CH385413A

CH385413A - Röhrenförmiger Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen

Info

Publication number: CH385413A
Application number: CH11661A
Authority: CH
Inventors: Luchetta Marco
Original assignee: M & B Luchetta Fa
Priority date: 1961-01-05
Filing date: 1961-01-05
Publication date: 1964-12-15

Description

Röhrenförmiger Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen
Es sind Behälter für Tabletten und Pillen bekannt, welche mit einer verschliessbaren Öffnung versehen sind. Diese Öffnung ist so ausgebildet, dass jeweils nur eine Tablette dem Behälter entnommen werden kann. Der Behälter der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass seine Wandungen zu einer Ausgabevorrichtung ausgebildet sind, welche infolge eines Fingerdruckes jeweils eine Tablette bzw.

Pille aus dem Behälter fördert.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zeigt:
Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den kompletten Behälter in geschlossenem Zustand,
Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den kompletten Behälter in Ausgabestellung,
Fig. 3 einen Schnitt durch den kompletten Behälter nach der Linie A-B von Fig. 1.

Das gezeigte Ausführungsbeispiel besteht in der Hauptsache aus einer inneren Hülse 8, welche zur Aufnahme der Tabletten dient und mit Gleitsitz in der äusseren Hülse 9 angeordnet ist. Die innere Hülse 8 ist mit Rasten 14 und 14a, Nocken 15, Tablettenklemmen 13 und Boden 3 ausgerüstet und mit Aussparungen 12 und 12a versehen, durch welche eine Tablette herausgleiten kann.

Die äussere Hülse 9 besitzt Anschlag 10 zum Anschlagen von Feder 11, Gleitsitze 6 und 6a, Verengung von Punkt 5 bis Punkt 5a und Nuten 4 und 4a.

Deckel 7 besitzt Nute 16 und Anschlag 17.

Hülse 8 wird in Hülse 9 geschoben, bis sie mit Rasten 14 und 14a in Gleitsitzen 6 und 6a in Hülse 9 einrastet. Nach Einfüllen der Tabletten 2 und Einschieben von Feder 11 wird der Behälter 1 mit Deckel 7 verschlossen.

Die Funktion ist folgende:
Behälter 1 wird mit Ausgabeteil nach unten gehalten, so dass Tablette 2a auf Boden 3 aufliegt. Durch Drücken auf Deckel 7 im Sinne von Pfeil 18, wie in Fig. 2 gezeigt, bis Anschlag 17 an Hülse 9 anschlägt, wird Hülse 8 so weit vorgeschoben, dass Tablette 2a durch eine der Aussparungen 12 oder 12a herausfallen kann. Durch dieses Vorschieben werden Tablettenklemmen 13 infolge der Verengung von Punkt 5 bis Punkt 5a so zusammengedrückt, dass Wulst 13a ein Herausfallen der nächsten Tablette 2 verhindert.

Nach Aufhören des Fingerdruckes bewirkt Feder 11 ein Zurückschnellen von Hülse 8 in die Grundstellung wie in Fig. 1, so dass Tablette 2 nacluücken kann. Die Grundstellung wird-begrenzt durch Rasten 14 und 14a, welche in Gleitsitzen 6 und 6a anschlagen.

PATENTANSPRUCH
Röhrenförmiger Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen, dadurch gekennzeichnet, dass seine Wandungen zu einer Ausgabevorrichtung ausgebildet sind, welche infolge eines Fingerdruckes jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter fördert.

UNTERANSPRÜCHE
1. Röhrenförmiger Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) zu einer Klemmvorrichtung ausgebildet ist sowie Aussparungen (12 und 12a) und einen Boden (3) aufweist,

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Röhrenförmiger Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen Es sind Behälter für Tabletten und Pillen bekannt, welche mit einer verschliessbaren Öffnung versehen sind. Diese Öffnung ist so ausgebildet, dass jeweils nur eine Tablette dem Behälter entnommen werden kann. Der Behälter der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass seine Wandungen zu einer Ausgabevorrichtung ausgebildet sind, welche infolge eines Fingerdruckes jeweils eine Tablette bzw.

Pille aus dem Behälter fördert.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zeigt: Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den kompletten Behälter in geschlossenem Zustand, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den kompletten Behälter in Ausgabestellung, Fig. 3 einen Schnitt durch den kompletten Behälter nach der Linie A-B von Fig. 1.

Das gezeigte Ausführungsbeispiel besteht in der Hauptsache aus einer inneren Hülse 8, welche zur Aufnahme der Tabletten dient und mit Gleitsitz in der äusseren Hülse 9 angeordnet ist. Die innere Hülse 8 ist mit Rasten 14 und 14a, Nocken 15, Tablettenklemmen 13 und Boden 3 ausgerüstet und mit Aussparungen 12 und 12a versehen, durch welche eine Tablette herausgleiten kann.

Die äussere Hülse 9 besitzt Anschlag 10 zum Anschlagen von Feder 11, Gleitsitze 6 und 6a, Verengung von Punkt 5 bis Punkt 5a und Nuten 4 und 4a.

Deckel 7 besitzt Nute 16 und Anschlag 17.

Hülse 8 wird in Hülse 9 geschoben, bis sie mit Rasten 14 und 14a in Gleitsitzen 6 und 6a in Hülse 9 einrastet. Nach Einfüllen der Tabletten 2 und Einschieben von Feder 11 wird der Behälter 1 mit Deckel 7 verschlossen.

Die Funktion ist folgende: Behälter 1 wird mit Ausgabeteil nach unten gehalten, so dass Tablette 2a auf Boden 3 aufliegt. Durch Drücken auf Deckel 7 im Sinne von Pfeil 18, wie in Fig. 2 gezeigt, bis Anschlag 17 an Hülse 9 anschlägt, wird Hülse 8 so weit vorgeschoben, dass Tablette 2a durch eine der Aussparungen 12 oder 12a herausfallen kann. Durch dieses Vorschieben werden Tablettenklemmen 13 infolge der Verengung von Punkt 5 bis Punkt 5a so zusammengedrückt, dass Wulst 13a ein Herausfallen der nächsten Tablette 2 verhindert.

Nach Aufhören des Fingerdruckes bewirkt Feder 11 ein Zurückschnellen von Hülse 8 in die Grundstellung wie in Fig. 1, so dass Tablette 2 nacluücken kann. Die Grundstellung wird-begrenzt durch Rasten 14 und 14a, welche in Gleitsitzen 6 und 6a anschlagen.

PATENTANSPRUCH Röhrenförmiger Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen, dadurch gekennzeichnet, dass seine Wandungen zu einer Ausgabevorrichtung ausgebildet sind, welche infolge eines Fingerdruckes jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter fördert.

UNTERANSPRÜCHE 1. Röhrenförmiger Behälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) zu einer Klemmvorrichtung ausgebildet ist sowie Aussparungen (12 und 12a) und einen Boden (3) aufweist, welche Teile so angeordnet sind, dass sie mit der Verengung (5 bis 5a) von Hülse (9) zusammen eine Ausgabevorrichtung bilden, welche durch einen Fingerdruck so betätigt werden kann, dass die unterste, auf dem Boden (3) aufliegende Tablette bzw. Pille (2a) aus dem Behälter herausfallen kann.

2. Röhrenförmiger Behälter nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasten (14 und 14a), welche in Gleitsitze (6 und 6a) eingerastet sind, die beiden Hülsen (8 und 9) beweglich ineinander befestigen und verhindern, dass diese getrennt werden können.