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Flüssigkeitserhitzer Die Erfindung bezieht sich auf einen Flüssigkeitserhitzer mit einem im Warmwasserauslass angeordneten Zapfventil, einem in der Kaltwasserzulaufleitung angeordneten, von aussen verstellbaren Drosselventil und einem mit dem Freien in Verbindung stehenden LJberdruckventil. In die Kaltwasser- zulaufleitungen solcher Flüssigkeitserhitzer werden h äufig Rückschlagventrle eingebaut, die beim Auftreten eines Unterdruckes in dien Zulaufleitung (z.
B. beim Entleeren dieser Leitung) das Ansaugen von Schmutzwasser über die Auslaufleitung des Erhitzers bzw. das Auftreten eines gefährlichen Unterdruckes in geschlossenen Speichererhitzern; verhüten sollen. Ebenso wird in die Kaltwasser-Zulaufleibung von Flüssigkeitserhitzern ein Absperrventil eingebaut, damit man die Zulaufleitung absperren kann, wenn an dem Erhitzer eine Instandsetzungsarbeit vorgenommen: werden soll.
Dieses Absperrventil soll während des Betriebes eigentlich vollständig geöffnet sein, doch wird es häufig auch zum Drosseln der Wassermenge verwendet. Dabei kann der Ventilkörper seinem Sitz so nahe gebracht werden, dass er bei: einem Zurückfliessen des Wassers ebenfalls als Rückschlag- ventil wirkt und den Erhitzer gegen seine Zulauflei- tung dicht absperrt.
Tritt nun in lern Erhitzer aus irgendwelchen Ursachen ein innerer überdruck auf, so kann, dieser bei geschlossenem Wannwasserauslauf nach keiner Seite entweichen, so dass unter Umständen Schäden am Erhitzer entstehen..
Es ist bereits bekannt, ein überd@ruckventil in einer Entleerungsschraube anzuordnen, die zum Ablassen des im Erhitzer befindlichen Wassers bei Frostgefahr dient. Oft ist es bei Flüssigkeitserhitzern, insbesondere bei Kleingeräten, jedoch möglich, die Entleerung des Gerätes durch eine bereits vorhandene Öffnung-beispielsweise über die Bohrung eines nicht verwendeten Anschlussstutzens für eine zweite Zapfstelle - vorzunehmen.
Bei diesen Geräten wird deshalb eine besondere, durch eine Schraube verschliessbare Öffnung für die Entleerung weggelassen.
Die Aufgäbe der Erfindung besteht deshalb darin, auch das Überdruckventil in solcher Weise anzuordnen, dass hierfür keine besondere Bohrung im Wassergehäuse erforderlich ist und die Anzahl der verwendeten Teile zum Zwecke der Verbilligung des Gerätes verringert werden kann.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Drosselventil mit einer ins Freie füh- renden Bohrung versehen und in dieser der Ventilkörper des bei überdruck sich selbsttätig öffnenden überdruckventils angeordnet ist.
Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung in dien Fig. 1 bis 3 dargestellt. Gemäss Fig. 1 ist 10 der kesselförmige Unterteil, 11 der Deckel des Gehäuses der selbsttätigen Was- sermangelsicherungsvorrichtung eines gasbeheizten Flüssigkeitserhitzers. Durch einen im Deckel. 11 vorgesehenen ORing 12 ist ein. Schaltstift 13 hindurchgeführt.
Das obere Ende dieses Schaltstiftes trägt den Ventilkörper 14 eines Gasventils, welches die Gas- zufuhr zurr Brenner 15 des Flüssigkeitserhitzers beherrscht.
Das untere Ende des Schaltstiftes 13 ruht auf einem Federteller 16, welcher auf einer als Sthalbglied der Wassermangelsicherungsvorrichbung dienenden Blasenmembran 17 aufliegt. Der Federteller 16 wird d'u:rch eine auf das Gasventil als Schliessfeder wirkende Druckfeder 18 belastet, welche dem Ausdehnungshub der Blasenmembran entgegenwirkt.
Die Blasenmembran 17 wird durch einen scheibenförmigen Halter 19 festgehalten, dessen mit Aussengewinde versehener Befestigungsansatz 20 in den Boden 22 des Gehäuseunterteiltes. 10 hinein- geschraubt ist. Beim Festziehen des Ansatzes 20 klemmt der Halter 19 eine Lippe 21 der Blasenmem-
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bran zwischen sich und dem Gehäuseboden 22 fest.
Der Halter 19 und sein Ansatz 20 sind als Hohlteile so ausgebildet, d'ass der Innenraum 23 der Blasenmembran 17 über einen Kanal 24 mit dem unter vollem Leitungsdruck stehenden Teil 25 der Kaltwasser- zulaufleitung des Flüssigkeitserhitzers ständig in Verbindung steht. Der über bzw. ausserhalb der Blasenmembran 17 liegende Raum 26 des Gehäuses der Wassermangelsicherungsvorrichtung steht über einen Kanal 27 mit der engsten Stelle 28 eines Venturiroh- res 29 in Verbindung, das von dem zu erhitzenden Wasser auf seinem Weg zu dem Heizkörper 30 des Flüssigkeitserhitzers durchflossen wird.
Wird das Warmwasserzapfventil 31 am Ende der Warmwasserentnahmeleitung geöffnet, so erzeugt der nun einsetzende Wasserdurchstrom durch das Venturirohr 29 einen Unterdruck in dem Raum, 26 der Was,sermangelsicherung. Infolgedessen wird: die Blasenmembran 17 durch den Überdruck des durch den Kanal 24 aus der Kaltwasserzulaufleitung 25 nachdrängenden Wassers ausgedehnt, so dass sie den Schaltstift 13 anhebt und das Gasventil 14 gegen die Wirkung der Schliessfeder 18 öffnet. Durch das geöffnete Gasventil 14 kann jetzt Brenngas zu dem Brenner 15 strömen, wo es durch die Flamme eines Zündbrenners 32 entzündet wird.
Beim Schliessen des Warmwasserzapf- ventils 31 gleicht sich der Druck innerhalb und ausserhalb der Blasenmembran 17 über den Kanal 27 aus, so dass die Feder 18 das Gasventil 14 wieder schliessen kann.
In Höhe der Kaltwasserzulaufleitun.g 25 ist nun der Ansatz 33 am Boden 22 der Wassermangelsiche- rung mit einem seitlichen Stutzen 34 versehen, welcher durch eine Verstellschraube 35 verschlossen ist. Der den Drosselventilkörper 40 aufnehmende Gehäusestutzen 34 ist an der tiefsten Stelle der Wasser- mangelsicherungsvorrichtung angeordnet, so dass seine Bohrung gleichzeitig als Entleerungsöffnung verwendbar ist.
Die Verstellschraube 35 ist mit einer abgesetzten axialen Innenbohrung 36 und einem Schlitz 37 für den Eingriff eines Schraubenziehers versehen. Die Abdichtung nach aussen wird durch einen O -Ring 38 erreicht, der in einem Bund 39 der Verstellschraube 35 liegt. Am inneren Ende der Ver- stellschraube 35 ist ein Drosselkörper 40 mit einer axialen Bohrung 41 angeordnet.
Die innerhalb der Verstellschraube 35 liegende Endfläche des Drosselkörpers 40 ist als Ventilsitz 42 ausgebildet, auf welchem unter dem Druck der Feder 43 der Ventilkörper 44 des Überdruckventils aufliegt. Um ein Herausdrehen der Verstellschraube 35 zu verhindern, ist in der Bohrung des Gehäusestutzens 34 an seinen äusseren Ende ein Sprengring 49 vorgesehen. Gemäss Fig.2 kann anstelle der axialen Bohrung 41 auch eine vom Ventilsitz 42 ausgehende Bohrung 50 vorgesehen sein, welche in eine parallel zur Prall fläche 53 des Drosselkörpers 40 angeordnete Querbohrung 51 mündet.
Weiterhin kann, wie Fig. 3 zeigt, die Verstellschraube 35 und der Drosselkörper 40 aus einem Stück bestehen, wobei lediglich in der axialen Innenbohrung 36 des Drosselkörpers 40 ein einschraubbarer Federlagerring 52 vorzusehen ist.
In der Kaltwasserzulaufleitung 25 ist (in der Strömungsrichtung des Wassers gesehen) vor dem Kanal 24 der Wassermangelsicherung ein Absperrventil 45 vorgesehen, mit dessen Hilfe die Wasser- zulauffeitung 25 verschlossen werden kann, wenn man den Erhitzer zum Zwecke der Instandsetzung wegnehmen will. Vor diesem Absperrventil 45 ist noch ein durch eine Schliessfeder 46 belastetes Rückschlagventil 47 vorgesehen., das sich selbständig schliesst, wenn in der Wassersteigleitung 48, an welche die Kaltwasserzuleitung 25 angeschlossen ist, ein Unterdruck entstehen sollte (z. B. durch Entleeren der Steigleitung an einer tiefer gelegenen Stelle).
Wenn nun in dem Erhitzer ein innerer Überdruck entstehen sollte, während das Warmwasserzapfventil 31 und das Rückschlagventil 47 oder das Absperrventil 45 geschlossen sind, so könnte dieser Überdruck nicht entweichen und würde daher das Gerät schädigen. Dies wird jedoch durch das Ventil 42, 44 verhindert, das sich selbständig öffnet und den über- druck durch die ins Freie mündende Bohrung 36 der Verstellschraube 35 entweichen lässt.
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Liquid heater The invention relates to a liquid heater with a tap valve arranged in the hot water outlet, an externally adjustable throttle valve arranged in the cold water supply line, and an external pressure relief valve. Non-return valves are often built into the cold water supply lines of such liquid heaters, which when a negative pressure occurs in the supply line (e.
B. when emptying this line) the suction of dirty water through the outlet line of the heater or the occurrence of a dangerous negative pressure in closed storage heaters; should prevent. A shut-off valve is also built into the cold water inlet soffit of liquid heaters, so that the inlet line can be shut off if maintenance work is to be carried out on the heater.
This shut-off valve should actually be fully open during operation, but it is also often used to throttle the amount of water. The valve body can be brought so close to its seat that, when the water flows back, it also acts as a non-return valve and tightly blocks the heater from its inlet line.
If an internal overpressure occurs in the heater for whatever reason, it cannot escape to either side when the water outlet is closed, so that damage to the heater may occur.
It is already known to arrange a pressure relief valve in a drain screw, which is used to drain the water in the heater when there is a risk of frost. With liquid heaters, especially with small devices, however, it is often possible to empty the device through an existing opening, for example through the bore of an unused connection piece for a second tap.
In these devices, a special opening for draining that can be closed by a screw is omitted.
The object of the invention is therefore to also arrange the pressure relief valve in such a way that no special drilling is required in the water housing and the number of parts used can be reduced in order to make the device cheaper.
According to the invention, this object is achieved in that the throttle valve is provided with a bore leading into the open and in this the valve body of the pressure relief valve which opens automatically in the event of excess pressure is arranged.
Three exemplary embodiments of the invention are shown in the drawing in FIGS. 1 to 3. According to FIG. 1, 10 is the boiler-shaped lower part, 11 the cover of the housing of the automatic water deficiency safety device of a gas-heated liquid heater. Through one in the lid. 11 provided ORing 12 is a. Switching pin 13 passed through.
The upper end of this switching pin carries the valve body 14 of a gas valve which controls the gas supply to the burner 15 of the liquid heater.
The lower end of the switching pin 13 rests on a spring plate 16 which rests on a bladder membrane 17 serving as a half-member of the water shortage safety device. The spring plate 16 is loaded by a compression spring 18 which acts as a closing spring on the gas valve and which counteracts the expansion stroke of the bladder membrane.
The bladder membrane 17 is held in place by a disk-shaped holder 19, the fastening lug 20 of which is provided with an external thread in the bottom 22 of the lower part of the housing. 10 is screwed in. When tightening the extension 20, the holder 19 clamps a lip 21 of the bladder mem-
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bran between itself and the housing bottom 22 firmly.
The holder 19 and its extension 20 are designed as hollow parts in such a way that the interior 23 of the bladder membrane 17 is constantly connected via a channel 24 to the part 25 of the cold water supply line of the liquid heater which is under full line pressure. The space 26 of the housing of the water shortage safety device lying above or outside the bubble membrane 17 is connected via a channel 27 to the narrowest point 28 of a Venturi tube 29 through which the water to be heated flows on its way to the heating element 30 of the liquid heater .
If the hot water tap valve 31 at the end of the hot water withdrawal line is opened, the water flow that now begins to flow through the venturi tube 29 creates a negative pressure in the space 26 of the water deficiency protection device. As a result: the bladder membrane 17 is expanded by the overpressure of the water pushing through the channel 24 from the cold water inlet line 25, so that it lifts the switching pin 13 and opens the gas valve 14 against the action of the closing spring 18. Fuel gas can now flow through the open gas valve 14 to the burner 15, where it is ignited by the flame of a pilot burner 32.
When the hot water tap valve 31 closes, the pressure within and outside of the bubble membrane 17 is equalized via the channel 27 so that the spring 18 can close the gas valve 14 again.
At the level of the cold water supply line 25, the extension 33 on the bottom 22 of the water shortage safety device is now provided with a lateral connection 34 which is closed by an adjusting screw 35. The housing connector 34 receiving the throttle valve body 40 is arranged at the lowest point of the water shortage safety device, so that its bore can also be used as a drainage opening.
The adjusting screw 35 is provided with a stepped axial inner bore 36 and a slot 37 for the engagement of a screwdriver. The seal to the outside is achieved by an O-ring 38 which is located in a collar 39 of the adjusting screw 35. A throttle body 40 with an axial bore 41 is arranged at the inner end of the adjusting screw 35.
The end face of the throttle body 40 lying within the adjusting screw 35 is designed as a valve seat 42 on which the valve body 44 of the pressure relief valve rests under the pressure of the spring 43. In order to prevent the adjusting screw 35 from being unscrewed, a snap ring 49 is provided in the bore of the housing connector 34 at its outer end. According to FIG. 2, instead of the axial bore 41, a bore 50 extending from the valve seat 42 can also be provided, which opens into a transverse bore 51 arranged parallel to the impact surface 53 of the throttle body 40.
Furthermore, as shown in FIG. 3, the adjusting screw 35 and the throttle body 40 can consist of one piece, a screw-in spring bearing ring 52 only being provided in the axial inner bore 36 of the throttle body 40.
A shut-off valve 45 is provided in the cold water supply line 25 (viewed in the direction of flow of the water) in front of the channel 24 of the water shortage protection, with the aid of which the water supply line 25 can be closed if the heater is to be removed for the purpose of repair. In front of this shut-off valve 45 there is also a non-return valve 47 loaded by a closing spring 46, which closes automatically if a negative pressure should arise in the water riser pipe 48 to which the cold water supply pipe 25 is connected (e.g. by emptying the riser pipe a deeper place).
If an internal overpressure should arise in the heater while the hot water tap valve 31 and the check valve 47 or the shut-off valve 45 are closed, this overpressure could not escape and would therefore damage the device. However, this is prevented by the valve 42, 44, which opens automatically and allows the excess pressure to escape through the opening 36 of the adjusting screw 35.