<B>Mit einem Fussabblendschalter und einem</B> FernHchtblinkgeber versehene Schalteinrichtung an Kraftfahrzeugen Es sind bereits Schalteinrichtungen an Kraftfahr zeugen bekannt, die einen Fussabblendschalter für das Fern- und Abblendlicht besitzen, der über einen Hilfskontakt mit einem Blinkgeber zwangläufig ver bunden ist und in der Weise wirkt, dass sowohl in der Abblendstellung als auch in der Fernlichtstellung der Blinkgeber zugeschaltet werden kann.
Ein Nachteil dieser bekannten Einrichtungen ist, dass der Fahrer zum Einschalten des Blinkgebers bei eingeschaltetem Fernlicht den Fussabblendschalter bis zu einem Anschlag ganz durchtreten und bei ein geschaltetem Abblendlicht nur bis zu einem Druck punkt halb durchtreten muss. Der Fahrer muss sich also dann, wenn er Blinksignale geben will, zuerst darüber klar werden, ob er auf Fernlicht oder Ab blendlicht eingeschaltet hat, und dann überlegen, ob er ganz oder nur halb durchtreten muss.
Darin be steht eine gewisse Gefahr insofern, als der Fussab- blendschalter in schwierigen Verkehrslagen leicht falsch bedient und der andere Verkehrsteilnehmer mit dauernd eingeschaltetem Fernlicht geblendet anstatt durch die Blinksignale gewarnt wird.
Die Schalteinrichtung gemäss vorliegender Erfin dung soll diesem übelstand abhelfen und besteht aus einem mit dem Fussabblendschalter zwangläufig der art verbundenen Hilfskontakt, dass dieser aus jeder Schaltstellung für Fernlicht oder Abblendlicht heraus auf seinem Weg in die andere Schaltstellung den Fernlichtblinkgeber zuschaltet. DieBlinkgeberzuschal- tung kann durch einen Druckpunkt markiert sein, so dass der Fahrer den Fussabblendschalter ohne langes Besinnen nur jeweils bis zu diesem Druckpunkt durchzutreten braucht, unabhängig davon, ob dieser gerade auf Fern- oder Abblendlicht geschaltet ist.
In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausfüh rungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt diese in den Fig. 1 bis 3 ein Schalt schema der Schalteinrichtung in verschiedenen Schalt stellungen.
Die Frontscheinwerfer des Kraftfahrzeuges sind mit 1, deren Fernhchtglühfäden mit F, die Abblend- lichtglühfäden mit A und die Standlichtglühfäden mit S bezeichnet. Der Fussabblendschalter 2 weist zwei Hauptkontaktteile 3, 4 und drei Hilfskontaktteile 5, 6 und 7 auf.
Die Kontaktteile 4 und 6 sind über eine Leitung 8 an die Glühfäden A der Abblendleuchten angeschlos sen. Am Kontaktteil 5 liegen die Anschlüsse 9 zu den Fernhchtglühfäden F, an denen auch der Blinkgeber 10 am Kontaktteil 7 liegt. Die Kontaktteile 3, 4 und die Kontaktteile 5, 6 sowie der Kontaktteil 7 liegen jeweils im Schwenkbereich je eines der Kontaktarme 11, 12 und 13,
die durch einen gemeinschaftlichen Lenker 14 zwangläufig miteinander derart verbun den sind, dass sie jeweils über den gleichen Schwenk weg im gleichen Drehsinn gleichzeitig miteinander verschwenkt werden. Der mittlere Schaltarm 12 ist durch eine Leitung 15 mit dem Kontaktteil 3 ver bunden. Der Abstand zwischen den beiden Kontakt teilen 3 und 4 ist so klein, dass der zwischen diesen beiden Kontaktteilen liegende Spalt durch das Kon taktende des Armes 11 stromschlüssig überbrückt werden kann. Die Masseanschlüsse sind jeweils mit M bezeichnet.
Die Kontaktteile 3, 4 und der zugehörige Schalt arm 11 bilden den normalen Schaltkontakt des Fuss- abblendschalters. Mit der Umstellung des Schalt armes 11 werden durch den Lenker 14 auch die übrigen Schaltarme 12 und 13 im gleichen Schwenk- sinn mitgenommen. Die Umschaltung kann auf be liebige Weise mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch erfolgen.
Beim Ausführungsbeispiel wird der Schaltkontakt durch einen Fussdruckschalter D betätigt. Der Druck schalter D ist in der Nähe der übrigen Fusshebel des Kraftfahrzeuges in einem Loch 16 einer Bodenpartie des Fahrzeuges axial geführt und wird durch eine Rückführfeder 17 in einer durch einen Anschlag 18 begrenzten oberen Totlage gehalten.
Am unteren Ende des mit dem Druckknopf versehenen Schaftes des Schalters D ist eine Schaltklinke 19 angelenkt. Diese steht unter dem Einfluss einer aus der Zeich nung nicht ersichtlichen Feder, die bestrebt ist, die Klinke 19 jeweils in ihrer in den Fig. 1 und 3 ge zeigten Mittelstellung zu halten.
Unterhalb des Druckschalters D ist eine Kipp schwinge 20 angeordnet, die durch eine bei ihrer Schwenkbewegung über den Schwenkpunkt sich hin wegbewegende Feder 21 in eine rechte oder linke Endstellung gezogen wird. An diese Kippschwinge ist ein mit dem Schaltlenker 14 des Schalters 2 verbun dener Lenker 22 angelenkt. Die rechte und linke Grenzlage der Kippschwinge 20 ist entweder durch in deren Schwenkbereich unmittelbar befindliche An schläge oder durch entsprechende Anschläge am Schalter 2 begrenzt.
Ausserdem ist die Kippschwinge 20 zur Festlegung ihrer Mittelstellung bzw. der Blink- stellung des Schalters 2 (Fig. 2) mit einer Rast 23 versehen, in die z. B. eine Rastfeder 24 sperrend ein treten kann. Die dem Druckschalter D zugekehrte Kante der Kippschwinge 20 ist mit zwei seitlichen Eingriffskerben 25, 26 für die Schaltklinke 19 ver sehen. Zwischen diesen Kerben liegt eine zahnförmige Erhebung 27 als Ablenker für die Klinke 19.
Im übrigen ist die Anordnung so getroffen, dass beim jedesmaligen völligen Durchtreten des Druckschal ters D über den durch die Rast 23 und Feder 24 gegebenen Druckpunkt hinweg die Kippschwinge 20 und damit die beweglichen Teile des Schalters 2 jeweils in eine entgegengesetzte Endstellung nach Fig. 1 oder 3 umgestellt werden.
Betätigt man den Druckschalter D aus seiner oberen Endstellung her aus nur bis zum Druckpunkt, bei welchem die Feder 24 in die Rast 23 der Kippschwinge 20 einspringt, so hält diese Rast die Kippschwinge und damit auch die beweglichen Teile des Schalters 2 in der in Fig. 2 gezeigten Mittellage fest.
Die Schaltstellung nach Fig. 1 entspricht der Ab- blendstellung. Es besteht nur Verbindung mit der Stromquelle durch den Schaltarm 11 über den Kon taktteil 4 mit den Abblendglühfäden A. Der Blink- geber 10 ist abgeschaltet.
Will man aus dieser Stellung heraus Blinklicht geben, so braucht man nur den Fusschalter bis zu seinem Druckpunkt durchzutreten, in welchem die Schaltarme 11, 12 und 13 die in Fig. 2 gezeigte Stellung einnehmen. In dieser Stellung überbrückt der Schaltarm 11 die Kontaktteile 3, 4, die über die Leitung 15, den Schaltarm 12 und den Kontaktteil 6 an die Glühfäden A der Abblendleuchten angeschlos sen bleiben.
Jedoch ist durch den Schaltarm 13 über den Kontaktteil 7 auch der Blinkgeber 10 mit ange schlossen, so dass die Fernlichtleuchten nunmehr Blinksignale geben.
Die Fig. 3 zeigt die Fernlichtstellung, die dann zustande kommt, wenn der Fusschalter über seinen Druckpunkt hinaus durchgetreten worden ist. In die sem Fall sind die Fernlichtfäden F über die Schalt arme 12 und 11 an die Stromquelle angeschlossen. Der Blinkgeber 10 ist wieder abgeschaltet.
Tritt man nun in dieser Stellung des Fussab- blendschalters diesen wiederum nur bis zum Druck punkt durch, das ist bis zur Mittelstellung der Schalt arme nach Fig. 2, so ist die Bunkerschaltung wieder hergestellt, wie sie bereits oben erwähnt wurde.
Tritt man den Fusschalter aus der Stellung nach Fig. 3 wiederum ganz durch, so wird die Abblend- Schaltstellung nach Fig. 1 wieder hergestellt.
Durch eine entsprechende Versetzung der Ab weiserhebung 27 aus der mit der verlängert zu den kenden Druckschalterachse sich deckenden Symme- trielinie der Kippschwinge heraus und/oder eine ent sprechende Toleranz an der Federrast 23 kann man die Anordnung so treffen, dass man aus der Blink- stellung heraus dann, wenn man den inzwischen wie der losgelassenen und in seine obere Endstellung zu rückgegangenen Druckschalter erneut, und zwar dies mal ganz durchtritt, entweder die alte Grundstellung (Abblend- oder Fernlicht)
wieder herstellt, von der man in die Blinkstellung gegangen ist, oder es wird mit diesem erneuten Durchtreten aus der Blinkstel- lung jeweils in die andere Grundstellung umgeschaltet.
Es kann der mechanische Druckschalter auch durch einen solchen ersetzt sein, bei welchem ein profilierter Druckstift bei seiner Bewegung nach un ten jeweils einen Schaltstern um einen bestimmten Drehwinkel bewegt.
<B> With a foot dimming switch and a switching device on motor vehicles </B> Switching devices on motor vehicles are already known that have a foot dimming switch for the high and low beam which is inevitably connected to a flasher unit via an auxiliary contact and in acts in such a way that the flasher can be switched on both in the dipped position and in the high beam position.
A disadvantage of these known devices is that to turn on the flasher when the high beam is switched on, the driver has to fully step through the foot dimming switch as far as a stop and when the low beam is switched on only has to step halfway through to a pressure point. When the driver wants to give flashing signals, he must first be clear about whether he has switched to high beam or low beam, and then consider whether he has to pass through completely or only halfway.
There is a certain risk in this respect as the foot dimming switch can easily be operated incorrectly in difficult traffic situations and the other road user is blinded with the high beam switched on instead of being warned by the flashing signals.
The switching device according to the present invention is intended to remedy this inconvenience and consists of an auxiliary contact that is inevitably connected to the foot dip switch so that it switches on the high beam flasher from every switch position for high beam or low beam on its way to the other switch position. The flasher activation can be marked by a pressure point, so that the driver only needs to press the foot dip switch up to this pressure point without hesitation, regardless of whether it is switched to high or low beam.
In the accompanying drawing, an exemplary embodiment of the subject invention is shown, namely this shows in Figs. 1 to 3 a circuit diagram of the switching device in various switching positions.
The front headlights of the motor vehicle are denoted by 1, their high beam filaments with F, the low beam filaments with A and the parking light filaments with S. The foot dimming switch 2 has two main contact parts 3, 4 and three auxiliary contact parts 5, 6 and 7.
The contact parts 4 and 6 are ruled out via a line 8 to the filaments A of the low beam. On the contact part 5, the connections 9 to the Fernhchtglühfäden F, on which the flasher unit 10 is located on the contact part 7. The contact parts 3, 4 and the contact parts 5, 6 as well as the contact part 7 are each located in the pivoting range of one of the contact arms 11, 12 and 13,
which are inevitably connected to each other by a common link 14 in such a way that they are each swiveled over the same pivot away in the same direction of rotation at the same time. The middle switching arm 12 is ver by a line 15 to the contact part 3 connected. The distance between the two contact parts 3 and 4 is so small that the gap between these two contact parts can be bridged by the contact end of the arm 11 in a current-locking manner. The ground connections are each labeled M.
The contact parts 3, 4 and the associated switching arm 11 form the normal switching contact of the foot-dimming switch. With the changeover of the switching arm 11, the remaining switching arms 12 and 13 are also taken along by the link 14 in the same pivoting direction. Switching can be done mechanically, electrically, hydraulically or pneumatically in any way.
In the exemplary embodiment, the switching contact is actuated by a foot pressure switch D. The pressure switch D is axially guided in the vicinity of the rest of the foot lever of the motor vehicle in a hole 16 of a floor area of the vehicle and is held by a return spring 17 in an upper dead position limited by a stop 18.
A pawl 19 is hinged to the lower end of the shaft of the switch D which is provided with the push button. This is under the influence of a spring, not shown in the drawing, which tries to keep the pawl 19 in its middle position shown in FIGS. 1 and 3.
Below the pressure switch D a rocker arm 20 is arranged, which is pulled into a right or left end position by a spring 21 moving away during its pivoting movement over the pivot point. At this rocker arm with the switch arm 14 of the switch 2 verbun dener handlebar 22 is articulated. The right and left limit position of the rocker arm 20 is limited either by immediately located in the swivel range of hits or by corresponding stops on the switch 2.
In addition, the rocker arm 20 is provided with a detent 23 to fix its central position or the blinking position of the switch 2 (FIG. B. a locking spring 24 locking can occur. The edge of the rocker arm 20 facing the pressure switch D is seen with two lateral engagement notches 25, 26 for the pawl 19. A tooth-shaped elevation 27 is located between these notches as a deflector for the pawl 19.
Otherwise, the arrangement is such that each time the pressure switch D passes completely through the pressure point given by the detent 23 and spring 24, the rocker arm 20 and thus the moving parts of the switch 2 each in an opposite end position according to FIG. 1 or 3 can be converted.
If the pressure switch D is operated from its upper end position only up to the pressure point at which the spring 24 jumps into the detent 23 of the rocker arm 20, this detent holds the rocker arm and thus also the moving parts of the switch 2 in the position shown in FIG. 2 shown in the middle position.
The switching position according to FIG. 1 corresponds to the dimming position. There is only a connection to the power source through the switching arm 11 via the contact part 4 with the dipped filaments A. The flasher unit 10 is switched off.
If you want to give a flashing light from this position, you only need to step through the foot switch to its pressure point, in which the switch arms 11, 12 and 13 assume the position shown in FIG. In this position, the switching arm 11 bridges the contact parts 3, 4, which remain ruled out via the line 15, the switching arm 12 and the contact part 6 to the filaments A of the low beam.
However, the flasher unit 10 is also connected by the switching arm 13 via the contact part 7, so that the high beam lights now give flashing signals.
Fig. 3 shows the high beam position, which comes about when the foot switch has been pressed beyond its pressure point. In this case, the high beam filaments F are connected to the switching arms 12 and 11 to the power source. The flasher unit 10 is switched off again.
If you now step through the foot switch in this position only up to the pressure point, that is up to the middle position of the switch arms according to FIG. 2, the hopper circuit is restored, as already mentioned above.
If the foot switch is stepped completely through again from the position according to FIG. 3, the dimming switch position according to FIG. 1 is restored.
By appropriately displacing the deflection elevation 27 from the symmetry line of the rocker arm that coincides with the extended pressure switch axis and / or a corresponding tolerance on the spring detent 23, the arrangement can be made in such a way that the blinking position out when you push the button, which has meanwhile been released and returned to its upper end position, again, this time completely, either the old basic position (low beam or high beam)
from which one went into the flashing position, or it is switched from the flashing position to the other basic position with this repeated passage.
The mechanical pressure switch can also be replaced by one in which a profiled pressure pin moves a switch star by a certain angle of rotation when it moves downwards.