Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigtem Hubstempel Es ist eine Rücklaufsperre für hydraulisch be wegte Hubstempel, insbesondere für Hebezeuge, be kanntgeworden, bei der als Sperrglied eine geschlitzte, kegelige Klemmhülse verwendet wird, die den Hub- stemp--l umgibt und selbst von einem Klemmring unter Zwischenlage von Kugeln umfasst ist. Die Klemmhülse wird durch eine gegen ihr freies Ende wirkende, den Hubstempel führende Mutterhülse un ter der Wirkung einer gegen axiale Verschiebung gesicherten Spannmutter in den sie umfassenden Klemmring gepresst und die Sperre dadurch bewirkt.
Diese Rücklaufsperre ist jedoch zur Steuerung hy draulisch bewegter Hubstempel, die grosse Massge nauigkeit und Standfestigkeit erfordern, wie dies z. B. zur hydraulischen Höheneinstellung von Tischen und Konsolen an Werkzeugmaschinen, nicht geeignet, da jeweils erst durch die besondere handbetätigte Spannschraube die Halterung oder Abstützsicherung des Hubstempels wirksam gemacht werden kann. Die Betätigung der Spannmutter erfordert einen zu grossen Zeitaufwand, wodurch eine genau justierte Höhen einstellung des vom Hubstempel getragenen Arbeits tisches unmöglich ist.
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung an hydraulisch oder pneumatisch betätigtem Hub- stemp;.l z. B. für Hebebühnen, mit einer aus einer den Hubstempel umgebenden, geschlitzten kegeligen Klemmhülse und einem diese unter Zwischenlage von Kugeln umfassenden äusseren Klemmring bestehen den Rücklaufsperre und bezweckt, die angeführten Nachteile der bekannten Vorrichtungen dieser Art zu vermeiden und eine verlässliche und präzise Höhen einstellung des Hubstempels bzw. der von diesem getragenen Maschinenteile, wie z. B. Heberücken, Arbeitstische an Werkzeugmaschinen und dergleichen zu erzielen.
Die Erfindung besteht darin, dass der Klemmhülse ein fester Anschlag zugeordnet und der äussere glockenförmig ausgebildete Klemmring am Hubstempel axial verschiebbar geführt ist und von einer Necke betätig ,>bar ist, die auf einer durch einen Handgriff bewegbaren, m einem die Rücklaufsperre umschliessenden Gehäuse gelagerten Steuerwelle be festigt ist,
welche über eine zweite Steuernocke oder die auf den Klemmring einwirkende Necke mit einem Ablassventil für das Druckmittel zusammenwirkt.
Eine bevorzugte Bauart ergibt sich, wenn der Hubstempel aus einem im Gehäuse und auf einem mit einer Druckpumpe für das Druckmittel in leiten der Verbindung stehenden Kolbenrohr verschiebbar geführtem Teleskoprohr besteht und im Gehäuse das den Abfluss des Druckmittels aus dem Kolbenrohr überwachende Ablassventil, ein Ablassregulierorgan samt seiner Betätigungsvorrichtung, ein Sicherheits ventil und die Druckpumpe samt Saugrohr angeord net und ihr Trethebel gelagert sind.
Der mit dem Klemmring zusammenwirkenden, durch den Hand griff betätigten Necke kann eine Klemmgabel zu geordnet sein, die den Hubstempel umfasst, mit Auf lagernocken an dem Klemmring anliegt und mit ihren Gabelenden auf Federdruckbolzen des Gehäuses ab gestützt ist.
Bei einem weiteren Beispiel der Erfin dung ist der Handgriff der Steuerwelle in drei Rast stellungen fest , neutral , senken am Gehäuse einstellbar, wobei die Anordnung .so getroffen ist, dass in der Stellung fest die Necke über die Klemm gabel auf den Klemmring einwirkend die durch den Anschlag gegen eine Verschiebung gesicherte Klemm hülse am Hubstempel festklemmt und diesen in seiner angehobenen Stellung verriegelt und über die Necke das Ablassventil öffnet,
in der Stellung neutral das Ablassventil von der Necke freigegeben und ge schlossen ist und in der Stellung senken das Ab- lassventil bei Abströmung des Druckmittels aus dem Kolbenrohr über das Ablassregulierorgan wieder ge öffnet ist.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in drei beispielsweisen Ausführungsformen ,in Längs schnitten dargestellt, wobei Fig. 1 einen hydrauli schen, teleskopartig ausgebildeten Hubstempel mit selbsttätiger Rücklaufsperre und in einem Gehäuse eingebauter Druckpumpe mit einem Sicherheitsventil und Ablassregulierorgan, Fig. 2 ein hydraulisches Hubwerk mit in einem an eine Druckleitung an geschlossenen Zylinder beweglichem vollem Hubstem pel und Fig.3 ein ähnlich ausgebildetes Hubwerk mit einem zusätzlich angeordneten, als Absturzsiche rung des Hubstempels wirkenden Klemmteil zeigt.
Gemäss Fig. 1 ist in der Mitte des Bodens 26 eines Gehäuses 28 ein Kolbenrohr 2 aufrechtstehend befestigt, das am oberen Ende einen ringförmigen Kolben 15 samt einer Dichtung 14 trägt, durch den ein Rohr 16 nach unten ragt, das von einem Gewind- stöpsel 13 getragen ist, welcher in das obere Ende eines über den Kolben 15 gestülpten, als Teleskop rohr wirkenden Hubstempels 1 eingeschraubt ist. Im Gewindestöpsel 13 ist ein Kanal 37 vorgesehen, der einerseits mit einem zwischen dem Kolben 15 und dem Gewindstöpsel 13 vorgesehenen Druckraum 38 und anderseits mit dem durch den Kolben 15 mit Spiel hindurchragenden Rohr 16 verbunden ist.
Das durch eine Zwischenwand 36 des Gehäuses 28 hin durchragende, untere Ende des Hubstempels 1 trägt einen Anschlagring 22, der zur Begrenzung des Hubes des nach oben, durch den Deckel des Gehäuses 28 hindurchragenden, in geeigneter Weise den Arbeits tisch einer Werkzeugmaschine oder dergleichen tra genden Hubstempels dient. Der Hubstempel 1 ist von einer geschlitzten, kegeligen Klemmhülse 17 um schlossen, der der Deckel des Gehäuses 28 als Anschlag zugeordnet ist und die von einem äusseren Klemmring 18 unter Zwischenlage von Kugeln 3 umgeben ist, der am Hubstempel 1 axial verschieb bar geführt ist.
Der Klemmring 18 ruht auf den einander gegenüberliegenden Auflagernocken 19 einer den Hubstempel 1 umfassenden Klemmgabel 20 auf, die mit ihren Gabelenden auf Federdruck bolzen 21 abgestützt ist, die in Aussparungen 29 der Zwischenwand 36 angeordnet sind. Die Klemmgabel liegt überdies auf einer Nocke 8 an, die auf einer im die Rücklaufsperre 3, 17, 18 enthaltenden Ge häuse 28 gelagerten, von einem Handgriff 6 betätig- baren Steuerwelle 5 neben einer zweiten Steuernocke 4 befestigt ist.
Unterhalb des Gehäuses 26 ist ein Ölbehälter 12 angeordnet, in den ein durch ein Kugelventil 33 abschliessbares Saugrohr 27 einer in den Boden 26 des Gehäuses 28 eingeschraubten Öldruckpumpe 25 mündet. Die durch einen Trethebel 23 betätigbare Pumpe 25 steht durch einen über ein Rückschlag ventil 31 abschliessbaren Kanal 32 mit dem Kolben rohr 2 in Verbindung, das überdies über einen Kanal 30 mit einem Ablassventil 11 für das Druck- mittel verbunden ist, dessen als Grundkörper 39 eines Ablassregulierorgans 10 ausgebildeter Teil gleichfalls im Boden des Gehäuses 26 verschraubt ist.
Die Ventilspindel 44 des Ablassventils 11 ist in ihrem unteren Teil durch den Grundkörper 39 mit Spiel hindurchgeführt und mit ihrem oberen Teil dicht in einem Stopfen 42 geführt und am Ende mit einer Stellschraube 9 verbunden, die in einem Gestänge 7 verstellbar ,ist. Das in der Zwischenwand 36 geführte Gestänge ragt mit seinem freien Ende gegen die Nocke 4 und wird daher gleichzeitig mit der Nocke 8 über den Handgriff 6 betätigt.
Um den ein Aussengewinde aufweisenden Grundkörper 39 ist eine den Stopfen 42 samt einer Dichtung 43 aufneh mende Gewindehülse 40 verstellbar angeordnet, die an ihrer Innenseite mehrere Längsnuten 41 für den Durchgang des Druckmittels aufweist, das durch das Spiel zwischen der Ventilspindel 44 und dem Grund körper bei offenem Ablassventil mit regulierter Aus- strömgeschwindigkeit hindurchfliesst. Durch mehr oder weniger langes Überdecken der Längsnuten 41 durch die Gewindehülse 40 lässt sich der Durchlauf des Druckmittels durch das Auslassventil 11 auf ein fache Weise regulieren. Der Innenraum des Gehäuses 28 steht über eine Bohrung 34 ,im Boden 26 mit dem Ölbehälter 12 in Verbindung.
Neben der Öl druckpumpe 25 ist im Boden 26 des Gehäuses 28 ein Sicherheitsventil 24 befestigt, das in den Kanal 32 der Förderleitung der Pumpe 25 mündet.
Der Handgriff 6 der Steuerwelle 5 ist in drei Raststellungen gegenüber dem Gehäuse 28 einstell bar, die z. B. mit fest , neutral und senken bezeichnet sein können. Wird der Handgriff 6 in die Stellung neutral gestellt, in welcher die Nocke 4 das Gestänge 7 sowie das Ablassventil 11 nicht beeinflusst, so wird das bei Betätigung der Pumpe 25 durch das Saugrohr 27 angesaugte Druckmittel in das Kolbenrohr 2 gefördert und gelangt durch den Kolben 15 hindurch in den gegenüber dem Kolben 15 abgedichteten Druckraum 38 des Hubstempels 1, wobei dieser gehoben wird und das Sicherheits ventil 24 den Öldruck begrenzt und somit überbean- spruchungen des Hubwerkes, z.
B. beim Weiterpum pen nach dem Erreichen der Endstellung des Hub stempels bzw. der von ihm getragenen Maschinen teile, verhindert. Beim Erreichen der gewünschten Einstellung des Hubstempels wird der Handgriff 6 auf die Stellung fest geschwenkt, wodurch die Nocke 8 die auf ihr ruhende Klemmgabel 20 nach aufwärts verschwenkt und augenblicklich die am Gehäusedeckel gegen ein Verschieben gesicherte Klemmhülse 17 über den Klemmring 18 und den Ring der Kugeln 3 auf dem Hubstempel 1 kraft schlüssig festspannt und am Gehäuse mechanisch verriegelt, der damit sofort blockiert wird.
Der mit ihren beiden Gabelenden auf den Federdruckbolzen 21 aufruhenden Klemmgabel 20 ist dabei ein gerin ges elastisches Ausweichen während des Klemmvor ganges ermöglicht. Beim Verschwenken des Hand griffes 6 in die Stellung fest und nach der be- schriebenen kraftschlüssigen Verbindung der Klemm hülse 17 mit dem Hubstempel wird in geringer Nach- eilung das Gestänge 7 durch die Nocke 4 nach un ten gedrückt und somit das Ablassventil 11 geöffnet und das hydraulische Drucksystem mit der Atmo sphäre verbunden.
Der Hubstempel 1 und die von ihm gestützten Maschinenteile werden daher nur durch die die Rücklaufsperre bildenden Teile 17, 3, 18 der Sicherheitsvorrichtung in ihrer Schaltstellung gehal ten, wobei die Rücklaufsperre gegen Kräfteeinflüsse, die beispielsweise durch Temperaturänderungen des Drucköles in dem geschlossenen hydraulischen Druck system durch die damit verbundene Erhöhung oder Minderung des Öldruckes entstehen können, unemp findlich ist. In der Stellung des Griffes neutral gibt die Nocke 4 das Gestänge 7 frei, so dass sich das Ablassventil 11 schliesst.
Knapp darauf wird durch die Nocke 8 die Klemmgabel 20 gesenkt, so dass sich der äussere Klemmring 18 und die Klemmhülse 17 gleichfalls im geringen Ausmass nach unten be wegen. Durch die Selbstsperrung der geschlitzten Klemmhülse 17 mit dem Hubstempel 1 wird dieser auch dann fest umspannt, wenn die Klemmhülse 17 am Deckel des Gehäuses 28 nicht mehr anliegt. Die Verriegelung wird erst dann aufgehoben, wenn der Öldruck im Kolbenrohr 2 wieder erhöht wird und der auf dem Hubstempel ruhenden Last entspricht, was bei dichtem Drucksystem schon beim Schwen ken des Handgriffes 6 in die Stellung neutral er folgt, da durch die damit verbundene geringe Ab senkung des Hubstempels 1 sich der Druck in dem ge schlossenen Drucksystem so weit erhöht, dass der Hub stempel und die auf ihm ruhende Last wieder getragen wird.
Wenn aber durch Undichtheit des Ablassventils 11 oder durch sonstige Schäden im Drucksystem ein der Last des Hubstempels proportionaler Öldruck beim Sclwenken aus der Stellung fest ,in die Stel lung neutral oder senken nicht erreicht wird, so bleibt die Rücklaufsperre des Hubstempels be stehen, so dass ein für die Bedienung der Hubvor richtung gefährliches und plötzliches- Absenken der Last sicher verhindert wird. Die Rücklaufsperre kann daher nur bei dichtem Drucksystem, demnach erst nach Beseitigung von Störungen, in diesem durch Erhöhung des Öldruckes auf den der Last propor tionalen Wert gelöst werden, was z.
B. durch Betäti gung der Öldruckpumpe 25 geschieht. Beim Ver- schwenken des Handgriffes 6 in die Stellung sen ken drückt die Nocke 4 das Gestänge 7 sowie die Ventilspindel 44 nach abwärts, .so dass das Ablass- ventil 11 geöffnet und das Drucksystem mit der Atmosphäre verbunden wird. Die Senkgeschwindig keit des Hubstempels kann durch mehr oder weniger tiefes Aufschrauben der Gewindehülse 40 auf den Grundkörper 39 des Ablassregulierorgans 10 auf ein den jeweiligen Erfordernissen entsprechendes Mass eingestellt werden.
Die Klemmgabel 20 wird zwischen den Stellungen neutral und senken nicht beesn- flusst, was durch entsprechende Formgebung der Nocke 8 erzielt wird. Das den Kolben 15 durch- setzende Rohr 16 ist zur selbsttätigen Entlüftung des Drucksystems vorgesehen, um die aus dem Drucköl während längerer Betriebszeit austretenden geringen Luftmengen, die sich im Druckraum 38 sammeln, abführen zu können. über das Rohr 16 wird beim Senken des Hubstempels 1 durch das aus dem Druckraum verdrängte Öl zwangläufig-die dar über befindliche Luft zuerst verdrängt und über das Ablassventil 11 nach aussen geleitet.
An Stelle der eingebauten Druckpumpe 25 kön nen die Hydraulikorgane an eine ausserhalb des Ge häuses 28 angeordnete Pumpe oder ein Drucksystem angeschlossen sein, wie dies z. B. nach der Aus führungsform gemäss Fig. 2 der Fall ist. Der massiv ausgebildete Hubstempel 46 ist in einem Zylinder 45 unter der Wirkung des Druckmittels 69 axial beweglich geführt, ragt durch die Decke eines Ge häuses 48 und trägt am oberen Ende ein zur Fein einstellung der Höhenlage eines Arbeitstisches 47 dienendes Handrad 72 samt Gewindespindel.
An der Durchführungsstelle des Hubstempels 46 durch das Gehäuse 48 ist eine der Klemmhülse 49 zugeordnete, dem vom Gehäuse gebildeten festen Anschlag vor geschaltete, im Gehäuse 48 geführte Buchse 60 vor gesehen, die unter der Wirkung der Kraft einer Feder 61 steht, deren Spannung mittels eines im Gehäuses 48 verstellbar angeordneten, eine Weiter führung des Hubstempels 1 bildenden Gewinderin ges 62 regulierbar ist. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass zwischen der Klemmhülse 49 und der Buchse 60 in der Stellung neutral des Hand griffes 64 für die Betätigung der Rücklaufsperre ein geringer Zwischenraum vorgesehen ist.
Die federnd abgestützte Buchse 60 bildet ein im geringen Masse nachgiebiges Widerlager für die Klemmhülse 49, um das Zusammenwirken der Teile der Rücklaufsperre vorzubereiten und ein schlaghaftes Ineinandergreifen zu vermeiden. Der Handgriff 64 ist auf der Steuer welle 63 befestigt, auf der die Steuernocke 65 auf gekeilt ist, die mit der auf ihr aufliegenden Klemm gabel 54 in der einen Schwenkrichtung und mit der Ventilspindel 67 des Ablassventils 70 in der anderen Schwenkrichtung zusammenwirkt.
Die Steuernocke 65 weist eine Abflachung 66 auf, die die Stellung neutral des Handgriffes 64 und der Klemmgabel 54 bestimmt, deren Gabelschenkel sich auf durch Tellerfedern 56 wieder nachgiebig abgestützte Druck bolzen 55 abstützen. Die unterste Tellerfeder liegt auf einem Ring 57 auf, der sich gegen eine Ring stufe einer Bohrung 59 des Gehäuses. 48 abstützt. Die Tellerfedern 56 können durch je eine auf den gewindetragenden Schaft der Druckbolzen 55 aufge schraubte Mutter 58 vorgespannt werden.
Die Klemmgabel 54 wirkt, wie bei der ersten Ausfüh rungsform nach Fig.l beschrieben, mit Auflager- nocken auf den Klemmring 53 ein und der zwei- reihige, die Kugeln 51 aufnehmende Kugelkorb 50 ist durch eine schwache Tellerfeder 52 gegenüber dem Klemmring 53 abgestützt. Durch die Druck- leitung 71 wird Drucköl in den Zylinder 45 gepresst.
Durch den zwischen der Klemmhülse 49 und der Buchse 60 vorgesehenen Zwischenraum trifft die Hülse 49 beim Anheben erst nach einer kurzen Hub bewegung gegen die Buchse 60, die unter zusätzlicher Spannung der Feder 61 vorerst einen nachgiebigen Anschlag bildend und dabei die Rücklaufsperre vor bereitend nach oben etwas zurückweicht, bis die Klemmhülse 49 bei ihrem Anschlag gegen die Decke des Gehäuses 48 den Hubstempel 46 endgültig kraft schlüssig erfasst und verriegelt. Durch diese Ausbil dung werden brüske Stosskräfte beim Einschalten der Rücklaufsperre vermieden.
Die die Schenkel der Klemmgabel 54 stützenden Druckbolzen 55 geben bei Betätigung des Handgriffes 64 gleichfalls etwas nach, bis dieser seine obere Stellung fest erreicht hat. Beim Verschwenken in die untere Stellung senken:> des Handgriffes 64 wirkt die Steuernocke 65 mit der Ventilspindel 67 zusammen und drückt diese entgegen der Kraft einer Feder 68 nach unten, wobei das Ablassventil 70 geöffnet wird. Die Wir kungsweise der Vorrichtung nach Fig. 2 ist im übri gen gleich jener der Fig.l.
Bei der Ausführungsform gemäss Fig.3 taucht in den mit dem Gehäuse 75 einen Teil bildenden Zylinder 73 der Hubstempel 74, der in den Zylin der dicht eingeführt ist und eine Zwischenwand 77 und die Decke des Gehäuses durchdringt. Auf der Zwischenwand 77 liegt die Klemmhülse 76 auf, die vom Klemmring 79 und dem dazwischen vorgesehe nen Ring von Kugeln 78 umschlossen ist. Die durch den Handgriff 89 betätigte Steuerwelle 88 wirkt mit der Nocke 94 auf die Klemmgabel 80 ein, deren Gabelenden sich gegen die Federdruckbolzen 81 abstützen, wodurch ein starrer Kraftfluss vermieden und eine übermässige Justierung unnötig ist.
Ober halb der Rücklaufsperre 76, 78, 79 ist auf dem Hub stempel 74 eine auf ihm verschiebbare Klemmplatte vorgesehen, die einerseits mittels schwacher Federn 83 gegen die Enden zweier von einer Stützfläche 85 des Gehäuses 75 aufragender Stifte 82 abgestützt ist, anderseits mittels einer am gegenüberliegenden Ende der Klemmplatte 84 befestigten Blattfeder 86 auf einer Stütznocke 93 der Steuerwelle 88 aufliegt, wenn diese in die in Fig.3 ersichtliche Stellung neutral;> gedreht wird.
Die Klemmplatte 84 wird dabei durch die Nocke 93 etwas angehoben und um die Stifte 82 etwas verschwenkt, wobei der Hub stempel 74 von ihr freigegeben wird, der unter der Wirkung des Druckmittels angehoben oder gesenkt werden kann. Bei Verdrehung des Handgriffes 89 in die untere mit fest bezeichnete Stellung wird über die Nocke 94 die Rücklaufsperre 76, 78, 79 eingeschaltet, wobei die Klemmplatte 84 nur dann wirksam wird, wenn durch irgendeinen Schaden im Drucksystem der Druck im Zylinder 73 abfällt. Ein Abstürzen des Hubstempels 74 und z.
B. des Arbeits tisches wird dann durch das Aufsetzen der Klemm platte 84 auf die Stützfläche 85 und der damit ver bundenen selbsthemmenden Sperre mit dem Hub- Stempel verhindert. Die Selbsthemmung der Platte 84 kann sodann erst nach Beseitigung des Schadens und durch ausreichenden hydraulischen Druck auf den Hubstempel 74 wieder aufgehoben werden. Die Einschaltung der Absturzsicherung bei geringfügigem Nachlassen des hydraulischen Druckes, z. B. durch Abkühlung des Druckmittels, verhindern die durch die Federn 83 belasteten Stifte 82 der Klemmplatte.
Bei Drehung des Handgriffes in seine obere Stellung senken wird die Platte 84 in die durch eine Ein stellschraube 87 begrenzte Lage hochgeschwenkt, und wirkt eine Nocke 95 der Steuerwelle 88 mit der Ventilspindel 90 des Ablassventils 91 zusammen, so dass auch die Leitung 92 zwangläufig und selbsttätig gesteuert wird.
Safety device on hydraulically or pneumatically operated lifting rams A backstop for hydraulically moving lifting rams, especially for hoists, has become known, in which a slotted, conical clamping sleeve is used as a locking element, which surrounds the lifting ram and itself is supported by a clamping ring is included with the interposition of balls. The clamping sleeve is pressed into the clamping ring surrounding it by a nut sleeve which acts against its free end and guiding the lifting ram under the action of a clamping nut secured against axial displacement, thereby causing the lock.
This backstop is, however, to control hy draulically moved lifting rams that require high accuracy and stability, as z. B. for the hydraulic height adjustment of tables and consoles on machine tools, not suitable, since the bracket or support lock of the lifting ram can only be made effective by the special hand-operated clamping screw. The actuation of the clamping nut requires too much time, whereby a precisely adjusted height setting of the work table carried by the lifting ram is impossible.
The invention relates to a safety device on a hydraulically or pneumatically operated lifting ram; .l z. B. for lifting platforms, with a slotted tapered clamping sleeve surrounding the lifting ram and an outer clamping ring encompassing these with the interposition of balls, the backstop exist and aims to avoid the disadvantages of the known devices of this type and a reliable and precise height adjustment of the Lifting ram or the machine parts carried by this, such. B. to achieve lifting backs, work tables on machine tools and the like.
The invention consists in that a fixed stop is assigned to the clamping sleeve and the outer, bell-shaped clamping ring is guided axially displaceably on the lifting ram and is actuated by a neck which is mounted on a control shaft that can be moved by a handle and is mounted in a housing surrounding the backstop is fixed,
which interacts with a discharge valve for the pressure medium via a second control cam or the neck acting on the clamping ring.
A preferred design results when the lifting ram consists of a telescopic tube that is slidably guided in the housing and on a piston tube that is connected to a pressure pump for the pressure medium, and in the housing the drain valve monitoring the outflow of the pressure medium from the piston tube, a drain regulating element and its Actuating device, a safety valve and the pressure pump including suction pipe angeord net and their pedal levers are mounted.
The cooperating with the clamping ring, operated by the handle Necke can be assigned to a clamping fork that includes the lifting ram, rests with bearing cams on the clamping ring and is supported with its fork ends on spring pressure bolts of the housing.
In another example of the inven tion, the handle of the control shaft is fixed in three locking positions, neutral, lower adjustable on the housing, the arrangement being made so that in the fixed position the neck over the clamping fork acts on the clamping ring through clamps the stop, which is secured against displacement, on the lifting ram and locks it in its raised position and opens the drain valve via the neck,
in the neutral position the drain valve is released and closed by the neck and in the lower position the drain valve is opened again when the pressure medium flows out of the piston tube via the drain regulator.
In the drawing, the subject matter of the invention is shown in three exemplary embodiments, in longitudinal sections, with Fig. 1 a hydraulic rule, telescopic lifting ram with automatic backstop and built-in pressure pump with a safety valve and discharge regulator, Fig. 2 a hydraulic lifting mechanism with in one to a pressure line on a closed cylinder movable full Hubstem pel and Figure 3 shows a similarly designed lifting mechanism with an additionally arranged clamping part acting as a fall protection of the lifting ram.
According to FIG. 1, a piston tube 2 is fastened in an upright position in the middle of the bottom 26 of a housing 28 and carries at the upper end an annular piston 15 including a seal 14, through which a tube 16 protrudes downwards, which is supported by a threaded plug 13 is carried, which is screwed into the upper end of a slipped over the piston 15, acting as a telescopic tube lifting ram 1. A channel 37 is provided in the threaded plug 13, which is connected on the one hand to a pressure space 38 provided between the piston 15 and the threaded plug 13 and on the other hand to the tube 16 protruding through the piston 15 with clearance.
The protruding through an intermediate wall 36 of the housing 28, the lower end of the lifting ram 1 carries a stop ring 22 which, to limit the stroke of the upward, protruding through the cover of the housing 28, suitably the work table of a machine tool or the like tra lowing Lifting ram is used. The lifting ram 1 is closed by a slotted, conical clamping sleeve 17 to which the cover of the housing 28 is assigned as a stop and which is surrounded by an outer clamping ring 18 with the interposition of balls 3, which is guided axially displaceable bar on the lifting ram 1.
The clamping ring 18 rests on the opposing support cams 19 of a clamping fork 20 comprising the lifting ram 1, which is supported with its fork ends on spring pressure bolts 21 which are arranged in recesses 29 of the partition 36. The clamping fork also rests on a cam 8 which is fastened next to a second control cam 4 on a control shaft 5, which is mounted in the housing 28 containing the backstop 3, 17, 18 and can be actuated by a handle 6.
An oil container 12 is arranged below the housing 26, into which a suction pipe 27, which can be closed by a ball valve 33, of an oil pressure pump 25 screwed into the bottom 26 of the housing 28 opens. The pump 25, which can be actuated by a pedal lever 23, is connected to the piston tube 2 through a channel 32 that can be closed by a non-return valve 31, which is also connected via a channel 30 to a discharge valve 11 for the pressure medium, of which the main body 39 is a Drain regulating member 10 is also screwed into the bottom of the housing 26.
The lower part of the valve spindle 44 of the discharge valve 11 is passed through the base body 39 with play and its upper part is tightly guided in a plug 42 and connected at the end to an adjusting screw 9 which is adjustable in a linkage 7. The linkage guided in the intermediate wall 36 protrudes with its free end against the cam 4 and is therefore actuated simultaneously with the cam 8 via the handle 6.
To the base body 39 having an external thread is a plug 42 including a seal 43 receiving threaded sleeve 40 is adjustable, which has several longitudinal grooves 41 on its inside for the passage of the pressure medium, the body by the play between the valve spindle 44 and the base through an open drain valve at a regulated flow rate. By covering the longitudinal grooves 41 for a longer or shorter period by the threaded sleeve 40, the flow of the pressure medium through the outlet valve 11 can be regulated in a simple manner. The interior of the housing 28 is connected to the oil container 12 via a bore 34 in the base 26.
In addition to the oil pressure pump 25, a safety valve 24 is attached in the bottom 26 of the housing 28, which opens into the channel 32 of the delivery line of the pump 25.
The handle 6 of the control shaft 5 is adjustable in three locking positions relative to the housing 28, the z. B. can be designated as solid, neutral and lower. If the handle 6 is placed in the neutral position in which the cam 4 does not affect the linkage 7 or the drain valve 11, the pressure medium sucked in through the suction tube 27 when the pump 25 is actuated is conveyed into the piston tube 2 and passes through the piston 15 through into the pressure chamber 38 of the lifting ram 1, which is sealed off with respect to the piston 15, this being lifted and the safety valve 24 limiting the oil pressure and thus overstressing the lifting mechanism, e.g.
B. when Weiterpum pen after reaching the end position of the stroke stamp or parts of the machines carried by it, prevented. When the desired setting of the lifting ram is reached, the handle 6 is swiveled firmly to the position, whereby the cam 8 swivels the clamping fork 20 resting on it upwards and immediately the clamping sleeve 17 secured against displacement on the housing cover via the clamping ring 18 and the ring of balls 3 clamped firmly on the lifting ram 1 and mechanically locked on the housing, which is then blocked immediately.
The rests with its two fork ends on the spring pressure pin 21 clamping fork 20 is a low total elastic evasion during the Klemmvor transition is made possible. When the handle 6 is pivoted into the fixed position and after the described non-positive connection of the clamping sleeve 17 with the lifting ram, the rod 7 is pushed downwards by the cam 4 in a slight lag and the drain valve 11 is thus opened and that hydraulic pressure system connected to the atmosphere.
The lifting ram 1 and the machine parts supported by it are therefore only held in their switching position by the parts 17, 3, 18 of the safety device forming the backstop, the backstop against forces that are caused, for example, by temperature changes in the pressure oil in the closed hydraulic pressure system the associated increase or decrease in the oil pressure can arise, is insensitive. In the neutral position of the handle, the cam 4 releases the linkage 7, so that the drain valve 11 closes.
Shortly thereafter, the clamping fork 20 is lowered by the cam 8, so that the outer clamping ring 18 and the clamping sleeve 17 also move downwards to a small extent. As a result of the self-locking of the slotted clamping sleeve 17 with the lifting ram 1, the latter is also firmly spanned when the clamping sleeve 17 no longer rests on the cover of the housing 28. The lock is only released when the oil pressure in the piston tube 2 is increased again and corresponds to the load resting on the lifting ram, which in the case of a tight pressure system when pivoting the handle 6 into the neutral position, it follows because of the associated low Ab lowering the lifting ram 1, the pressure in the closed pressure system increases so much that the lifting ram and the load resting on it is borne again.
If, however, due to a leak in the drain valve 11 or other damage in the pressure system, an oil pressure proportional to the load of the lifting ram is not achieved when pivoting from the fixed position to the neutral or lowering position, the lift ram's backstop remains so that a for operating the lifting device dangerous and sudden lowering of the load is safely prevented. The backstop can therefore only be solved with a tight pressure system, therefore only after eliminating faults, in this by increasing the oil pressure to the proportional value of the load, which z.
B. by Actuate supply of the oil pressure pump 25 happens. When the handle 6 is pivoted into the lowering position, the cam 4 presses the rod 7 and the valve spindle 44 downwards, so that the discharge valve 11 is opened and the pressure system is connected to the atmosphere. The Senkgeschwindig speed of the lifting ram can be set by screwing the threaded sleeve 40 more or less deeply onto the base body 39 of the discharge regulator 10 to a level corresponding to the respective requirements.
The clamping fork 20 becomes neutral between the positions and does not lower, which is achieved by correspondingly shaping the cam 8. The tube 16 passing through the piston 15 is provided for the automatic venting of the pressure system in order to be able to discharge the small amounts of air which emerge from the pressure oil during a long period of operation and which collect in the pressure chamber 38. Via the pipe 16, when the lifting ram 1 is lowered, the oil displaced from the pressure chamber inevitably displaces the air located above it first and passes it to the outside via the discharge valve 11.
Instead of the built-in pressure pump 25, the hydraulic organs can be connected to an outside of the Ge housing 28 arranged pump or a pressure system, as z. B. after the imple mentation of FIG. 2 is the case. The massive lifting ram 46 is guided axially movably in a cylinder 45 under the action of the pressure medium 69, protrudes through the ceiling of a Ge housing 48 and carries at the upper end a handwheel 72 including threaded spindle for fine adjustment of the height of a work table 47.
At the point where the lifting ram 46 passes through the housing 48, one of the clamping sleeve 49 is associated with the fixed stop formed by the housing in front of connected, guided in the housing 48 socket 60 which is under the action of the force of a spring 61, the tension of which by means of a adjustable in the housing 48, a continuation of the lifting ram 1 forming threaded thread 62 is adjustable. The arrangement is such that between the clamping sleeve 49 and the socket 60 in the neutral position of the handle 64 for the actuation of the backstop, a small space is provided.
The resiliently supported bushing 60 forms an abutment for the clamping sleeve 49, which is flexible to a slight extent, in order to prepare the interaction of the parts of the backstop and to avoid sudden engagement. The handle 64 is mounted on the control shaft 63 on which the control cam 65 is wedged, which cooperates with the clamping fork 54 resting on it in one pivot direction and with the valve spindle 67 of the drain valve 70 in the other pivot direction.
The control cam 65 has a flattened area 66 which determines the neutral position of the handle 64 and the clamping fork 54, the fork legs of which are supported on pressure bolts 55 which are again supported by plate springs 56 resiliently. The lowermost disc spring rests on a ring 57 which is against a ring stage of a bore 59 of the housing. 48 supports. The disc springs 56 can be biased by a nut 58 screwed onto the thread-bearing shaft of the pressure bolt 55.
The clamping fork 54 acts, as described in the first embodiment according to FIG. 1, with support cams on the clamping ring 53 and the two-row ball cage 50, which holds the balls 51, is supported against the clamping ring 53 by a weak plate spring 52. Pressure oil is pressed into the cylinder 45 through the pressure line 71.
Due to the space provided between the clamping sleeve 49 and the bushing 60, the bushing 49 only hits the bushing 60 when lifting after a short stroke movement, which under additional tension of the spring 61 initially forms a resilient stop and thereby prepares the backstop slightly upwards recedes until the clamping sleeve 49 finally grips and locks the lifting ram 46 with a force fit when it hits the ceiling of the housing 48. This training avoids sudden impact forces when the backstop is switched on.
The pressure bolts 55 supporting the legs of the clamping fork 54 also yield somewhat when the handle 64 is actuated until it has firmly reached its upper position. When pivoting to the lower position, lower:> of the handle 64, the control cam 65 interacts with the valve spindle 67 and presses it downward against the force of a spring 68, the drain valve 70 being opened. The way we do the device of FIG. 2 is the same as that of Fig.l.
In the embodiment according to FIG. 3, the lifting ram 74, which is inserted tightly into the cylinder and penetrates an intermediate wall 77 and the ceiling of the housing, plunges into the cylinder 73 forming a part with the housing 75. The clamping sleeve 76 rests on the intermediate wall 77 and is enclosed by the clamping ring 79 and the ring of balls 78 provided in between. The control shaft 88 actuated by the handle 89 acts with the cam 94 on the clamping fork 80, the fork ends of which are supported against the spring pressure bolts 81, whereby a rigid flow of force is avoided and excessive adjustment is unnecessary.
Above half of the backstop 76, 78, 79 on the stroke ram 74 a slidable clamping plate is provided, which is supported on the one hand by means of weak springs 83 against the ends of two of a support surface 85 of the housing 75 protruding pins 82, on the other hand by means of one on the opposite Leaf spring 86 attached to the end of the clamping plate 84 rests on a support cam 93 of the control shaft 88 when this is rotated into the neutral position shown in FIG.
The clamping plate 84 is raised slightly by the cam 93 and pivoted a little about the pins 82, the stroke plunger 74 being released by it, which can be raised or lowered under the action of the pressure medium. When the handle 89 is rotated into the lower position marked as fixed, the backstop 76, 78, 79 is switched on via the cam 94, the clamping plate 84 only becoming effective if the pressure in the cylinder 73 drops due to any damage in the pressure system. A crash of the lifting ram 74 and z.
B. the work table is then prevented by placing the clamping plate 84 on the support surface 85 and the associated self-locking lock with the stroke punch. The self-locking of the plate 84 can then only be canceled again after the damage has been eliminated and by sufficient hydraulic pressure on the lifting ram 74. The activation of the fall protection in the event of a slight decrease in hydraulic pressure, e.g. B. by cooling the pressure medium, prevent the loaded by the springs 83 pins 82 of the clamping plate.
When the handle is turned into its upper position, the plate 84 is swiveled up into the position limited by an adjusting screw 87, and a cam 95 of the control shaft 88 interacts with the valve spindle 90 of the drain valve 91, so that the line 92 inevitably and automatically is controlled.