[go: up one dir, main page]

CH308174A - Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles. - Google Patents

Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles.

Info

Publication number
CH308174A
CH308174A CH308174DA CH308174A CH 308174 A CH308174 A CH 308174A CH 308174D A CH308174D A CH 308174DA CH 308174 A CH308174 A CH 308174A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
oil
drive device
dependent
motors
slide
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Klatte Theodor
Original Assignee
Klatte Theodor
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Klatte Theodor filed Critical Klatte Theodor
Publication of CH308174A publication Critical patent/CH308174A/en

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60KARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES; ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PLURAL DIVERSE PRIME-MOVERS IN VEHICLES; AUXILIARY DRIVES FOR VEHICLES; INSTRUMENTATION OR DASHBOARDS FOR VEHICLES; ARRANGEMENTS IN CONNECTION WITH COOLING, AIR INTAKE, GAS EXHAUST OR FUEL SUPPLY OF PROPULSION UNITS IN VEHICLES
    • B60K17/00Arrangement or mounting of transmissions in vehicles
    • B60K17/04Arrangement or mounting of transmissions in vehicles characterised by arrangement, location or kind of gearing
    • B60K17/10Arrangement or mounting of transmissions in vehicles characterised by arrangement, location or kind of gearing of fluid gearing
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60KARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES; ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PLURAL DIVERSE PRIME-MOVERS IN VEHICLES; AUXILIARY DRIVES FOR VEHICLES; INSTRUMENTATION OR DASHBOARDS FOR VEHICLES; ARRANGEMENTS IN CONNECTION WITH COOLING, AIR INTAKE, GAS EXHAUST OR FUEL SUPPLY OF PROPULSION UNITS IN VEHICLES
    • B60K5/00Arrangement or mounting of internal-combustion or jet-propulsion units
    • B60K5/08Arrangement or mounting of internal-combustion or jet-propulsion units comprising more than one engine

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Fluid-Pressure Circuits (AREA)

Description

  

  Antriebseinrichtung mit     Druckölpumpe    und     Olmotor,    insbesondere an Kraftfahrzeugen.    Die Erfindung bezieht sich auf eine An  triebseinrichtung mit von einem Primärmotor  angetriebener Ölpumpe und mindestens einem  durch das von der Ölpumpe geförderte     Druck-          öl    angetriebenen Ölmotor, die insbesondere an  Kraftfahrzeugen, aber auch an Schienenfahr  zeugen, Wasserfahrzeugen, Luftfahrzeugen  oder stationären Anlagen verwendet werden  kann.  



  Die ölhydraulische     Kraftübertragung    mit  Hilfe von     ölpumpen    und     ölmotoren    hat bei  Fahrzeugen bekanntlich gegenüber der übli  chen     Kraftübertragung    mittels     Kraftwellen-          leitung    und Differentialgetriebe den Vorteil,       dass    infolge des     Fortfallens    der     Kraftwellen-          leitung    und des Differentialgetriebes die Un  terbringung des Primärmotors an einer belie  bigen Stelle des Fahrzeuges möglich ist,

   weil  die mit dem Primärmotor gekuppelte Ölpumpe  durch beliebig     verlegbare    Rohrleitungen mit  den     ölmotoren    verbunden werden kann. Durch  die Erfindung wird bezweckt, eine Antriebs  einrichtung der in Rede stehenden Art zu  schaffen, welche an verschiedene Betriebsver  hältnisse noch besser als die bisherigen An  triebseinrichtungen     angepasst    werden kann.  



  Die Erfindung besteht darin,     dass    zum An  trieb des     ölmotors    zwei unabhängig vonein  ander durch<B>je</B> einen Primärmotor angetrie  bene     Ölpumpen    vorgesehen sind, welche an  ein gemeinsames, den     ölmotor    speisendes     öl-          zuführungs-    und     -rückleitungsnetz    angeschlos  sen und gemeinsam steuerbar sind, von denen    aber wenigstens die eine unabhängig von der  andern zu- und abschaltbar ist.

   Hierbei können  bei     Verwendui   <B>'</B>     ag    mehrerer Ölmotoren letztere  einzeln, gruppenweise oder gemeinsam zu- und  abschaltbar sein, etwa durch im Leitungsnetz  vorgesehene Sperrhähne.<B>An</B> Kraftfahrzeugen  kann an beiden Fahrzeugenden<B>je</B> eine mit  einem Verbrennungsmotor gekuppelte     Öl-          pumpe    angeordnet und mit     längsverli#.uf    enden       ölleitungen    verbunden sein, die durch quer  verlaufende Zu- und     Rüeklaufleitungen    mit  den     ölmotoren    verbanden sind.  



  Durch die Erfindung soll erreicht sein,       dass   <B>je</B> nach Bedarf eine oder beide     Ölpum-          pen    an das Ölleitungsnetz angeschlossen und  zum Antrieb des     Ölluotors    verwendet werden  können. Dadurch ist es     mögli   <B>"</B> eh, zwecks     Brenn--          stoffersparnis    z. B. im Stadtverkehr oder bei  mittleren Geschwindigkeiten lediglich mit  einer der beiden     ölpumpen    zu fahren, beim  Anfahren oder bei Überlandstrassen dagegen  mit beiden, oder es kann die Leistung einer  oder beider Ölpumpen z.

   B. bei nassen oder  glatten Strassen lediglich auf die Vorderachse  des     FahrzeLiges    übertragen werden.  



  Vorteilhaft sind die     Sehaltventile    der bei  den     ölpl-unpen    zur Steuerung durch ein ge  meinsames Betätigungsorgan eingerichtet,     wäli-          rend    die zur Drehrichtungsänderung der     öl-          motoren    verwendeten     Umste-Lierschieber    zur  unabhängigen     EinzelbetätigLing        eingerielltet     und dabei in eine die     ölwege    der zugehörigen       ölpumpe    abschliessende Mittelstellung einstell-      bar sind. Dadurch wird vor allem erreicht,       dass    es z.

   B. zum Abschalten einer der beiden  Ölpumpen genügt, den betreffenden Primär  motor abzuschalten     -Lmd'den        Umsteuerschieber     der betreffenden     ölpumpe    in die Mittellage zu  bringen, unabhängig davon, in welcher Stel  lung sich die     Schaltventile    der Ölpumpen be  finden.  



  Die neutrale Mittelstellung der     Urasteuer-          schieber    ist zweckmässig mechanisch mit  Hilfe eines Gestänges einstellbar, welches zur  Verriegelung durch einen die Ölpumpen ab  schaltenden Kupplungshebel eingerichtet ist,  damit der Fahrer eine     Ölpuinipe    während der  Fahrt     nur    dann zuschalten kann, wenn er vor  her mit dem Kupplungshebel die Kupplungs  ventile öffnet. Andernfalls würde das um  laufende<B>Öl</B> die neu zugeschaltete Ölpumpe  und den     Antriebsmotor    rückwärts antreiben,  so     dass    der Motor nicht anspringen könnte.

    Ebenso wird zweckmässig ein     Anlassorgan    des  Fahrzeuges durch den Kupplungshebel der  art verriegelt,     dass    der Fahrer die Primär  motoren nur im     entkuppelten    Zustand an  lassen kann.  



  Auf beiliegender Zeichnung ist ein Ausfüh  rungsbeispiel der Erfindung dargestellt.       Fig.   <B>1</B> und 2 zeigen schematisch in Seiten  ansicht     bzw.    Draufsicht eine in einem Omni  bus eingebaute     Antriebseinrichtung;          Fig.   <B>3</B> zeigt schematisch die Schaltventile  der Ölpumpen und die     Umsteuerschieber    der       öhnotoren;          Fig.    4 zeigt einen einzelnen     Umsteuer-          schieber    in einer andern Stellung;

         Fig.   <B>5</B> und<B>6</B> zeigen schematisch die     Steuer-          vorrielitung    für die Abschaltung einer     Öl-          p-umpe    in     Zweig    verschiedenen Stellungen, und       Fig.   <B>7</B> zeigt den     Kurzschlussschieber    davon  im Schnitt nach der Linie     A-B    in     Fig.   <B>5.</B>  Nach den     Fig.   <B>1</B> und 2 weist die darge  stellte     Antriebseinrielitung    sowohl im vordern  als auch im hintern Ende des Fahrzeuges<B>je</B>  einen Verbrennungsmotor<B>1</B>     auf,

      der mit<B>je</B>  einer Ölpumpe 2 direkt gekuppelt ist. Jedes  aus Motor<B>1</B>     und        ölpumpe    2 bestehende Aggre  gat ist zweckmässig quer zur Fahrzeuglängs  achse angeordnet. Diese quergestellten Aggre-         gate    nehmen wenig Platz in Anspruch. Neben  dem vordern Aggregat bleibt noch genügend  Platz für den Fahrer und die Lenksäule<B>3.</B> Das  Gewicht der     Antriebseinriehtung    kann     auf     diese Weise sehr günstig vorn und hinten im  Fahrzeug verteilt werden.  



  Die beiden Ölpumpen 2 sind durch längs  verlaufende Öldruck- und     -rücklaufleitungen    4  und<B>5</B> miteinander verbunden. Ausserdem  führen von diesen Leitungen 4 und<B>5</B>     quer-          verlauf    ende Schlauchleitungen<B>6</B> und<B>7</B>     bzw.     <B>8</B> und<B>9</B> zu den     ölmotoren   <B>10,</B> welche vorzugs  weise in die Felgen der Räder<B>11</B> eingebaut  sind.<B>-</B>  In dem Schema nach     Fig.   <B>3</B> sind die     Öl-          pumpen    mit 12 bezeichnet.

   Jede     ÖlpLimpe    12  führt das von ihr geförderte<B>Öl,</B> solange ihr       K-Lipplungsventil   <B>18</B> geschlossen ist, in eine  Leitung<B>13</B> und durch Bohrungen 14 und<B>15</B>  eines     Umsteuerschiebers   <B>16</B> in eine Leitung  <B>17,</B> aus der das Drucköl den in     Fig.   <B>3</B> nicht  näher dargestellten     Ölluotoren    zugeführt wird.  Die Kupplungsventile<B>18</B> sind durch Hebel<B>19</B>  mit einem Bedienungsgestänge 20, 21, 22 ge  kuppelt.

   Wenn die Kupplungsventile<B>18</B> mit  Hilfe des Bedienungsgestänges geöffnet wer  den, so fliesst das geförderte<B>Öl</B> durch die Lei  tungen<B>23</B> unmittelbar in die Pumpen 12 zu  rück, ohne     dass    die Ölmotoren angetrieben wer  den. Der Antrieb ist in dieser Stellung ausge  kuppelt.  



  Bei geschlossenen Kupplungsventilen<B>18</B>  fliesst das<B>Öl</B> aus den Ölmotoren durch Lei  tungen 24, Bohrungen<B>25</B> und<B>26</B> der     Um-          steuerschieber   <B>16</B> sowie schliesslich durch Lei  tungen<B>27</B> und<B>28</B> in die Ölpumpen 12 zurück,  solange die Bremsventile<B>29</B> offen sind. Wer  den die Bremsventile<B>29</B> über den Hebel<B>30</B>  mit Hilfe des     Qestänges    20, 21, 22 geschlossen,  so wird das Fahrzeug abgebremst, weil das  <B>Öl</B> dann von den Ölmotoren nicht zurückflie  ssen kann.  



  Zwecks Änderung der Drehrichtung der  Ölmotoren, das heisst zur Umsteuerung des  Fahrzeuges, wird jeder     Uinsteuerschieber   <B>16</B>  um<B>1800</B> verdreht. Jeder     Umsteuerschieber   <B>16</B>  ist zu diesem Zweck mit einem Zahnrad<B>31</B>     ver-    i       bunden,    in welches eine verzahnte Kolben-           stange   <B>32</B> eingreift. Die Kolbenstange<B>32</B> führt  einen in einem Zylinder 34 verschiebbaren  Kolben<B>35.</B> Dem Zylinder 34 kann Drucköl  auf die eine oder andere Kolbenseite wahl  weise durch eine Leitung<B>33</B> oder eine Leitung  <B>36</B> zugeführt werden.  



  Die in     Fig.   <B>3</B> dargestellte Lage des Kolbens  <B>35</B> entspricht der Stellung bei Vorwärtsfahrt,  wobei der     Umsteuerschieber   <B>16</B> die gezeichnete  Stellung einnimmt. Sollen die     ölmotoren        um-          ,gesteuert    werden, damit das Fahrzeug rück  wärts fährt, so wird das     Drucköl    durch die  Leitung<B>36</B> auf die andere Seite des Kolbens  <B>35</B> in den Zylinder 34 geleitet, wobei die Lei  tung<B>33</B> entlüftet wird.

   Das Drucköl bewegt       clann    den Kolben<B>35</B> in die in     Fig.    4     dar-          ,gestellte    Lage, wobei die Kolbenstange<B>32</B> den       Umsteuerschieber   <B>16</B> um<B>1800</B> verdreht. Nun  mehr tritt das von der Pumpe 12 geförderte  Drucköl, durch Bohrungen<B>37</B> und<B>38</B> in die  Leitung 24 ein, während das     Rücklauföl    aus  der Leitung<B>17</B> durch Bohrungen<B>39</B> und 40  und die anschliessenden Leitungen 41,<B>27, 28</B>  in die Pumpe 12 zurückströmt.  



  Zwecks Abschaltung einer     ölpumpe    wird  der zugehörige     TT:msteuerschieber   <B>16</B> mit Hilfe  eines Hebels 42 -um     9011    in eine neutrale Mittel  stellung gedreht.  



  Zur Umsteuerung des Fahrzeuges ist     ge-          inäss    den     Fig.   <B>5</B> und<B>6</B> an der Lenksäule 43  des Fahrzeuges ein     Umsteuerhahn    44 ange  bracht, dem durch eine Leitung 45     Drucköl     zugeführt wird, welches durch Verdrehen des       Hahnreibers    mit Hilfe eines Schalthebels 46  wahlweise auf die Leitung<B>33</B> oder<B>36</B>     geschal-          4    et wird, wobei das     Rücklauföl    durch eine Lei  tung -47 abläuft.

   Entsprechend der Schalt  stellung dieses Schalthebels werden die Kolben  <B>35</B> in den Zylindern 34 entweder in ihre linke  oder in ihre rechte     Endstellung    bewegt.  



  In die Leitungen<B>33</B> und<B>36</B> ist ein     Kurz-          schlussschieber    48 eingeschaltet, der in der in       Fig.   <B>7</B> gezeichneten Stellung das     Schaltöl     durch Querbohrungen 49 und<B>50</B>     hindurch-          strömen        lässt.    Zwecks Abschaltung einer     öl-          pumpe    wird der     Kurzschlussseliieber    48 mit  Hilfe eines Handgriffes<B>51</B> zunächst in Rich-         tung    seiner Achse verschoben, wobei eine  Feder<B>52</B> gespannt wird.  



  Hierbei wird der obere Abschnitt der Lei  tungen<B>33</B> und<B>36</B> durch den Schieber 48  abgeschlossen, während die untern Abschnitte  der Leitungen<B>33</B> und<B>36</B> mit Hilfe einer in  dem Schieber 48 angeordneten Nut<B>53</B> kurz  geschlossen werden. Sodann wird der     Kurz-          schlussschieber    43 mit Hilfe des Handgriffes  <B>51</B> in die in     Fig.   <B>6</B> dargestellte Lage gebracht.

    Hierbei wird ein Hebel 54 durch einen     Mit-          nehmer   <B>55</B>     verschwenkt,    wodurch eine Stange  <B>57</B> den Hebel 42 verstellt und den Kolben<B>35</B>  mit Hilfe des auf die Kolbenstange<B>32</B> wir  kenden Zahnrades<B>58</B> in seine aus     Fig.   <B>6</B> er  sichtliche Mittelstellung verschiebt; Dadurch  wird über die     gezahnte    Kolbenstange<B>32</B> und  das Zahnrad<B>31</B> auch der     Umsteuerschieber     <B>16</B> in seine neutrale Mittelstellung gedreht,  in welcher er die     ölleitungen   <B>17</B> und 24 ab  schliesst. Die Ölpumpe 12 wird dadurch aus  dem Ölkreislauf ausgeschaltet.  



       Wenn        beide        Ölpumpen        des        Fahrzeu-        ges     wahlweise abschaltbar sein sollen, so ist eine  solche Steuervorrichtung für jede     ölpumpe     gesondert vorgesehen.  



  Damit man die betreffende Ölpumpe so  wohl bei Vorwärtsfahrt als auch bei     Rück-          wärtsfahrt    abschalten kann, ist der     Kurz-          schlussschieber    48 mit Hilfe des     Mitnehmers   <B>55</B>  über eine Aussparung<B>59</B> mit dem     Umsteuer-          schiebergestänge    gekuppelt, wobei die Grösse  der Aussparung<B>59</B> dem Weg des     Mitnehmers    i  <B>55</B> während des     Umsteuervorganges    entspricht.  Bei     Rückwärtsfahrt    wird der Hebel<B>51</B> sinn  gemäss nach der andern Richtung verdreht.  



  Wenn man während der Fahrt eine abge  schaltete Ölpumpe wieder zuschalten würde, so  würde das von der zweiten Pumpe geförderte'       Drucköl    die einzuschaltende Ölpumpe antrei  ben, so     dass    dieselbe rückwärts laufen würde.  Der mit der Ölpumpe direkt gekuppelte     An-          triebtmotor    würde dadurch auch rückwärts  laufen und nicht anspringen können.  



  Um dies zu verhindern, ist dafür gesorgt,       dass    der Fahrer vor der'     Zuschaltung    einer  Ölpumpe das Kupplungsventil öffnen     muss,     weil dann kein nennenswerter     Öld#Lick    ent-      steht, der die einzuschaltende Pumpe antreibt.       T-Tm    den Fahrer zu zwingen, vor     Zuschaltung     der zweiten Pumpe auszukuppeln, ist der  Handhebel<B>51</B> durch das dieses Kupplungs  ventil betätigende Kupplungspedal<B>60</B> verrie  gelt. Zu diesem Zweck ist der Hebel<B>51</B> mit  einem Hebel<B>56</B> verbunden, an dem eine Stange  <B>61</B>     angelenkt    ist, die ihrerseits gelenkig mit  einem Hebel<B>62</B> verbunden ist.

   In der schei  benartigen Nabe des Hebels<B>62</B> ist in einer der  Mittelstellung des Betätigungsgestänges ent  sprechenden Lage eine Rast<B>63</B> angeordnet, in  die     ein'e    Federhülse 64 eingreifen kann, welche  mit einem Bund<B>65</B> versehen ist.    In     Fig.   <B>6</B> ist die der Mittelstellung des     Um-          ste-Lierschiebers   <B>16</B> entsprechende     Verriege-          lungsstellung    dargestellt. Erst wenn das  Kupplungspedal<B>60</B> herabgedrückt -und die  Federhülse 64 aus der Rast<B>63</B> herausgezogen  wird, kann der Hebel<B>51</B> in die in     Fig.   <B>5</B> dar  gestellte Lage gebracht und damit die zweite  Ölpumpe eingeschaltet werden.  



  Weiterhin ist zweckmässig der Hub des       Anlassknopfes   <B>66</B> für die Verbrennungs  motoren durch eine mit dem Kupplungspedal  <B>60</B> verbundene Scheibe begrenzt, wobei eine  Aussparung in dieser Scheibe bewirkt,     dass    der       Anlassknopf   <B>66-</B> nur im     ausgekuppelten    Zu  stand bedient werden kann.    Die Erfindung ist selbstverständlich nicht  auf das beschriebene und dargestellte Ausfüh  rungsbeispiel beschränkt.

   Sie     umfasst    auch       Antriebseinriehtungen    an einem     Sehienenfahr-          zeug,    einem Schiff oder einem Flugzeug, wo  bei die Primärmotoren, Ölpumpen und     Öl-          motoren    anders angeordnet sind. Die     Öl-          motoren    können bei Schiffen z. B.     auf    mehrere       Sehiffsschrauben    und bei Flugzeugen auf meh  rere Propeller wirken. In<B>Schiff</B>en und Flug  zeugen sind die Aggregate zweckmässig in der  Nähe des Schwerpunktes eingebaut.

   Schliess  lich     umfasst    die Erfindung auch Antriebsein  richtungen an stationären Anlagen. Im übri  gen können auch mehr als zwei     ölpumpen    und  beliebig viele     ölmotoren    zum wahlweisen Zu  sammenwirken ausgebildet und miteinander       versehaltet    sein,



  Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles. The invention relates to a drive device with an oil pump driven by a primary motor and at least one oil motor driven by the pressurized oil delivered by the oil pump, which can be used in particular on motor vehicles, but also on rail vehicles, watercraft, aircraft or stationary systems.



  The oil-hydraulic power transmission with the help of oil pumps and oil motors has the advantage in vehicles compared to the usual power transmission by means of power shaft lines and differential gears that, due to the omission of the power shaft line and the differential gearing, the primary motor can be placed anywhere on the vehicle is possible,

   because the oil pump coupled to the primary motor can be connected to the oil motors using pipes that can be laid as required. The aim of the invention is to create a drive device of the type in question, which can be adapted to different operating conditions even better than the previous drive devices.



  The invention consists in that to drive the oil motor, two oil pumps are provided which are driven independently of one another by a primary motor each and which are connected to a common oil supply and return network that feeds the oil motor can be controlled together, but at least one of which can be switched on and off independently of the other.

   If several oil motors are used, the latter can be switched on and off individually, in groups or together, for example by means of stopcocks provided in the line network. Motor vehicles can be used at both ends of the vehicle an oil pump coupled to an internal combustion engine can be arranged and connected with longitudinally extending oil lines that are connected to the oil engines by transversely running feed and return lines.



  The aim of the invention is to enable one or both oil pumps to be connected to the oil line network and used to drive the oil fan as required. This means that it is possible to drive with only one of the two oil pumps to save fuel, e.g. in city traffic or at medium speeds, but with both when starting off or on interurban roads, or it can the performance of one or both oil pumps z.

   B. on wet or slippery roads are only transferred to the front axle of the FahrzeLiges.



  Advantageously, the stop valves of the oil pumps are set up for control by a common actuator, while the reversing slide valves used to change the direction of rotation of the oil motors are set for independent individual actuation and are set in a central position that closes the oil paths of the associated oil pump. are cash. This is achieved above all that it z.

   B. to turn off one of the two oil pumps is enough to turn off the primary motor in question -Lmd'den to bring the reversing slide of the oil pump in question in the middle position, regardless of the position in which the switching valves of the oil pumps be found.



  The neutral center position of the primary control slide is expediently mechanically adjustable with the help of a linkage, which is set up for locking by a clutch lever that switches off the oil pumps, so that the driver can only switch on an oil pump while driving if he has previously used the clutch lever Clutch valve opens. Otherwise the circulating <B> oil </B> would drive the newly activated oil pump and the drive motor backwards so that the engine could not start.

    Likewise, a starting element of the vehicle is expediently locked by the clutch lever in such a way that the driver can only leave the primary engines on in the uncoupled state.



  On the accompanying drawing, an example of Ausfüh the invention is shown. Fig. 1 and 2 show schematically in side view and plan view of a drive device built into an omni bus; Fig. 3 shows schematically the switching valves of the oil pumps and the reversing slide of the öhnotoren; 4 shows a single reversing slide in a different position;

         FIGS. 5 and 6 schematically show the control supply line for switching off an oil pump in various branch positions, and FIG. 7 shows the short-circuit slide thereof in section along the line AB in FIG. 5. According to FIGS. 1 and 2, the drive device line shown has both the front and the rear end of the Vehicle <B> each </B> one combustion engine <B> 1 </B>,

      which is directly coupled to <B> each </B> one oil pump 2. Each of the engine <B> 1 </B> and oil pump 2 existing aggregate is conveniently arranged transversely to the longitudinal axis of the vehicle. These transverse assemblies take up little space. In addition to the front unit, there is still enough space for the driver and the steering column <B> 3. </B> In this way, the weight of the drive unit can be distributed very favorably in the front and rear of the vehicle.



  The two oil pumps 2 are connected to one another by longitudinal oil pressure and return lines 4 and 5. In addition, hose lines <B> 6 </B> and <B> 7 </B> and <B> 8 </B> or <B> 8 </B> and <B> 8 </B> run transversely from these lines 4 and 5 > 9 </B> to the oil motors <B> 10 </B> which are preferably built into the rims of the wheels <B> 11 </B>. <B> - </B> In the scheme according to Fig . <B> 3 </B> the oil pumps are designated by 12.

   Each oil plunger 12 guides the <B> oil it delivers </B> as long as its K-lipplugging valve <B> 18 </B> is closed, into a line <B> 13 </B> and through bores 14 and < B> 15 </B> of a reversing spool <B> 16 </B> in a line <B> 17 </B> from which the pressure oil is fed to the oil fans, not shown in more detail in FIG. 3 becomes. The coupling valves <B> 18 </B> are coupled by levers <B> 19 </B> to an operating linkage 20, 21, 22.

   When the coupling valves <B> 18 </B> are opened with the aid of the operating linkage, the pumped oil flows back directly into the pumps 12 through the lines 23 without the oil motors being driven. The drive is coupled out in this position.



  When the coupling valves <B> 18 </B> are closed, the <B> oil </B> flows out of the oil motors through lines 24, bores <B> 25 </B> and <B> 26 </B> of the bypass control slide <B> 16 </B> and finally through lines <B> 27 </B> and <B> 28 </B> back into the oil pumps 12 as long as the brake valves <B> 29 </B> are open . If the brake valves <B> 29 </B> are closed via the lever <B> 30 </B> with the aid of the rod 20, 21, 22, the vehicle will be braked because the <B> oil </B> then cannot flow back from the oil motors.



  To change the direction of rotation of the oil motors, that is to say to reverse the vehicle, each Uin control slide <B> 16 </B> is rotated by <B> 1800 </B>. For this purpose, each reversing slide <B> 16 </B> is connected to a gear wheel <B> 31 </B>, into which a toothed piston rod <B> 32 </B> engages. The piston rod <B> 32 </B> guides a piston <B> 35 that can be displaced in a cylinder 34. </B> The cylinder 34 can supply pressure oil to one or the other side of the piston, optionally through a line <B> 33 </ B > or a line <B> 36 </B>.



  The position of the piston <B> 35 </B> shown in FIG. 3 corresponds to the position during forward travel, the reversing slide <B> 16 </B> assuming the position shown. If the oil motors are to be reversed so that the vehicle travels backwards, the pressurized oil is directed through the line 36 to the other side of the piston 35 and into the cylinder 34 , whereby the line <B> 33 </B> is vented.

   The pressure oil then moves the piston <B> 35 </B> into the position shown in FIG. 4, with the piston rod <B> 32 </B> shifting the reversing slide <B> 16 </B> > 1800 </B> twisted. The pressure oil conveyed by the pump 12 now enters the line 24 through bores 37 and 38, while the return oil comes out of the line 17 flows back into the pump 12 through bores 39 and 40 and the adjoining lines 41, 27, 28.



  In order to switch off an oil pump, the associated TT: m control slide <B> 16 </B> is turned by means of a lever 42 -um 9011 into a neutral central position.



  To reverse the vehicle, a reversing valve 44 is attached to the steering column 43 of the vehicle according to FIGS. 5 and 6, to which pressure oil is fed through a line 45 by turning the tap driver with the aid of a switching lever 46, it is optionally switched to line 33 or 36, the return oil draining off through a line 47.

   According to the switching position of this shift lever, the pistons 35 are moved in the cylinders 34 either into their left or right end positions.



  In the lines <B> 33 </B> and <B> 36 </B> a short-circuit slide 48 is connected, which in the position shown in FIG. 7 </B> the switching oil through transverse bores 49 and <B> 50 </B> lets flow through. In order to switch off an oil pump, the short-circuit valve 48 is first displaced in the direction of its axis with the aid of a handle 51, with a spring 52 being tensioned.



  Here, the upper section of the lines <B> 33 </B> and <B> 36 </B> is closed by the slide 48, while the lower sections of the lines <B> 33 </B> and <B> 36 Can be short-circuited with the aid of a groove 53 arranged in the slide 48. The short-circuit slide 43 is then brought into the position shown in FIG. 6 with the aid of the handle 51.

    Here, a lever 54 is pivoted by a driver <B> 55 </B>, whereby a rod <B> 57 </B> adjusts the lever 42 and the piston <B> 35 </B> with the aid of the the piston rod <B> 32 </B> we kenden gear <B> 58 </B> moves into its central position shown in FIG. 6; As a result, via the toothed piston rod <B> 32 </B> and the gear wheel <B> 31 </B>, the reversing slide <B> 16 </B> is also rotated into its neutral central position, in which it the oil lines <B> 17 </B> and 24 complete. The oil pump 12 is thereby switched off from the oil circuit.



       If both oil pumps of the vehicle are to be able to be switched off as desired, such a control device is provided separately for each oil pump.



  So that the oil pump in question can be switched off when driving forwards as well as when driving backwards, the short-circuit slide 48 is connected to the reversing device with the aid of the driver 55 via a recess 59 - Coupled slider linkage, the size of the recess <B> 59 </B> corresponding to the travel of the driver i <B> 55 </B> during the reversing process. When reversing, the lever <B> 51 </B> is rotated in the opposite direction.



  If one were to switch on an oil pump that has been switched off while driving, the pressure oil delivered by the second pump would drive the oil pump to be switched on, so that it would run backwards. The drive motor, which is directly coupled to the oil pump, would also run in reverse and not be able to start.



  In order to prevent this, it is ensured that the driver must open the clutch valve before an oil pump is switched on, because then there is no significant oil lick that drives the pump to be switched on. T-Tm to force the driver to disengage before switching on the second pump, the hand lever <B> 51 </B> is locked by the clutch pedal <B> 60 </B> that actuates this clutch valve. The lever is used for this purpose <B> 51 </B> is connected to a lever <B> 56 </B>, to which a rod <B> 61 </B> is articulated, which in turn is articulated with a lever <B> 62 </B> connected is.

   In the disk-like hub of the lever 62, in a position corresponding to the central position of the actuating linkage, a catch 63 is arranged, into which a spring sleeve 64 can engage, which with a Bund <B> 65 </B> is provided. In FIG. 6, the locking position corresponding to the central position of the switchover slide valve 16 is shown. Only when the clutch pedal <B> 60 </B> is depressed and the spring sleeve 64 is pulled out of the detent <B> 63 </B>, the lever <B> 51 </B> can move into the position shown in FIG > 5 </B> and the second oil pump can be switched on.



  Furthermore, the stroke of the start button <B> 66 </B> for the internal combustion engines is expediently limited by a disk connected to the clutch pedal <B> 60 </B>, a recess in this disk causing the start button <B> 66- </B> can only be operated in the disengaged state. The invention is of course not restricted to the exemplary embodiment described and shown.

   It also includes drive units on a rail vehicle, a ship or an airplane, where the primary motors, oil pumps and oil motors are arranged differently. The oil motors can be used in ships e.g. B. act on several propellers and aircraft on several propellers. In <B> ships </B> s and aircraft, the units are expediently installed near the center of gravity.

   Finally, the invention also encompasses drive devices on stationary systems. In addition, more than two oil pumps and any number of oil motors can be designed to interact with each other as required

 

Claims (1)

<B>PATENTANSPRUCH:</B> Antriebseinrichtung mit von einem Primär motor angetriebener Ölpumpe und mindestens einem durch das von der Ölpumpe geförderte Druchöl angetriebenen ülmotor, dadurch ge kennzeichnet, dass zum Antrieb des Ölmotors zwei unabhängig voneinander durch<B>je</B> einen Primärmotor angetriebene Ölpumpen vor gesehen sind, welche an ein gemeinsames, den Öhnotor speisendes Ölzuführungs- und -rück- leitungsnetz angeschlossen lind gemeinsam steuerbar sind, von denen aber wenigstens die eine unabhängig von der andern zu- und ab schaltbar ist. <B> PATENT CLAIM: </B> Drive device with an oil pump driven by a primary motor and at least one oil motor driven by the oil pumped by the oil pump, characterized in that two independently of one another are used to drive the oil motor by <B> each </ B > A primary motor driven oil pumps are provided, which are connected to a common oil supply and return line network that feeds the oil motor and can be controlled together, but at least one of which can be switched on and off independently of the other. UNTERANSPRÜCHE: <B>-</B> <B>1.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass meh rere an das gemeinsame Ölzuführungs- und -rückleitungsnetz angeschlossene ölmotoren einzeln zu- und abschaltbar sind. 2. Antriebseinrichtung nach Patentan spruch, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere an das gemeinsame Ölzuführungs- und -rück- leitungsnetz angeschlossene Ölmotoren grup penweise zu- und abschaltbar sind. SUBClaims: <B> - </B> <B> 1. </B> Drive device according to patent claim, characterized in that several oil motors connected to the common oil supply and return network can be switched on and off individually. 2. Drive device according to patent claim, characterized in that several oil motors connected to the common oil supply and return network can be switched on and off in groups. <B>3.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan- sprueh, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere an das gemeinsame ölzuführungs- und -rüek- leitungsnetz angeschlossene Ölmotoren gemein sam zu- und abschaltbar sind. <B> 3. </B> Drive device according to patent application, characterized in that several oil motors connected to the common oil supply and return line network can be switched on and off together. 4. Antriebseinrichtung nach Patentan spruch, an Kraftfahrzeugen zum Antrieb sämt licher Räder durch gesonderte Ölmotoren, da durch gekennzeiehnet, dass am vordern und am hintern Fahrzeugende<B>je</B> eine mit einem Ver brennungsmotor<B>(1)</B> gekuppelte Ölpumpe (2) angeordnet und mit längsverlaufenden<B>Öl-</B> leitungen (4,<B>5)</B> verbunden ist, von denen quer verlaufende Zu- und Rücklaufleitungen <B>(6, 7</B> bzw. <B>8, 9)</B> zu den Ö1motoren <B>(10)</B> führen. 4. Drive device according to patent claim, on motor vehicles to drive all Licher wheels by separate oil motors, as it is marked by the fact that at the front and rear end of the vehicle <B> each </B> one with an internal combustion engine <B> (1) </ B> coupled oil pump (2) is arranged and connected to longitudinal <B> oil </B> lines (4, <B> 5) </B>, of which transverse feed and return lines <B> (6, 7 </B> or <B> 8, 9) </B> to the oil motors <B> (10) </B>. <B>5.</B> AntriebseinriehtLing nach Patentan spruch und Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die ölpumpen quer zur Fahrzeuglängsachse angeordnet und die Öl- motoren <B>(10)</B> in die Fahrzeugräder<B>(11)</B> ein gebaut sind, <B>6.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 und<B>5,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Sc'haltventile <B>(18, 29)</B> der beiden ölpumpen (12) zur Steuerung durch ein gemeinsames Betätigungsorgan ein gerichtet sind, <B> 5. </B> Drive unit according to claim and dependent claim 4, characterized in that the oil pumps are arranged transversely to the longitudinal axis of the vehicle and the oil motors <B> (10) </B> in the vehicle wheels <B> ( 11) </B> are built in, <B> 6. </B> Drive device according to claim and dependent claims 4 and <B> 5, </B> characterized in that the stop valves <B> (18, 29) </B> the two oil pumps (12) are directed to control by a common actuator, während die zur Drehriehtangs- änderung der Ölmotoren verwendeten Um- ste-Lierschieber <B>(16)</B> zur unabhängigen Einzel betätigung eingerichtet und dabei in eine die ölwege der zugehörigen Ölpumpe abschlie ssende Mittelstellung einstellbar sind. <B>7.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan- sprueh und Unteransprüclien 4 bis<B>6,</B> da durch gekennzeichnet, dass als gemeinsames Betätigungsorgan der Sehaltventile ein Ge stänge vorgesehen ist. while the change-over valve slides <B> (16) </B> used to change the direction of rotation of the oil motors are set up for independent individual actuation and can be adjusted to a central position that closes the oil paths of the associated oil pump. 7. Drive device according to patent claims and subclaims 4 to 6, characterized in that a linkage is provided as a common actuating element for the stop valves. <B>8.</B> AntriebseinrichtLing nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>7,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die den entgegengesetzten Drehriehtungen der Ölmotoren entsprechenden Endstellungen der 1-Imsteuerschieber <B>(16)</B> hydraulisch und die neutralen Mittelstellun gen mechanisch einstellbar sind, wobei die mechanische Betätigung gleichzeitig eine Kurzsehliessung der hydraulischen. SteuerLing zur Folge hat. <B> 8. </B> Drive device according to claim and dependent claims 4 to <B> 7, </B> characterized in that the end positions of the 1-control slide valve <B> (16) </ which correspond to the opposite directions of rotation of the oil motors B> hydraulically and the neutral Mittelstellun conditions are mechanically adjustable, with the mechanical actuation at the same time a short closing of the hydraulic. Control. <B>9.</B> Antriebseinricht-Luig nach<B>.</B> Patentan- sprueh und Unteransprüchen 4 bis<B>8,</B> da durch gekennzeichnet, dass die hydraulische Einstellung mittels eines in einem Zylinder (34) verstellbaren Kolbens<B>(35)</B> und<B>'</B> die me- ehanische Einstellung mittels eines von Hand betätigbaren Gestänges erfolgt. <B> 9. </B> Drive device-Luig according to <B>. </B> patent application and subclaims 4 to <B> 8, </B> characterized in that the hydraulic adjustment by means of a cylinder (34) adjustable piston <B> (35) </B> and <B> '</B> the mechanical adjustment is made by means of a manually operated linkage. <B>10.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>9,</B> da durch gekennzeichnet, dass das zur Einstellung der Mittelstellung des Umsteuerschiebers <B>(16)</B> verwendete Gestänge mit einem in die Ölzu- leitungen <B>(33, 36)</B> des Zylinders (34) ein geschalteten Kurzselilussschieber (48) gekup pelt ist, der bei Einstellung der Mittelstellung die von einem Umsteuerorgan (44) kommen den Ölzuleitungen<B>(33, 36)</B> unterbricht und auf der Seite des Zylinders (34) <B> 10. </B> Drive device according to patent claim and subclaims 4 to <B> 9 </B> characterized in that the linkage used to set the central position of the reversing slide <B> (16) </B> with a switched short-circuit slide (48) in the oil supply lines <B> (33, 36) </B> of the cylinder (34) which, when the middle position is set, the oil supply lines come from a reversing element (44) B> (33, 36) </B> interrupts and on the side of the cylinder (34) miteinander verbindet.' <B>11.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>10,</B> dadurch gekennzeichnet, dass der Kurzschlussschieber (48) mit einem Hebel (54) des Gestänges über einen' Mitnehmer <B>(55)</B> gekuppelt ist, der in einer dem Sehaltweg des Kurzschlusssehiebers (48) entsprechenden Aussparung<B>(59)</B> beweg bar ist. connects with each other. ' <B> 11. </B> Drive device according to claim and dependent claims 4 to <B> 10, </B> characterized in that the short-circuit slide (48) with a lever (54) of the linkage via a 'driver <B> (55) is coupled, which is movable in a recess <B> (59) </B> corresponding to the safety path of the short-circuit slide valve (48). 12. Antriebseinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>11,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die zur Zu- und Abschal tung einer der ölpumpen verwendeten Be tätigungsmittel zur Verriegelung durch einen die ölpumpe abschaltenden Kupplangshebel <B>(60)</B> eingerichtet sind. <B>13.</B> Antriebseinriehtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis 12, da durch gekennzeichnet, dass die Verriegelung auf das den Umsteuerschieber <B>(16)</B> in seine Alittelstellumg bewegende Gestänge wirkt. 12. Drive device according to claim and dependent claims 4 to <B> 11, </B> characterized in that the actuating means used to switch one of the oil pumps on and off for locking by a clutch lever which switches off the oil pump (60) Are set up. <B> 13. </B> Drive device according to claim and dependent claims 4 to 12, characterized in that the locking acts on the linkage moving the reversing slide <B> (16) </B> into its central position. 14. Antriebseinriehtung naeli Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>13,</B> da durch gekennzeichnet, dass der Kupplungs hebel<B>(60)</B> eine federnde Nase (64) besitzt, die in der Mittelstellung des Umsteuerschie- bers <B>(16)</B> in eine Rast<B>(63)</B> einer mit dem Be tätigungsgestänge des Umsteuerschiebers ge- kuppelten Scheibe eingreift. 14. Drive device naeli claim and dependent claims 4 to <B> 13, </B> characterized in that the clutch lever <B> (60) </B> has a resilient nose (64), which in the middle position of the Reversing slide <B> (16) </B> engages in a detent <B> (63) </B> of a disc coupled to the actuating linkage of the reversing slide. <B>15.</B> Antriebseinrichtung nach, Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis 14, da durch gekennzeichnet, dass ein Anlassorgan <B>(66)</B> für die Verbrennuingsmotoren durch den Kupplungshebel<B>(60)</B> derart verriegelt wird, dass das Anlassorgan nur in entkuppeltem Zu stand der Einrichtung betätigt werden kann. <B> 15. </B> Drive device according to claim and dependent claims 4 to 14, characterized in that a starting element <B> (66) </B> for the internal combustion engines by the clutch lever <B> (60) < / B> is locked in such a way that the starting element can only be operated when the device is disconnected. <B>16.</B> Antriebseinrichtung nach Patentan spruch und Unteransprüchen 4 bis<B>15,</B> da durch gekennzeichnet, dass der Hub des An- lassorgans <B>(66)</B> durch eine mit einer Ausspa rung versehene, mit dem Kupplungspedal<B>(60)</B> T,erbundene Scheibe begrenzt wird. <B> 16. </B> Drive device according to patent claim and subclaims 4 to <B> 15 </B> as characterized in that the stroke of the starting element <B> (66) </B> by a a recess provided with the clutch pedal <B> (60) </B> T is limited.
CH308174D 1951-12-28 1952-12-19 Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles. CH308174A (en)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE308174X 1951-12-28

Publications (1)

Publication Number Publication Date
CH308174A true CH308174A (en) 1955-06-30

Family

ID=6121630

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
CH308174D CH308174A (en) 1951-12-28 1952-12-19 Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles.

Country Status (1)

Country Link
CH (1) CH308174A (en)

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE1291587B (en) Hydraulic control device for a multi-stage gear change and reversing gear shifted by means of hydraulically operated friction clutches
EP0039069A2 (en) Arrangement of a propulsion and brake device for an all-wheel driven vehicle, in particular for an agricultur tractor
DE2422045C3 (en) Steering brake device for caterpillar vehicles
DE583359C (en) Drive device for motor vehicles with several drive axles
DE1813527B2 (en) Control device for a reversing gear of a motor vehicle, in particular an earth moving vehicle
DE623096C (en) Auxiliary device for a motor vehicle clutch
CH308174A (en) Drive device with pressure oil pump and oil motor, in particular on motor vehicles.
DE941955C (en) Hydrostatic drive unit, especially for motor vehicles
DE1052315B (en) Gearbox with hydraulic control device for driving lifting vehicles
DE1139041B (en) Steering and control system for vehicles, especially amphibious vehicles
DE911699C (en) Power steering, preferably for heavy road vehicles
DE734950C (en) Device for switching the clutches of a two-stage drive for the loading fan of an internal combustion engine in aircraft
DE1926592C3 (en) Control device for a vehicle reversing gear
DE1450781B2 (en) Gearbox for transmitting power between two independent drive units
DE544161C (en) Steering device for motor vehicles with caterpillar and wheel drive
DE433175C (en) Adjustment device to be operated from the side of a motor vehicle in connection with those that are operated from the driver&#39;s seat
DE1555924C3 (en) Control device for reversing gears of motor vehicles
DE899150C (en) Fluid transmission, in particular for controlling caterpillar vehicles
DE2500420B2 (en) CONTROL DEVICE FOR COMPRESSED AIR-ACTUATED TRAILER BRAKES
DE2335247A1 (en) CONTROL DEVICE FOR A HYDROSTATIC MOTOR VEHICLE TRANSMISSION
DE644809C (en) Pressure medium switching device for gear change transmissions, especially of motor vehicles
DE545969C (en) Gearbox designed especially for motor vehicles
DE2132327C3 (en) Control device for switching double-provided arrangements of the direction of travel and step change gear in a motor vehicle
AT144072B (en) Automatic disengaging and engaging device of a clutch, in particular between the engine and car drive in motor vehicles.
DE1580070C3 (en) Switching device for a change gear of motor vehicles