CH331091A - Schraubverschluss an einem Behälter, insbesondere an einer Tube - Google Patents

Description

  



  Schraubverschluss an einem Behälter, insbesondere an einer Tube
Die Erfindung bezieht sich auf einen Schraubverschlu¯ an einem BehÏlter, z. B einer Tube, welcher so gestaltet ist, da¯ das   Venschlussorgan    auch in geöffnetem Zustand unverlierbar mit dem Behälter verbunden bleibt.



   Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der   Hale    des Behälters unterhalb seines eine Verschlusskappe aufnehmenden   Aussen-    gewindes im Durchmesser verkleinert ist und einen Haltering aufnimmt, mit welchem zwei Seitensehenkel der   Verschlusskappe    gelenkig verbunden sind. Dieser Haltering kann an seinem innern Umfang einen Gewindegang aufweisen, mit welehem er  ber das   Aussen-    gewinde des   Behälterhalses hinweggeschraubt    werden kann. Dieser Gewindegang kann aus einer am innern Umfang des Halteringes angeordneten Rippe bestehen, welche einen Ausschnitt aufweist.



   Es können weiter Mittel vorgesehen sein, welche verhindern, dass in abwÏrts gerichteter Lage des BehÏlters der Haltering sich nach abwärts verschiebt und die Verschlusskappe das Ausdrücken des Behälters behindert. Der Haltering und die Seitenschenkel der Kappe können so gestaltet sein, dass bei umgelegter Kappe Teile des Halteringes mit den Innenflächen der Seitenschenkel in Berührung kommen und durch den so ausgeübten Druck die Kappe in ihrer umgelegten Lage gesichert wird.



   Zur   Siehermg    der Kappe in umgelegter Lage ka. nn der Haltering an den Lagerstellen Aussparungen aufweisen, so dass die so gebildeten Vorspr nge bei umgelegter Kappe gegen die Innenfläche der Seitenschenkel an  drüeken.    Die Innenfläche der Seitensehenkel kann dabei eine dem Haitering angepasste zylindrische Form aufweisen.



   Ausführungsbeispiele der Erfindung werden an Hand der Zeichnung beschrieben.



   Fig. 1 zeigt einen Teil einer Tube mit a. ufgeschraubter Verschlusskappe, die in LÏngsschnitt dargestellt ist,
Fig. 2 zeigt einen zugehörigen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1,
Fig. 3 zeigt eine der Fig.   1    entsprechende Darstellung einer andern   Au6führungsform    des Verschlusses,
Fig. 4 zeigt den zugehörigen Sehnitt nach der Linie 4--4 der Fig. 3,
Fig. 5 bis 7 zeigen eine   andere Ausfüh-    rung des Schraubverschlusses, und zwar Fig. 5 in einem Schnitt nach der Linie   5-5    der Fig. 7 bei aufgeschraubter Kappe und Fig. 6 in ungefährem teilweisem Schnitt nach der Linie   5-5    der Fig. 7 bei umgelegter Kappe,
Fig. 7 ist die zugehörige Aufsicht.



   Nach Fig.   1    und 2 ist 1 eine Tube   (Be-    hälter), deren zylindrischer Hals 2 unterhalb des zur Aufnahme der Schraubkappe 3 vargesehenen Aussengewindes 4 bis auf den Kerndurchmesser dieses Gewindes verkleinert ist. 



  Auf diesem im Durchmesser verkleinerten Halsteil 2 ist ein ringförmiger Halter 5 geführt, der aus Metall oder einem Kunststoff gefertigt sein kann und Lagerlöeher 6 aufweist, in welche innere Zapfen 7 der Sehraub  kappenscbenkel    8 eingreifen. Die Schraubkappe 3 ist dadurch an dem Haltering 5 schwenkbar gelagert. Um den Haltering 5 beim ersten Aufschrauben der Kappe 3  ber das Gewinde 4 hinwegbringen zu können, ist t an seinem innern Umfang ein Gewindegang vorgesehen, welcher dem Aussengewinde 4 des Tubenhalses entspricht, so dass der Ring 5  ber das Gewinde 4   hinweggeschraubt    werden kann. Gemäss Fig. 2 besteht der innere Gewindegang des Halteringes 5 aus einer nach innen vorspringenden Rippe, welche einen Einschnitt 9   a. ufweist.

   Diese Ausbildung,    die fertigungstechnisch besonders einfaeh ist, gewÏhrleistet, da¯ sich die Rippe infolge des   Einsehnittes    beim   Aufsehrauben    der Steigung des auf dem BehÏlter angeordneten Gewindes anpassen kann.



   Bei der Ausfiihrung nach Fig.   3 und 4    sind die seitlichen Schenkel 8 mit   Lagerlo-    chern versehen, während der Haltering 5 ent   spreehendle Lagerzapfen 7'aufweist. Wie aus    Fig. 3 ersichtlich, zeigt der Ring 5 an seinem innern Umfang ein dreieckiges Profil, welches dem Aussengewinde 4 angepasst ist, so dass beim ersten   Aufeehrauben der IÇappe    der Ring 5  ber dieses Gewinde 4   hinwegge-    schraubt werden kann.



   Mit 10 ist die in Schraubkappen  blicherweise vorgesehene   Dichtungsscheibe bezeich-    net.



   Um bei gewissen Anwendungen, z. B. bei Zahnpastatuben, zu verhindern, daR beim Ausdrücken der Tube in   nach abwärts gerich-    teter Lage der Haltering 5 mit der Kappe sich auf dem Halsteil nach abwärts   verschie-    ben und dadurch das Ausdrücken der Tubenfüllung behindern kann, werden zweekmässi  gerweise besondere    Mittel vorgesehen.



   Bei der in Fig. 5, 6 und 7 gezeigten Ausführungsform sind zu diesem Zweek an dem aus einem elastischen Material, insbesondere einem Kunststoff, bestehenden Haltering   Vor-    sprünge 11 und 11'vorgesehen, welche beim Umlegen der Kappe gegen die seitlichen   Sehenkel    der Kappe anliegen, so   Åaass    ¯ durch den so ausgeübten Druck die Verschlusskappe in ihrer umgelegten Lage gesichert wird. Die erwähnten Vorsprünge 11 und 11'sind dadure. h gebildet, da¯ an den Gelenkstellen in dem Ring 5 Aussparungen 12 vorgesehen sind, in welche sich bei aufgeschraubter Kappe die Seitenschenkel 8 der Kappe einfügen.

   Wird   jedoch die Kappe 3 losgeschraubt    und umgelegt, so drücken ihre Schenkel 8 auf die   Vor-      spi-ange    11 oder 11' (Fig. 6) und durch den so auf die Innenfläche der Schenkel 8 ausgeübten Druck wird das   Zurückfallen    der Verschlusskappe auch bei abwärts gerichteter Lage der Tuben verhindert.. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist die Innenfläche der Seitenschenkel 8 derart zylindrisch ausgebildet, dass sie sich der Kreisform des Halteringes 5 anpasst. Bei dieser Formgebung ist es notwendig, dass die Schenkel 8 gut federnd. ausgebildet sind.



   Selbstverständlich konnten die Vorsprünge anstatt am Haltering auch auf der Innenfläche der Seitenschenkel der Verschlu¯kappe vorgesehen sein.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Schraubversehluss an einem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals des BehÏlters unterhalb seines eine Verschlusskappe aufnehmenden Aussengewindes im Durchmes- ser verkleinert ist und einen Haltering aufnimmt, mit welchem zwei Seitensehenkel der Verschlusskappe gelenkig verbunden sind.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering an seinem inmrn Umfang einen Gewindegang aufweist, mit. welchem er ber das Aussenge- winde des BehÏlterhalses hinweggesehraubt werden kann.

   2. Versehluss nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da¯ der Haltering (5) an seinem innern Umfang einen Ausschnitt (9) aufweist.

   3. Verschlu¯ nach Patentanspruch, gekennzeichnet durch Mittel, welche verhindern, da¯ in abwärts gerichteter Lage des Behäl- tens der Haltering sich nach abwÏrts verschiebt und die Verschlusskappe das Ausdrücken des Behälter behindert.

   4. Verschluss nach Unteranspruch 1, gekennzeichnet durch Mittel, welche verhindern, dass in abwärts gerichteter Lage des Behäl- ters der Haltering sich nach abwärts verschiebt und die Verschlusskappe das Ausdrüeken des Behälters behindert.

   5. Verschlu¯ nach Unteransprueh 3, gekennzeichnet durch eine derartige Gestaltung des Haltennges und der Seitenschenkel der Kappe, dass bei umgelegter Kappe Teile des Halteringes mit den InnenflÏchen der Seitenschenkel in Berührung kommen und durch den so ausge bten Druck die Kappe in ihrer umgelegten Lage gesichert wird.

   6. Verschluss nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, da¯ der Haltering an den Lagerstellen Aussparu. ngen (12) auf- weist, so dass die so gebildeten Vorspr nge (11 und 11') bei umgelegter Kappe gegen die Innenfläehe der Seitensehenkel (8) anorak- ken.

   7. Verschluss nach Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläehe der Seitenschenkel (8) eine dem Haltering angepasste zylindrische Form aufweist.