CH397993A - Klosettpapierspender - Google Patents

Description

      Klosettpapierspender       Die Erfindung bezieht sich auf einen zur Aufnahme  von zwei     Klosettpapierrollen    eingerichteten Klosett  papierspender, welcher gekennzeichnet ist durch ein  Gehäuse mit vier Seitenwänden, in welchem, einander  gegenüberliegend, zwei doppelarmige Hebel schwenk  bar gelagert sind, wobei je zwischen oberen und  zwischen unteren Enden der Hebel eine Klosettpapier  rolle festhaltbar ist.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des  erfindungsgemässen     Klosettpapierspenders    schema  tisch dargestellt, und zwar zeigt:       Fig.    1 eine     Perspektivansicht,          Fig.    2 in grösserem Massstab einen Vertikal  schnitt,       Fig.    3 in kleinerem Massstab einen der     Fig.    2  entsprechenden Schnitt, mit einer eingesetzten Klosett  papierrolle, und       Fig.    4 einen ähnlichen Schnitt wie     Fig.    3, mit zwei  eingesetzten     Klosettpapierrollen.     



  Der dargestellte     Klosettpapierspender    umfasst ein  Gehäuse mit vier Seitenwänden 1, 2, 3 und 4. Das  Gehäuse ist so gross, dass darin zwei Klosettpapier  rollen übereinander Platz finden. Das untere Ende  des Gehäuses ist verschlossen, und der untere     Gehäuse-          abschluss    weist einen Schlitz 5 zur Entnahme von  Klosettpapier auf. Der Schlitz 5 ist so breit, dass ein  Kern einer leeren     Klosettpapierrolle    durch ihn hin  durch entnommen werden kann, eine volle Klosett  papierrolle jedoch nicht.

   Das obere Ende 6 des Ge  häuses, welches mit einem nicht dargestellten ab  nehmbaren Deckel oder einem Klappdeckel verschlos  sen werden kann, ist     offen,    und die     öffnung    ist gerade  etwa gross genug, um eine volle     Klosettpapierrolle     passieren zu lassen.  



  Auf an den Seitenwänden 1 und 3 befestigten  Stützen 7 bzw. 8 sind zwei doppelarmige Hebel 9  bzw. 10 um horizontale Achsen schwenkbar gelagert.    Zwischen den oberen und zwischen den unteren Enden  der Hebel 9 und 10, welche einander gegenüberliegen,  ist je eine     Klosettpapierrolle    10 bzw. 12 festhaltbar       (Fig.    4). Die Enden der Hebel 9 und 10 sind mit  Widerhaken 13, 14, 15 und 16 versehen.  



  Auf Zapfen 17 an den unteren Enden der Hebel  9 und 10 sind Druckfedern 18 befestigt, welche sich  an den Seitenwänden 1 bzw. 3 abstützen und welche  die unteren Hebelenden einander zu nähern trachten.  



  Für den Betrieb wird der     Klosettpapierspender     mit zwei     Klosettpapierrollen    gefüllt. Zuerst wird eine       Klosettpapierrolle    12 durch die obere Gehäuseöffnung  6 eingeführt und fällt im Gehäuse nach unten, wobei  die Hebel 9 und 10 aus den in     Fig.    2 gezeigten Lagen  in die in     Fig.    3 gezeigten Lagen bewegt werden. Sodann  wird die zweite     Klosettpapierrolle    11 ebenfalls von  oben eingeführt, wobei ein leichter Druck     erforderlich     ist, um die Widerhaken 13 und 14 etwas voneinander  zu entfernen.

   Die Hebel 9 und 10 oder die Widerhaken  13 und 14 weisen eine das Einsetzen der zweiten       Klosettpapierrolle    11 ermöglichende Elastizität auf.  Die beiden     Klosettpapierrollen    11 und 12 sind dann  zwischen den Enden der Hebel 9 und 10 festgehalten  oder festgeklemmt, ohne einander zu berühren, wobei  die Widerhaken 13, 14, 15 und 16 in den Mittel  öffnungen der     Klosettpapierrollen    liegen.  



  Nun wird Papier von der unteren Rolle 12 durch  den     Schlitz    5 entnommen. Sobald die untere Rolle  geleert ist, kann     ihr    Kern durch den Schlitz 5 entfernt  werden, worauf die Hebel 9 und 10 von den Federn 18  in die Lage nach     Fig.    2 bewegt werden, so dass die  obere Rolle 11 automatisch nach unten fällt. Nun  kann Papier von der Rolle 11 durch den Schlitz 5  abgezogen werden. Gelegentlich wird man dann wie  der eine Reserverolle von oben einführen.  



  Der beschriebene     Klosettpapierspender    kann     aus-          ser    der in Gebrauch stehenden unteren Rolle immer      eine obere Reserverolle aufnehmen. Dabei kann die  Reserverolle ebenso wenig wie die untere Rolle ge  stohlen werden. Die Reserverolle ist gegen Heraus  nehmen nach oben durch die Widerhaken 13 und 14  gesichert und kann zudem durch die Gehäuseöffnung  6 nicht gut von Hand gefasst werden. Wenn keine  Reserverolle mehr vorhanden ist, kann die untere  Rolle wegen der Widerhaken 15 und 16 nicht nach  oben entfernt werden. Durch den     Schlitz    5 kann sie       ebenfalls    nicht entfernt werden, weil derselbe zu wenig  breit ist.

   Die     Klosettpapierrollen    können sich also im  Gehäuse nur von oben nach unten bewegen. Es ist  klar, dass die Widerhaken oder die dieselben tragen  den Hebelarme genügend elastisch sind, um oben  das Einführen einer Reserverolle und unten das  Entfernen des Kernes einer leeren Rolle zu ermög  lichen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Zur Aufnahme von zwei Klosettpapierrollen ein gerichteter Klosettpapierspender, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit vier Seitenwänden, in welchem, ein ander gegenüberliegend, zwei doppelarmige Hebel schwenkbar gelagert sind, wobei je zwischen oberen und unteren Enden der Hebel eine Klosettpapier rolle festhaltbar ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Klosettpapierspender nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch einen unteren Gehäuseabschluss mit einem Schlitz zur Entnahme von Klosettpapier, welcher Schlitz so breit ist, dass ein Kern einer leeren Klosettpapierrolle durch ihn hindurch entnommen werden kann, eine volle Klosettpapierrolle jedoch nicht. 2. Klosettpapierspender nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Enden der Hebel mit Widerhaken versehen sind, welche das Einführen von Klosettpapierrollen von oben gestatten, ein Wieder herausnehmen derselben nach oben jedoch verhindern.

   3. Klosettpapierspender nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch Federn, welche die unteren Hebe lenden einander zu nähern trachten, so dass eine zwischen den oberen Hebelenden festgehaltene Klo settpapierrolle nach unten fällt, sobald ein Kern einer leeren Klosettpapierrolle zwischen den unteren He belenden entfernt wird.