Schutzeinrichtung an Aufzügen, für türlose Aufzugskabinen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schutzeinrichtung an Aufzügen, für türlose Aufzugs kabinen. Bei solchen Aufzugskabinen besteht die Ge fahr, dass während der Aufwärtsfahrt der Kabine Gegenstände oder Gliedmassen von sich in der Ka bine befindenden Personen in den Zwischenraum zwischen der Schachtwand und der Vorderkante des Kabinenbodens gelangen, so dass Störungen oder sogar schwere Unfälle dntstehen.
Zur Behebung dieser Nachteile hat man bereits Sicherheitsvorrichtungen vorgeschlagen, welche im wesentlichen die Anordnung eines nachgiebig elasti schen Teils an der Vorderkante des Kabinenbodens betreffen. Gegenüber diesen bekannten Einrichtungen zeichnet sich die erfindungsgemässe Schutzeinrichtung dadurch aus, dass der Kabinenboden mit einer schwenkbaren Schwelle ausgerüstet ist, welche, wenn sie aus der normalen, mit dem Kabinenboden fluch tenden Lage herausgeschwenkt wird, einen Unter brecherkontakt zum Aufhalten der Bewegung der Aufzugskabine betätigt.
Vorzugsweise kann eine Arretiereinrichtung vor gesehen sein, welche die Schwelle beim Anhalten der Kabine an den Stockwerkhaltestellen in der nor malen, mit dem Kabinenboden fluchtenden Lage fest hält.
Auf beiliegender Zeichnung sind Ausführungs beispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 die Schutzeinrichtung mit am Boden der türlosen Kabine eines Aufzuges angelenkter Schwelle, im Grundriss, Fig. 2 einen Schnitt gemäss der Linie A-A in der Fig. 1, und zwar bei der normalen Lage der Schwelle, Fig. 3 einen Schnitt gemäss der Linie B -B in der Fig. 1, und zwar bei der abwärtsgeschwenkten Lage der Schwelle,
Fig. 4 eine zweite Schutzeinrichung an einer tür losen Aufzugskabine mit in der Normallage gezeigter Schwelle, Fig.5 dieselbe Ausführung wie Fig.4, jedoch mit abwärtsgeschwenkter Schwelle, und Fig. 6 eine Ansicht der Einrichtung in der Pfeil richtung A in der Fig. 4.
In der aus den Fig. 1-3 ersichtlichen Ausführung der Schutzeinrichtung ist mit 1 der Kabinenboden rahmen bezeichnet, welcher den Kabinenboden 2 trägt. An der gegen die Aufzugsschachtwand 3 ge richteten Kante des Kabinenbodens 2 ist die schwenk bare Schwelle 4 angeordnet, welche durch ein Ge lenk 5 mit dem Kabinenboden 2 verbunden ist.
Die Schwelle 4 steht unter der Wirkung von Druckfedern 6, welche die Schwelle in der mit dem Kabinenboden fluchtenden Normallage zu halten suchen und sich andernends je gegen einen Halter 7 abstützen, die an einer sich vertikal nach unten erstreckenden, am Kabinenboden 2 befestigten Platte 8 befestigt sind. Oberhalb jedes Halters 7 ist auf der gleichen Platte 8 ein weiterer Halter 9 angeordnet, welcher einen Anschlag 10 trägt, welcher die Abwärtsschwenkbar- keit der Schwelle 4 begrenzt.
Auf der Platte 8 ist ferner eine Stütze 11 ange ordnet, welche einen Unterbrecherkontakt 12 trägt. Der Unterbrecherkontakt 12 weist einen Kontakt bolzen 13 auf, gegen welchen beim Abwärtsschwen- ken der Schwelle 4 ein Anschlag 14 anstösst. Dieser Anschlag 14 ist an einer Verkleidungsschutzwand 15 befestigt, die mit ihrem obern Ende an der vordern Kante der Schwelle 4 schwenkbar befestigt ist, und weiter unten durch einen Lenker 16 an die Platte 8 angeschlossen ist.
Der Unterbrecherkontakt 12 ist in dem Stromkreis des Aufzugsmotors eingeschaltet in der Weise, dass beim Verschwenken der Schwelle 4 der Kontaktbolzen 13 abwärts gestossen und der Stromkreis des Antriebsmotors unterbrochen wird. Sollte sich also bei Aufwärtsfahrt der Kabine ein Fremdkörper zwischen der Vorderkante der Schwelle 4 und der Schachtwand 3 verklemmen, so wird die Schwelle 4 entgegen der Wirkung der Federn 6 in die aus der Fig.3 ersichtliche Lage abwärts ge schwenkt, wodurch die Bewegung der Aufzugskabine aufgehalten wird.
Bei der beschriebenen Ausführung ist die Schwelle 4 sehr schmal ausgebildet und ihre Verschwenkbar- keit ist nur gering. Es besteht also keine Gefahr, dass die Schwelle während der Fahrt der Aufzugskabine unbeabsichtigt betreten wird. Ein Betreten der Schwelle wird nur dann erfolgen, wenn die Aufzugs kabine an einem Stockwerk gehalten hat. Die durch das Betreten der Schwelle hervorgerufene zusätzliche Unterbrechung des Stromkreises ist jedoch bei still stehender Kabine ohne Belang.
In den Fig. 4-6 ist eine Ausführungsform dar gestellt, bei welcher die schwenkbare Schwelle 17 in der Schwenklage sich fast vertikal nach unten erstreckt. Da die Schwelle - wie aus Fig. 5 ersicht lich ist - aus ihrer Normallage annähernd um 80 verschwenkt werden kann, so muss dafür gesorgt wer den, dass beim Betreten der Schwelle an den Halte stellen der türlosen Aufzugskabine die Schwelle in der Normallage arretiert ist. Unter Normallage ist wieder die Lage verstanden, in welcher die Schwellen oberfläche mit dem Kabinenboden fluchtet.
Das vordere, gegen die Schachtwand 3 gerichtete Ende der Schwelle 17 ist mittels eines unter der Wir kung einer Feder stehenden Teleskoplenkers 18 mit der Platte 8 verbunden. Ferner ist an beiden Schwel lenenden ein Lenker 19 vorgesehen, welche einenends an das vordere Ende der Schwelle 17 angelenkt und andernends je in einer Kulisse 20 geführt sind. Die Kulissen 20 dienen über die Lenker 19 als Anschlag nach oben für die Normallage der Schwelle und sind auf der Platte 8 am Kabinenboden 2 angeordnet.
Ferner ist ein Arretierorgan 21 vorgesehen, wel ches klinkenförmig ausgebildet und um einen Bolzen 22 auf der Platte 8 schwenkbar gelagert ist. Die Ver- schwenkung des Arretierorgans 21 erfolgt mittels eines Kniehebels 23, welcher um einen festen Punkt 24 an der Kabine schwenkbar ist und über einen Lenker 25 mit dem Arretierorgan 21 in Verbindung steht. Das eine Ende des Lenkers 25 ist bei 26 an das Arretierorgan drehbar angeschlossen, während das andere Ende des Lenkers 25 mit einem Schlitz 27 versehen ist, in welchem der kürzere Arm des Knie hebels 23 frei geführt ist.
Der andere Arm des Knie hebels 23 wirkt mit der Kurvensteuervorrichtung für das jeweilige Schachttürschloss (in der Zeichnung nicht dargestellt) zusammen.
Bei der Ankunft der Aufzugskabine an eine Haltestelle verschwenkt die Kurvensteuervorrichtung den Kniehebel 23 in der Pfeilrichtung P, worauf das Arretierorgan 21 in die aus der Fig. 6 links ersicht liche Lage gelangt, in welcher die Nase 28 des Arre- tierorgans sich in die Kulisse 20 erstreckt und somit ein Verschieben des Endes des Lenkers 19 in der Kulisse 20 verhindert.
Um die Verschwenkbarkeit des Arretierorgans 21 leicht und mit möglichst geringem Kraftaufwand durchführen zu können, ist, wie aus Fig. 6 rechts er sichtlich, ein Gegengewicht 29 vorgesehen, welches auf einer Stange 30 zur Einstellung des Drehmomen tes verschiebbar befestigt ist, die mit dem Organ auf Drehung gekuppelt ist.
Während der Fahrt der Aufzugskabine befindet sich die Schwelle 17 gewöhnlich in der aus der Fig. 4 ersichtlichen Normallage, ist jedoch in dieser Lage nicht arretiert, sondern wird nur von dem Teleskop lenker 18 gehalten.
Gelangt bei Aufwärtsfahrt der Kabine ein Fremd körper in den Zwischenraum zwischen Schachtwand 3 und der Schwelle 17, so wird die Schwelle in die aus der Fig. 5 ersichtliche Lage abwärts verschwenkt, wobei das der Schwelle abgekehrte Ende des Lenkers 19 in der Kulisse 20 nach unten gleitet. Mit dem genannten Lenker 19 ist ein Kontaktarm 31 verbun den, welcher sich vertikal nach unten erstreckt und in einer Muffe 32 an der Platte 8 geführt ist. Das untere Ende des Kontaktarmes 31 ist etwas gebogen, so dass es eine Auflauffläche zum Betätigen eines Kontaktbolzens 33 des Unterbrecherkontaktes 34 bildet.
Der Kontaktbolzen 33 wird dann betätigt, wenn der Kontaktarm 31 von der abwärtsschwenken- den Schwelle nach unten verschoben wird. Beim Nie derdrücken des Kontaktbolzens 33 unterbricht der Unterbrecherkontakt 34 den Stromkreis des Aufzugs motors.
Die beschriebene Schutzeinrichtung bietet die grösstmögliche Sicherheit, dass beim Eindringen eines Fremdkörpers zwischen die Schachtwand 3 und Ka binenschwelle 4 die Fahrt der Aufzugskabine un verzüglich aufgehalten wird.
Ein besonderer Vorteil der Schutzeinrichtung der Ausführung nach Fig. 4, 5 und 6 ist der, dass durch starke Vergrösserung der Distanz zwischen Schacht wand 3 und Kabinenbodenschwelle 4 bei deren Ver- schwenkung ernsthafte Verletzungen während des Bremsweges der Kabine praktisch ausgeschlossen sind und ein Befreien eingeklemmter Gliedmassen mög lich ist.
Protective device on elevators, for doorless elevator cars The present invention relates to a protective device on elevators, for doorless elevator cars. In such elevator cars there is a risk that objects or limbs of people in the cabin get into the space between the shaft wall and the front edge of the car floor while the car is traveling upwards, so that disturbances or even serious accidents occur.
To overcome these disadvantages, safety devices have already been proposed, which essentially relate to the arrangement of a resilient elastic part's on the front edge of the cabin floor. Compared to these known devices, the protective device according to the invention is characterized in that the car floor is equipped with a swiveling threshold, which, when it is swiveled out of the normal position in alignment with the car floor, actuates an interrupter contact to stop the movement of the elevator car.
Preferably, a locking device can be seen, which holds the threshold when the car is stopped at the landing in the nor mal, aligned position with the car floor.
In the accompanying drawing, exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown, namely: Fig. 1 shows the protective device with the threshold hinged to the floor of the doorless car of an elevator, in plan, Fig. 2 is a section along the line AA in FIG. 1, namely in the normal position of the sleeper, FIG. 3 shows a section along the line B-B in FIG. 1, specifically in the downwardly pivoted position of the sleeper,
4 shows a second protective device on a door-less elevator car with the threshold shown in the normal position, FIG. 5 the same design as FIG. 4, but with the threshold pivoted down, and FIG. 6 shows a view of the device in the direction of arrow A in FIG. 4th
In the embodiment of the protective device shown in FIGS. 1-3, 1 denotes the cabin floor frame which supports the cabin floor 2. On the edge of the car floor 2 directed against the elevator shaft wall 3, the swivel face threshold 4 is arranged, which is connected to the car floor 2 by a joint 5 Ge.
The threshold 4 is under the action of compression springs 6, which seek to keep the threshold in the normal position aligned with the cabin floor and at the other end are supported against a holder 7 which is attached to a vertically downwardly extending plate 8 attached to the cabin floor 2 are. A further holder 9 is arranged above each holder 7 on the same plate 8 and carries a stop 10 which limits the downward pivotability of the sleeper 4.
On the plate 8, a support 11 is also arranged, which carries a breaker contact 12. The interrupter contact 12 has a contact bolt 13 against which a stop 14 strikes when the threshold 4 is pivoted downward. This stop 14 is fastened to a lining protection wall 15, which is fastened with its upper end to the front edge of the sleeper 4 so as to be pivotable, and is connected further down to the plate 8 by a link 16.
The breaker contact 12 is switched on in the circuit of the elevator motor in such a way that when the sleeper 4 is pivoted, the contact pin 13 is pushed downwards and the circuit of the drive motor is interrupted. So if a foreign body gets stuck between the front edge of the sleeper 4 and the shaft wall 3 when the car is traveling upwards, the sleeper 4 is pivoted downward against the action of the springs 6 in the position shown in FIG. 3, whereby the movement of the elevator car is stopped.
In the embodiment described, the sleeper 4 is very narrow and its pivotability is only slight. There is therefore no risk of the threshold being accidentally stepped on while the elevator car is moving. The threshold will only be entered if the elevator car has stopped on a floor. The additional interruption of the circuit caused by stepping on the threshold is, however, irrelevant when the car is stationary.
4-6, an embodiment is provided in which the pivotable threshold 17 extends almost vertically downward in the pivot position. Since the threshold - as can be seen from Fig. 5 Lich - can be pivoted from its normal position by approximately 80, it must be ensured that when entering the threshold at the stops of the doorless elevator car, the threshold is locked in the normal position. The normal position is again understood to mean the position in which the threshold surface is flush with the cabin floor.
The front end of the sleeper 17 directed towards the shaft wall 3 is connected to the plate 8 by means of a telescopic arm 18 which is under the action of a spring. Furthermore, a link 19 is provided on both Schwel lenenden, which is hinged at one end to the front end of the threshold 17 and is guided in a gate 20 at the other end. The links 20 serve as an upward stop for the normal position of the threshold via the link 19 and are arranged on the plate 8 on the cabin floor 2.
Furthermore, a locking member 21 is provided, wel Ches pawl-shaped and is pivotally mounted about a bolt 22 on the plate 8. The locking element 21 is pivoted by means of a toggle lever 23, which can be pivoted about a fixed point 24 on the cabin and is connected to the locking element 21 via a link 25. One end of the handlebar 25 is rotatably connected to the locking member at 26, while the other end of the handlebar 25 is provided with a slot 27 in which the shorter arm of the knee lever 23 is freely guided.
The other arm of the knee lever 23 cooperates with the cam control device for the respective shaft door lock (not shown in the drawing).
When the elevator car arrives at a stop, the curve control device swivels the toggle lever 23 in the direction of the arrow P, whereupon the locking element 21 moves into the position shown on the left in FIG. 6, in which the nose 28 of the locking element moves into the gate 20 extends and thus prevents displacement of the end of the link 19 in the link 20.
In order to be able to pivot the locking member 21 easily and with as little effort as possible, a counterweight 29 is provided, as can be seen from Fig. 6 on the right, which is slidably mounted on a rod 30 for setting the Torque tes, which is connected to the organ is coupled to rotation.
While the elevator car is moving, the threshold 17 is usually in the normal position shown in FIG. 4, but is not locked in this position, but is only held by the telescopic handlebar 18.
If a foreign body gets into the space between the shaft wall 3 and the threshold 17 when the cabin is traveling upwards, the threshold is pivoted downward into the position shown in FIG. 5, with the end of the link 19 facing away from the threshold in the link 20 downwards slides. With the mentioned link 19, a contact arm 31 is verbun, which extends vertically downward and is guided in a sleeve 32 on the plate 8. The lower end of the contact arm 31 is slightly curved so that it forms a contact surface for actuating a contact pin 33 of the breaker contact 34.
The contact pin 33 is actuated when the contact arm 31 is moved downward by the downward pivoting threshold. When never pressing the contact pin 33, the breaker contact 34 interrupts the circuit of the elevator motor.
The protective device described offers the greatest possible security that if a foreign body penetrates between the shaft wall 3 and the cage sill 4, the elevator car's travel is stopped immediately.
A particular advantage of the protective device of the embodiment according to FIGS. 4, 5 and 6 is that, by greatly increasing the distance between the shaft wall 3 and the cabin floor threshold 4 when they are pivoted, serious injuries during the braking distance of the cabin are practically ruled out and those who are trapped cannot be released Limbs is possible.