellung gehalten. Eine solche teilweise geöffnete Stellung der Tür ist z. B. beim Grillen im Backofen, sofern dieser mit einem Infra- rotgrill ausgestattet ist, zweckmässig, um einerseits heisse Luft und Dünste durch teilweise Offenstellung nach aussen abziehen zu lassen, anderseits das Her ausspritzen von Fett durch diese Stellung zu ver hindern.
Durch entsprechende Ausgestaltung der Nocken können mehrere federnde Anschläge zur Arretierung der Tür in verschiedenen teilweise ge öffneten Stellungen vorgesehen sein.
Die Gelenke der Tür sind vorteilhaft mit einem gemeinsamen Fuss versehen, wodurch die Montage und Justierung der angeschlagenen Tür beträchtlich erleichtert wird.
Der Frontrahmen ist zweckmässig mindestens mit zwei symmetrisch zu einer Längsmitte angebrachten, zur Befestigung der Gelenkarme der Tür bzw. eines Abdeckbleches dienenden Einprägungen versehen. Die Einprägungen dienen gleichzeitig zur Versteifung des Frontrahmens.
Die Erfindung bietet bei quadratischer Ausbil- dung der Tür und des Frontrahmens die Möglichkeit, den Frontrahmen mit Einprägungen zur Befestigung der Gelenkarme der Tür bzw. von Abdeckblechen auch an drei oder vier Seiten auszustatten, so dass die Tür nicht nur rechts oder links, sondern gegebenen falls auch oben oder unten angeschlagen werden kann. Die nicht benutzten Einprägungen am Front rahmen sind hierbei zweckmässig mit Abdeckleisten oder -blechen zu versehen, die die Verschmutzung der nicht benützten Befestigungseinrichtungen ver hindern.