CH398216A - Lösbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren - Google Patents

Description

  Lösbare     drehgelenkige        Verbindung    zwischen zwei     Rohren       Die Erfindung betrifft eine lösbare drehgelenkige  Verbindung zwischen zwei Rohren, deren Enden       teleskopartig        ineinanderstecken,    wobei das Ende     dies     inneren Rohres am     Umfang    eine     Ringnut    hat, in  welche die Schenkel eines im äusseren Rohr gela  gerten     U-förmigen    Haltebügels eingreifen.  



  Bei einer     bekannten        Verbindungsanordhvung        die-          ser    Art, bei der die Verwendung eines     zusätzlichen     dickwandigen Kupplungsgliedes notwendig ist, wer  den die in die Ringnut des inneren Rohres eingreifen  den Schenkel des Haltebügels in parallele Löcher  des Kupplungsgliedes eingeführt.  



  Die Erfindung erreicht eine wesentliche Verbesse  rung und Vereinfachung dieser bekannten     Anordnung     dadurch, dass der Haltebügel das äussere Rohrende  umgreift und seine     Schenkel    in zwei gegenüber lie  gende Querschlitze des äusseren Rohrendes einrasten.  



  Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der       Zeichnung    dargestellt. Es zeigen:       Fig.    1 eine perspektivische Ansicht eines     Zer-          stäubungsgerätes    mit einer lösbaren     Drehgelenkver-          bindung    für den Anschluss des     Auslassrohres    dies  Tanks an den zum Sprührohr führenden Schlauch  des Gerätes,       Fig.    2 eine auf die Linie 2-2 der     Fig,    3 bezo  gene     vergrösserte        Schnittansicht,

            Fig.    3 eine     Schnittansicht    gemäss der Linie 3-3  der     Fig.    2, die den federnden Haltebügel in     Eingriff-          stellung        zeigt,    und       Fig.    4 eine ähnliche Schnittansicht wie in     Fig.    3,  welche den     federnden    Haltebügel in seiner etwa um  90  gedrehten ausgerückten     Stellung    zeigt.  



  Das dargestellte Spritzgerät     setzt    sich zusammen  aus einem Tank bzw. Behälter 10 zur Aufnahme  der Sprühlösung, einer in dem     Einfülltrichter    12  des Tanks befestigten Pumpe 11, einem durch den  Tankdeckel 14     hindurchragenden    und bis     zum        Boden       des Tanks     reichenden        Auslassrohr    13, in welches  die Sprühlösung eintritt     und    unter Einwirkung des  durch die Pumpe erzeugten     Luftdruckes    nach oben  gedrückt wird,

   einem am oberen herausragenden       Endre    16 des     Auslassrohres    13 abnehmbar befestigten  elastischen     Spritzschlauch    15, einem von dem das  Gerät     betätigenden    Arbeiter gehaltenen, an seinem  oberen Ende mit einem Regulierventil 18     versehenen     Sprührohr 17 sowie einer verstellbaren Düse 19 am  äusseren Ende des Sprührohres.  



  Die lösbare, drehgelenkige Verbindung für den  Anschluss des     elastischen    Spritzschlauches 15 an das  obere, äussere Ende 16 des     Auslassrohres    13 besteht  aus einem z. B. aus Kunststoff gefertigten, an seinem  einen Ende 22 ausgezackten     Schlauchpassrohrstück     21. Dieser ausgezackte Teil greift in den angrenzen  den Teil 23 des elastischen     Spritzschlauches    15 ein  und wird durch     einen    diesen umschliessenden Metall  ring 24     festgeklemmt.     



  Am unteren Ende 25 des     Schlauchpassstückes    21  befinden sich in Längsrichtung auf Abstand     stehende     Ringnuten 26 und 27, von dienen die untere Nut 27  einen Dichtungsring 28     aufnimmt    und     einen        dichten          Anschluss    zur     Innenwand    des vorstehenden     oberen,     Ansatzes 16 des     Auslassrohres    13 bewirkt. Die obere  Nut 26 ist so ausgebildet,     dass    sie die     Schenkel    29  und 29a des aus Federstahl bestehenden Haltebügels  31     aufnimmst.     



  Die Schenkel 29 und,     29a    des     Haltebügels    31  werden in sich gegenüberliegenden     Schlitzen    32 und  32a der     rohrförmigen    Wand des oberen Ansatzes  16 des     Auslassrohres    so     gehalten,    dass sie, wenn das  untere Ende des     Schlauchpassstückes    21 in den rohr  förmigen Ansatz des     Auslassrohres    eingeführt wird  und das äusserste Ende des     Spritzschlauches    15 am  Ende dies Ansatzes anstösst,     durch    die Schlitze 32  und 32a bis zur oberen Ringnut 26 hindurchstossen.

        und das     Schlauchpassstück    21 und den mit diesem       verbundenen    elastischen Spritzschlauch 15     innerhalb     des Ansatzes festhalten.  



       Fig.    3 zeigt den Haltebügel 31 mit den     Schenkeln     29 und 29a in verriegelter Stellung, in welcher sie  durch die Schlitze 32 und 32a und in die     mit    diesen  ausgerichteten Teile der     Ringnut    26 eingreifen. In  dieser     Stellung    ist der elastische Spritzschlauch zu  sammen     mit    seinem     Passstück    21     in    der Lage, sich  beliebig mit dem Dichtungsring 28 zu drehen, und  gewährleistet jederzeit zwischen     Auslassrohr    13 und'       Spritzschlauch    15 einen absoluten     dichten    Anschluss.  



  Um Spritzschlauch und     Passstück    von dem     rohr-          förmigen    Ansatz 16 des     Auslassrohres    13 abnehmen  zu können, muss lediglich der Haltebügel ergriffen  und um etwa 90  aus seiner     in        Fig.    3 gezeigten  verriegelten Stellung, die in     Fig.    4     durch    die     strich-          punktierte        Linie    angedeutet ist,

   in die in voll aus  gezogenen Linien     dargestellte        Stellung    der     Fig.    4  gedreht     werden.    In der letzteren     Stellung    sind die  Schenkel 29 und 29a durch die     nockenartig    wirken  den     Verbindungsteile    33,     durch    welche die Schlitze  32 und 32a voneinander     getrennt    sind,     aufgespreizt     worden.

   Das hat zur Folge, dass der Haltebügel aus  der sich im     Schlauchpassstück    21 befindenden Ring  nut 26 heraustritt, so dass das     Passstück    21 und der  Spritzschlauch leicht und bequem gelöst und, abge  nommen werden     können.     



  In der     in        Fig.    3     dargestellten    verriegelten     Stellung     des     Schlauchpassstückes    21     innerhalb    des Ansatzes  16 wird zu jeder Zeit, und zwar unabhängig vom       Luftdruck    im Tankinneren, ein absolut     dichter    Ver  schluss zwischen     Auslassrohr    13 und     Spritzschlauch     15 aufrechterhalten, da die     Abdichkwirkung    des  Dichtungsringes 28 durch diesen     Druck    noch erhöht  wird.

   Des weiteren können sich das     Passstück    21  und der mit ihm verbundene Spritzschlauch 15 be  liebig gelenkartig drehen, wodurch ein Einknicken  des Schlauches, das bei einer     nicht    drehbaren Ver  bindung von     Auslassrohr    und Spritzschlauch auftre  ten kann, verhindert wird.  



  Die Ausrichtung der Ringnut 26 des     Schilauch-          verbindungsstückes    bzw.     Passstückes    21 mit den  Schenkeln 29 und 29a des Haltebügels 31 kann    schnell     und    leicht     lediglich    dadurch bewirkt werden,  dass das äusserste Ende 34 des Spritzschlauches 15  am oberen Ende des Ansatzes 16 des     Auslassrohres     15 zur Anlage gebracht     wird.    Somit ist auch die  Tiefe, bis zu welcher das     Passstück    eingeführt wer  den     kann,    dadurch begrenzt, dass der Schlauch am       Ansatz    zur Anlage gelangt,

   wie dies in     Fig.    2 dar  gestellt ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Lösbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren, deren Enden teleskopartig ineinanderstek- ken, wobei das Ende des inneren Rohres am Umfang eine Ringnut hat, in welche die Schenkel eines im äusseren Rohr gelagerten U-förmigen Haltebügels ein greifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (31) das äussere Rohrende (16) umgreift und seine Schenkel (29, 29a) in zwei gegenüberliegende Quer schlitze (32, 32a) des äusseren Rohrendes einrasten. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Pa tentanspruch, dadurch gekennzeichnet, d!ass der die beiden Schenkel des U-förmigen Haltebügels (31) verbindende Steg eine nach einwärts ragende Ab biegung hat, welche gegen den Umfang (33) des äusseren Rohrendes (16) anliegt. 2. Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Pa tentanspruch, dadurch gekennzeichnet, d@ass die En den der beiden Schenkel (29, 29a) des Haltebügels nach einwärts gekrümmt sind und bei mittels des Bügels miteinander verriegelten Rohrenden (16, 21) am Umfang (33) des äusseren Rohrendes (16) an liegen. 3.

   Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Pa tentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Rohr als starres Schlauchpassrohrstück (21) zum Auf stecken dies einen Endes eines biegsamen Schlauches (15) ausgebildet und mit der Ringnut (26) zur Auf nahme der Schenkel (29, 29a) des Haltebügels (31) versehen ist.