Dichtungsring für Rohre, insbesondere Muffenrohre Die Erfindung bezieht sich auf einen Dichtungs ring für Rohre, insbesondere für Muffenrohre, mit einem im wesentlichen T-förmigen Querschnitt und an seinem das Einsteckrohrende umfassenden Rin- steg angeordneten, nockenartigen Verstärkungen aus elastischem Werkstoff, die eine Abstützung und eine Zentrierung zwischen Rohrschwanzende und Muffe bewirken,
wobei der Dichtungsring mit einer als Aussendichtung wirkenden, abständig zum Innen dichtflansch bzw. zur -lippe auf dem Ringumfang angeordneten zweiten, gegenüber der Innendichtung im Durchmesser grösseren Dichtlippe versehen ist.
Der Dichtring einer bekannten Ausführung ist mit zwei axial hintereinanderliegenden Dichtlippen ausgerüstet, so dass auf der einen Seite eine aus reichende Innendichtung und auf der anderen Seite auch eine zuverlässige Aussendichtung durch diese zweite Lippe geschaffen ist. Ausserdem sorgt für eine Zentrierung der beiden miteinander zu verbinden- den Rohre entweder ein oder auch mehrere Ab stütznocken.
Diese Ringe werden in bekannter Weise auf die Schwanzenden aufgezogen, und nachdem das jeweilige, mit Ring versehene Schwanzende dicht in die Muffe eingeschoben ist, wird der noch ver bleibende Muffenspalt mit Vergussmasse, z. B. auf der Basis von Bitumen oder dergleichen, vergossen.
Die vorliegende Erfindung beruht nun auf der Erkenntnis, in Anlehnung an diesen Doppellippen- Dichtungsring eine Weiterentwicklung dahingehend zu schaffen, dass man auf die zusätzliche, durch die Vergussmasse gebildete Dichtung verzichten kann, wenn man nach dem Vorschlag der vorliegenden Erfindung Abstütznocken am Ringsteg des Dich tungsringes derart anordnet, dass sie ausserhalb der Dichtlippen liegen und als vollwandige, den Muffen spalt ringsum dicht verschliessende Ringwulst ausge bildet ,
sind. Mit diesem neuen Dichtungsring, der auf der einen Seite eine Doppellippen-Dichtung aufweist und somit für eine absolut sichere und zuverlässige In nendichtung auf der einen Seite, und für eine ebenso ausreichende Aussendichtung auf .der anderen Seite Sorge trägt, kann man jetzt in Verwirklichung des Vorschlages der vorliegenden Erfindung - nämlich bei Ausbildung der Nocken als vollwandige Ring wulst - Muffenrohrverbindungen ,schaffen, die ein zusätzliches Vergiessen mittels Vergussmasse entbehr lich machen,
trotzdem aber im erforderlichen Masse dicht :sind.
Es kann dabei vorteilhaft sein, wenn man den an .der Stirnfläche des Rohrschwanzendes anliegenden Dichtflansch auf der der Muffeninnenwand zuge kehrten Seite konisch verjüngt, so dass der Dicht flansch einen im wesentlichen dreieckförmigen Quer schnitt erhält, so eignet sich dieser neue Dichtungs ring mit Doppellippen-Dichtung einerseits und mit einer Ringdichtwulst anderseits sowie mit ,
sich keil förmig verjüngendem Dichtflansch insbesondere für Muffenrohre mit im wesentlichen konischer Muffle bzw. konischem Muffengrund. Der besondere Vor teil ist dann ferner noch darin zu ,sehen, dass es hier bei nicht mehr erforderlich ist, mit - Vergussmasse nachträglich zu vergiessen, da die Ringwulst im Durchmesser so bemessen werden kann, dass sie das lichte Mass des Muffenspaltes geringfügig über steigt mit der Folge,
dass beim Ineinandersetzen der Rohre idiese Wulst sich ringsum abplattet und einen absolut sicheren Dichtabschluss bildet.
Insbesondere kann dieser in vorteilhafter Weise weiterentwickelte Dichtungsring mit Vorrang bei Schleudergussrohren mit der bereits vorerwähnten konischen Muffenausbildung Verwendung finden, so dass auch beim Verlegen dieser Rohre .ein durchaus brauchbarer Dichtungsring mit ,sowohl dichtenden Vorzügen einerseits als auch zentrierenden Vortei len auf der .anderen Seite zur Verfügung steht.
Die bisher von dem oder den Stütznocken übernommene Zentrierfunktion wird bei dem neuen Ring durch die zweckmässig am Ende des Ringsteges liegende Randwulst ausgeführt.
Es kann ferner zweckdienlich sein, zwischen den Lippen des Dichtungsringes noch zusätzliche Ab stütznocken anzuordnen, wenn dieser Dichtungsring bei Muffenrohren mit verhältnismässig langer Muffe Verwendung finden soll, so dass noch Zwischenunter stützungen geschaffen werden.
Mit diesem Dichtungsring ist es gelungen, einen Dichtungsring zu schaffen, der Muffenrohrverbindun- gen in einem bisher nicht erreichten Masse zuver lässig und sicher abdichtet, ohne dass noch eine zusätzliche Dichtvorkehrung in Form von Verguss- masse vorgesehen zu werden braucht; vielmehr ge nügt die vollwandige Ringwulst vollauf, um die Rohr verbindung im Rahmen ider Erfordernisse dicht zu halten, zumal sie festgepresst zwischen dem Rohr schwanzendumfang und der Muffeninnenwand liegt.
Es sind zwar schon Dichtungsringe bekanntge worden, die einen sich vor die Stirnfläche des Rohr schwanzendes legenden Dichtflansch besitzen und wobei der axiale Ringsteg in eine Endwulst über geht. Diese Ringe liegen aber auf ider einen Seite mit ihrem Ringsteg nicht dicht am Umfang des Rohrschwanzendes an, auf .der anderen Seite be sitzen sie keinen im wesentlichen T-förmigen Quer schnitt und :somit auch keine radialen Dichtungs lippen.
Ferner ist die Endwulst dieses bekannten Ringes hohl, so dass sie sich beim Verlegen flachdrük ken würde, wodurch die Rohrzentrierung verloren geht. Ausserdem muss bei Verwendung dieses Rin ges - infolge der fehlenden Dichtungslippen - noch ein zusätzlicher bituminöser Verguss oder dergleichen vorgesehen werden.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfin dungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dar gestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 eine Muffenrohrverbindung, teils in An sicht und teils im Längsschnitt und Fig.2 :eine Querschnittsdarstellung des neuen Dichtungsringes.
Der wiedergegebene Dichtungsring besitzt für die innere Abdichtung :einen sich stirnseitig an das Rohr schwanzende 11 anlegenden Dichtflansch 9, der in eine radial nach aussen gerichtete Dichtlippe 12 über geht, wobei dieser Dichtflansch 9 auf seiner Aussen seite sich in axialer Richtung dem Muffengrund an passend konisch verjüngt.
An diesen Dichtflansch 9 und der ersten Dichtlippe 12 schliesst sich in axialer Richtung der dicht iam Umfang des Rohrschwanz- endes 11 anliegende Ringsteg 10 an, auf dem mit Abstand zur ersten Lippe 12 eine zweite Dichtlippe 18 angeordnet ist. Beide Dichtlippen 12 und 18 dichten zwischen Muffe 13 und Rohrschwanzende 11 zuverlässig ab.
Ausserdem ist am Ende des Ring- steges 17 des Dichtungsringes eine der Abstützung einerseits und der Zentrierung anderseits sowie nicht zuletzt der Abdichtung dienende, vollwandige Ring- wulst 17 vorgesehen, die somit die bekannten Ab stütznocken ersetzt, zusätzlich aber noch eine weitere Funktion im Sinne einer Abdichtung zwischen Muffe 13 und Rohrschwanzende 11 übernimmt, die Ver- gussmassendichtung also erübrigt.
Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte und be schriebene Ausführungsform nur ein Beispiel für die Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen der Erfindung noch mancherlei andere Ausführungen und Anwen dungen möglich. Dies bezieht sich insbesondere auf die Ausbildung, Gestaltung, Lage und Anzahl der axial hintereinander angeordneten Dichtlippen einer seits sowie der Umfangsgestaltung und Anordnung der vollwandigen Randwulst zur Zentrierung und Abdichtung anderseits.
Sealing ring for pipes, in particular socket pipes The invention relates to a sealing ring for pipes, in particular for socket pipes, with an essentially T-shaped cross-section and cam-like reinforcements made of elastic material, which are arranged on its ring web encompassing the plug-in pipe end, and which provide a support and cause a centering between the pipe tail end and the socket,
wherein the sealing ring is provided with a second sealing lip which acts as an outer seal and is arranged at a distance from the inner sealing flange or from the lip on the ring circumference and is larger in diameter than the inner seal.
The sealing ring of a known design is equipped with two axially one behind the other sealing lips, so that on the one hand a sufficient inner seal and on the other hand a reliable outer seal is created by this second lip. In addition, either one or more support cams ensures that the two pipes to be connected are centered.
These rings are drawn in a known manner on the tail ends, and after the respective, provided with ring tail end is pushed tightly into the sleeve, the remaining socket gap is still ver with potting compound, for. B. on the basis of bitumen or the like, potted.
The present invention is based on the knowledge, based on this double-lip sealing ring, to create a further development to the effect that you can do without the additional seal formed by the potting compound if, according to the proposal of the present invention, support cams on the ring web of the sealing ring arranged in such a way that they lie outside the sealing lips and form a full-walled annular bead that tightly closes the socket gap all around,
are. With this new sealing ring, which has a double-lip seal on one side and thus ensures an absolutely safe and reliable internal seal on the one hand, and an equally sufficient external seal on the other, one can now implement the Proposal of the present invention - namely when the cams are designed as a full-walled ring bead - create socket pipe connections that make additional potting by means of potting compound dispensable,
nevertheless dense to the required extent: are.
It can be advantageous if the sealing flange resting against the end face of the pipe tail end is tapered conically on the side facing the inner wall of the socket, so that the sealing flange has an essentially triangular cross-section, so this new sealing ring with double lip Seal on the one hand and with an annular sealing bead on the other hand as well as with,
wedge-shaped tapering sealing flange especially for socket pipes with an essentially conical muffle or conical socket base. The special advantage is then also to be seen in the fact that it is no longer necessary to subsequently cast with casting compound, since the diameter of the annular bead can be dimensioned so that it slightly exceeds the clear dimension of the socket gap the consequence,
that when the pipes are put into one another, this bead flattens out all around and forms an absolutely secure seal.
In particular, this sealing ring, which has been further developed in an advantageous manner, can be used with priority for centrifugally cast pipes with the conical socket design already mentioned, so that when these pipes are laid, a perfectly usable sealing ring with both sealing advantages on the one hand and centering advantages on the other Available.
The centering function previously assumed by the support cam or cams is carried out in the new ring by the edge bead conveniently located at the end of the ring web.
It may also be useful to arrange additional support cams between the lips of the sealing ring, if this sealing ring is to be used in socket pipes with a relatively long socket, so that intermediate supports are created.
With this sealing ring it has been possible to create a sealing ring which reliably and securely seals socket pipe connections to a degree not previously achieved without the need for an additional sealing provision in the form of potting compound; Rather, the full-walled annular bead is completely sufficient to keep the pipe connection tight within the framework of the requirements, especially since it is pressed tightly between the pipe circumference and the inner wall of the socket.
It is true that sealing rings have already become known which have a sealing flange that swings in front of the end face of the pipe and the axial annular web merges into an end bead. On one side, however, these rings are not close to the circumference of the pipe tail end with their ring web, on the other side they do not have a substantially T-shaped cross-section and thus no radial sealing lips.
Furthermore, the end bead of this known ring is hollow, so that it would ken flatten when laying, whereby the pipe centering is lost. In addition, when using this ring - due to the lack of sealing lips - an additional bituminous grouting or the like must be provided.
In the accompanying drawings, the subject of the invention is shown in one embodiment, namely: Fig. 1 shows a socket pipe connection, partly in view and partly in longitudinal section and Fig. 2: a cross-sectional view of the new sealing ring.
The sealing ring shown has for the inner seal: a sealing flange 9, which rests on the end face of the pipe 11 and which transitions into a radially outwardly directed sealing lip 12, with this sealing flange 9 on its outer side fittingly conically in the axial direction to the socket base rejuvenates.
This sealing flange 9 and the first sealing lip 12 are adjoined in the axial direction by the annular web 10, which rests closely on the circumference of the pipe tail end 11 and on which a second sealing lip 18 is arranged at a distance from the first lip 12. Both sealing lips 12 and 18 provide a reliable seal between the socket 13 and the end of the pipe tail 11.
In addition, at the end of the annular web 17 of the sealing ring, a full-walled annular bead 17 serving for support on the one hand and centering on the other and not least for sealing is provided, which thus replaces the known support cams, but also has another function in the sense of a Sealing between sleeve 13 and pipe tail end 11 takes over, so the sealing compound is unnecessary.
As already mentioned, the illustrated and described embodiment is only an example for the implementation of the invention and this is not limited to it, rather various other designs and applications are possible within the scope of the invention. This relates in particular to the training, design, location and number of the sealing lips arranged axially one behind the other on the one hand and the circumferential design and arrangement of the full-walled edge bead for centering and sealing on the other.