Vorrichtung zum Einpacken von Musterzigaretten in
Schieberschachteln
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einpacken von Musterzigaretten in Schieberschachteln.
Die Vorrichtung hat einen Stapel von Zuschnitten des Innenschachtelteils, einen Stapel von platten Aussenschachtelteilen und einen Mustervorratsbehälter. Die Vorrichtung gemäss der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Gesenk und einen Hammer vor dem Mustervorratsbehälter zum Falten des Innenschachtelteils, welcher Hammer mit einer Portionenschleuse in Wirkverbindung steht, zum Bilden und Einfüllen der Musterportion in den gefalteten Innenschachtelteil, einem Längsschieber zum Einschieben eines Zuschnittes über das Gesenk und gleichzeitigem Einschieben eines gefüllten Innenschachtelteils in einen Aussenschachtelteil und einem Querschieber zum Einschieben eines Aussenschachtelteils in die Bahn des Längsschiebers nach dem Gesenk, öffnen desselben und Festhalten während dem Einschieben des Innenschachtelteils.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt:
Fig. 1 eine Frontansicht in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2 eine Seitenansicht in perspektivischer Darstellung,
Fig. 3 einen Querschnitt durch das Gesenk und die Portionenschleuse,
Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Querschieber.
Die Bezugszeichen in den einzelnen Figuren stimmen, soweit vorhanden, miteinander überein.
Auf dem Grundbrett 11 sitzt zwischen zwei Leisten 12, 13 schiebbar ein Längsschieber 14 mit einer unteren Zunge 15 von rechteckigem Querschnitt von gleicher Grösse wie die Stirnseite des Innenschachtelteils und einer oberen Zunge 16, welche durch ein Metallband gebildet ist. Der Längsschieber 14 hat einen Handgriff 17 und hängt an einem Gummiband 18, das um eine Rolle 19 geführt und an der Unterseite des Grundbrettes 11 befestigt ist und die Rückzugkraft für den Längsschieber liefert.
In der Bahn des Längsschiebers 14 sitzt auf einem aus einem Unterteil 20 und einem Oberteil 21 gebildeter Sockel, der rechts durch eine Wand 22 begrenzt ist, ein Stapelhalter 23. In diesem befindet sich ein Stapel 24 von Schachtelinnenteil-Zuschnitten, der durch ein Gewicht 25 nach unten gedrückt wird. Die rechte Stirnwand des Stapelhalters 23 lässt zum Sockeloberteil 21 einen Schlitz 26 frei, der in Fig. 2 sichtbar ist, durch welchen die Zunge 16 den untersten Zuschnitt ausstösst, wenn der Längsschieber 14 nach rechts geschoben wird.
In der Bahn des Längsschiebers 14 liegt anschliessend an die Wand 22 ein Gesenk 27 und seitlich daneben ein Zigaretten-Vorratsbehälter, 28, vor welchem ein Hammer 29, der mit einem seitlichen Arm 30 neben Vorratsbehälter 28 an einem Lagerbock 31 schwenkbar gelagert und durch eine Blattfeder 32 hochgehalten ist, in das Gesenk 27 senkbar ist, um den dort eingeschobenen Zuschnitt zu einem Innenteil einer Schiebeschachtel zu falten. Mit diesem Hammer ist ein Schieber 33 einer im Vorratsbehälter 28 angeordneten Portionenschleuse gekuppelt. Wenn der Hammer 29 gesenkt wird, wird durch den Schieber 33 eine Musterportion, z. B. drei Stück Zigaretten freigegeben und beim Hochfahren des Hammers wird diese Musterportion durch den Schieber 33 in den Innenschachtelteil im Gesenk 27 geschoben.
Anschliessend an eine Wand 34, welche das Gesenk 27 in seiner Länge begrenzt, wird die Verlängerung der Bahn des Längsschiebers 14 von der Bahn eines Querschiebers 35 gekreuzt, der mit einem Handgriff 36 versehen und durch Deckplatten 37, 38 in einem Führungsstück 39 gehalten ist. Über dem Führungsstück 39 zwischen dem Ende des Querschiebers 35 und dem Kreuzungsfeld der Längsschieberbahn mit der Querschieberbahn ist ein Stapelhalter 40 angeordnet, der einen Stapel 41 von platten Aussenschachtelteilen enthält, die durch ein Gewicht 42 nach unten gedrückt werden. Wenn der Querschieber 35 eingeschoben wird, schiebt er das unterste Stück des Stapels 41 aus dem Stapelhalter 40 in das Kreuzungsfeld gegen ein Fassungsstück 43, öffnet beim Weiterschieben das platte Aussenschachtelteil auf rechteckigen Querschnitt und klemmt es fest.
Wenn der Längsschieber 14 eingeschoben wird, schiebt die Zunge 15 den gefüllten Innenschachtelteil aus dem Gesenk 27 in den dahinter vom Querschieber 35 festgehaltenen Aussenschachtelteil, während gleichzeitig die Zunge 16 den nächsten Zuschnitt aus dem Stapelhalter 23 in das Gesenk 27 schiebt. In Fig. 2 ist ein ungefalteter Zuschnitt 44 im Gesenk 27 liegend, eine fertige Packung 45 teilweise aus der Vorrichtung genommen und ein plattes Aussenschachtelteil 46 teilweise aus dem Stapelhalter 40 geschoben dargestellt.
Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass das Gesenk aus zwei Längsleisten 50, im Abstand der Schachtelbreite und zwei Querleisten 51 (vordere weggeschnitten) im Abstand der Schachtellänge gebildet ist, wobei die Längsleisten 50 im oberen Teil der Innenseite abgeschrägt sind und die Querleisten die Höhe der Abschrägung haben und dadurch an den Stirnseiten eine Ausstossöffnung 52 von der Grösse des Schachtelprofils freilassen. Die Läng- und Querleisten schliessen oben in einer Ebene 53 ab, auf welche im Abstand der Breite der Zuschnitte Längswände 54 aufgesetzt sind, welche die Länge der Zuschnitte aufweisen und von der vorderen (weggeschnittenen) Stirnwand 22 bis zur hinteren Stirnwand 34 reichen. In den vier Ecken sind Klötzchen 55 angebracht, die niedrige sind als die Längs- und Stirnwände.
Die Zuschnitte für die Innenschachtelteile sind gestanzt und vorgefalzt und haben eine bekannte Form mit rechteckigem Boden mit daran anschliessenden Längs- und Querseitenteilen, wobei diese Seitenteile in der Längsrichtung zu Zungen verlängert sind. Wird ein Zuschnitt aus dem Stapelhalter 23 ausgestossen, so fällt er horizontal zwischen die Wände des Gesenks und kommt mit den Zungen an seinen Längsseitenteilen auf die Klötzchen 55 zu liegen. Wird der Hammer 29 gesenkt und der Zuschnitt bis auf die Ebene 53 hinabgedrückt, so werden die Längsseitenzungen an den Klötzchen 55 hochgestellt.
Beim weiteren Senken des Hammers werden an den Querleisten 51 die Querseiten samt Zungen hochgestellt und danach an den Abschrägungen der Längsleisten 50 die Längsseiten hochgeklappt, wobei ihre Zungen innerhalb die Querseiten schwenken, wenn der Innenschachtelteil vollständig in das Gesenk gedrückt wird.
Der Mustervorratsbehälter 28 hat eine vordere durchsichtige Wand 56 aus Plexiglas, eine rechte und eine linke Seitenwand 57 bzw. 58, und eine hintere Wand 59 und einen Schrägboden 60. Dieser Schrägboden ist durch eine vertikale Wand 61 abgeschlossen, die von der rechten Seitenwand 57 einen Abstand von der dreifachen Cigarettendicke hat und mit dieser Seitenwand 57 einen Dosierschacht bildet, der unten durch den Portionenschieber 33 geschlossen ist. Der Portionenschieber 33 wird durch eine Platte gebildet, deren Dicke mit der Dicke einer Cigarettenlage übereinstimmt, und die auf einer unteren Platte 62 querschiebbar geführt ist. An der hinteren Wand 59 ist an einem Zapfen 63 ein zweiarmiger Hebel 64 gelagert, dessen oberer Arm durch eine Koppel 65 mit dem Hammerarm 30 und dessen unterer Arm durch eine Koppel 66 mit dem Schieber 33 gelenkig verbunden ist.
Bei hochgeschwenktem Hammer 29 liegt die Vorderkante des Schiebers 33 bei der Abschrägung im Gesenk, in dem die gegen die Portionenschleuse gelegene Längswand 54 für den Durchtritt des Schiebers 33 ausgenommen ist. Wenn der Hammer 29 bis in den Grund des Gesenks gesenkt wird, wird der Schieber 33 soweit zurückgezogen, dass seine vordere Kante bündig mit der Wand 61 liegt, so dass die Cigaretten im Dosierschacht sich auf die Platte 62 senken, und wenn der Hammer 29 wieder gehoben wird, schiebt der Schieber 33 die unterste Lage der Cigaretten in das Gesenk, wo sie in den vom Hammer geformten Innenschachtelteil fallen.
Wenn hierauf der Längsschieber 14 vorgeschoben wird, so werden durch die Zunge 15 einerseits und durch die hintere Querleiste andererseits die beiden noch hochstehenden Stirnwandzungen des Innenschachtelteils nach innen umgeschlagen und der Innenschachtelteil durch die Ausstossöffnung 52 in den dahinter liegenden Aussenschachtelteil geschoben.
Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist das vordere Ende des Querschiebers 35 abgeschrägt, indem die Stirnfläche 70 mit der Schieberoberseite einen spitzigen Winkel bildet. Ebenso sind die dem Kreuzungsfeld zugekehrten Stirnseiten des Führungsstückes 39 und des Fassungsstückes 43 bis gegen die Tiefe der Schieberbahn abgeschrägt, aber diese Schrägflächen 71, 72 sind der Schrägfläche 70 entgegengesetzt geneigt. Aus Fig. 4 ist auch ersichtlich, wie die platten Aussenschachtelteile 41 im Stapelhalter 40 liegen.
Wenn der Querschieber 35 nach links geschoben wird und das unterste Stück des Stapels 41 aus dem Stapelhalter schiebt, so stösst dessen erstaustretende Kante gegen die Schrägfläche 72 und wird nach unten abgelenkt, während die zweitaustretende Kante noch auf der Oberseite des Führungsstückes 39 liegt, um dann auf der Schrägfläche 71 herunterzugleiten, wodurch die erstgenannte Kante in auf den Boden 11 am Fuss des Fassungsstückes 43 zu liegen kommt.
Wenn der Querschieber 35 weiter nach links geschoben wird, so drückt die Schrägfläche 70, wie strichliert angedeutet, in der Richtung der Querschnittsdiagonalen auf die an der Schrägfläche 71 liegenden Kante des platten Aussenschachtelteils, wodurch diese Kante nach unten gedrückt und der Aussenschachtelteil sich öffnend auf den Boden 11 zwischen die Vertikalwände des Führungsstückes 39 und des Fassungsstückes 43 gesenkt und vom über ihn hinweggleitenden Querschieber 35 gehalten wird.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel können die wesentlichen Teile wie Grundplatte, Längs- und Querschieber, Gesenk und Portionenschleuse aus Holz bestehen und die beweglichen Teile sind für Handbetätigung vorgesehen. Die Teile können aber auch aus Metall bestehen und für motorischen Antrieb vorgesehen werden. Die Vorrichtung hat den Vorteil, dass sie die einzelnen Operationen genau, sicher und sauber ausführt, und dass diese einzelnen Funktionen in raschem Takt folgen können.
Device for packing sample cigarettes in
Slide boxes
The invention relates to a device for packing sample cigarettes in slide boxes.
The device has a stack of blanks of the inner box part, a stack of flat outer box parts and a sample storage container. The device according to the invention is characterized by a die and a hammer in front of the sample storage container for folding the inner box part, which hammer is in operative connection with a portion lock, for forming and filling the sample portion in the folded inner box part, a longitudinal slide for inserting a blank over the die and simultaneous insertion of a filled inner box part into an outer box part and a transverse slide for inserting an outer box part into the path of the longitudinal slide after the die, opening the same and holding it while the inner box part is being pushed in.
An embodiment of the invention is explained in more detail with reference to the drawing. In this shows:
Fig. 1 is a front view in perspective,
2 shows a side view in a perspective representation,
3 shows a cross section through the die and the portion lock,
4 shows a longitudinal section through the transverse slide.
The reference symbols in the individual figures, if any, match one another.
A longitudinal slide 14 with a lower tongue 15 of rectangular cross-section of the same size as the end face of the inner box part and an upper tongue 16, which is formed by a metal band, sits on the base board 11 between two strips 12, 13. The longitudinal slide 14 has a handle 17 and hangs on a rubber band 18 which is guided around a roller 19 and attached to the underside of the base board 11 and provides the retraction force for the longitudinal slide.
In the path of the longitudinal slide 14 there is a stacking holder 23 on a base formed from a lower part 20 and an upper part 21, which is delimited on the right by a wall 22. In this there is a stack 24 of box inner part blanks, which is supported by a weight 25 is pressed down. The right end wall of the stack holder 23 leaves a slot 26 free for the upper base part 21, which is visible in FIG. 2, through which the tongue 16 ejects the lowermost blank when the longitudinal slide 14 is pushed to the right.
In the path of the longitudinal slide 14 there is a die 27 next to the wall 22 and a cigarette storage container 28 to the side, in front of which a hammer 29, which is pivotably mounted with a side arm 30 next to the storage container 28 on a bearing block 31 and supported by a leaf spring 32 is held up, can be lowered into the die 27 in order to fold the blank inserted there into an inner part of a sliding box. A slide 33 of a portion lock arranged in the storage container 28 is coupled to this hammer. When the hammer 29 is lowered, a pattern portion, e.g. B. released three cigarettes and when the hammer is raised, this sample portion is pushed into the inner box part in the die 27 by the slide 33.
Following a wall 34 which limits the length of the die 27, the extension of the path of the longitudinal slide 14 is crossed by the path of a transverse slide 35 which is provided with a handle 36 and held in a guide piece 39 by cover plates 37, 38. A stack holder 40 is arranged above the guide piece 39 between the end of the cross slide 35 and the intersection of the longitudinal slide track with the cross slide track, which contains a stack 41 of flat outer box parts which are pressed down by a weight 42. When the transverse slide 35 is pushed in, it pushes the bottom piece of the stack 41 out of the stack holder 40 into the intersection against a mounting piece 43, opens the flat outer box part to a rectangular cross section and clamps it in place.
When the longitudinal slide 14 is pushed in, the tongue 15 pushes the filled inner box part out of the die 27 into the outer box part held behind by the cross slide 35, while at the same time the tongue 16 pushes the next blank from the stacking holder 23 into the die 27. In FIG. 2, an unfolded blank 44 is shown lying in the die 27, a finished pack 45 is partially removed from the device and a flat outer box part 46 is shown partially pushed out of the stacking holder 40.
From Fig. 3 it can be seen that the die is formed from two longitudinal strips 50 spaced apart from the box width and two transverse strips 51 (front cut away) spaced apart from the box length, the longitudinal strips 50 being beveled in the upper part of the inside and the transverse strips the height have the bevel and thereby leave a discharge opening 52 the size of the box profile on the front sides. The longitudinal and transverse strips terminate at the top in a plane 53 on which longitudinal walls 54 are placed at a distance of the width of the blanks, which have the length of the blanks and extend from the front (cut away) end wall 22 to the rear end wall 34. In the four corners blocks 55 are attached, which are lower than the longitudinal and end walls.
The blanks for the inner box parts are punched and pre-folded and have a known shape with a rectangular base with adjoining longitudinal and transverse side parts, these side parts being elongated in the longitudinal direction to form tongues. If a blank is ejected from the stacking holder 23, it falls horizontally between the walls of the die and comes to rest with the tongues on its long side parts on the blocks 55. If the hammer 29 is lowered and the blank is pressed down to the level 53, the longitudinal side tabs on the blocks 55 are raised.
When the hammer is lowered further, the transverse sides including the tongues are raised on the transverse strips 51 and then the longitudinal sides are folded up on the bevels of the longitudinal strips 50, their tongues pivoting within the transverse sides when the inner box part is pressed completely into the die.
The sample storage container 28 has a front transparent wall 56 made of plexiglass, a right and a left side wall 57 and 58, and a rear wall 59 and a sloping bottom 60. This sloping bottom is closed by a vertical wall 61, which from the right side wall 57 a At a distance of three times the thickness of the cigarette and with this side wall 57 forms a dosing shaft which is closed at the bottom by the portion slide 33. The portion pusher 33 is formed by a plate, the thickness of which corresponds to the thickness of a cigarette layer, and which is guided on a lower plate 62 so that it can be pushed transversely. On the rear wall 59, a two-armed lever 64 is mounted on a pin 63, the upper arm of which is articulated to the hammer arm 30 by a coupling 65 and the lower arm of which is articulated to the slide 33 by a coupling 66.
When the hammer 29 is pivoted up, the front edge of the slide 33 lies at the bevel in the die, in which the longitudinal wall 54 located against the portion lock is cut out for the slide 33 to pass through. When the hammer 29 is lowered to the bottom of the die, the slide 33 is pulled back so far that its front edge is flush with the wall 61, so that the cigarettes in the metering shaft sink onto the plate 62, and when the hammer 29 again is lifted, the slide 33 pushes the lowest layer of the cigarettes into the die, where they fall into the inner box part formed by the hammer.
When the longitudinal slide 14 is then pushed forward, the two end wall tongues of the inner box part that are still standing up are turned inward through the tongue 15 on the one hand and through the rear transverse strip on the other hand, and the inner box part is pushed through the discharge opening 52 into the outer box part behind it.
As can be seen from FIG. 4, the front end of the transverse slide 35 is beveled in that the end face 70 forms an acute angle with the upper side of the slide. Likewise, the end faces of the guide piece 39 and of the mount piece 43 facing the intersection area are beveled down to the depth of the slide track, but these inclined surfaces 71, 72 are inclined opposite to the inclined surface 70. From FIG. 4 it can also be seen how the flat outer box parts 41 lie in the stack holder 40.
When the transverse slide 35 is pushed to the left and pushes the bottom piece of the stack 41 out of the stack holder, its first emerging edge hits against the inclined surface 72 and is deflected downwards, while the second emerging edge is still on the top of the guide piece 39 to then slide down on the inclined surface 71, whereby the first-mentioned edge comes to rest on the floor 11 at the foot of the mounting piece 43.
If the transverse slide 35 is pushed further to the left, the inclined surface 70 presses, as indicated by dashed lines, in the direction of the cross-sectional diagonal on the edge of the flat outer box part lying on the inclined surface 71, whereby this edge is pressed down and the outer box part opens onto the Bottom 11 is lowered between the vertical walls of the guide piece 39 and the socket piece 43 and is held by the transverse slide 35 sliding over it.
In the exemplary embodiment shown, the essential parts such as the base plate, longitudinal and transverse slide, die and portion lock can be made of wood and the moving parts are intended for manual operation. The parts can also consist of metal and be provided for motorized drive. The device has the advantage that it carries out the individual operations precisely, safely and cleanly, and that these individual functions can follow in rapid succession.