CH380300A

CH380300A - Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen

Info

Publication number: CH380300A
Application number: CH1275860A
Authority: CH
Inventors: Luchetta Marco
Original assignee: Luchetta Marco; Luchetta Bruno
Priority date: 1960-11-14
Filing date: 1960-11-14
Publication date: 1964-07-31

Description

Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen
Es sind Behälter für Tabletten und Pillen bekannt, welche mit einer verschliessbaren Öffnung versehen sind. Diese Öffnung ist so ausgebildet, dass jeweils nur eine Tablette dem Behälter entnommen werden kann.

Das Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, dass der Behälter mit einer Ausgabevorrichtung ausgerüstet ist, welche erlaubt, mittels eines Fingerdrukkes jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter zu fördern.

Ferner kann der Behälter mit der Ausgabevorrichtung für Einhandbedienung konstruiert sein. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zeigt:
Fig. 1 eine Aufsicht auf den geschlossenen Behälter unter Weglassung des Deckels, Fig. 2 einen senkrechten Längsschnitt nach der Linie A-B der Fig. 3 und
Fig. 3 eine Aufsicht auf den Behälter ohne Deckel mit geöffneter Ausgabevorrichtung.

Der Aufbau des gezeigten Ausführungsbeispiels ist folgender:
Der Behälter 1 besteht aus dem Boden 11, welcher mit Seitenwänden 10 versehen ist, und dem Deckel 7. Deckel 7 ist zum Einfüllen der Tabletten 2 abnehmbar. Die Seitenwand 10 ist vom Punkt 8 bis zum Punkt 12 fest mit dem Boden 11 verbunden. Von Punkt 12 weg ist die Seitenwand 10 in die Tablettensperre 6 und in den federnden, nicht mehr fest mit dem Boden 11 verbundenen Bedienungshebel 4 aufgeteilt.

Im Boden 11 ist ein Drehzapfen 5 angebracht und auf diesem Drehzapfen ist der Tablettenausgabeteil 3 drehbar angeordnet.

Ausgabeteil 3 ist, wie bei 3a gezeigt, mit einer Aussparung versehen, in welcher eine Tablette 2a Platz findet.

Die Funktion ist folgende:
Durch Drücken auf den federnden Bedienungshebel 4 im Sinne von Pfeil 14 wird Ausgabeteil 3 um den Drehpunkt 5 geschwenkt, wie dies in Fig. 3 ersichtlich ist, und fördert bei dieser Bewegung die in der Aussparung 3a gelegene Tablette 2a aus dem Behälter.

Tablettensperre 6 verhindert in dieser Stellung (Fig. 3) ein Eindringen der Tabletten 2 in den Mechanismus.

Nach Aufhören des Fingerdruckes auf den federnden Bedienungshebel 4 bewirkt derselbe durch seine Bewegung im entgegengesetzten Sinne von Pfeil 14 das Einschwenken des Ausgabeteiis 3 in seine Grundstellung, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Diese Grundstellung wird sowohl durch die Tablettensperre 6 begrenzt als auch durch den Anschlag 9, welcher am Ausgabeteil 3 befestigt ist und am Gehäuseteil 8 anschlägt.

In dieser Grundstellung kann wiederum eine Tablette in die Aussparung 3a des Ausgabeteils 3 gleiten.

PATENTANSPRUCH
Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung so ausgebildet ist, dass diese durch einen Fingerdruck jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter fördert.

UNTERANSPRÜCHE
1. Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung (3) mit einer Aussparung (3a) versehen ist, welche der Tabletten- bzw. Pillengrösse entspricht und nur eine Tablette bzw. Pille aufnimmt, und so angeordnet ist, dass diese Ausgabevorrichtung durch einen Fin

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Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen Es sind Behälter für Tabletten und Pillen bekannt, welche mit einer verschliessbaren Öffnung versehen sind. Diese Öffnung ist so ausgebildet, dass jeweils nur eine Tablette dem Behälter entnommen werden kann.

Das Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, dass der Behälter mit einer Ausgabevorrichtung ausgerüstet ist, welche erlaubt, mittels eines Fingerdrukkes jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter zu fördern.

Ferner kann der Behälter mit der Ausgabevorrichtung für Einhandbedienung konstruiert sein. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zeigt: Fig. 1 eine Aufsicht auf den geschlossenen Behälter unter Weglassung des Deckels, Fig. 2 einen senkrechten Längsschnitt nach der Linie A-B der Fig. 3 und Fig. 3 eine Aufsicht auf den Behälter ohne Deckel mit geöffneter Ausgabevorrichtung.

Der Aufbau des gezeigten Ausführungsbeispiels ist folgender: Der Behälter 1 besteht aus dem Boden 11, welcher mit Seitenwänden 10 versehen ist, und dem Deckel 7. Deckel 7 ist zum Einfüllen der Tabletten 2 abnehmbar. Die Seitenwand 10 ist vom Punkt 8 bis zum Punkt 12 fest mit dem Boden 11 verbunden. Von Punkt 12 weg ist die Seitenwand 10 in die Tablettensperre 6 und in den federnden, nicht mehr fest mit dem Boden 11 verbundenen Bedienungshebel 4 aufgeteilt.

Im Boden 11 ist ein Drehzapfen 5 angebracht und auf diesem Drehzapfen ist der Tablettenausgabeteil 3 drehbar angeordnet.

Ausgabeteil 3 ist, wie bei 3a gezeigt, mit einer Aussparung versehen, in welcher eine Tablette 2a Platz findet.

Die Funktion ist folgende: Durch Drücken auf den federnden Bedienungshebel 4 im Sinne von Pfeil 14 wird Ausgabeteil 3 um den Drehpunkt 5 geschwenkt, wie dies in Fig. 3 ersichtlich ist, und fördert bei dieser Bewegung die in der Aussparung 3a gelegene Tablette 2a aus dem Behälter.

Tablettensperre 6 verhindert in dieser Stellung (Fig. 3) ein Eindringen der Tabletten 2 in den Mechanismus.

Nach Aufhören des Fingerdruckes auf den federnden Bedienungshebel 4 bewirkt derselbe durch seine Bewegung im entgegengesetzten Sinne von Pfeil 14 das Einschwenken des Ausgabeteiis 3 in seine Grundstellung, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Diese Grundstellung wird sowohl durch die Tablettensperre 6 begrenzt als auch durch den Anschlag 9, welcher am Ausgabeteil 3 befestigt ist und am Gehäuseteil 8 anschlägt.

In dieser Grundstellung kann wiederum eine Tablette in die Aussparung 3a des Ausgabeteils 3 gleiten.

PATENTANSPRUCH Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung so ausgebildet ist, dass diese durch einen Fingerdruck jeweils eine Tablette bzw. Pille aus dem Behälter fördert.

UNTERANSPRÜCHE 1. Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung (3) mit einer Aussparung (3a) versehen ist, welche der Tabletten- bzw. Pillengrösse entspricht und nur eine Tablette bzw. Pille aufnimmt, und so angeordnet ist, dass diese Ausgabevorrichtung durch einen Fin gerdruck so betätigt werden kann, dass die in der Aussparung (3a) befindliche Tabette 2a oder Pille aus dem Behälter gefördert wird.

2. Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (11), die Seitenwände (10), die Tablettenbzw. Pillensperre (6) und der Bedienungshebel (4) aus einem Stück gefertigt sind.

3. Behälter mit Ausgabevorrichtung für Tabletten und Pillen nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabevorrichtung für Einhandbedienung konstruiert ist.