Höhenverstellbares Möbel, insbesondere Tisch Die Erfindung bezieht sich auf ein höhenver stellbares Möbel mit teleskopartig ausziehbaren Beinen und mit einer für alle Beine gemeinsamen und von Hand bedienbaren Verstellvorrichtung zum Ein- bzw. Ausziehen der Beine und Festhalten in einer gewählten Stellung.
Die Erfindung bezweckt eine Weiterbildung höhenverstellbarer Möbel, insbesondere höhenver stellbarer Tische, mit dem Ziel, eine Höhenverstel lung mit einer Verstellvorrichtung zu erreichen, die das Gesamtgewicht des Möbels nur unwesentlich er höht und einfach in der Anordnung und Bedienung ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die ein- bzw. ausziehbaren Teile der Beine mittels biegsamer, sowohl Zug als auch Druck übertragen der und in ihrer Verstellrichtung geführter Organe mit der Verstellvorrichtung verbunden sind.
Bei einem Möbel gemäss der Erfindung können die biegsamen Organe, die vorzugsweise als Stangen, Schläuche oder dergleichen ausgebildet sind, vorteil haft in Rohren geführt sein, die einerseits möglichst kurz vor der Verstellvorrichtung enden und dort mit einem festen Teil des Möbels verbunden sind und anderseits sich bis zu den festen Teilen der Beine erstrecken und an Stellen einer Richtungsänderung in einem Bogen verlegt sind.
Weiterhin kann bei Verwendung von biegsamen Schläuchen zur Übertragung der Verstellbewegung die Biegsamkeit der Schläuche vorteilhaft von den Befestigungspunkten an der Verstellvorrichtung an bis zu mindestens annähernd einer dem Gesamt ausziehbereich der Beine entsprechenden Länge auf gehoben sein, z. B. durch Anordnung von Rund eisen innerhalb der Schläuche. Hierbei können die Rundeisen unmittelbar mit der Verstellvorrichtung verbunden sein, z. B. durch Versplinten oder Ein klemmen in einem durch eine Schraube zusammen- gepressten Schlitz, und die Schläuche können vorteil haft auf den Rundeisen befestigt sein.
In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Verstellvorrichtung aus einer in der Mittellängsachse des Möbels liegenden, mit Links- und Rechtsgewinde versehenen und durch Handkurbeln bedienbaren Spindel bestehen oder aus zwei beiderseits der Mit tellängsachse des Möbels parallel nebeneinander liegenden, mit Links- und Rechtsgewinde versehenen, durch Handkurbeln bedienbaren und miteinander in Antriebsverbindung stehenden Gewindespindeln, auf der oder denen mit entsprechendem Gewinde aus gestattete, mit den biegsamen Organen verbundene Supporte gelagert sind.
Bei einem Möbel mit einer in der Mittellängs achse des Möbels liegenden Gewindespindel können die Supporte vorteilhaft im Abstand von dem mit der Spindel in Eingriff stehenden Gewinde auf nicht mit Gewinde versehenen Teilen der Spindel geführt sein. Ferner können die Supporte gegen Verdrehen um die Achse der Spindel gesichert sein, z. B. durch Querstreben des Möbels, an denen die Supporte an liegen. An diesen Querstreben können auch die Führungsorgane für die biegsamen Organe befestigt sein.
In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Aus führungsformen beispielsweise dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines höhenverstell baren Tisches mit zwei parallel nebeneinanderliegen- den Gewindespindeln, mit deren Hilfe über biegsame Schläuche die beweglichen Teile der Beine ein- bzw. ausziehbar sind, und Fig. 2 zeigt eine Ansicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 in Pfeilrichtung 1I.
Fig. 3 zeigt in grösserem Massstab die Befestigung eines biegsamen Schlauches an der Verstellvorrich- tung und dessen Führung zum beweglichen Teil eines Beines, und Fig.4 zeigt in ebenfalls vergrössertem Massstab die Führung des beweglichen Teils im festen Teil eines Beines.
Fig. 5 zeigt eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht auf einen Tisch, bei dem die Verstellvorrichtung von einer einzigen in der Mittellängsachse des Tisches liegenden Gewindespindel aus erfolgt.
Der Tisch nach den Fig. 1 und 2 mit der Tisch platte 1, den unter der Tischplatte gelegenen Rahmenteilen 2 bis 5 und den vier Beinen 6 bis 9 zeigt unter der Tischplatte zwei im Abstand von einander parallel liegend angeordnete Querstreben 10, 11, die die Rahmenteile 2, 3 verbinden. An diesen Querstreben sind zwei parallel nebeneinander beiderseits der Mittellängsachse 12-12 gelegene Spindeln 13, 14 gelagert, die bis zur Mitte auf der einen Seite mit Rechtsgewinde 15, auf der andern Seite mit Linksgewinde 16 versehen sind. Die Spin del 14 ist auf einer Seite über die Querstrebe 11 hinaus verlängert, ragt durch den Rahmenteil 4 und endet dort mit einer Handkurbel 17.
Die Spindel 13 ist auf der andern Seite über die Querstrebe 10 hinaus verlängert, ragt durch den Rahmenteil 5 und endet mit einer Handkurbel 18. Mit Hilfe von Kettenrädern 19, 20 und einer Kette 21 stehen die Spindeln 13, 14 miteinander in Antriebsverbindung derart, dass an einer Drehbewegung der einen Spin del die andere Spindel teilnimmt.
Auf den Spindeln 13, 14 zwischen den Quer streben 10, 11 sind Supporte 22, 23 gelagert. Diese weisen dem Gewinde der Spindeln entsprechende Gewinde bzw. mit diesem Gewinde ausgestattete Muttern auf, und bei einer Drehbewegung der Spin deln bewegen sich die Supporte 22, 23 von ihrer dargestellten Ausgangslage neben den Querstreben 10, 11 aus in Richtung auf die Tischmitte zu.
An den Supporten 22, 23 sind, wie auch näher aus Fig. 3 hervorgeht, Zug und Druck übertragende biegsame Schläuche 24 mit Hilfe von in die Enden dieser Schläuche hineingesteckten und mit diesen fest verbundenen Rundeisen 25 befestigt, die mit den Supporten durch z. B. Splinte 26 versplintet sind. Die biegsamen Schläuche 24 sollen in dem Aus führungsbeispiel aus schraubenförmig gewundenem Draht bestehen, über den vorteilhaft ein Band aus einem weicheren Material, z. B. Kupfer, gewickelt ist, das sich zum Teil in die Zwischenräume der einzelnen Drahtwindungen einlegt.
Derartige Schläuche sind beispielsweise unter der Bezeichnung eBiax -Schläuche .(eingetragene Marke) bekannt. Die Schläuche sind so ausgebildet, dass sie biegsam sind, aber in Längsrichtung nicht zusammengedrückt oder auseinandergezogen werden können. Es können selbstverständlich auch Schläuche ohne einen wei cheren überzug Verwendung finden. Auch brauchen die Schläuche nicht aus schraubenförmig gewun denem Draht zu bestehen. Wesentlich ist nur, dass sie sich leicht biegen lassen. Gegebenenfalls könnte auch eine biegsame Stange oder ein biegsamer Draht benutzt werden.
Die Schläuche 24 führen von den Supporten 22, 23 aus zu den einzelnen Beinen 6 bis 9, und zwar zu den in diesen teleskopartig ein- bzw. auszieh baren Beinteilen 27. In den Querstreben 10, 11 und den festen Teilen der Beine 6 bis 9 sind bogen förmig verlegte Rohre 28 gelagert, in denen die biegsamen Schläuche 24 gleiten. Die teleskopartig ein- bzw. ausziehbaren Beinteile 27 sind innerhalb der Beine 6 bis 9 in Messinghülsen 29 gelagert.
Wie Fig.4 näher darstellt, können die festen Beine 6 bis 9 an ihren Enden mit konisch auslaufen den Messingführungen 30 versehen sein, in denen an den ein- bzw. ausziehbaren Beinteilen 27 angeord nete oder diese übergreifende Messingstäbe 31 glei ten. Zum Aufsitzen auf dem Boden sind die Messing stäbe 31 mit einem kugeligen Knopf 32 versehen.
Fig. 5 zeigt eine einfachere Ausführung der Ver- stellvorrichtung nach Fig. 2. Statt der zwei Spindeln 13, 14 ist unter der Tischplatte in der Mittellängs achse des Tisches eine einzige durchlaufende Spindel 33 vorgesehen, die wiederum zwischen den Querstre ben 10, 11 Links- und Rechtsgewinde 15, 16 aufweist. Die Supporte, an denen die biegsamen, in Rohren geführten Schläuche 24 befestigt sind, sind aus dem Vollen als dreieckige Platte hergestellt oder aus ein zelnen Streben im wesentlichen dreieckförmig aus gebildet. Die Rohre für die Schläuche 24 sind in Fig.5 nicht mit eingezeichnet.
In der Mitte der Grundseite 34 eines Dreieckes ist die mit dem Gewinde auf der Spindel 33 in Eingriff stehende Mutter 35 fest gelagert. Die Seitenschenkel 36, 37 führen nach den Tischenden zu und weisen ein Führungslager 38 auf, das auf dem nicht mit Ge winde versehenen Teil 39 der Spindel gleitet. Gegen ein Verdrehen um die Achse der Spindel 33 sind die Supporte dadurch gesichert, dass ihre Seitenschenkel 36, 37 auf breiter Fläche unter den Querstreben 10, 11 an diesen anliegen.
Bei einem Tisch mit einer einzigen, in der Mitte angeordneten Spindel könnten die Gewinde und die zugehörigen Muttern auch an die äussern Enden der Spindel verlegt sein, wobei die Führung der Supporte in der Mitte der Spindel erfolgt.
Das Bewegen, insbesondere das Aufwärtsbewegen des Tisches, könnte auch durch den Einbau von Fe dern, vorzugsweise Schraubenfedern, die dem Ge wicht des Tisches entgegenwirken, erleichtert werden. Solche Schraubenfedern könnten beispielsweise bei dem Bein gemäss Fig. 4 in dem Raum zwischen dem verjüngten Abschnitt des Messingstabes 31 und der Führungshülse 30 angeordnet sein.
Die Anordnung der Schläuche 24 zur übertra- gung der Bewegung der Spindeln bzw. der Supporte in eine Ein- bzw. Ausziehbewegung der beweglichen Teile der Tischbeine verbilligt die Herstellung höhenverstellbarer Tische ausserordentlich. Ausser dem wird das Gewicht solcher Tische wesentlich herabgesetzt. Ferner ist von Vorteil, dass die Erfin- dung auch dann Anwendung finden kann, wenn die Beine des Möbels bis auf den Teil, in dem das herausschiebbare Endstück gleitet, gekrümmt ge staltet sind, weil die biegsamen Organe sich jeder Form des Tischbeines anpassen.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die als Ausführungsbeispiele dargestellten Tische be schränkt. Sie kann vielmehr bei Möbeln verschie denster Art und insbesondere bei zweibeinigen Tischen Anwendung finden, deren Beine als tele- skopartig ausziehbare seitliche Wangen ausgebildet sind. Bei derartigen Wangentischen können die bieg samen Schläuche ohne Krümmung nach aussen bis zu den Wangen geführt werden.
An Stelle der Spindeln oder einer Spindel könnte auch ein Doppelhebel oder ein Doppelexzenter vor gesehen sein, mit welchem die beiden Supporte hin und her bewegt werden. Allerdings müssten in die sem Falle an der Tischzarge Rasteinrichtungen an gebracht werden, damit die Tischhöhe in verschie denen Stufen fest einstellbar ist.
Height-adjustable furniture, especially a table The invention relates to a height-adjustable furniture with telescopically extendable legs and with an adjusting device common to all legs and operated by hand for pulling in or out the legs and holding them in a selected position.
The invention aims to develop height-adjustable furniture, especially height-adjustable tables, with the aim of achieving a height adjustment with an adjustment device that only insignificantly increases the total weight of the furniture and is easy to arrange and use. The invention is characterized in that the parts of the legs that can be pulled in and out are connected to the adjusting device by means of flexible organs that transmit both tension and pressure and are guided in their adjustment direction.
In a piece of furniture according to the invention, the flexible organs, which are preferably designed as rods, hoses or the like, can advantageously be guided in tubes that end as close as possible to the adjustment device and are connected to a fixed part of the piece of furniture and on the other hand extend to the fixed parts of the legs and are laid in an arc at points of a change in direction.
Furthermore, when using flexible hoses to transmit the adjustment movement, the flexibility of the hoses can advantageously be lifted from the attachment points on the adjustment device up to at least approximately a length corresponding to the total pull-out range of the legs, e.g. B. by arranging round iron within the hoses. Here, the round iron can be connected directly to the adjusting device, for. B. by splinting or clamping in a slot compressed by a screw, and the hoses can advantageously be attached to the round iron.
In a preferred embodiment, the adjusting device can consist of a spindle located in the central longitudinal axis of the furniture, provided with left and right-hand threads and operated by hand cranks, or two parallel side by side on both sides of the central longitudinal axis of the furniture, provided with left and right-hand threads, by hand cranks operable and connected to each other in drive connection threaded spindles, on which or those with the appropriate thread from approved, with the flexible organs connected supports are stored.
In a piece of furniture with a threaded spindle lying in the central longitudinal axis of the furniture, the supports can advantageously be guided at a distance from the thread in engagement with the spindle on non-threaded parts of the spindle. Furthermore, the supports can be secured against rotation about the axis of the spindle, for. B. by cross struts of the furniture on which the supports are on. The guide organs for the flexible organs can also be attached to these cross struts.
In the drawing, the invention is shown in two implementation forms, for example.
1 shows a side view of a height-adjustable table with two parallel threaded spindles, with the help of which the movable parts of the legs can be pulled in and out via flexible hoses, and FIG. 2 shows a view of the object according to FIG in the direction of the arrow 1I.
FIG. 3 shows, on a larger scale, the attachment of a flexible hose to the adjusting device and its guidance to the movable part of a leg, and FIG. 4 also shows, on an enlarged scale, the guidance of the movable part in the fixed part of a leg.
FIG. 5 shows a view of a table corresponding to FIG. 2, in which the adjusting device takes place from a single threaded spindle lying in the central longitudinal axis of the table.
The table according to FIGS. 1 and 2 with the table top 1, the frame parts 2 to 5 and the four legs 6 to 9 located under the table top shows two parallel spaced apart cross braces 10, 11 which the Connect frame parts 2, 3. Two spindles 13, 14 located parallel to each other on both sides of the central longitudinal axis 12-12 are mounted on these cross struts and are provided with right-hand thread 15 on one side and left-hand thread 16 on the other side. The spin del 14 is extended on one side beyond the cross strut 11, protrudes through the frame part 4 and ends there with a hand crank 17.
The spindle 13 is extended on the other side beyond the cross strut 10, protrudes through the frame part 5 and ends with a hand crank 18. With the help of chain wheels 19, 20 and a chain 21, the spindles 13, 14 are in drive connection with one another in such a way that the other spindle takes part in a rotary movement of one spindle.
On the spindles 13, 14 strive between the cross 10, 11 supports 22, 23 are mounted. These have the thread of the spindles corresponding thread or equipped with this thread nuts, and with a rotary movement of the spin deln the supports 22, 23 move from their starting position shown next to the cross struts 10, 11 in the direction of the table center.
On the supports 22, 23, as can also be seen in more detail in Fig. 3, tension and pressure transmitting flexible hoses 24 with the help of inserted into the ends of these hoses and fixed to these round iron 25 attached, which with the supports by z. B. split pins 26 are splinted. The flexible hoses 24 should consist in the exemplary embodiment from helically wound wire, over which a band of a softer material, eg. B. copper is wound, which is partially inserted into the spaces between the individual wire turns.
Such hoses are known, for example, under the name eBiax hoses (registered trademark). The hoses are designed so that they are flexible but cannot be compressed or pulled apart in the longitudinal direction. It is of course also possible to use hoses without a softer coating. Also, the hoses do not need to be made of helically threaded wire. It is only essential that they can be bent easily. If desired, a flexible rod or wire could also be used.
The hoses 24 lead from the supports 22, 23 to the individual legs 6 to 9, specifically to the leg parts 27 which can be telescopically retracted or extended in these legs. In the cross struts 10, 11 and the fixed parts of the legs 6 to 9 are arched pipes 28 stored in which the flexible hoses 24 slide. The leg parts 27, which can be telescoped in or out, are mounted in brass sleeves 29 within the legs 6 to 9.
As Figure 4 shows in more detail, the fixed legs 6 to 9 can be provided at their ends with conically tapered brass guides 30, in which on the retractable or extendable leg parts 27 angeord designated or these overlapping brass rods 31 glide th. To sit on The brass rods 31 are provided with a spherical button 32 on the bottom.
5 shows a simpler embodiment of the adjusting device according to FIG. 2. Instead of the two spindles 13, 14, a single continuous spindle 33 is provided under the table top in the central longitudinal axis of the table, which in turn benches between the transverse struts 10, 11 links - and right-hand thread 15, 16. The supports, to which the flexible, guided in tubes 24 are attached, are made from the solid as a triangular plate or formed from an individual struts essentially triangular. The tubes for the hoses 24 are not shown in FIG.
In the middle of the base 34 of a triangle, the nut 35, which is in engagement with the thread on the spindle 33, is firmly mounted. The side legs 36, 37 lead to the table ends and have a guide bearing 38 which slides on the non-threaded part 39 of the spindle. The supports are secured against rotation about the axis of the spindle 33 in that their side legs 36, 37 bear against the cross struts 10, 11 over a wide area.
In the case of a table with a single spindle arranged in the middle, the threads and the associated nuts could also be moved to the outer ends of the spindle, the supports being guided in the middle of the spindle.
Moving, in particular moving the table upwards, could also be facilitated by installing Fe countries, preferably coil springs, which counteract the weight of the table. In the case of the leg according to FIG. 4, for example, such helical springs could be arranged in the space between the tapered section of the brass rod 31 and the guide sleeve 30.
The arrangement of the hoses 24 for transferring the movement of the spindles or the supports into an inward or outward movement of the movable parts of the table legs makes the production of height-adjustable tables extremely cheaper. In addition, the weight of such tables is significantly reduced. A further advantage is that the invention can also be used when the legs of the piece of furniture are curved except for the part in which the slide-out end piece slides, because the flexible organs adapt to any shape of the table leg.
The invention is of course not limited to the tables shown as exemplary embodiments. Rather, it can be used in various types of furniture and in particular in two-legged tables whose legs are designed as telescopic side cheeks. In such cheek tables, the flexible hoses can be guided to the cheeks without any outward curvature.
Instead of the spindles or a spindle, a double lever or a double eccentric could also be seen with which the two supports are moved back and forth. However, in this case, locking devices would have to be placed on the table frame so that the table height can be fixed in various stages.