Temperaturabhängige Steuervorrichtung für Heizgeräte Die Erfindung betrifft eine temperatur abhängige Steuervorrichtung für Heizgeräte.
Die Erfindung ist besonders für Wasser erhitzer und dergleichen geeignet, die mit Gasbrennern versehen sind und bei denen die Wassertemperaturen innerhalb genauer Gren zen eingeregelt werden sollen. Die Erfindung ist aber nicht auf diese Geräte beschränkt. Es ist bekannt, da.ss die Inanspruchnahme der Wassererhitzer wechselt und dass die Grösse des benötigten Wassererhitzers durch die Spitzenbelastung bestimmt ist, die bei der be treffenden Anlage zu erwarten ist. Da eine solche Spitzenbelastung, wie sie z.
B. an Waschtagen auftritt, nur in bestimmten Zeit abständen vorkommt, ist ein Wassererhitzer, der genügend gross ist, iun der Spitzen belastung zu genügen, beim normalen Ge brauch unwirtschaftlich. Die abnormale In anspruchnahme eines Wassererhitzers kann nicht nur darin bestehen, dass eine erhöhte Wassermenge bei normaler Temperatur ver langt wird, sondern es kann auch Bedarf für eine Wasserentnahme bei höherer Temperatur als der Normaltemperatur während einer be stimmten Zeit vorliegen. Ein solcher Heiss wasserverbrau cli tritt z. B. bei dem Spülvor gang in einem Haushalt-Geschirrwäscher auf.
Es ist daher vorteilhaft, eine Steuervorrich tung für den Wassererhitzer vorzusehen, die so eingestellt werden kann, dass eine einmalige Speicherfüllung mit heissem Wasser erhalten wird, dessen Temperatur höher liegt als die normalerweise eingestellte Temperatur. Die Erfindung ermöglicht nun, eine temperatur abhängige Steuervorrichtung zu schaffen, welche die vorübergehende .Entnahme eines hoch erhitzten Mediums gestattet, worauf die Steuervorrichtung selbsttätig auf. die normale Temperatureinstellung zurückkehrt.
Gemäss der Erfindung ist eine Steuervor richtung vorgesehen, in der der Durchfluss des die Heizung bewirkenden Mittels, z. B. gasförmiger Brennstoff, unter der Einwir kung eines Ventils steht, welches seinerseits durch eine Vorrichtung gesteuert wird, die auf die Temperatur des zu erhitzenden Me diums anspricht. Es ist eine Einrichtung vor gesehen, um die Temperaturen einstellen zu können, bei denen das Ventil betätigt wird. Diese Einrichtung enthält Einstellelemente, die so einstellbar sind, dass .eine Betätigung des Ventils erfolgt, wenn das beheizte Me dium entweder die eine oder andere von zwei eingestellten Temperaturen erreicht.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes hat die Einstell einrichtung einen Hebel, der zwischen einem Steuerventil und einem temperaturempfind lichen Organ derartig angeordnet ist, dass die Lage seines Drehpunktes die Temperatur be stimmt, bei der das Steuerventil betätigt wird, wobei zwei Drehpunkte abwechselnd für den Hebel zur Wirkung kommen. Beim Nor malbetrieb ist der eine Drehpunkt wirksam. Dieser ist auf verschiedene Stellungen ein- stellbar, so dass verschiedene Temperaturen innerhalb eines Bereiches eingestellt werden können.
Um eine vorübergehende erhöhte Temperatur einstellen zu können, wird dieser Drehpunkt unwirksam und der andere Dreh punkt wirksam gemacht, wobei letzterer durch die Betätigung einer Vorrichtung wie der unwirksam gemacht werden kann, die auf die Temperatur des beheizten Mediums an spricht.
Die Zeichnungen betreffen zwei Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes. Es ist: Fig. 1 ein Längsschnitt durch eine Steuer vorrichtung gemäss der Erfindung, Fig. 2 ein Teilschnitt durch die Vorrich tung der Fig. 1, wobei sich gewisse Teile in einer andern Stellung befinden, Fig. 3 ein Teilschnitt durch die Vorrich tung der Fig. 1, in dem sich gewisse Teile wieder in einer andern Lage befinden,
Fig. 4 eine schaubildliche Ansicht eines Einzelteils und Fig. 5 eine Seitenansicht eines Teils einer zweiten Ausführungsform.
In der in Fig. 1 dargestellten Ausführung besitzt die Steuervorrichtung ein Gehäuse 10, das an dem einen Ende mit einer seitli ehen Einlassöffnung 12 und an dem andern Ende mit einer Auslassöffnung 14 für gasför migen Brennstoff versehen ist. Ein Haupt- brennstoffkanal 16 in dem Gehäuse 10 ist in der Verbindung zwischen dem Einla.ss 12 und dem Auslass 14 vorgesehen.
An dem Einlass 12 und dem Auslass 14 können passende Rohr anschlüsse angebracht werden, wie dies bei Vorrichtungen .dieser Art üblich ist, um den Brennstoff durch den Kanal 16 einem nicht dargestellten Hauptbrenner des Heizgerätes zuzuführen, an dem die Steuervorrichtung benutzt wird.
Der Durchfluss des Brennstoffes zwischen dem Einlass 12 und dem Auslass 14 steht unter der Einwirkung eines Hauptabsperr hahnes 18. Der Hahn 18 ist mit einer winkel förmigen Öffnung 20 versehen, die .durch Drehung des Hahnes 18 von Hand so bewegt werden kann, dass sie die Verbindung zwi schen dem Einlass 12 und dem Auslass 14 über den Kanal 16 öffnet und schliesst.
Ein Handgriff oder Knopf 22 ist an dem heraus ragenden Ende des Kükens des Hahnes 18 angebracht und trägt. die üblichen Zeichen für die offene und geschlossene Stellung; die Zeichen sind so angeordnet, dass sie gegen über einem Zeiger 24 wahlweise eingestellt werden können, der an dem Gehäuse 10 in geeigneter Lage befestigt ist. Die Drehung des Hahnes 18 ist durch geeignete Mittel auf etwa. 180 zwischen der vollständig geöffneten und der vollständig geschlossenen Lage be grenzt. Der Knopf 22 weist an seiner obern Seite eine Vertiefung auf, so da.ss ein ring förmiger Rand 26 entsteht, welcher eine bo genförmige Vertiefung 28 einschliesst.
Ein Wandungsteil der Vertiefung 28 und ein An sehlag 30 kommen abwechselnd mit, den Sei ten eines Winkels 31 in Eingriff, der an dem Zeiger 24 befestigt ist und in die Vertiefung 28 hineinragt und als Grenzanschlag für die Bewegung des Hahnes dient.
Ein Stift 32 ragt von dem Gehäuse 10 in die Vertiefung 28. Der Knopf 22 kann gegen über,dem Küken des Hahnes 18 axial verscho ben werden und ist. an seiner Oberseite mit einem nicht dargestellten Anschlagteil ver sehen, der den Stift 32 verschiebt, wenn der Knopf 22 axial eingedrückt wird und der Hahn 18 sich in einer Stellung befindet, in der jener Anschlagteil gerade unterhalb des Stiftes 32 liegt.
In dem Gehäuse 10 befindet sich ein ring förmiger Ventilsitz 34 an einer solchen Stelle, dass der Durchtritt des Brennstoffes von. dem Einlass 12 über den Kanal 16 nach dem Aus lass 14 unterbrochen werden kann. Ein axialer hohler Zapfen 36 ragt in die Öffnung inner halb des kreisförmigen Ventilsitzes 34 und bildet ein Lager für eine hohle Ventilspindel 38, die in dem Lager verschiebbar ist. Ein Ventilteller 40 ist. auf der Ventilspindel 38 befestigt. und wird mit. dieser zusammen in die offene oder geschlossene Stellung gegen über dem Ventilsitz 34 bewegt. Der Ventil teller 40 ist normalerweise gegenüber dem Ventilsitz 34 durch eine weiter unten beschrie bene Vorrichtung vorgespannt.
Die hohle Ventilspindel 38 enthält einen Teil einer Betätigungsvorrichtung mit einem Stössel 42 und einer Vorspannungsfeder 44, welche einen Vorsprung 46 auf dem Stössel 42 in Anlage mit einer Buehse 48 zu bringen sucht., die das innere Ende der hohlen Ventil spindel. 38 abschliesst. Der Stössel 42 ragt durch die Buchse 48 hindurch und wirkt finit den Rebeln 50 einer Schnappvorrichtung be kannter Art zusammen, die eine Druekscheibe 52 aufweist, welche dazu dient, dem Ventil teuer 40 eine Schnappbewegung zu erteilen.
Die Druckscheibe 52 trägt eine Betätigungs- vorrichtung, die in diesem Falle als Druck knopf 54 ausgebildet ist und aus dem Gehäuse 10 herausragt, so dass sie durch eine tempe raturempfindliche Einrichtung betätigt wer den kann.
Um den Ventilteller 40 beim Auftreten bestimmter Bedingungen, wie z. B. beim Er löschen der Zündflamme, in die geschlossene Stellung zu bewegen, ist eine thermoelek- trische Vorrichtung vorgesehen.
Das Gehäuse 10 ist zu diesem Zweck zwi schen dem Hauptabsperrhahn 18 und dem Steuerventil 40 mit einem Hohlraum für die Aufnahme einer Magnetkapsel 56 versehen. In der Kapsel 56 ist ein Elektromagnet und ein dazugehöriger Anker, der in der Figur nicht suchtbar ist, angeordnet. Ein Anker stift 58 ragt auf der Aussenseite der Kapsel 56 heraus und erstreckt sich in den Kanal 16. Der Ankerstift 58 ist in seiner abgefallenen Stellung durch eine Schraubenfeder 60 gegen über dem Magneten vorgespannt. Diese Feder liegt zwischen dem Ankerstift 58 und der Magnetkapsel 56.
Der elektrische Strom zur Erregung des Magneten kann von einem nicht dargestellten Thermoelement erzeugt werden, das auf eine Erwärmung in an sieh bekannter Weise ansprieht.
Bei thermoelektrischen Einrichtungen die ser Art ist die von dem Thermoelement bei der Erwärmung erzeugte elektrische Energie nicht ausreichend, um den Anker und den Ankerstift 58 aus der abgefallener Stellung anzuziehen; sie reicht aber aus, um den Anker in der angezogenen Lage festzuhalten, wenn die übliche Rückstellbewegungausgeführt wor den ist. Infolgedessen wird eine von Hand be- dienbare Rückstellvorrichtung, die den oben beschriebenen Stift 32 enthält, verwendet, um die Rückstellung vorzunehmen.
Ein Hebel 62 ist in dem Kanal 16 zwischen seinen Enden gelenkig gelagert, wobei das eine Ende zwi- sehen dem Ankerstift 58 und dem Stift 32 liegt. Das gegenüberliegende Ende des Hebels 62 übergreift den Ventilteller 40, wobei eine Sehraubenfeder 64 zwischen diesen beiden Teilen liegt. Der Hebel 62 ist normalerweise durch den Druck dieser Feder so vorgespannt, dass er dem Ankerstift 58 anliegt, wobei je doch der Druck nicht ausreicht, um die Vor spannung der Ankerfeder 60 zu überwinden, wenn nicht der Stift 32 von Hand einge drückt wird.
Eine temperaturempfindliche Vorrichtung zur Betätigung des Ventiltellers 40 durch den Schnappmechanismus 50, 52, 54 ist in einem- Thermostatengehäuse 66 angeordnet, das an der Aussenseite des Gehäuses 10 in geeigneter Weise befestigt ist. Das Gehäuse 66 kann die übliche Form aufweisen, um das Gehäuse 10 an :dem Speicherbehälter eines Wassererhitzers zu befestigen.
Die übliche Thermostatenanord- nung mit einem Stab 68 und einem Rohr 70 ragt von dem Gehäuse 66 in den Behälter des Wassererhitzers, und der Stab 68 hat in üblicher Weise einen verhältnismässig nied rigen Ausdehnungskoeffizienten, während das Rohr 70 einen grösseren Ausdehnungskoeffi zienten aufweist. Infolge dieses Unterschiedes bewegt sich der Stab 68 unter dem Einfluss der Erwärmung durch das Wasser in dem Behälter gegenüber dem Gehäuse 10 nach aussen. Der Stab 68 ragt in das Gehäuse 10 auf der einen Seite des Druckknopfes 54 hinein und berührt einen Verbindungshebel 72, dessen einer Arm auf dem Druckknopf 54 aufliegt.
Der andere Arm des Hebels 72 kann mit einer Einstellschraube 74 in Eingriff ge bracht werden, welche durch das Gehäuse 10 im wesentlichen parallel zur Achse des Ven- tiltellers 40 hindurchgeht. Ein Einstellknopf 76 ist auf der Einstellschraube 74 befestigt, um die Temperatur, die durch den Thermo staten 68, 70 eingeregelt werden soll, wahl weise einstellen zu können. Der Druckknopf 54 trägt ein elastisches Element in Form einer Blattfeder 78, welches den Hebel 72 be rührt, um diesen in Anlage an dem Druck knopf 54 zu halten, und um ihn gegenüber der Einstellschraube 74 vorzuspannen.
Ein Winkelhebel 80 ist mittels seiner Schneide 81 unmittelbar über dem rechtsseiti gen freien Ende des Hebels 72 in einem Vor sprung 82 des Thermostatengehäuses 66 ge lenkig gelagert. Er steht in Berührung mit dem einen Ende eines Hebels 84, dessen Dreh punkt mittels der mit dem Thermostaten gehäuse 66 zusammenwirkenden Schneide 86 gebildet wird: Der Hebel 84 trägt an seinem einen Ende eine Schraube 85, die einen ein stellbaren Auflagepunkt mit dem Winkelhebel 80 bildet. Das andere Ende des Hebels 84 be rührt eine Scheibe 88, die an dem Stab 68 des Thermostaten befestigt ist und sich mit diesem zusammen bewegt.
Der mittlere Teil des Hebels 84 ist mit einem Schlitz 89 ver sehen, der eine Stellschraube 87 durchlässt, welche in das Thermostatengehäuse 66 einge schraubt ist. Dabei besteht genügend Spiel raum zwischen der Schraube 87 und den Rän dern des Schlitzes 89, so dass der Hebel 84 um seinen Drehpunkt bei 86 eine begrenzte Schwingbewegung ausführen kann. Der Win kelhebel 80 steht. unter der Einwirkung einer Blattfeder 90, die ihn gegen die Schraube 85 am Hebel 84 drückt und am An satz 82 des Thermostatengehäuses 66 in passender Weise befestigt, ist.
Das Ende des Winkelhebels 80, welches o gegenüber dem Hebel 72 liegt, ist mit einem quer vorstehenden Zahn 92 versehen, dessen äussere Fläche 94 schräg steht. Wie am besten aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, bildet der Winkelhebel 80 mit dem Zahn 92 eine Rast s oder ein Gesperre, um den Verbindungshebel 72 in einer bestimmten Lage festzuhalten. Fig. 4 zeigt eine bevorzugte Ausführlzngsform des Winkelhebels 80; es ist jedoch klar, da.ss auch andere Formen denselben Zweck erfül len können. , Bei normalem Betrieb (Fig. 3) ist die Einstellschraube 74 in Eingriff mit dem Hebel 72, so dass sie einen Drehpunkt für den Hebel bildet.
Wenn die Einstellschraube 74 betätigt wird, um sie axial zu verschieben, ; dann wird auch der an dieser Schraube ge bildete Drehpunkt des Hebels 72 verschoben und die Weglänge verändert, die der Stab 68 zurücklegen muss, um eine Betätigung (Schliessen) des Ventiltellers 40 zu verursa-, ehen. Die Lage des von der Schraube 74 ge bildeten Unterstützungspunktes des Hebels <B>72</B> bestimmt daher die Temperatur, bei wel- eher der Ventilteller 40 betätigt (geschlossen) wird. Das Gewinde von der Einstellschraube 74 hat eine genügende Länge, damit die Ein stellschraube den Hebel 72 von der Stellung der Fig. 3 in die Stellung der Fig. 2 bewegen kann.
In dieser Stellung wird der Hebel 72 von dem Zahn 92 des Winkelhebels 80 dreh bar unterstützt, wenn die Eirsstellschraube wieder in die Lage nach Fig. 1 zurückbewegt wird. Bei der abgeänderten Konstruktion, die in Fig. 5 dargestellt ist, sind zur Bezeichnung der entsprechenden Teile die gleichen Bezugs ziffern wie in Fig. 1 bis 4 verwendet.. Der Unterschied besteht darin, dass eine andere Vorrichtung benutzt wird, um den Hebel 72 in Eingriff mit dem Winkelhebel 80 zu brin gen.
Bei der Anordnung nach Fig. 5 ist das Gehäuse 10 mit einem querherausragenden Ansatz 96 versehen, in dem ein Druckstift 98 verschiebbar gelagert ist, dessen Achse im wesentlichen parallel zu, der Achse des Ventil tellers 40 liegt. Das eine Ende des Druck stiftes 98 trägt einen Druckknopf 100, und das andere Ende ist mit einem Ende eines Hebels 102 verbunden. Das andere Ende des Hebels 102 ist in einer passenden Stütze 104 gelenkig gelagert, die an dem Gehäuse 10 so angebracht ist, dass der Hebel. 102 quer zum Gehäuse 10 und unterhalb des Hebels 72 liegt.
Der Hebel 102 wird durch eine Schraub feder 106 von dem Hebel 72 weggedrückt, die zwischen .dem Druckknopf 100 und .dem Vor sprung 96 des Gehäuses 10 angeordnet ist. Durch eine Betätigung des Druckstiftes 98 von Hand gegen die Vorspannung der Feder <B>106</B> wird der Hebel 102 in Berührung mit dem Hebel 72 gebracht und bewegt den Hebel 72, so dass er in den Zahn 92 des Winkel liebels 80 eingreift. <I>Wirkungsweise</I> Es sei angenommen, dass die Steuervor richtung sich in ihrem normalen Betriebszu stand befindet, wobei der Haupthahn 18 offen ist und der Ankerstift 58 seine in Fig. 1 dargestellte angezogene Lage habe.
Wie oben erwähnt, ist die Einstellschraube 74 der Steuervorrichtung bei normalem Betrieb in Eingriff mit dem Hebel 72, so dass sie ihn drehpunktartig -unterstützt. Die Einstell schraube bestimmt die Temperatur des -Was sers in dem Behälter des Erhitzers. Wenn nun gewünscht wird, eine einzelne Wasser füllung des Behälters mit einer Temperatur oberhalb der normalen Betriebstemperatur zu. erzeugen, dann wird die Einstellschraube 74 betätigt, um sie in axialer Richtung nach innen zu bewegen, so dass sie nach Fig. 2 den Hebel 72 in Eingriff mit dem Zahn 92 des Winkelhebels 80 bringt.
Wenn .das Ende des Hebels 72 nach oben bewegt wird, berührt es die schräge Fläche 94 des Zahnes 92, so dass der Winkelhebel 80 entgegen dem Uhrzeigersinn um seine Schneide 81 gegen .die Spannung der Blatt feder 90 bewegt. wird. Eine weitere Aufwärts bewegung des rechtsseitigen Endes des Hebels 72 bringt dieses Hebelende ausser Eingriff mit der Fläche 94 des Zahnes 92. Der Win kelhebel 80 bewegt sich unter der Einwirkung der Blattfeder 90 im Uhrzeigersinn um seine Schneide 81, so dass der Zahn 92 unter das erwähnte Ende des Hebels 72 fasst.
Auf diese Weise bilden der Winkelhebel 80 und der Zahn 92 ein Gesperre, um den Hebel 72 in einer vorgegebenen Lage festzuhalten, so dass die Einstellschraube 74 in ihre normale Lage zurückbewegt werden kann, während die ver- sehiedenen Teile der Steuervorrichtung die in Fig. 1 dargestellte Stellung einnehmen, Wenn der Hebel 72 die in Fig. 1 dargestellte Lage hat, bildet.
der Zahn 92 einen Aufla.ge- drehpunkt für den Hebel 72, so dass der Stab 68 eine bestimmte Wegstrecke zurücklegen muss, um den Druck auf den Druckknopf 54 aufzuheben und eine Bewegung des Ventil tellers 40 in die geschlossene Stellung hervor zurufen. Hierdurch wird eine bestimmte Tem peratur festgelegt, bei der der Ventilteller 40 in seiner offenen Stellung stehen bleibt, bei der der Brennstoff dem Brenner zuströmt, bis,das Wasser in dem Heizbehälter diese vor gegebene Temperatur erreicht.
Wenn die Temperatur des Wassers in dem Heizbehälter den Wert erreicht, der der Einstellung des Hebels 72 entspricht, dann ist der Stab 68 durch die Ausdehnungsröhre 70 so weit an gehoben worden, dass die durch ihn auf den Schnappmechanismus 50, 52, 54 über den Hebel 72 ausgeübte Kraft so weit abgenom men hat, da.ss das Ventil 40 in die geschlos sene Stellung zurückkehrt. Die Scheibe 88 auf dem Stab 68 hat sich dann so weit nach oben bewegt, dass der Hebel 84 sich gegenüber der Stellsehraube 87 aufwärts bewegt und die Schneide 86 des Hebels 84 in Berührung mit dem Thermostatengehäuse 66 bringt.
Eine kleine weitere Zunahme der Temperatur des Wassers in dem Behälter verursacht eine Schwenkbewegung des Hebels 84 um seinen Drehpunkt bei 86 im Uhrzeigersinn. Eine solche Bewegung des Hebels 84 wird auf den -Winkelhebel 80 durch die Einstellschraube 85 übertragen, so dass sich der Winkelhebel 80 um seine Schneide 81 entgegen dem Uhr zeigersinn bewegt. Das rechtsseitige Ende des Hebels 72 wird freigegeben und bewegt sich unter der Einwirkung der Blattfeder 78 im Uhrzeigersinn um den Druckknopf 54,
so da.ss es in Berührung mit der Einstellschraube 74 in der in Fig. 3 dargestellten Lage kommt. Die Steuervorrichtung regelt dann weiterhin die Temperatur des Wassers in dem Behälter in Übereinstimmung mit der Einstellung der Einstellschraube 74, wenn nicht der Hebel 72 wieder von Hand betätigt und in Eingriff mit dem Zahn<B>92</B> gebracht wird. Die Einstellschraube 85 kann verstellt werden, um die Temperatur zu bestimmen, bei der der Zahn 92 mit dem Hebel 72 ausser Eingriff kommt. Diese Temperatur kann auf einen Wert eingestellt werden, der unter dem Wert liegt, der der Einstellung des Hebels 72 entspricht" wenn dieser mit dem Zahn 92 in Eingriff steht.
Bei dieser Einstellung wird bei einer Freigabe des Hebels 72 durch den Zahn 92 eine Schliessung des Ventils<B>40</B> her beigeführt.
Die Wirkungsweise der Einrichtung nach Fig. 5 ist ähnlich wie die oben beschriebene. Es besteht nur der Unterschied, dass eine Be wegung des Hebels 72 in den Eingriff mit dem Zahn 92 durch den Druckstift 98 und den Hebel 102 bewirkt wird.
Bei einer solchen Einrichtung braucht die normale Temperatureinstellung der Einstell schraube 74 nicht gestört zu werden.
Durch die beschriebene und dargestellte Einrichtung wird also eine verbesserte tempe raturabhängige Steuervorrichtung geschaffen. Diese Einrichtung kann in verschiedener Weise abgeändert werden. Sie kann auch mit andern Geräten, wie den in dem Beispiel an gegebenen, zusammengebracht und kombiniert werden. Sie ist daher auf das Ausführungs beispiel in keiner Weise beschränkt.
Temperature-dependent control device for heating devices The invention relates to a temperature-dependent control device for heating devices.
The invention is particularly suitable for water heaters and the like that are provided with gas burners and in which the water temperatures are to be regulated within precise limits. However, the invention is not restricted to these devices. It is known that the use of the water heater changes and that the size of the water heater required is determined by the peak load that can be expected in the system concerned. Since such a peak load as z.
B. occurs on washing days, occurs only at certain intervals, is a water heater that is large enough to meet the peak load iun, uneconomical in normal use. The abnormal use of a water heater may not only consist in the demand for an increased amount of water at normal temperature, but there may also be a demand for water withdrawal at a temperature higher than normal for a certain time. Such a hot water consumption cli occurs z. B. in the Spülvor gang in a household dishwasher.
It is therefore advantageous to provide a Steuervorrich device for the water heater, which can be set so that a one-time storage filling is obtained with hot water, the temperature of which is higher than the normally set temperature. The invention now makes it possible to create a temperature-dependent control device which allows the temporary .Entnahme of a highly heated medium, whereupon the control device automatically opens. returns to normal temperature setting.
According to the invention, a Steuervor direction is provided in which the flow of the heating causing agent, for. B. gaseous fuel, under the influence of a valve, which in turn is controlled by a device that responds to the temperature of the medium to be heated Me. There is a device seen before to adjust the temperatures at which the valve is operated. This device contains setting elements which are adjustable in such a way that the valve is actuated when the heated medium reaches either one or the other of two set temperatures.
In a preferred embodiment of the subject matter of the invention, the setting device has a lever which is arranged between a control valve and a temperature sensitive organ such that the position of its pivot point determines the temperature at which the control valve is actuated, with two pivot points alternating for the lever come into effect. One pivot point is effective in normal operation. This can be set to different positions so that different temperatures can be set within a range.
In order to be able to set a temporary elevated temperature, this pivot point is ineffective and the other pivot point is made effective, the latter can be made ineffective by actuating a device such as that which speaks to the temperature of the heated medium.
The drawings relate to two Ausfüh approximately examples of the subject invention. It is: Fig. 1 is a longitudinal section through a control device according to the invention, Fig. 2 is a partial section through the device of Fig. 1, with certain parts are in a different position, Fig. 3 is a partial section through the device of the Vorrich Fig. 1, in which certain parts are again in a different position,
4 shows a perspective view of an individual part and FIG. 5 shows a side view of part of a second embodiment.
In the embodiment shown in Fig. 1, the control device has a housing 10 which is provided at one end with a Seitli Ehen inlet opening 12 and at the other end with an outlet opening 14 for gaseous fuel. A main fuel channel 16 in the housing 10 is provided in the connection between the inlet 12 and the outlet 14.
Appropriate pipe connections can be attached to the inlet 12 and outlet 14, as is customary with devices of this type, in order to feed the fuel through the channel 16 to a main burner, not shown, of the heater on which the control device is used.
The flow of fuel between the inlet 12 and the outlet 14 is under the action of a main shut-off valve 18. The valve 18 is provided with an angled opening 20, which can be moved by turning the valve 18 by hand so that it Connection between the inlet 12 and the outlet 14 via the channel 16 opens and closes.
A handle or button 22 is attached to the protruding end of the plug of the faucet 18 and carries. the usual signs for the open and closed position; the characters are arranged so that they can be optionally set with respect to a pointer 24 which is attached to the housing 10 in a suitable position. The rotation of the cock 18 is by suitable means to about. 180 between the fully open and the fully closed position be limited. The button 22 has a recess on its upper side, so that a ring-shaped edge 26 is created, which includes a bow-shaped recess 28.
A wall part of the recess 28 and a sehlag 30 come alternately with the Be th of an angle 31 in engagement, which is attached to the pointer 24 and protrudes into the recess 28 and serves as a limit stop for the movement of the tap.
A pin 32 protrudes from the housing 10 into the recess 28. The button 22 can be axially ben shifted towards the plug of the cock 18 and is. Ver see on its top with a stop part, not shown, which moves the pin 32 when the button 22 is axially pushed in and the tap 18 is in a position in which that stop part is just below the pin 32.
In the housing 10 there is an annular valve seat 34 at such a point that the passage of the fuel from. the inlet 12 via the channel 16 after the outlet 14 can be interrupted. An axial hollow pin 36 protrudes into the opening inner half of the circular valve seat 34 and forms a bearing for a hollow valve spindle 38 which is displaceable in the bearing. A valve disk 40 is. attached to the valve spindle 38. and will with. this moves together in the open or closed position with respect to the valve seat 34. The valve head 40 is normally biased relative to the valve seat 34 by a device described below.
The hollow valve spindle 38 contains part of an actuating device with a plunger 42 and a biasing spring 44, which seeks to bring a projection 46 on the plunger 42 into contact with a bush 48, which spindle the inner end of the hollow valve. 38 concludes. The plunger 42 protrudes through the socket 48 and finitely interacts with the rebels 50 of a snap device of a known type, which has a thrust washer 52 which is used to give the valve an expensive 40 snap movement.
The pressure disk 52 carries an actuating device, which in this case is designed as a push button 54 and protrudes from the housing 10 so that it can be actuated by a temperature-sensitive device.
To the valve disc 40 when certain conditions occur, such. B. when he extinguish the pilot flame to move into the closed position, a thermoelectric device is provided.
The housing 10 is provided for this purpose between tween the main shut-off valve 18 and the control valve 40 with a cavity for receiving a magnetic capsule 56. An electromagnet and an associated armature, which cannot be searched for in the figure, are arranged in the capsule 56. An armature pin 58 protrudes on the outside of the capsule 56 and extends into the channel 16. The armature pin 58 is pretensioned in its dropped position by a helical spring 60 with respect to the magnet. This spring lies between the anchor pin 58 and the magnet capsule 56.
The electrical current for exciting the magnet can be generated by a thermocouple, not shown, which responds to heating in a manner known per se.
In the case of thermoelectric devices of this type, the electrical energy generated by the thermocouple during heating is not sufficient to attract the armature and the armature pin 58 from the dropped position; but it is sufficient to hold the armature in the tightened position when the normal return movement has been carried out. As a result, a manually operable reset device including the pin 32 described above is used to perform the reset.
A lever 62 is articulated in the channel 16 between its ends, with one end lying between the anchor pin 58 and the pin 32. The opposite end of the lever 62 engages over the valve disk 40, with a very helical spring 64 lying between these two parts. The lever 62 is normally biased by the pressure of this spring so that it rests against the anchor pin 58, but the pressure is not sufficient to overcome the tension of the anchor spring 60 unless the pin 32 is pressed by hand.
A temperature-sensitive device for actuating the valve plate 40 by the snap mechanism 50, 52, 54 is arranged in a thermostat housing 66 which is fastened to the outside of the housing 10 in a suitable manner. The housing 66 may have the usual shape for attaching the housing 10 to: the storage tank of a water heater.
The usual thermostat arrangement with a rod 68 and a tube 70 protrudes from the housing 66 into the tank of the water heater, and the rod 68 usually has a relatively low expansion coefficient, while the tube 70 has a larger expansion coefficient. As a result of this difference, the rod 68 moves outwards in relation to the housing 10 under the influence of the heating by the water in the container. The rod 68 protrudes into the housing 10 on one side of the push button 54 and touches a connecting lever 72, one arm of which rests on the push button 54.
The other arm of the lever 72 can be brought into engagement with an adjusting screw 74 which passes through the housing 10 essentially parallel to the axis of the valve disk 40. An adjusting knob 76 is attached to the adjusting screw 74 in order to be able to set the temperature that is to be regulated by the thermostat 68, 70 as an option. The push button 54 carries an elastic element in the form of a leaf spring 78, which touches the lever 72 be in order to keep this button in contact with the pressure 54, and to bias it with respect to the adjusting screw 74.
An angle lever 80 is hinged by means of its cutting edge 81 directly above the Rechtssseiti gene free end of the lever 72 in a before jump 82 of the thermostat housing 66 ge. It is in contact with one end of a lever 84, the pivot point of which is formed by means of the cutting edge 86 cooperating with the thermostat housing 66: The lever 84 carries at one end a screw 85 which forms an adjustable support point with the angle lever 80 . The other end of the lever 84 touches a disc 88 which is attached to the rod 68 of the thermostat and moves together with it.
The middle part of the lever 84 is seen with a slot 89 ver, which lets through an adjusting screw 87 which is screwed into the thermostat housing 66 is. There is enough clearance between the screw 87 and the edges of the slot 89 so that the lever 84 can perform a limited oscillating movement around its pivot point at 86. The Win angle lever 80 is. under the action of a leaf spring 90 which presses it against the screw 85 on the lever 84 and attached to the set 82 of the thermostat housing 66 in a suitable manner.
The end of the angle lever 80, which is located opposite the lever 72, is provided with a transversely protruding tooth 92, the outer surface 94 of which is inclined. As can best be seen from FIGS. 1 and 2, the angle lever 80 forms a detent s or a locking mechanism with the tooth 92 in order to hold the connecting lever 72 in a certain position. Fig. 4 shows a preferred embodiment of the angle lever 80; however, it is clear that other forms can serve the same purpose. In normal operation (FIG. 3) the adjustment screw 74 is in engagement with the lever 72 so that it forms a pivot point for the lever.
When the adjusting screw 74 is operated to move it axially; then the fulcrum of the lever 72 formed on this screw is also shifted and the path length that the rod 68 has to cover in order to actuate (close) the valve disk 40 is changed. The position of the support point of the lever 72 formed by the screw 74 therefore determines the temperature at which the valve disk 40 is actuated (closed). The thread of the adjustment screw 74 has a sufficient length so that the adjustment screw A can move the lever 72 from the position of FIG. 3 to the position of FIG.
In this position, the lever 72 is supported rotatably by the tooth 92 of the angle lever 80 when the Eirsstell screw is moved back into the position of FIG. In the modified construction shown in Fig. 5, the same reference numbers as in Figs. 1 to 4 are used to designate the corresponding parts. The difference is that a different device is used to move the lever 72 in To bring engagement with the angle lever 80.
In the arrangement according to FIG. 5, the housing 10 is provided with a transversely protruding extension 96 in which a pressure pin 98 is slidably mounted, the axis of which is substantially parallel to the axis of the valve plate 40. One end of the pressure pin 98 carries a push button 100, and the other end is connected to one end of a lever 102. The other end of the lever 102 is articulated in a mating support 104 which is attached to the housing 10 so that the lever. 102 is transverse to the housing 10 and below the lever 72.
The lever 102 is pushed away from the lever 72 by a helical spring 106, which is arranged between the push button 100 and the projection 96 of the housing 10. By actuating the pressure pin 98 by hand against the bias of the spring 106, the lever 102 is brought into contact with the lever 72 and moves the lever 72 so that it engages the tooth 92 of the angle bracket 80 . <I> Mode of operation </I> It is assumed that the Steuervor direction is in its normal Betriebszu stood, the main tap 18 is open and the anchor pin 58 is in its tightened position shown in FIG.
As mentioned above, the adjustment screw 74 of the control device is in normal operation in engagement with the lever 72, so that it supports it like a pivot point. The adjusting screw determines the temperature of the water in the tank of the heater. If it is now desired, a single water filling of the container at a temperature above the normal operating temperature. generate, then the adjusting screw 74 is actuated to move it in the axial direction inward so that it brings the lever 72 into engagement with the tooth 92 of the angle lever 80 according to FIG.
When .the end of the lever 72 is moved upwards, it touches the inclined surface 94 of the tooth 92, so that the angle lever 80 moves counterclockwise around its cutting edge 81 against the tension of the leaf spring 90. becomes. A further upward movement of the right-hand end of the lever 72 brings this end of the lever out of engagement with the surface 94 of the tooth 92. The angle lever 80 moves under the action of the leaf spring 90 clockwise around its cutting edge 81, so that the tooth 92 is below the mentioned The end of the lever 72 holds.
In this way, the angle lever 80 and the tooth 92 form a lock to hold the lever 72 in a predetermined position, so that the adjusting screw 74 can be moved back into its normal position while the various parts of the control device are the ones shown in FIG Assume the position shown when the lever 72 has the position shown in Fig. 1, forms.
the tooth 92 provides a support pivot point for the lever 72, so that the rod 68 has to cover a certain distance in order to release the pressure on the push button 54 and to cause the valve disk 40 to move into the closed position. As a result, a certain Tem temperature is set at which the valve disk 40 remains in its open position, in which the fuel flows to the burner until the water in the heating tank reaches this given temperature.
When the temperature of the water in the heating container reaches the value that corresponds to the setting of the lever 72, the rod 68 has been raised by the expansion tube 70 so that the snap mechanism 50, 52, 54 through it over the lever 72 exerted force has decreased so far that the valve 40 returns to the closed position. The disk 88 on the rod 68 has then moved upwards so far that the lever 84 moves upwards with respect to the adjusting tube 87 and brings the cutting edge 86 of the lever 84 into contact with the thermostat housing 66.
A small further increase in the temperature of the water in the container causes the lever 84 to pivot about its pivot point at 86 in a clockwise direction. Such a movement of the lever 84 is transmitted to the angle lever 80 by the adjusting screw 85, so that the angle lever 80 moves around its cutting edge 81 counterclockwise. The right-hand end of the lever 72 is released and moves under the action of the leaf spring 78 clockwise around the push button 54,
so that it comes into contact with the adjusting screw 74 in the position shown in FIG. The control device then continues to regulate the temperature of the water in the container in accordance with the setting of the adjustment screw 74, unless the lever 72 is again manually operated and brought into engagement with the tooth 92. The adjustment screw 85 can be adjusted to determine the temperature at which the tooth 92 disengages from the lever 72. This temperature can be set to a value which is below the value which corresponds to the setting of the lever 72 "when it is in engagement with the tooth 92.
With this setting, when the lever 72 is released by the tooth 92, the valve <B> 40 </B> is closed.
The operation of the device according to FIG. 5 is similar to that described above. The only difference is that movement of the lever 72 into engagement with the tooth 92 is effected by the pressure pin 98 and the lever 102.
In such a device, the normal temperature setting of the adjustment screw 74 need not be disturbed.
The device described and shown therefore creates an improved temperature-dependent control device. This facility can be modified in various ways. It can also be brought together and combined with other devices, such as those given in the example. It is therefore in no way limited to the execution example.