CH406879A

CH406879A - Verschlussvorrichtung an Behälter

Info

Publication number: CH406879A
Application number: CH1483263A
Authority: CH
Inventors: George Brown Lawrence
Original assignee: George Brown Lawrence
Priority date: 1963-12-04
Filing date: 1963-12-04
Publication date: 1966-01-31

Description

Verschlussvorrichtung an Behälter
Gegenstand der Erfindung ist eine Verschlussvorrichtung an einer Flasche oder sonstigem Behälter, dessen Hals bei der Abgabeöffnung einen Aussenwulst mit wenigstens angenähert konischer Rückenschulter hat, gekennzeichnet durch eine von Hand unter elastischer Deformation über den Wulst stülpbare Kappe mit sich vom Boden weg verengendem Mantel, dessen freier Rand einen, eine Aussenrinne begrenzenden Aussenwulst hat, und durch ein biegsames Zugorgan, das einen aufreissbaren, unter Spannung in der Aussenrinne liegenden, den Kappenmantel entlang der Rückenschulter einziehenden und dadurch den Kappenboden über die Stirnfläche des Behälterhalses spannenden Ring bildet.

Beiliegende Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung und Varianten von Einzelheiten dar.

Fig. 1 ist ein Längsschnitt der Vorrichtung, und zwar in der linken Hälfte in der Lage vor dem Spannen des Zugorgans und in der rechten Hälfte nach dem Spannen dieses Zugorganes,
Fig. 2 ist eine Ansicht einer ersten, für einmaligen Gebrauch bestimmten Ausführung des Zugorgans, die Fig. 3a und 3b sind ähnliche Ansichten eines zweiten solchen Zugorganes vor bzw. nach dem Anbringen und
Fig. 4 ist eine Ansicht eines wiederholt verwendbaren Zugorganes.

In der Fig. 1 ist mit 1 der Hals einer Glasflasche oder sonstigen Behälters bezeichnet. Dieser Hals hat bei der Abgabeöffnung einen Aussenwulst 2 mit einer ausgesprochenen, wenigstens angenähert konischen Rückenschulter 3.

Die Verschlussvorrichtung setzt sich aus der Kappe 4 und dem Zugorgan 5 zusammen. Die Kappe 4 ist z. B. aus Kunstgummi oder einem ähnlichen elastischen Werkstoff hergestellt, so dass sie trotz ihres sich vom Kappenboden weg konisch verengenden Mantels 7 von Hand oder maschinell unter elastischer Deformation über den Halswulst 2 gestülpt werden kann und nach Entfernen des Zugorganes 5 wieder von Hand abgenommen werden kann. Der freie Rand des Kappenmantels bildet einen eine Aussenrinne 8 begrenzenden Wulst 9.

Das biegsame Zugorgan 5 bildet einen von Hand aufreissbaren, unter Spannung in der Aussenrinne 8 liegenden, durch den Wulst 9 am Herausschlüpfen aus dieser Aussenrinne gehinderten Ring. Vor dem Spannen des Zugorganes 5 kann ein in der linken Hälfte von Fig. 1 angedeutetes Spiel zwischen dem Kappenmantel 7 und der Schulter 3 und auch zwischen der Halsstirnfläche und dem Kappenboden vorhanden sein. Beim Spannen des Ringes 5 zieht dieser den Kappenmantel 7 entlang der Rückenschulter 3 ein und spannt dadurch den Kappenboden 6 über die Stirnfläche des Behälterhalses hinweg.

Das Zugorgan 5 kann mannigfache diese Bedingungen erfüllende Ausführungsarten haben, von welchen einige in den Fig. 2, 3a und 3b und 4 angedeutet sind.

In der Ausführung nach Fig. 2 besteht das Zugorgan 5 aus einem Draht 10, der an einem Ende mit einem kleinen Ring 11 versehen ist, durch welchen das andere Drahtende hindurchgezogen ist.

In der Ausführung nach den Fig. 3a und 3b besteht der Ring 5 aus Draht 12 oder ohne Kunststoffumhüllung, dessen Enden, wie 13 angedeutet, beim Spannen zusammengedreht werden.

Während die eben umschriebenen Ausführungsarten für einmaligen Gebrauch bestimmt sind, ist diejenige nach Fig. 4 für wiederholten Gebrauch be stimmt. Die beiden Enden eines Drahtes 14 sind hier an einem Strammerhebelchen 15 angelenkt.

Claims

PATENTANSPRUCH Verschlussvorrichtung an einer Flasche oder sonstigem Behälter, dessen Hals bei der Abgabeöffnung einen Aussenwulst mit wenigstens angenähert konischer Rückenschulter hat, gekennzeichnet durch eine von Hand unter elastischer Deformation über den Wulst stülpbare Kappe mit sich vom Boden weg verengendem Mantel, dessen freier Rand einen eine Aussenrinne begrenzenden Aussenwulst hat, und durch ein biegsames Zugorgan, das einen aufreissbaren, unter Spannung in der Aussenrinne liegenden, den Kappenmantel entlang der Rückenschulter einziehenden und dadurch den Kappenboden über die Stirnfläche des Behälterhalses spannenden Ring bildet.