Vorrichtung zum Abführen der Flüssigkeit an einer Trommelwaschmaschine Die Erfindung bezieht sieh auf eine Vor- riehtung zum Abführen der Flüssigkeit an einer Trommelwaschmaschine, deren in einem Wasehflüssigkeitsbehälter um eine waagreehte Achse drehbeweglieh gelagerte Waschtrommel mit.<I>zwei</I> verschiedenen Drehzahlen angetrie ben werden kann, welche Vorrichtung einen Heber aufweist.,
der einen Teil der vom Wasehflüssigkeitsbehälter unten abzweigenden Abführungsleitung bildet.
Die Vorrichtung ist nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass im Scheitel des Hebers eine durch eine Luftklappe verschliess bare Belüftungsöffnung vorgesehen ist, und dass der Scheitel des Hebers tiefer als die Drehaehse der Waschtrommel und das freie Ende des Hebers tiefer als die am Waschfliis- sigkeitsbehälter befindliche Abzweigstelle der Abführungsleitung liegt.
Auf diese Weise wird einerseits sichergestellt, da.ss der Waseh- trommelbehälter in ständiger Verbindung mit dem hlüssigkeitsabfluss steht, so dass ein Über laufen der Maschine bei Versagen oder un genauer Einstellung der die Wasserzufuhr steuernden Ventile unter allen Umständen vermieden wird.
Anderseits aber soll ermög- lieht werden, die Flüssigkeit durch die beim Einschalten des Schleuderganges der Wasch trommel entstehende - Zentrifugahvirkung über den Heber völlig aus der Masehine ent fernen zu können. Damit die Heberwirkung und das dadurch bedingte völlige Entleeren der Maschine mit Sicherheit nur während des Schleuderganges auftreten kann, sind zweckmässigerweise Mit tel vorgesehen, welche die Luftklappe nor malerweise, das heisst während des Wasch ganges und der Wasserzuführung, offen hal ten und daher keine Heberwirkung zustande kommen lassen.
Ein ungewolltes Leerhebern des Waschtrommelbehälters während des nor malen Waschprozesses wird dadurch sicher vermieden. Wird aber beispielsweise durch einen vom Programmschalter der Maschine gesteuerten Magneten die Luftklappe wäh rend des Schleuderganges geschlossen gehal ten, so kann sich in dieser Arbeitsphase eine ungestörte Heberwirkung in der Flüssigkeit- ableitung ausbilden.
Der die Luftklappe be- tätigende Magnet kann dabei im Gegensatz zu den bekannten, die Absperrventile her kömmlich ausgebildeter Waschmaschinen steu ernden Magneten für wesentlich kleinere Lei stungen bemessen sein, da die Luftklappe nur gegen den äussern Luftdruck zu arbeiten hat. und noch dazu in ihrem Querschnitt praktisch beliebig klein gehalten werden kann.
In der beiliegenden Zeichnung ist ein Aus- führungsbeispiel einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum Abführen der Flüssigkeit an einer Trommelwaschmaschine schematisch dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 einen Aufriss und Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1.
In dem Waschtrommelbehälter 1 ist die rotierende, sowohl auf Wasch- als auch auf Schleudergang schaltbare Wasehtrommel 2, an geordnet, die beim Schleudergang in der durch Pfeil 3 angedeuteten Drehrichtung umlaufen soll. Am untern Ende des Waschtrommelbe- hälters 1 zweigt an der Stelle 4 die Flüssig keitsableitung 5 ab, die in eine Kammer 6 mündet. Der anschliessende Heber 7 bildet einen Teil der Abführungsleitung. Der Heber weist die Form eines auf den Kopf gestellten U-Rohres auf.
Es ist wesentlich, dass der Scheitel 7" des Hebers 7 tiefer als die Dreh achse der Waschtrommel 2 und das freie Ende des Hebers 7 tiefer als die am Waschflüssig keitsbehälter 1 befindliche Abzweigstelle 4 der Abführungsleitung 5 liegt.
Im Scheitel 7" des U-Rohres ist eine Öffnung 8 vorgesehen, die durch die um die waagrechte Achse 9 schwenkbare Luftklappe 10 wahlweise ge- sehlossen bzw. geöffnet werden kann. Über den ebenfalls auf der Achse 0 schwenkbar ge lagerten Hebel 11 sowie den an letzterem angelenkten Anker 12 und den Magneten 13 kann die Luftklappe 10 geschlossen werden.
Vorteilhaft ist dabei der Magnet 13 so an den Programmschalter der Maschine ange schlossen bzw. geschaltet, dass er zusammen mit der Umschaltung der Wasehtromrnel 2 auf Schleudergang betätigt wird, um dabei die Öffnung 8 durch die Klappe 10 zrr v er- .schliessen. Natürlich kann die Luftklappe 10 auch durch einen von Hand zu betätigenden Stellhebel oder dergleichen verstellt werden.
Das Offenhalten der Öffnung 8 kann auf ver schiedene Weise erfolgen, beispielsweise durch das Eigengewicht der Hebel 11, 12 oder aber auch durch an der Klappe 10 bzw. an den Hebeln 11, 12 angreifende, entsprechend an geordnete Federn oder dergleichen.
Soll die Waschmaschine in Betrieb genom men werden, so wird nach Einlegen der Wäsche in die Trommel 2 über nicht gezeich nete Zulaufventile Wasser in den Waschtrom- melbehälter 1 eingelassen, und zwar so lange, bis der Normalwasserstand N-N erreicht ist.
Falls nun beine Einlaufen des Wassers durch schlechte Einstellung oder Versagen der Zu- laufvent.ile fortlaufend weiteres Wasser in die Trommel strömt und daher der Normal wasserstand übersehritten wird, kann das Wasser über die Ableitung 5, Kammer ss und Heber 7 ungestört zum Abfluss<B>-</B>1 abfliessen.
Während des Waselrganges der Trommel 2, wobei es gleichgültig ist, ob die Trommel ein sinnig oder reversierend urnlänft, wird ein etwaiges Leerhebern des Behälters 1 durch die affenstehende Luftklappe 10 mit ,Sicher- heit vermieden, selbst wenn dabei die in dem linken Schenkel 7' des U-Rohres stehende Was sersäule Höhenschwankungen ausführt und dabei gelegentlich über den .Scheitel des He bers überschwappt.
Wird nun die Maschine auf Schleudergang umgesehaltet, so wird gleichzeitig der Magnet 7.3 betätigt und die Öffnung 8 durch die Klappe 10 verschlossen. -Mittels der durch die in Drehrichtung 3 rotierende Schl.euder- trommiel hervorgerufenen Umlaufbewegung der Flüssigkeit werden im Behälter 1 verhält nismässig grosse Zentrifugalwirkungen ausge löst.
Diese bewirken, da.ss die Flüssigkeit. mit Sicherheit dureh die Ableitung 5 über den Scheitel 7" des Hebers 7 zum Abfluss il. hin gedrüekt wird. Da die Luftklappe 10 geschlos sen ist, bildet sieh dabei eine Heberwvirkung aus, die aueh bei gegebenenfalls danach ange haltener Wäschetrommel 2 andauert.
Auf diese Weise wird also der Behälter 1 völlig leer elrebert. Das Abströmen der Flüssig keit aus dem Wasehtrommelbehälter kann da durch besonders wirkungsvoll erfolgen, dass unmittelbar neben dem Ableitungsanschluss 4, und zwar in Drehrichtung 3 der 3'G asch- trommel 2 dahinterliegend, Stauflächen 14 vorgesehen sind, die vorzugsweise winkelför mig, wie Fig. 2 zeigt, zueinander verlaufen.
Device for discharging the liquid on a drum washing machine The invention relates to a device for discharging the liquid on a drum washing machine, the washing drum of which is rotatably mounted in a washing liquid container about a horizontal axis at two different speeds can be, which device has a lifter.,
which forms part of the discharge line branching off from the washing liquid container below.
According to the invention, the device is characterized in that a ventilation opening, which can be closed by an air flap, is provided in the top of the lifter, and that the top of the lifter is lower than the rotary neck of the washing drum and the free end of the lifter is lower than that located on the washing liquid container Junction of the discharge line is.
In this way it is ensured on the one hand that the washing drum container is in constant contact with the liquid outflow, so that overflow of the machine in the event of failure or inaccurate setting of the valves controlling the water supply is avoided under all circumstances.
On the other hand, however, it should be made possible to be able to remove the liquid completely from the machine via the siphon due to the centrifugal effect that occurs when the spin cycle of the washing drum is switched on. So that the siphon effect and the resulting complete emptying of the machine can only occur with certainty during the spin cycle, means are expediently provided which normally keep the air flap open, i.e. during the wash cycle and the water supply, and therefore no siphon effect occurs let him come.
This reliably prevents the washing drum container from being unintentionally siphoned empty during the normal washing process. However, if the air flap is kept closed during the spin cycle, for example by a magnet controlled by the program switch of the machine, an undisturbed siphon effect can develop in the liquid drainage during this work phase.
In contrast to the known magnets that control the shut-off valves in conventional washing machines, the magnet that actuates the air flap can be designed for significantly smaller capacities, since the air flap only has to work against the external air pressure. and in addition, its cross-section can be kept practically as small as desired.
In the accompanying drawing, an exemplary embodiment of a device according to the invention for discharging the liquid on a drum washing machine is shown schematically, specifically showing: FIG. 1 an elevation and FIG. 2 a section along the line II-II in FIG.
In the washing drum container 1, the rotating washing drum 2, which can be switched to both washing and spinning, is arranged, which is to rotate in the direction of rotation indicated by arrow 3 during the spinning. At the lower end of the washing drum container 1, the liquid drainage line 5 branches off at point 4 and opens into a chamber 6. The subsequent lifter 7 forms part of the discharge line. The lifter has the shape of an upside-down U-tube.
It is essential that the vertex 7 ″ of the lifter 7 is lower than the axis of rotation of the washing drum 2 and the free end of the lifter 7 is lower than the junction 4 of the discharge line 5 located on the washing liquid container 1.
An opening 8 is provided in the apex 7 ″ of the U-tube, which can be opened or closed as required by the air flap 10 pivotable about the horizontal axis 9. Via the lever 11, which is also pivotably mounted on the axis 0, as well as the the latter articulated armature 12 and the magnet 13, the air flap 10 can be closed.
The magnet 13 is advantageously connected or switched to the program switch of the machine in such a way that it is actuated together with the switchover of the washing drum 2 to the spin cycle in order to close the opening 8 through the flap 10. Of course, the air flap 10 can also be adjusted by a manually operated lever or the like.
The opening 8 can be kept open in different ways, for example by the weight of the levers 11, 12 or by acting on the flap 10 or on the levers 11, 12, corresponding to arranged springs or the like.
If the washing machine is to be put into operation, after the laundry has been placed in the drum 2, water is admitted into the washing drum container 1 via inlet valves (not shown) until the normal water level N-N is reached.
If more water continues to flow into the drum when the water enters the drum due to poor setting or failure of the inlet valves and therefore the normal water level is exceeded, the water can flow through the drainage 5, chamber ss and siphon 7 undisturbed to the drain <B > - </B> 1 drain.
During the wash cycle of the drum 2, regardless of whether the drum moves in a sensible or reversing manner, any empty lifting of the container 1 by the air flap 10 located at the top is avoided with certainty, even if the in the left leg 7 ' of the U-tube standing water column performs height fluctuations and occasionally spills over the .Scheitel of the lifter.
If the machine is now switched to the spin cycle, the magnet 7.3 is actuated at the same time and the opening 8 is closed by the flap 10. - By means of the circulating movement of the liquid caused by the rotary drum rotating in the direction of rotation 3, relatively large centrifugal effects are triggered in the container 1.
These cause the liquid to flow. The discharge line 5 is certainly pressed through the apex 7 ″ of the lifter 7 to the drain il. Since the air flap 10 is closed, a lifter effect is formed, which continues even if the laundry drum 2 is subsequently stopped.
In this way, the container 1 is completely empty. The outflow of the liquid from the washing drum container can take place particularly effectively because immediately next to the discharge connection 4, namely in the direction of rotation 3 of the 3'G ash drum 2 behind it, storage areas 14 are provided, which are preferably angular, as shown in FIG. 2 shows run towards each other.