CH386877A - Scharnierband für Möbel - Google Patents

Description

      Scharnierband        für    Möbel    Es sind     Scharnierbänder    für Türen von Möbeln  bekannt, die zwar unsichtbar befestigt sind, wobei  aber die     Aussenfläche    des Türflügels mit der Aussen  fläche des Türrahmens nicht bündig ist. Andere  bekannte verdeckte     Scharnierbänder,    welche eine un  unterbrochene ebene Fläche zwischen der Türe und  dem umgebenden Türrahmen gewährleisten, weisen  aber einen komplizierten, mit hohen Herstellungs  kosten verbundenen     Aufbau    auf.  



  Die     Erfindung    betrifft ein     Scharnierband    für Mö  bel mit zwei vier Drehpunkte aufweisenden, gelenkig  miteinander verbundenen     Scharnierteilen,    das sich  von den bekannten     Ausführungsformen    zwecks Ver  meidung deren Nachteile dadurch unterscheidet, dass  als Verbindungsmittel für die beiden     Scharnierband-          teile    ein bogenförmiges und ein     S-förmiges    Organ  mit je einer Öse an jedem Ende vorgesehen sind,  welche Ösen auf an den     Scharnierbandteilen    ange  ordneten Stiften drehbar sitzen,

   wobei die Scharnier  bandteile in bezug auf die Sichtfläche des Möbels  unsichtbar befestigt sind und die Sichtfläche eine  ununterbrochene ebene Fläche bildet.  



  In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel  des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt:       Fig.    1 das     Scharnierband    im Aufriss in der Stel  lung der Teile bei geschlossenem Türflügel,       Fig.2    eine Draufsicht auf das     Schamierband     nach     Fig.    1,       Fig.    3 eine Seitenansicht des     Scharnierbandes    in  der Stellung der Teile bei geschlossenem     Türflügel,          Fig.4    eine Draufsicht auf das     Scharnierband     nach     Fig.    3,

         Fig.    5 das     Scharnierband    im Aufriss bei offenem  Türflügel,       Fig.    6 einen Schnitt nach der Linie     VI-VI    in       Fig.    1 in grösserem Massstab und         Fig.    7 einen analogen Schnitt wie     Fig.    6, jedoch  bei offenem     Türflügel.     



  Mit 1 ist der Teil des     Schamierbandes    bezeichnet,  der die Form einer     rechteckförmigen    Schlaufe be  sitzt und in eine passende Vertiefung auf der Innen  seite eines Türflügels eines Möbels einzusetzen ist.  Die eine !Schmalseite dieses     Scharnierbandtels    1 weist  einen im rechten Winkel nach aussen abgebogenen  Lappen 1' mit zwei Bohrungen 1" zum Durchstecken  von Befestigungsschrauben zum Zwecke der Befe  stigung des     Scharnierbandteils    an der Innenseite des  Türflügels auf.  



  Der     zweite,    in eine Vertiefung des Türrahmens  einzusetzende und zu befestigende Teil 2 des Schar  nierbandes ist U-förmig     ausgebildet,    dessen beide  Flansche je     einen    rechtwinklig nach aussen abge  bogenen Lappen 2' mit einer Bohrung 2" zum Durch  stecken einer Befestigungsschraube besitzen.  



  Vorhanden ist ferner ein bogenförmiges Ver  bindungsstück 3 zur Verbindung der beiden Schar  nierbandteile 1 und 2. Die beiden Enden dieses  Verbindungsstückes sind     zur    Bildung je einer Öse  nach einwärts umgebogen. Durch die eine Öse ist  ein am     Scharnierbandteil    2 angeordneter Stift 5,  durch die andere Öse ein am     Scharnierbandteil    1  angebrachter     Stift    6 gesteckt.

   Als weiteres Ver  bindungsorgan zwischen den beiden     Scharnierband-          teilen    1 und 2 ist noch ein     S-förmiges    Verbindungs  stück 4 vorgesehen, das an jedem Ende zu einer  Öse umgeformt und mittels eines Stiftes 7 bzw. 8  an den     Scharnierbandteilen    drehbar befestigt ist. Die  Stifte 5 und 7 bzw. 6 und 8 sitzen mit ihren Enden  in Bohrungen des Teils 2 bzw. des Teils 1.  



       In        Fig.    6 und 7     sind    mit 9 die Seitenwand des  Möbels, mit 10 der Türrahmen, mit 11 eine mit  dem Türrahmen verbundene,     zur    Aufnahme des       Scharnierbandteils    2 bestimmte Leiste, mit 12 der      Türflügel und mit 13 eine     Abdeckleiste    bezeichnet,  welch     letztere    sich über die ganze Länge der Kante  des Türflügels erstreckt.  



  In     Fig.    6 ist ausserdem mit strichpunktierten Li  nien angedeutet, wie sich der Türflügel aus der  Schliessstellung in die Öffnungsstellung bewegen lässt.  



  Das     Scharnierband    ist aus wenigen Teilen zu  sammengestellt und daher billig herzustellen. Es be  nötigt zur Anordnung an einem Möbel nur vier  Schrauben. Seine Ausbildung ist     derart,    dass Türe  und Türrahmen bei geschlossener Türe eine praktisch  ununterbrochene ebene Sichtfläche bilden, wobei das       Scharnierband    vollständig unsichtbar bleibt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Scharnierband für Möbel mit zwei vier Dreh punkte aufweisenden, gelenkig miteinander verbun denen Scharnierbandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsmittel für die beiden Scharnier bandteile (1, 2) ein bogenförmiges und ein S-för- miges Organ (3, 4) mit je einer Öse an jedem Ende vorgesehen sind, welche Ösen auf an den Scharnier bandteilen angeordneten Stiften (5, 7 bzw. 6, 8) drehbar sitzen, wobei beide Scharnierbandteile in bezug auf die Sichtfläche des Möbels unsichtbar befestigt sind und die Sichtfläche selbst eine un unterbrochene ebene Fläche bildet.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Scharnierband nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Türe befestigte Scharnierbandteil (1) eine rechteckförmige geschlos sene, in eine Vertiefung der Türe eingelassene Schlaufe aufweist, deren eine Schmalseite einen recht winklig abgebogenen Lappen (1') mit Löchern (1'1 zum Durchstecken von Befestigungsschrauben be sitzt, an welcher Schlaufe zwei Stifte (6, 8) als Träger für die einen Ösen an den einen Enden der beiden Verbindungsorgane (3, 4) angeordnet sind.

   2. Scharnierband nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der am Türrahmen befestigte Scharnierbandteil (2) als U-förmiges, in eine Ver tiefung eingesetztes Organ ausgebildet ist, dessen beide Flansche je einen nach aussen rechtwinklig umgebogenen Lappen (2') mit einer Bohrung (2") zum Durchstecken einer Befestigungsschraube be sitzen, an welchen Flanschen ausserdem zwei Stifte (5, 7) als Träger für die Ösen an den einen Enden der beiden Verbindungsorgane (3, 4) angeordnet sind.