CH366695A - Lösbare Rohrverbindung - Google Patents

Description

  Lösbare Rohrverbindung    Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine       lögbare    Rohrverbindung mit einer Rohrhülse     mitge-          schlitzten        Endteilen,    welche durch ein Klemmorgan  gegen die Innenwand<B>je</B> eines anzuschliessenden Roh  res festgeklemmt werden.  



  Gemäss der Erfindung zeichnet sich eine solche  Rohrverbindung dadurch aus,     dass    das Klemmorgan  zwei in der Breite mindestens annähernd dem Innen  durchmesser der Rohrhülse entsprechende Seitenteile  und einen schmaleren Mittelteil besitzt, in welchen  eine Schraube eingeschraubt ist, die durch Zusam  menwirken mit der     Hülseninnenwand    das Klemm  organ verbiegt und dabei die Seitenteile gegen die ge  schlitzten Endteile der Rohrhülse verklemmt und  diese     Endteile    zwecks     Festklemmens    an der Innen  wand des anzuschliessenden,

   Rohres     auseinander-          spreizt.    Diese Verbindung weist keine über den       Rohraussendurchmesser    vorstehenden Teile auf und  sie kann ohne Spezialwerkzeuge erstellt werden.  



       Zweckmässigerweise    ist bei einer solchen Rohr  verbindung auf den Mittelteil der Rohrhülse eine       Dcckhülse        vongleichem    Aussen- und     Innendurchnies-          ser    wie die     anzuschhessenden    Rohre aufgeschoben  und die     Rehrhülse    und die Deckhülse weisen     hn    Be  reich des Kopfes der in den     Klemmorgan-Mittelteil     eingeschraubten Schraube ein Loch auf. Dadurch, bil  den die angeschlossenen Rohre mit der Verbindung  eine gleichdimensionale Einheit ohne vorstehende  Teile, so     dass    durch die Verbindung das Aussehen,  z.

   B. von Rohrgestellen, nicht beeinträchtigt wird.  



  Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausfüh  rungsbeispiel des     Erfindüngsgegenstandes.    dargestellt.       Fig.   <B>1</B> zeigt einen, Längsschnitt durch eine lösbare  Rohrverbindung.  



       Fig.    2 ist eine Draufsicht zu     Fig.   <B>1</B> mit teilweisem  Schnitt.         Fig.   <B>3</B> und 4 sind     Teilschnitte    zu     Fig.   <B>1</B> mit einem  Zusatzteil in zwei verschiedenen Stellungen, und       Fig.   <B>5</B>     isteine        Teilansicht    eines Rohrgestelles mit  lösbaren Rohrverbindungen nach     Fig.    1-4.  



  Die lösbare, in     Fig.   <B>1</B> und 2 gezeigte Rohrverbin  dung weist eine Rohrhülse<B>1</B> auf,     der-en        Endteile    mit  Längsschlitzen 2 versehen sind, so     dass    sie     ausein-          anderspreizbar    sind-. In die Rohrhülse<B>1</B> ist ein aus  einem Mittelteil<B>3</B> und Seitenteilen 4 bestehendes  Klemmorgan eingeschoben. Die Seitenteile 4 sind  annähernd gleich breit wie der Innendurchmesser der  Rohrhülse<B>1,</B> während der Mittelteil<B>3</B> wesentlich  schmaler ist.

   Der Mittelteil<B>3</B> weist eine     Ge-windeboh-          rung    auf, in welcher eine Schraube<B>5</B>     cingeschraubt     ist, wobei die Rohrhülse<B>1</B> im Bereich des Kopfes<B>6</B>  der Schraube<B>5</B> ein Loch<B>7</B> aufweist. Ferner besitzt  eine auf den Mittelteil der Rohrhülse<B>1</B> aufgescho  bene Deckhülse<B>8</B> in dem erwähnten Bereich, ein Loch  <B>9</B> von kleinerem Durchmesser als das Loch.<B>7.</B> Auf  die geschlitzten     Endteile    der     Rohrhilse   <B>1</B> werden     die     Enden der anzuschliessenden Rohre<B>10</B> und<B>11</B> auf  geschoben.

   Der Innen- und     Aussendurchrnesser    der  Deckhülse<B>8</B> ist gleich wie bei den     anzuschliiessenden     Rohren<B>10</B> und<B>11,</B> so     dass    die Verbindung mit den  angeschlossenen Rohren eine ununterbrochene Ober  fläche bildet. Die Verbindung erfolgt dadurch,     dass     nach dem Aufschieben der Rohre<B>10</B> und<B>11</B> auf die  Rohrhülse<B>1</B>     miteinem.    Schraub=     icher    die Schraube  <B>5</B> angezogen wird.

   Da hierbei das Ende der Schraube  <B>5</B> gegen die Innenwand der     Rohrhüllse   <B>1</B> anstösst, wird  der Mittelteil<B>3</B> des     Klemmorgans        dürchgebogen    -und  die Seitenteile 4 werden so     verkippt,        dass    sie gegen  die Innenwand der geschlitzten     Endteile    der Rohr  hülse<B>1</B> drücken und bestrebt sind,. diese     Endteile          auseinanderzuspreizen.    Dadurch     werdendiese    gegen  die Innenwand der anzuschliessenden Rohre<B>10</B> und  <B>11</B> festgeklemmt, wodurch die Verbindung erstellt ist.

        Das Loch<B>9</B> der Deckhülse<B>8</B>     we-ist,    wie aus     Fig.    2  ersichtlich ist, diametral einander     gegenüber-liegende     Ausschnitte 12 auf. Durch diese Ausschnitte 12 kann  der Endteil eines flachen.

   Zusatzteiles<B>13</B> eingesteckt  werden, der dabei in den Schlitz des Kopfes<B>6</B> der  Schraube<B>5</B> eintritt     (Fig.   <B>3).</B> Der Zusatzteil<B>13</B> ist an  dem einzusteckenden,     Endteil    mit Einschnitten 14  versehen, welche ermöglichen, den eingesteckten     Zu-          satztell   <B>13</B> zu drehen" so     dass    dieser sich nach einer  Vierteldrehung in der in     Fig.    4 gezeigten, Lage befin  det, in welcher der Zusatzteil an der     De & hülse   <B>8</B>  verriegelt     bzw.    festgelegt ist.

   Am freien Ende des  Zusatzteiles<B>13</B> ist eine Gewindebohrung<B>15</B> vorhan  den, so     dass    beim Zusammensetzen eines Gestelles  mittels solcher Rohrverbindungen weitere Teile mit  den Zusatzteilen verbunden werden können. Durch  das Eingreifen. des Endes des Zusatzteiles<B>13</B> in     den     Schlitz des Schraubenkopfes<B>6</B> wird gleichzeitig die  Schraube<B>5</B> gegen Lösen gesichert.  



  Die Zusatzteile<B>13</B> könnten am freien Ende statt  der Bohrung<B>15</B> als Haken<B>16</B> ausgebildet sein, wie  in     Fig.   <B>5</B> angedeutet ist, an welchen Haken<B>16</B> an  dere Teile aufgehängt werden können.  



  Wie ferner aus     Fig.   <B>5</B>     hervorggeht,    können bei der  Erstellung von Gestellen     Eckverbindungsstücke   <B>17</B>  angewendet werden.  



  Die beschriebene     Rohrverbindung    kann z. B. für       Rohrträgergestelle    für die graphische Industrie oder  für Ausstellungszwecke angewendet werden. Ferner  kann sie für Haus- und Küchengeräte sowie für  Sport-     und    Campinggeräte, und für Traggestelle im  Barwesen Anwendung finden,.

Claims (1)

1. <B>PATENTANSPRUCH</B> Lösbare Rohrverbindung mit eineT Rohrhüllse mit geschlitzten Endleilen, welche durch ein Klemmorgan gegen die Innenwand<B>je</B> eines anzuschl#i-essenden# Roh res festgeklemmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Kleinmorgan zwei in der Breite mindestens annähernd dem Innendurchmesser der Rohrhülse ent sprechende Seitenteile und einen schmaleren Mittel teil besitzt, in welchen eine Schraube eingeschraubt ist, die durch Zusammenwirken.

   mit der Hülseninnen- wand das Klemmorgan verbiegt und dabei die Seiten teile gegen die geschützten Endteile der Rohrhülse verklemmt und diese Endteile zwecks Festklemmens an d.er Innenwand des anzuschliessenden Rohres aus- einanderspreizt. UNTERANSPRÜCHE <B>1.</B> Lösbare Rohrverbindung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Mittelteil der Rohrhülse eine Deckhülse von gleichem Aussen- und Innendurchmesser wie die anzuschliessenden Rohre aufgeschoben ist,

   und dass die Rohrhülse und die Deckhülse im. Bereich des Kopfes der in den Klemm- organ-Mittelteil eingeschraubten Schraube ein Loch aufweisen. 2. Lösbare Rohrverbindung nach Patentanspruch und Unteranspruch<B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass das Loch der Deckhülse einen kleineren Durchmesser als das Loch der Rohrhülse hat und mit diametral gegenüberliegenden Ausschnitten versehen ist, durch welche ein flacher Endteil eines Zusatzteiles einstück- bar ist, der ain Endteil Einschnitte aufweist,

   so dass er nach dem Einstecken durch eine Vierteld'rehung festlegbar,ist. <B>3.</B> Lösbare Rohrverbindung nach Patentanspruch und Unteransprüchen<B>1</B> und 2, dadurch gekennzeich, net, dass der Zusatzteil am freien Ende eine Gewinde bohrung aufweist. 4. Lösbare Rolirverbindung nach Patentanspruch und Unteransprüchen<B>1</B> und 2, dadurch gekennzeich net, dass der Zusatzteil am freien Ende als Haken ausgebildet ist.