An einem Behälter vorgesehener Verschluss, insbesondere Tubenverschluss
Die Erfindung betrifft einen an einem Behälter vorgesehenen Verschluss.
Die bisher am häufigsten benützten Tubenverschlüsse mit einer abschraubbaren Kappe weisen den Nachteil auf, dass die Kappen leicht verloren werden können und dass ferner zum Öffnen und Schliessen des Verschlusses beide Hände benötigt werden. Die Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu vermeiden. Der erfindungsgemässe Verschluss zeichnet sich aus durch einen Körper, der mit einem für den Austritt des Behälterinhaltes bestimmten Kanal versehen ist, der in einen exzentrisch nach oben vorragenden, an seinem freien Ende offenen Stutzen mündet, durch eine Kappe, die auf dem genannten Körper beweglich, aber unverlierbar angebracht ist und in deren Deckteil eine Öffnung vorgesehen ist, die grösser als der äussere Stutzenquerschnitt ist, und durch an dem Körper und an der Kappe vorgesehene Führungsmittel,
die eine axiale Verschiebung und eine Schraubbewegung der Kappe in bezug auf den Körper gestatten, wobei in einer durch einen Anschlag bestimmten Winkelstellung der Kappe der Stutzen verschlossen, in einer anderen Winkelstellung dagegen die Kappe gegen den Stutzen und über denselben zurückschiebbar ist.
In der beiliegenden Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es sind
Fig. 1 ein Längsschnitt durch einen Tubenverschluss und zwar gemäss der Linie I-I von Fig. 2;
Fig. 2 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles II von Fig. 1 ;
Fig. 3 eine schematische Abwicklung einer beim Tubenverschluss nach Fig. 1 vorgesehenen Führungsnut;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Tubenverschlusses, mit teilweise auseinander gezogenen Teilen;
Fig. 5 ein Längsschnitt durch den Verschluss nach Fig. 4 gemäss der Linie V-V von Fig. 6 ;
Fig. 6 eine Ansicht der inneren Teile des Verschlusses nach Fig. 4 und
Fig. 7 eine Draufsicht auf den Verschluss nach Fig. 4.
Der Tubenverschluss nach Fig. 1-3 weist einen Körper 1 auf, der mit dem Tubenbehälter 2 aus einem Stück besteht und mit einem zentralen Kanal 3 versehen ist. Der Kanal 3 steht mit dem Inneren eines am Körper 1 vorgesehenen exzentrisch nach oben vorragenden, oben offenen Stutzens 4 in Verbindung. Auf dem Verschlusskörper 1 ist eine Kappe 5 beweglich angeordnet, deren Deckteil 6 mit einem Loch 7 versehen ist, dessen Durchmesser ein wenig grösser ist als der Aussendurchmesser des Stutzens 4.
Die Kappe 5 ist ferner mit einem seitlichen Flügel 8 versehen, an dem man zur Betätigung des Verschlusses mit dem Daumen drehen kann. Der Mantelteil 9 der Kappe 5 ist innen mit einer Nut 10 versehen, die in Fig. 3 in einer schematischen Abwicklung dargestellt ist. Am Körper 1 ist ein seitlich vorragender Stift 11 befestigt, der in die Nut 10 eingreift. In der Kappe 5 ist eine Dichtung 12 angeordnet, die an deren Deckteil 6 anliegt und mit einem dem Loch 7 entsprechenden Loch 13 versehen ist.
Diese Dichtung entfällt, wenn das zu verwendende Material der Verschlusskappe Dichtungseigenschaften besitzt.
Die Nut 10 weist einen axial verlaufenden Abschnitt 14 auf, auf welchen ein schraubenlinienförmiger Abschnitt 15, vorzugsweise von gleichförmiger Steigung, folgt, der sich über einen Bogen erstreckt, dessen Zentriwinkel zwischen 1350 und 1800 liegt.
Auf den Abschnitt 15 folgt ein kurzer, gegensinnig zum Abschnitt 15 geneigter Abschnitt 16, dem schliesslich ein axialer Abschnitt 17 folgt. An der Grenze der Abschnitte 16 und 17 ist die Nut 10 mit einer seitlichen Stufe 18 versehen, welche verhindert, dass der in die Nut 10 eingreifende Stift 11 leicht vom Abschnitt 15 in den Abschnitt 16 gelangen kann. Wenn der Stift 11 an der Stufe 18 anliegt, wie in den Fig. 1-3 dargestellt ist, dann befindet sich der Tubenverschluss in seiner Schliesslage, wobei die Dichtung 12 fest auf die Austrittsöffnung des Stutzens 4 gepresst ist.
Um den Verschluss zu öffnen, dreht man mit dem Daumen der den Tubenbehälter 2 haltenden Hand am Flügel 8, und zwar im Uhrzeigersinne von Fig. 2. Infolgedessen bewegt sich der Stift 11 in Richtung des in Fig. 3 angegebenen Pfeiles im schrauc benlinienförmigen Nuten abschnitt 15, was ein leichtes Abheben der Kappe 5, bzw. der Dichtung 12, von dem Stutzen 4 zur Folge hat. Wenn der Stift am Ende des Abschnittes 15 unter dem Abschnitt 14 liegt, ist die Kappe 5 so weit gedreht worden, dass das Loch 7 des Deckteiles 6 und somit auch das Loch 13 der Dichtung 12 koaxial zum Stutzen 4 liegt. Infolgedessen kann man, ebenfalls mit dem Daumen, die Kappe 5 über den Stutzen 4 abwärts drücken, wobei der Stift 11 im Nutenabschnitt 14 nach oben gleitet. In dieser Lage ist der Verschluss offen und man kann nun den Behälter 2 auspressen, der z. B. Zahnpasta enthalten kann.
Die aus dem Stutzen 4 austretende Zahnpasta wird mit der Zahnbürste abgestrichen, worauf zum Schliessen des Verschlusses die Kappe 5 nach oben geschoben und dann im Gegenuhrzeigersinne gedreht wird, bis der Stift 11 wieder an der Stufe 18 anschlägt, oder in deren Nähe zu stehen kommt.
Die Nutenabschnitte 16 und 17 dienen bei der Montage des Verschlusses dazu, den Stift in den Nutenabsehnitt 15 hinein zu bringen, wobei zunächst eine axiale Verschiebung (Abschnitt 17) und dann eine kleine Schraubbewegung (Abschnitt 16) der Kappe erfolgt, bis der Stift 16 ümer die Stufe 18 in den Abschnitt 15 fällt. Wenn man äusserst kräftig am Flügel 8 dreht, kann man den Stift 11 auch wie der rückwärts über die Stufe 18 bewegen, um die Kappe 5 abzunehmen. Bei normaler Betätigung bleibt der Stift 11 aber an der Stufe 18 hängen.
Der beschriebene Verschluss hat gegenüber bekannten Verschlüssen den Vorzug, dass die Kappe 5 im Gebrauche nicht abzunehmen, also unverlierbar ist, und ferner, dass das Öffnen und Schliessen des Verschlusses mühelos einhändig erfolgen kann. Dabei weist der Verschluss nicht mehr Teile auf als die üblichen Verschlüsse mit abschraubbarer Kappe, wenn man von dem Stift 11 absieht. Dabei ist es ohne weiteres möglich, den durch den Stift 11 gebildeten, in die Nut 10 eingreifenden Vorsprung aus einem Stück mit dem Körper 1 herzustellen.
Der Tubenverschluss nach Fig. 4-7 weist wiederum einen Körper 19, eine Kappe 20 und eine Dichtung 21 auf. Der Körper 19 besteht mit dem Tubenbehälter 22 nicht aus einem Stück, sondern ist auf einen Hals 23 des Behälters 22 aufgeschraubt.
Ein im Körper 19 vorgesehener Kanal 24 mündet in einen nach oben vorragenden Stutzen 25 von angenähert elliptischen Querschnitt. Am Körper 19 ist wiederum ein seitlich vorstehender Stift 26 angebracht (oder ein entsprechender, mitdem Körper selbst aus einem Stück bestehender Vorsprung), der in eine Nut 10 eingreift, die ganz so ausgebildet ist wie im Falle von F.g. 1 - 3 und die daher nicht weiter erläutert zu werden braucht. Diese Nut 10 ist nur in Fig.
5 im Schnitt sichtbar.
Der Deckteil 27 der Kappe 20 ist mit einer Öffnung 28 versehen, welche die Form eines Kreissegmentes hat, das beinahe so gross ist wie die Hälfte des Kappenquerschnittes. Die Kappe 20 ist wiederum mit einem Griffteil in Form eines seitlichen Flügels 29 versehen. Die Kappe 20, bzw. die Nut 10, arbeitet mit dem Körper 19, bzw. dem Stift 26, genau so zusammen wie die entsprechenden Teile im Falle von Fig. 1-3. Zusätzlich ist jedoch noch ein Schlitten 30 vorgesehen, der am Körper 19 axial gleitbar geführt ist, indem sein Querschnitt den Querschnitt des Körpers 19 zu einem vollen Kreis ergänzt. Der Schlitten 30 ist oben mit einem Deckteil 31 fest verbunden, der die Form eines Kreissegmentes hat, das etwas grösser ist als die Hälfte des Kappenquerschnittes.
Der Schlitten 30 ist ferner mit einem durch einen Stift 32 gebildeten seitlichen Vorsprung versehen, der in eine bogenförmige, in einer zur Kappenachse senkrechten Ebene liegende, innere Nut 33 des Mantels 34 dieser Kappe eingreift. Der Stift 32 verhindert die Drehung und die axiale Verschiebung der Kappe 20 nicht. Der Schlitten 30 und damit der Deckteil 31 machen die Drehbewegungen der Kappe 20 nicht mit wohl aber deren axiale Verschiebungen, indem bei einer axialen Verschiebung der Kappe der Stift 32 den Schlitten 30 mitnimmt.
In Fig. 7 ist die Kappe 20 so dargestellt, dass sie die Austrittsöffnung des Stutzens 25 teilweise abdeckt. Dreht man die Kappe 20 aus der Lage nach Fig. 7 im Uhrzeigersinne, so wird die Stutzenöffnung schliesslich ganz frei, und wenn der Stift 26 sich unterhalb des Nutenabschnittes 14 (s. Fig. 3) befindet, kann man die Kappe axial nach unten schieben, so dass der Stutzen 25 aus derselben heraustritt, und den Tubenbehälter zusammenpressen, um Zahnpasta oder dgl. zu entnehmen.
Dreht man die Kappe 20 aus der Lage nach Fig.
7 dagegen im Gegenuhrzeigersinne, so wird der Stutzen durch den Kappendeckteil 27 vollständig abgedeckt und die Dichtung 21 auf den Stutzen gepresst, indem der Stift 26 dann in die in Fig. 3 für den Stift 11 dargestellte Lage kommt. Da der Schlittendeckteil 31 sich in bezug auf den Körper 19 nicht dreht, in axialer Richtung dagegen in bezug auf die Kappe 20 unbeweglich ist, ergänzen sich in der Schliesslage die Deckteile 27 und 31 so, dass der Deckteil 31 die Öffnung 28 des Deckteiles 27 zudeckt. Bei ge schlossenem Verschluss ist dann keine unabgedeckte Kappenöffnung sichtbar, wie die Öffnung 7 im Falle von Fig. 1-3. Dadurch wird einerseits verhindert, dass irgendwelche kleine Gegenstände, Verunreinigungen oder dgl. in den zwischen Körper 19 und Kappe 20 vorhandenen Raum 35 eindringen können, und andererseits angezeigt, dass der Verschluss vollständig geschlossen ist.
Selbstverständlich sind zahlreiche Varianten der beschriebenen Verschlüsse möglich. Insbesondere wird man im allgemeinen auch bei der Ausführung nach Fig. 4-7 vorziehen, den Körper 19 mit dem Tubenbehälter 22 aus einem Stück auszuführen. Ferner kann man an Stelle einer Nut 10 als Führungsbahn einen Schlitz von gleicher Form im Mantel der Kappe vorsehen. Auch kann man den Führungsvorsprung statt am Verschlusskörper an der Kappe vorsehen, wobei dann die Führungsbahn statt an der Kappe am Verschlusskörper vorgesehen werden muss. Obwohl die gezeigten Verschlüsse insbesondere für Tuben vorgesehen sind, kann man dieselben natürlich auch an anderen Behältern, z. B. kleinen Flaschen, Büchsen oder dgl. anbringen. An Stelle eines Flügels 8 kann auch irgend ein anderer zur Betätigung mit dem Daumen geeigneter Griffteil, z.B. in Form eines randrierten Ringwulstes vorgesehen sein.
Man kann auch zwei oder mehr Griff-Flügel vorsehen. Die Verschlussteile können aus Kunststoff oder Metall angefertigt werden, vorzugsweise im Spritzgussverfahren. Die beschriebenen Verschlüsse gestatten ohne weiteres die Verwendung der üblichen Tuben-Füll-und Schliessmaschinen und gewährleisten einen luftdichten Abschluss.
Closure provided on a container, in particular a tube closure
The invention relates to a closure provided on a container.
The tube closures with a screw-on cap that have been used most frequently have the disadvantage that the caps can easily be lost and that both hands are also required to open and close the closure. The invention aims to avoid these disadvantages. The closure according to the invention is characterized by a body which is provided with a channel intended for the outlet of the container contents, which opens into an eccentrically upwardly projecting connector open at its free end, by a cap which is movable on said body, but is attached captively and in the cover part of which an opening is provided which is larger than the outer nozzle cross-section, and by means of guide means provided on the body and on the cap,
which allow an axial displacement and a screwing movement of the cap with respect to the body, with the socket closed in one angular position of the cap determined by a stop, whereas the cap can be pushed back against the socket and over the same in another angular position.
In the accompanying drawing, two exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown. There are
1 shows a longitudinal section through a tube closure, namely according to the line I-I of FIG. 2;
FIG. 2 is a plan view in the direction of arrow II of FIG. 1;
3 shows a schematic development of a guide groove provided in the tube closure according to FIG. 1;
4 shows a perspective view of a second tube closure, with parts partially exploded;
FIG. 5 shows a longitudinal section through the closure according to FIG. 4 according to the line V-V of FIG. 6;
6 shows a view of the inner parts of the closure according to FIGS. 4 and
FIG. 7 shows a plan view of the closure according to FIG. 4.
The tube closure according to FIGS. 1-3 has a body 1 which consists of one piece with the tube container 2 and is provided with a central channel 3. The channel 3 is connected to the interior of an eccentrically upwardly projecting, open-top connector 4 provided on the body 1. A cap 5 is movably arranged on the closure body 1, the cover part 6 of which is provided with a hole 7, the diameter of which is slightly larger than the outer diameter of the connecting piece 4.
The cap 5 is also provided with a side wing 8, which can be turned with the thumb to operate the lock. The casing part 9 of the cap 5 is provided on the inside with a groove 10, which is shown in Fig. 3 in a schematic development. A laterally protruding pin 11, which engages in the groove 10, is attached to the body 1. A seal 12 is arranged in the cap 5, which seal rests against its cover part 6 and is provided with a hole 13 corresponding to the hole 7.
This seal is not required if the material to be used for the closure cap has sealing properties.
The groove 10 has an axially extending section 14, which is followed by a helical section 15, preferably of uniform pitch, which extends over an arc whose central angle is between 1350 and 1800.
Section 15 is followed by a short section 16 inclined in the opposite direction to section 15, which is finally followed by an axial section 17. At the border of the sections 16 and 17, the groove 10 is provided with a lateral step 18, which prevents the pin 11 engaging in the groove 10 from being able to easily move from the section 15 into the section 16. When the pin 11 rests against the step 18, as shown in FIGS. 1-3, the tube closure is in its closed position, the seal 12 being pressed firmly onto the outlet opening of the connector 4.
To open the closure, one turns with the thumb of the hand holding the tube container 2 on the wing 8, in the clockwise direction of FIG. 2. As a result, the pin 11 moves in the direction of the arrow indicated in FIG. 3 in the screw-shaped grooves 15, which results in a slight lifting of the cap 5 or the seal 12 from the connector 4. When the pin at the end of the section 15 is below the section 14, the cap 5 has been rotated so far that the hole 7 of the cover part 6 and thus also the hole 13 of the seal 12 is coaxial with the connector 4. As a result, one can, also with the thumb, press the cap 5 downwards over the connecting piece 4, the pin 11 sliding upwards in the groove section 14. In this position, the closure is open and you can now squeeze the container 2, the z. B. may contain toothpaste.
The toothpaste emerging from the nozzle 4 is wiped off with the toothbrush, whereupon the cap 5 is pushed up to close the closure and then turned counterclockwise until the pin 11 hits the step 18 again or comes to a standstill.
The groove sections 16 and 17 serve during the assembly of the closure to bring the pin into the groove section 15, whereby first an axial displacement (section 17) and then a small screwing movement (section 16) of the cap takes place until the pin 16 overhangs level 18 falls into section 15. If you turn the wing 8 extremely vigorously, you can move the pin 11 backwards over the step 18 in order to remove the cap 5. During normal actuation, however, the pin 11 remains hanging on the step 18.
The closure described has the advantage over known closures that the cap 5 cannot be removed during use, that is, cannot be lost, and further that the closure can be opened and closed effortlessly with one hand. The closure has no more parts than the usual closures with a screw-on cap, if one disregards the pin 11. It is easily possible to produce the projection formed by the pin 11 and engaging in the groove 10 from one piece with the body 1.
The tube closure according to FIGS. 4-7 in turn has a body 19, a cap 20 and a seal 21. The body 19 is not made in one piece with the tube container 22, but is screwed onto a neck 23 of the container 22.
A channel 24 provided in the body 19 opens into an upwardly projecting stub 25 of approximately elliptical cross section. A laterally protruding pin 26 is in turn attached to the body 19 (or a corresponding projection which is made in one piece with the body itself) which engages in a groove 10 which is designed exactly as in the case of F.g. 1 - 3 and therefore need not be explained further. This groove 10 is only shown in Fig.
5 visible in section.
The cover part 27 of the cap 20 is provided with an opening 28 which has the shape of a segment of a circle which is almost as large as half the cross section of the cap. The cap 20 is in turn provided with a handle part in the form of a lateral wing 29. The cap 20, or the groove 10, works together with the body 19, or the pin 26, exactly as the corresponding parts in the case of FIGS. 1-3. In addition, however, a carriage 30 is also provided, which is guided axially slidably on the body 19 in that its cross section complements the cross section of the body 19 to form a full circle. The slide 30 is firmly connected at the top to a cover part 31 which has the shape of a segment of a circle that is slightly larger than half the cross section of the cap.
The slide 30 is also provided with a lateral projection formed by a pin 32 which engages in an arcuate inner groove 33 of the jacket 34 of this cap, which groove lies in a plane perpendicular to the cap axis. The pin 32 does not prevent rotation and axial displacement of the cap 20. The slide 30 and thus the cover part 31 make the rotary movements of the cap 20 not with, however, their axial displacements, in that the pin 32 takes the slide 30 with it when the cap is axially displaced.
In FIG. 7, the cap 20 is shown in such a way that it partially covers the outlet opening of the connecting piece 25. If the cap 20 is rotated clockwise from the position according to FIG. 7, the nozzle opening is finally completely free, and when the pin 26 is below the groove section 14 (see FIG. 3), the cap can be pushed axially downwards so that the nozzle 25 emerges therefrom, and compress the tube container to remove toothpaste or the like.
If the cap 20 is rotated from the position shown in FIG.
7 counterclockwise, however, the connector is completely covered by the cap cover part 27 and the seal 21 is pressed onto the connector, in that the pin 26 then comes into the position shown in FIG. 3 for the pin 11. Since the slide cover part 31 does not rotate with respect to the body 19, but is immovable in the axial direction with respect to the cap 20, the cover parts 27 and 31 complement each other in the closed position so that the cover part 31 covers the opening 28 of the cover part 27 . When the closure is closed, no uncovered cap opening is visible, such as opening 7 in the case of FIGS. 1-3. This on the one hand prevents any small objects, contaminants or the like from penetrating into the space 35 present between body 19 and cap 20, and on the other hand indicates that the closure is completely closed.
Of course, numerous variants of the closures described are possible. In particular, in the embodiment according to FIGS. 4-7, it will generally be preferred to make the body 19 with the tube container 22 in one piece. Furthermore, instead of a groove 10 as a guide track, a slot of the same shape can be provided in the jacket of the cap. The guide projection can also be provided on the cap instead of on the closure body, in which case the guide track must be provided on the closure body instead of on the cap. Although the closures shown are intended in particular for tubes, the same can of course also be used on other containers, e.g. B. small bottles, cans or the like. Attach. Instead of a wing 8, any other handle part suitable for actuation with the thumb, e.g. be provided in the form of a rimmed annular bead.
You can also provide two or more handle wings. The closure parts can be made from plastic or metal, preferably by injection molding. The closures described permit the use of the usual tube filling and closing machines and ensure an airtight seal.