Schutzeinrichtung an Aufzügen, für türlose Aufzugskabinen Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schutzeinrichtung an Aufzügen, für türlose Aufzugs kabinen. Bei solchen Aufzugskabinen besteht die Ge fahr, dass während der Aufwärtsfahrt der Kabine Gegenstände oder Gliedmassen von sich in der Ka bine befindenden Personen in den Zwischenraum zwischen der Schachtwand und der Vorderkante des Kabinenbodens gelangen, so dass Störungen oder sogar schwere Unfälle dntstehen.
Zur Behebung dieser Nachteile hat man bereits Sicherheitsvorrichtungen vorgeschlagen, welche im wesentlichen die Anordnung eines nachgiebig elasti schen Teils an der Vorderkante des Kabinenbodens betreffen. Gegenüber diesen bekannten Einrichtungen zeichnet sich die erfindungsgemässe Schutzeinrichtung dadurch aus, dass der Kabinenboden mit einer schwenkbaren Schwelle ausgerüstet ist, welche, wenn sie aus der normalen, mit dem Kabinenboden fluch tenden Lage herausgeschwenkt wird, einen Unter brecherkontakt zum Aufhalten der Bewegung der Aufzugskabine betätigt.
Vorzugsweise kann eine Arretiereinrichtung vor gesehen sein, welche die Schwelle beim Anhalten der Kabine an den Stockwerkhaltestellen in der nor malen, mit dem Kabinenboden fluchtenden Lage fest hält.
Auf beiliegender Zeichnung sind Ausführungs beispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen: Fig. 1 die Schutzeinrichtung mit am Boden der türlosen Kabine eines Aufzuges angelenkter Schwelle, im Grundriss, Fig. 2 einen Schnitt gemäss der Linie A-A in der Fig. 1, und zwar bei der normalen Lage der Schwelle, Fig. 3 einen Schnitt gemäss der Linie B -B in der Fig. 1, und zwar bei der abwärtsgeschwenkten Lage der Schwelle,
Fig. 4 eine zweite Schutzeinrichung an einer tür losen Aufzugskabine mit in der Normallage gezeigter Schwelle, Fig.5 dieselbe Ausführung wie Fig.4, jedoch mit abwärtsgeschwenkter Schwelle, und Fig. 6 eine Ansicht der Einrichtung in der Pfeil richtung A in der Fig. 4.
In der aus den Fig. 1-3 ersichtlichen Ausführung der Schutzeinrichtung ist mit 1 der Kabinenboden rahmen bezeichnet, welcher den Kabinenboden 2 trägt. An der gegen die Aufzugsschachtwand 3 ge richteten Kante des Kabinenbodens 2 ist die schwenk bare Schwelle 4 angeordnet, welche durch ein Ge lenk 5 mit dem Kabinenboden 2 verbunden ist.
Die Schwelle 4 steht unter der Wirkung von Druckfedern 6, welche die Schwelle in der mit dem Kabinenboden fluchtenden Normallage zu halten suchen und sich andernends je gegen einen Halter 7 abstützen, die an einer sich vertikal nach unten erstreckenden, am Kabinenboden 2 befestigten Platte 8 befestigt sind. Oberhalb jedes Halters 7 ist auf der gleichen Platte 8 ein weiterer Halter 9 angeordnet, welcher einen Anschlag 10 trägt, welcher die Abwärtsschwenkbar- keit der Schwelle 4 begrenzt.
Auf der Platte 8 ist ferner eine Stütze 11 ange ordnet, welche einen Unterbrecherkontakt 12 trägt. Der Unterbrecherkontakt 12 weist einen Kontakt bolzen 13 auf, gegen welchen beim Abwärtsschwen- ken der Schwelle 4 ein Anschlag 14 anstösst. Dieser Anschlag 14 ist an einer Verkleidungsschutzwand 15 befestigt, die mit ihrem obern Ende an der vordern Kante der Schwelle 4 schwenkbar befestigt ist, und weiter unten durch einen Lenker 16 an die Platte 8 angeschlossen ist.
Der Unterbrecherkontakt 12 ist in dem Stromkreis des Aufzugsmotors eingeschaltet in der Weise, dass beim Verschwenken der Schwelle 4 der Kontaktbolzen 13 abwärts gestossen und der Stromkreis des Antriebsmotors unterbrochen wird. Sollte sich also bei Aufwärtsfahrt der Kabine ein Fremdkörper zwischen der Vorderkante der Schwelle 4 und der Schachtwand 3 verklemmen, so wird die Schwelle 4 entgegen der Wirkung der Federn 6 in die aus der Fig.3 ersichtliche Lage abwärts ge schwenkt, wodurch die Bewegung der Aufzugskabine aufgehalten wird.
Bei der beschriebenen Ausführung ist die Schwelle 4 sehr schmal ausgebildet und ihre Verschwenkbar- keit ist nur gering. Es besteht also keine Gefahr, dass die Schwelle während der Fahrt der Aufzugskabine unbeabsichtigt betreten wird. Ein Betreten der Schwelle wird nur dann erfolgen, wenn die Aufzugs kabine an einem Stockwerk gehalten hat. Die durch das Betreten der Schwelle hervorgerufene zusätzliche Unterbrechung des Stromkreises ist jedoch bei still stehender Kabine ohne Belang.
In den Fig. 4-6 ist eine Ausführungsform dar gestellt, bei welcher die schwenkbare Schwelle 17 in der Schwenklage sich fast vertikal nach unten erstreckt. Da die Schwelle - wie aus Fig. 5 ersicht lich ist - aus ihrer Normallage annähernd um 80 verschwenkt werden kann, so muss dafür gesorgt wer den, dass beim Betreten der Schwelle an den Halte stellen der türlosen Aufzugskabine die Schwelle in der Normallage arretiert ist. Unter Normallage ist wieder die Lage verstanden, in welcher die Schwellen oberfläche mit dem Kabinenboden fluchtet.
Das vordere, gegen die Schachtwand 3 gerichtete Ende der Schwelle 17 ist mittels eines unter der Wir kung einer Feder stehenden Teleskoplenkers 18 mit der Platte 8 verbunden. Ferner ist an beiden Schwel lenenden ein Lenker 19 vorgesehen, welche einenends an das vordere Ende der Schwelle 17 angelenkt und andernends je in einer Kulisse 20 geführt sind. Die Kulissen 20 dienen über die Lenker 19 als Anschlag nach oben für die Normallage der Schwelle und sind auf der Platte 8 am Kabinenboden 2 angeordnet.
Ferner ist ein Arretierorgan 21 vorgesehen, wel ches klinkenförmig ausgebildet und um einen Bolzen 22 auf der Platte 8 schwenkbar gelagert ist. Die Ver- schwenkung des Arretierorgans 21 erfolgt mittels eines Kniehebels 23, welcher um einen festen Punkt 24 an der Kabine schwenkbar ist und über einen Lenker 25 mit dem Arretierorgan 21 in Verbindung steht. Das eine Ende des Lenkers 25 ist bei 26 an das Arretierorgan drehbar angeschlossen, während das andere Ende des Lenkers 25 mit einem Schlitz 27 versehen ist, in welchem der kürzere Arm des Knie hebels 23 frei geführt ist.
Der andere Arm des Knie hebels 23 wirkt mit der Kurvensteuervorrichtung für das jeweilige Schachttürschloss (in der Zeichnung nicht dargestellt) zusammen.
Bei der Ankunft der Aufzugskabine an eine Haltestelle verschwenkt die Kurvensteuervorrichtung den Kniehebel 23 in der Pfeilrichtung P, worauf das Arretierorgan 21 in die aus der Fig. 6 links ersicht liche Lage gelangt, in welcher die Nase 28 des Arre- tierorgans sich in die Kulisse 20 erstreckt und somit ein Verschieben des Endes des Lenkers 19 in der Kulisse 20 verhindert.
Um die Verschwenkbarkeit des Arretierorgans 21 leicht und mit möglichst geringem Kraftaufwand durchführen zu können, ist, wie aus Fig. 6 rechts er sichtlich, ein Gegengewicht 29 vorgesehen, welches auf einer Stange 30 zur Einstellung des Drehmomen tes verschiebbar befestigt ist, die mit dem Organ auf Drehung gekuppelt ist.
Während der Fahrt der Aufzugskabine befindet sich die Schwelle 17 gewöhnlich in der aus der Fig. 4 ersichtlichen Normallage, ist jedoch in dieser Lage nicht arretiert, sondern wird nur von dem Teleskop lenker 18 gehalten.
Gelangt bei Aufwärtsfahrt der Kabine ein Fremd körper in den Zwischenraum zwischen Schachtwand 3 und der Schwelle 17, so wird die Schwelle in die aus der Fig. 5 ersichtliche Lage abwärts verschwenkt, wobei das der Schwelle abgekehrte Ende des Lenkers 19 in der Kulisse 20 nach unten gleitet. Mit dem genannten Lenker 19 ist ein Kontaktarm 31 verbun den, welcher sich vertikal nach unten erstreckt und in einer Muffe 32 an der Platte 8 geführt ist. Das untere Ende des Kontaktarmes 31 ist etwas gebogen, so dass es eine Auflauffläche zum Betätigen eines Kontaktbolzens 33 des Unterbrecherkontaktes 34 bildet.
Der Kontaktbolzen 33 wird dann betätigt, wenn der Kontaktarm 31 von der abwärtsschwenken- den Schwelle nach unten verschoben wird. Beim Nie derdrücken des Kontaktbolzens 33 unterbricht der Unterbrecherkontakt 34 den Stromkreis des Aufzugs motors.
Die beschriebene Schutzeinrichtung bietet die grösstmögliche Sicherheit, dass beim Eindringen eines Fremdkörpers zwischen die Schachtwand 3 und Ka binenschwelle 4 die Fahrt der Aufzugskabine un verzüglich aufgehalten wird.
Ein besonderer Vorteil der Schutzeinrichtung der Ausführung nach Fig. 4, 5 und 6 ist der, dass durch starke Vergrösserung der Distanz zwischen Schacht wand 3 und Kabinenbodenschwelle 4 bei deren Ver- schwenkung ernsthafte Verletzungen während des Bremsweges der Kabine praktisch ausgeschlossen sind und ein Befreien eingeklemmter Gliedmassen mög lich ist.