An einem Behälter vorgesehener Verschluss, insbesondere Tubenverschluss
Die Erfindung betrifft einen an einem Behälter vorgesehenen Verschluss.
Die bisher am häufigsten benützten Tubenverschlüsse mit einer abschraubbaren Kappe weisen den Nachteil auf, dass die Kappen leicht verloren werden können und dass ferner zum Öffnen und Schliessen des Verschlusses beide Hände benötigt werden. Die Erfindung bezweckt, diese Nachteile zu vermeiden. Der erfindungsgemässe Verschluss zeichnet sich aus durch einen Körper, der mit einem für den Austritt des Behälterinhaltes bestimmten Kanal versehen ist, der in einen exzentrisch nach oben vorragenden, an seinem freien Ende offenen Stutzen mündet, durch eine Kappe, die auf dem genannten Körper beweglich, aber unverlierbar angebracht ist und in deren Deckteil eine Öffnung vorgesehen ist, die grösser als der äussere Stutzenquerschnitt ist, und durch an dem Körper und an der Kappe vorgesehene Führungsmittel,
die eine axiale Verschiebung und eine Schraubbewegung der Kappe in bezug auf den Körper gestatten, wobei in einer durch einen Anschlag bestimmten Winkelstellung der Kappe der Stutzen verschlossen, in einer anderen Winkelstellung dagegen die Kappe gegen den Stutzen und über denselben zurückschiebbar ist.
In der beiliegenden Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es sind
Fig. 1 ein Längsschnitt durch einen Tubenverschluss und zwar gemäss der Linie I-I von Fig. 2;
Fig. 2 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles II von Fig. 1 ;
Fig. 3 eine schematische Abwicklung einer beim Tubenverschluss nach Fig. 1 vorgesehenen Führungsnut;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Tubenverschlusses, mit teilweise auseinander gezogenen Teilen;
Fig. 5 ein Längsschnitt durch den Verschluss nach Fig. 4 gemäss der Linie V-V von Fig. 6 ;
Fig. 6 eine Ansicht der inneren Teile des Verschlusses nach Fig. 4 und
Fig. 7 eine Draufsicht auf den Verschluss nach Fig. 4.
Der Tubenverschluss nach Fig. 1-3 weist einen Körper 1 auf, der mit dem Tubenbehälter 2 aus einem Stück besteht und mit einem zentralen Kanal 3 versehen ist. Der Kanal 3 steht mit dem Inneren eines am Körper 1 vorgesehenen exzentrisch nach oben vorragenden, oben offenen Stutzens 4 in Verbindung. Auf dem Verschlusskörper 1 ist eine Kappe 5 beweglich angeordnet, deren Deckteil 6 mit einem Loch 7 versehen ist, dessen Durchmesser ein wenig grösser ist als der Aussendurchmesser des Stutzens 4.
Die Kappe 5 ist ferner mit einem seitlichen Flügel 8 versehen, an dem man zur Betätigung des Verschlusses mit dem Daumen drehen kann. Der Mantelteil 9 der Kappe 5 ist innen mit einer Nut 10 versehen, die in Fig. 3 in einer schematischen Abwicklung dargestellt ist. Am Körper 1 ist ein seitlich vorragender Stift 11 befestigt, der in die Nut 10 eingreift. In der Kappe 5 ist eine Dichtung 12 angeordnet, die an deren Deckteil 6 anliegt und mit einem dem Loch 7 entsprechenden Loch 13 versehen ist.
Diese Dichtung entfällt, wenn das zu verwendende Material der Verschlusskappe Dichtungseigenschaften besitzt.
Die Nut 10 weist einen axial verlaufenden Abschnitt 14 auf, auf welchen ein schraubenlinienförmiger Abschnitt 15, vorzugsweise von gleichförmiger Steigung, folgt, der sich über einen Bogen erstreckt, dessen Zentriwinkel zwischen 1350 und 1800 liegt.
Auf den Abschnitt 15 folgt ein kurzer, gegensinnig zum Abschnitt 15 geneigter Abschnitt 16, dem schliesslich ein axialer Abschnitt 17 folgt. An der Grenze der Abschnitte 16 und 17 ist die Nut 10 mit einer seitlichen Stufe 18 versehen, welche verhindert, dass der in die Nut 10 eingreifende Stift 11 leicht vom Abschnitt 15 in den Abschnitt 16 gelangen kann. Wenn der Stift 11 an der Stufe 18 anliegt, wie in den Fig. 1-3 dargestellt ist, dann befindet sich der Tubenverschluss in seiner Schliesslage, wobei die Dichtung 12 fest auf die Austrittsöffnung des Stutzens 4 gepresst ist.
Um den Verschluss zu öffnen, dreht man mit dem Daumen der den Tubenbehälter 2 haltenden Hand am Flügel 8, und zwar im Uhrzeigersinne von Fig. 2. Infolgedessen bewegt sich der Stift 11 in Richtung des in Fig. 3 angegebenen Pfeiles im schrauc benlinienförmigen Nuten abschnitt 15, was ein leichtes Abheben der Kappe 5, bzw. der Dichtung 12, von dem Stutzen 4 zur Folge hat. Wenn der Stift am Ende des Abschnittes 15 unter dem Abschnitt 14 liegt, ist die Kappe 5 so weit gedreht worden, dass das Loch 7 des Deckteiles 6 und somit auch das Loch 13 der Dichtung 12 koaxial zum Stutzen 4 liegt. Infolgedessen kann man, ebenfalls mit dem Daumen, die Kappe 5 über den Stutzen 4 abwärts drücken, wobei der Stift 11 im Nutenabschnitt 14 nach oben gleitet. In dieser Lage ist der Verschluss offen und man kann nun den Behälter 2 auspressen, der z. B. Zahnpasta enthalten kann.
Die aus dem Stutzen 4 austretende Zahnpasta wird mit der Zahnbürste abgestrichen, worauf zum Schliessen des Verschlusses die Kappe 5 nach oben geschoben und dann im Gegenuhrzeigersinne gedreht wird, bis der Stift 11 wieder an der Stufe 18 anschlägt, oder in deren Nähe zu stehen kommt.
Die Nutenabschnitte 16 und 17 dienen bei der Montage des Verschlusses dazu, den Stift in den Nutenabsehnitt 15 hinein zu bringen, wobei zunächst eine axiale Verschiebung (Abschnitt 17) und dann eine kleine Schraubbewegung (Abschnitt 16) der Kappe erfolgt, bis der Stift 16 ümer die Stufe 18 in den Abschnitt 15 fällt. Wenn man äusserst kräftig am Flügel 8 dreht, kann man den Stift 11 auch wie der rückwärts über die Stufe 18 bewegen, um die Kappe 5 abzunehmen. Bei normaler Betätigung bleibt der Stift 11 aber an der Stufe 18 hängen.
Der beschriebene Verschluss hat gegenüber bekannten Verschlüssen den Vorzug, dass die Kappe 5 im Gebrauche nicht abzunehmen, also unverlierbar ist, und ferner, dass das Öffnen und Schliessen des Verschlusses mühelos einhändig erfolgen kann. Dabei weist der Verschluss nicht mehr Teile auf als die üblichen Verschlüsse mit abschraubbarer Kappe, wenn man von dem Stift 11 absieht. Dabei ist es ohne weiteres möglich, den durch den Stift 11 gebildeten, in die Nut 10 eingreifenden Vorsprung aus einem Stück mit dem Körper 1 herzustellen.
Der Tubenverschluss nach Fig. 4-7 weist wiederum einen Körper 19, eine Kappe 20 und eine Dichtung 21 auf. Der Körper 19 besteht mit dem Tubenbehälter 22 nicht aus einem Stück, sondern ist auf einen Hals 23 des Behälters 22 aufgeschraubt.
Ein im Körper 19 vorgesehener Kanal 24 mündet in einen nach oben vorragenden Stutzen 25 von angenähert elliptischen Querschnitt. Am Körper 19 ist wiederum ein seitlich vorstehender Stift 26 angebracht (oder ein entsprechender, mitdem Körper selbst aus einem Stück bestehender Vorsprung), der in eine Nut 10 eingreift, die ganz so ausgebildet ist wie im Falle von F.g. 1 - 3 und die daher nicht weiter erläutert zu werden braucht. Diese Nut 10 ist nur in Fig.
5 im Schnitt sichtbar.
Der Deckteil 27 der Kappe 20 ist mit einer Öffnung 28 versehen, welche die Form eines Kreissegmentes hat, das beinahe so gross ist wie die Hälfte des Kappenquerschnittes. Die Kappe 20 ist wiederum mit einem Griffteil in Form eines seitlichen Flügels 29 versehen. Die Kappe 20, bzw. die Nut 10, arbeitet mit dem Körper 19, bzw. dem Stift 26, genau so zusammen wie die entsprechenden Teile im Falle von Fig. 1-3. Zusätzlich ist jedoch noch ein Schlitten 30 vorgesehen, der am Körper 19 axial gleitbar geführt ist, indem sein Querschnitt den Querschnitt des Körpers 19 zu einem vollen Kreis ergänzt. Der Schlitten 30 ist oben mit einem Deckteil 31 fest verbunden, der die Form eines Kreissegmentes hat, das etwas grösser ist als die Hälfte des Kappenquerschnittes.
Der Schlitten 30 ist ferner mit einem durch einen Stift 32 gebildeten seitlichen Vorsprung versehen, der in eine bogenförmige, in einer zur Kappenachse senkrechten Ebene liegende, innere Nut 33 des Mantels 34 dieser Kappe eingreift. Der Stift 32 verhindert die Drehung und die axiale Verschiebung der Kappe 20 nicht. Der Schlitten 30 und damit der Deckteil 31 machen die Drehbewegungen der Kappe 20 nicht mit wohl aber deren axiale Verschiebungen, indem bei einer axialen Verschiebung der Kappe der Stift 32 den Schlitten 30 mitnimmt.
In Fig. 7 ist die Kappe 20 so dargestellt, dass sie die Austrittsöffnung des Stutzens 25 teilweise abdeckt. Dreht man die Kappe 20 aus der Lage nach Fig. 7 im Uhrzeigersinne, so wird die Stutzenöffnung schliesslich ganz frei, und wenn der Stift 26 sich unterhalb des Nutenabschnittes 14 (s. Fig. 3) befindet, kann man die Kappe axial nach unten schieben, so dass der Stutzen 25 aus derselben heraustritt, und den Tubenbehälter zusammenpressen, um Zahnpasta oder dgl. zu entnehmen.
Dreht man die Kappe 20 aus der Lage nach Fig.
7 dagegen im Gegenuhrzeigersinne, so wird der Stutzen durch den Kappendeckteil 27 vollständig abgedeckt und die Dichtung 21 auf den Stutzen gepresst, indem der Stift 26 dann in die in Fig. 3 für den Stift 11 dargestellte Lage kommt. Da der Schlittendeckteil 31 sich in bezug auf den Körper 19 nicht dreht, in axialer Richtung dagegen in bezug auf die Kappe 20 unbeweglich ist, ergänzen sich in der Schliesslage die Deckteile 27 und 31 so, dass der Deckteil 31 die Öffnung 28 des Deckteiles 27 zudeckt. Bei ge schlossenem Verschluss ist dann keine unabgedeckte Kappenöffnung sichtbar, wie die Öffnung 7 im Falle von Fig. 1-3. Dadurch wird einerseits verhindert, dass irgendwelche kleine Gegenstände, Verunreinigungen oder dgl. in den zwischen Körper 19 und Kappe 20 vorhandenen Raum 35 eindringen können, und andererseits angezeigt, dass der Verschluss vollständig geschlossen ist.
Selbstverständlich sind zahlreiche Varianten der beschriebenen Verschlüsse möglich. Insbesondere wird man im allgemeinen auch bei der Ausführung nach Fig. 4-7 vorziehen, den Körper 19 mit dem Tubenbehälter 22 aus einem Stück auszuführen. Ferner kann man an Stelle einer Nut 10 als Führungsbahn einen Schlitz von gleicher Form im Mantel der Kappe vorsehen. Auch kann man den Führungsvorsprung statt am Verschlusskörper an der Kappe vorsehen, wobei dann die Führungsbahn statt an der Kappe am Verschlusskörper vorgesehen werden muss. Obwohl die gezeigten Verschlüsse insbesondere für Tuben vorgesehen sind, kann man dieselben natürlich auch an anderen Behältern, z. B. kleinen Flaschen, Büchsen oder dgl. anbringen. An Stelle eines Flügels 8 kann auch irgend ein anderer zur Betätigung mit dem Daumen geeigneter Griffteil, z.B. in Form eines randrierten Ringwulstes vorgesehen sein.
Man kann auch zwei oder mehr Griff-Flügel vorsehen. Die Verschlussteile können aus Kunststoff oder Metall angefertigt werden, vorzugsweise im Spritzgussverfahren. Die beschriebenen Verschlüsse gestatten ohne weiteres die Verwendung der üblichen Tuben-Füll-und Schliessmaschinen und gewährleisten einen luftdichten Abschluss.