CH313441A - Absperrorgan - Google Patents

Description

  Absperrorgan    Gegenstand     yorliegender    Erfindung ist  ein Absperrorgan, das zum Einbau in     Rohr-          leitungsinstallationen    verwendbar ist.  



  Es sind bereits Absperrorgane bekannt  geworden, die einen in axialer Richtung     ver-          sehiebbaren    Kolben aufweisen, dessen Man  telfläche gegen das Gehäuse des Absperr  organs durch zwei     Dielitungsringe    abgedichtet  ist. Die bisher vorgeschlagenen     Ausitihrun-          gen    dieser Absperrorgane zeigten aber ver  schiedene Nachteile, die sich insbesondere in  einer verhältnismässig komplizierten Form  des Gehäuses oder wenigstens eines der Dich  tungsringe äusserte, zumal dann, wenn ver  sucht wurde, die     Anschluss-Rohrstutzen    des  Absperrorgans     gleichaxig    zueinander anzu  ordnen.  



  Das Absperrorgan gemäss der Erfindung  hat     gleichaxig    zueinander angeordnete     An-          schluss-Rohrstutzen    und zeichnet sich da  durch aus,     dass    der Kolben in einem     zylindri-          sehen    Gehäuseteil geführt ist, dessen     Längs-          axe    mit derjenigen der     Anschluss-Rohrstutzen     einen spitzen Winkel von höchstens 450 ein  schliesst, und     'dass    die     DichtLingsringe    kreis  förmig in Ebenen verlaufen, die zur     Kolben-          axe    rechtwinklig stehen,

   derart,     dass    einer der  Dichtungsringe zumindest bei geschlossenem  Absperrorgan auch den Querschnitt von des  sen     Durchflusskanal    umschliesst.  



  Es sind zwar schon Absperrhähne und  Ventile bekannt, bei denen das     Kücken        bzw.     der Ventilteller in einem schräg zur Durch-         laufrichtung    angeordneten Gehäuseteil an  geordnet sind, doch handelt es sich hierbei  nicht     -ain    Absperrorgane mit einem axial ver  schiebbaren Kolben, der     nur    an seiner Man  telfläche gegen das Gehäuse abgedichtet ist.  



  Ausführungsbeispiele des     ErfindLuigs-          gegenstandes    sind in der beigefügten     Zeieli-          nung    veranschaulicht,     und    zwar zeigt:       Fig.   <B>1</B> eine erste     Ausführungdorm    eines  Absperrorgans teilweise im Längsschnitt und       Fig.    2 in analoger Darstellung einen Teil  einer zweiten Ausbildungsform des     Absperr-          Organs.     



  Das in     Fig.   <B>1</B> dargestellte Absperrorgan.  weist zwei     Anschluss-Rohrstutzen   <B>11</B> und 12  auf, die     gleichaxig    zueinander angeordnet  sind und<B>je</B> einen     Anschlussflansch   <B>13</B> tragen.  Diese Rohrstutzen bilden zusammen mit.  einem zylindrischen Gehäuseteil 14 das Ge  häuse- des Absperrorgans.

   Die     Längsaxe    des  zylindrischen Gehäuseteils 14 schliesst mit  derjenigen der beiden Rohrstutzen einen  spitzen Winkel ein, der höchstens 450, in der  Regel aber weniger     misst.    Der eine Rohr  stutzen 12 ist an das eine Ende des Gehäuse  teils 14 angeschlossen, während der andere  Rohrstutzen<B>11</B> unter einer leichten     Krüm-          raLing    seitlich in den Gehäuseteil 14 einmün  det, welcher zu diesem Zweck eine seitliche       öffnung   <B>15</B> aufweist. Die Durchmesser des  zylindrischen Gehäuseteils 14 und der bei  den Rohrstutzen<B>11</B> und     12'sind    mit Vorteil      einander wenigstens annähernd gleich, ob  wohl das nicht in jedem Fall erforderlich ist.  



  Im Gehäuseteil 14 ist ein zylindrischer  Kolben<B>16</B> in axialer Richtung verschiebbar  geführt. Er ist mit zwei Umfangsnuten<B>17</B>  und<B>18</B> versehen, in welche<B>je</B> ein endloser  Dichtungsring<B>19</B>     bzw.120    aus elastisch nach  giebigem Material eingelassen ist. Diese  Dichtungsringe verlaufen     kreisförmig    in  Ebenen, die rechtwinklig zur     Längsaxe    des  Kolbens<B>16</B> stehen.

   Der eine     Dichtungsring     <B>19</B> ist derart angeordnet,     dass    er bei ge  schlossenem Absperrorgan,<B>d.</B> h. bei der dar  gestellten Lage des Kolbens<B>16,</B> den Quer  schnitt des     Durehflusskanals    umschliesst und  sich gemäss     Fig.   <B>1</B> rechts der Öffnung<B>15</B> be  findet.

   Der andere Dichtungsring 20 hin  gegen ist oberhalb der Öffnung<B>15</B> und voll  ständig ausserhalb des     Durehilusskanals.     Während der Dichtungsring<B>19</B> zusammen  mit dem Kolben<B>16</B> zum Absperren des Or  gans gegen     Durchfluss    dient, hat der andere  Dichtungsring 20 zusammen mit dem Kolben  die Aufgabe, das Gehäuse gegen aussen abzu  dichten, damit kein durchströmendes Me  dium den Weg durch den Gehäuseteil 14 nach  aussen finden kann. Die Innenwandung des  Gehäuseteils 14 ist völlig glatt.  



  Zum Betätigen des Kolbens<B>16</B> zwecks       öffne-n-s        bzw.    Schliessens des Absperrorgans  ist eine Gewindespindel 21 vorhanden, die       einerends    mit dem Kolben verbunden ist und  mit einer als Handrad ausgebildeten Mutter  22 in Eingriff steht. Diese Mutter 22 ist am  freien Ende des Gehäuseteils 14 drehbar,  aber gegen axiale Verschiebung gesichert, ge  lagert. Zur Führung der Spindel 21 und der  Mutter 2,2 sind eine     Ringselieibe   <B>23</B> sowie       z-wei    halbe Ringscheiben 24 und<B>25</B> mittels  Schrauben<B>26</B> am Gehäuseteil 14 befestigt.

    Die     Ringscheibenstücke    24 und<B>25</B> besitzen  einen nach innen vorspringenden Rand<B>27,</B>  der in eine Umfangsnut der Mutter     22    ein  greift. Am freien Ende der Spindel 21 'ist  eine Mutter<B>28</B>     auf    einen Gewindeansatz<B>29</B>       aufgeseliraubt,    welche dazu dient, die     Ver-          schiebbarkeit    des Kolbens nach rechts und  nach unten<B>-</B>in     Fig.   <B>1</B> zu begrenzen. Die    Spindel 21 weist eine durchgehende Längs  nut<B>30</B>     auf,    in welche eine in der Zeichnung  nicht sichtbare Nase der Scheibe<B>23</B> ein  greift, um ein Drehen der Spindel beim Be  tätigen der Mutter 22 zu verhindern.  



  Es ist eine Eigenart des beschriebenen  Absperrorgans,     dass    ein Teil 14a der Wan  dung des zylindrischen Gehäuseteils 14 einen  Teil der Wandung des     Durchflusskanals    bil  det.     Fig.   <B>1</B>     lässt    erkennen,     dass    der     Durchiluss-          kanal    keine sackartige     Ausbaueliung    auf  weist, in welcher sich ein das Organ durch  strömendes Medium festhalten könnte und  am freien Abfliessen gehindert wäre.  



  Die Ausführungsform gemäss     Fig.    2     unter-          .scheidet    sich vom beschriebenen Beispiel da  durch,     dass    die Dichtungsringe<B>19</B> und 20  nicht am Kolben, sondern am Gehäuseteil 14  angeordnet sind, und zwar sind sie in Um  fangsnuten an der Innenwandung     des,Ge-          hä,liseteils    14 eingelegt. Die zylindrische Man  telfläche des Kolbens<B>16</B> ist somit völlig glatt.  



  Es ist auch     eine-Ausführungsform    denk  bar, bei welcher einer der     Diehtungsringe   <B>19</B>  und 20 am Kolben und     der    andere an dem  Gehäuseteil 14 in einer zugeordneten Um  fangsnut -untergebracht ist.  



  Der Mechanismus     züm    Verstellen des  Kolbens kann -selbstverständlich irgendwie  geartet sein.  



  Gemäss     Fig.   <B>1</B> ist die nach aussen     -,e,     kehrte ebene.     Flansehfläche    der     Anschluss-          flansche   <B>13 je</B> mit einer Ringnut versehen,  -welche den     Durchflussquerschnitt    umschliesst  und einen Dichtungsring<B>31</B> aus elastisch  nachgiebigem Material enthält. Beim Einbau  des Absperrorgans kommen diese Dichtungs  ringe an eine ebene     Gegenflanschfläche    der  Rohrleitung anzuliegen und verhindern das  Austreten des     durehströmenden    Mediums  zwischen den Flanschen.

   Dadurch ist es  möglich, die Befestigung     bzw.    die Verbin  dung ohne Zuhilfenahme von Schrauben  schlüsseln oder dergleichen nur mittels von  Hand     an7uziehender    Flügelmuttern     usw.    vor  zunehmen, was in vielen Fällen, wo die  Installation nur vorübergehend gebraucht      wird, wegen der damit erzielbaren Zeit  ersparnis von Bedeutung ist.  



  Das Gehäuse der beschriebenen Absperr  organe kann mit Vorteil aus Rohrstücken  zusammengesetzt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Absperrorgan mit einem in axialer Rich tung verschiebbaren Kolben, dessen Mantel fläche gegen das Gehäuse des Absperrorgans durch zwei Dichtungsringe abgedichtet ist, sowie mit aleichaxig zueinander angeord neten Anschluss-Rohrstutzen, dadurch ge kennzeichnet, dass der Kolben in einem zy lindrischen Gehäuseteil geführt ist, dessen Längsaxe mit derjenigen der Anschluss-Rohr- stutzen einen spitzen Winkel von höchstens 4511 einschliesst, und dass die Dichtungsringe kreisförmig in Ebenen verlaufen,

   die zur Kolbenaxe rechtwinklig stehen, derart, dass <B>C</B> einer der Dichtungsringe zumindest bei ge- schlossenein Absperrorgan auch den Quer schnitt von dessen Durchflusskanal um schliesst. <B>UNTERANSPRÜCHE</B> <B>1.</B> Absperrorgan nach Patenta nspruch, da durch gekennzeichnet, dass ein Teil der zy lindrischen Wandung des zur Führung des Kolbens dienenden Gehäusetel:ls zugleich einen Teil der Wandung des Durchflusskanals bil det. 2.

   Absperrorgan nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Wand:ung des Durchflusskanals keine sackartige Aus- buehtu-ng aufweist, in welcher ein das Organ' durchströmendes Mediuln zurück bleiben könnte.

   <B>3.</B> Absperrorgan nach Patentanspruch und Unteransprüchen<B>1</B> und 2, da-durch gekenn zeichnet, dass der eine Anschluss-Rohrstutzen an das eine Ende des zylindrisclien Lind zur Führung des Kolbens dienenden Gehäuse teils anschliesst, während der andere An- sehluss-Rohrstutzen unter Ausführung einer Krümmung seitlich in den genannten Ge häuseteil einmündet. 4.

   Absperrorgan nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Durchmesser des- zylindrischen, zur Führung des Kolbens dienenden Gehäuseteils und der beiden An- schluss-Rohrstutzen wenigstens an-nähernd gl o, eieh sind. <B>5.</B> Absperrorgan nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Dichtungs ringe in Undangsnuten des Kolbens -ein gelassen sind und der zur Führung des Kol bens dienende Gehäuseteil eine glatte Innen fläche aufweist.

   <B>6.</B> Absperrorgan nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass die Dichtungs ringe in Umfangsnuten in der Innenwan dung des zur Kolbenführung dienenden<B>Ge-</B> häuseteils eingelassen sind und der Kolben eine glatte Mantelfläche aufweist. <B>7.</B> Absperrorgan nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass einer der Dich tungsringe in eine Umfangsnut des Kolbens und der andere in eine Umfangsnut in der Innenfläche, des zur Kolbenführung die nenden Gehäuseteils eingelassen ist.

   8.Absperrorgan nach Patentanspruch, des sen Answiluss-Rohrstutzen <B>je</B> einen Flanseh aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die nach aussen gekehrten ebenen Flanschflächen <B>je</B> mindestens eine den Durchflusskanal um schliessende Ringnut aufweisen, in welche ein Dichtungsring eingelassen ist, der dazu be stimmt ist, beim Einbau des Absperrorgans mit einer andern ebenen Flanschfläche zu sammenzuarbeiten.