<B>Filterbüchse zur</B> Reinigung <B>der</B> Atmungsluft. Die Erfindung bezieht sich auf eine Fil terbüchse zur Reinigung der Atmungsluft, welche ausser dem Abteil zur Aufnahme eines Schwebestoffilters mindestens ein weiteres von der zu reinigenden Luft zu durchströ mendes Abteil enthält, das auf der Luftein tritts- und -austrittsseite luftdurchlässige Be grenzungswände aufweist und zur Aufnahme von körnigen oder faserförmigen Mitteln der physikalischen, chemischen oder chemisch physikalischen Reinigung der Atmungsluft bestimmt ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines dieser weiteren Abteile eine von aussen zugängliche und verschliess bare Öffnung aufweist.
Die Mittel zur Reinigung der Atmungs luft werden im allgemeinen in die Filterbüch sen eingefüllt, solange die sie zusammenset zenden Teile noch getrennt sind und dadurch das Innere der Büchse zum präzisen Einbau der einzelnen Teile und sorgfältigem Einfül len der Reinigungsmittel noch leicht zugäng lich ist. Hierauf werden die die Büchse zu sammensetzenden Mantelteile mittels nur durch Beschädigung wieder abnehmbarem Schliessring oder auf andere dauerhafte Weise fest miteinander verbunden, so dass die einzel nen, die Reinigungsmittel enthaltenden Ab teile nicht. mehr zugänglich sind.
Dies hat u. a. den Nachteil, dass einmal mit Reinigungsmittel versehene Büchsen nur gegen jene Verunreinigungen der Atmungs luft wirksam sind, für die sie ursprünglich vorgesehen wurden. Sie können nach erfolg- tem Zusammenbau der einzelnen Mantelteile nicht einmal behelfsmässig an Ort und Stelle durch Auswechseln der Füllung oder Ein bringen eines zusätzlichen Mittels den verän derten Verhältnissen angepasst werden. Die Erfindung bezweckt, diesen Nachteil der be schriebenen, bekannten Ausführungsarten zu beseitigen.
Der Verschluss der nach der Erfindung von aussen zugänglichen Öffnung erfolgt am besten durch einen wegnehmbaren und wieder luftdicht einsetzbaren mit Dichtung verse- henen Deckel. Bei einer bevorzugten Ausfüh- rungsform werden Öffnungsstutzen und Dek- kel im Aussenmantel der Büchse versenkt an gebracht, um diese Organe so gut als möglich vor Beschädigungen zu schützen.
Um das Reinigungsmittel zu veranlassen, durch spä teres Schütteln der neu eingebrachten Reini gungsmittel allenfalls entstehende Hohlräume auszufüllen, ist es vorteilhaft, an der Innen seite des Verschlusses der von aussen zugäng lichen Öffnung ein elastisches, anfänglich un ter einer bestimmten Vorspannung stehendes Expansionsstück anzubringen, das nach Mass gabe der Bildung von Hohlräumen tiefer in das Abteil eindringt.
In der beiliegenden Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung schema tisch dargestellt. Es zeigen: Fig.1 ein Längsschnitt durch eine Filter büchse mit durch den Luftaustrittsstutzen zugänglicher Öffnung, Fig. 2 ein Längsschnitt durch eine Filter büchse mit im Aussenmantel der Büchse an gebrachter Öffnung, Fig. 3 ein Längsschnitt durch eine Filter büchse in einer weiteren Ausführungsform, Fig.4 ein Schnitt durch einen Öffnungs stutzen mit Verschluss in vergrösserter Dar stellung,
Fig.5 eine Draufsicht auf den Stutzen und Verschluss nach Fig.4.
Bei der in Fig. 1 abgebildeten Filter büchse stellen 1a und 1b die beiden Mantel teile dar, aus denen die Büchse zusammen gesetzt ist. Diese Teile sind mittels des Schliessringes 4 unter sich verbunden und mittels der Dichtungen '5 luftdicht abge dichtet. Zwischen die Dichtungsringe 5 ist die Feder 7 geklemmt, durch welche der Loehboden 8 gegen die im Abteil 10 einge füllte Reinigungsmasse gepresst wird. Der festsitzende Lochboden 9 trägt in der Mitte den Stutzen 11, welcher so angeordnet ist, dass er durch den Luftaustrittsstutzen 3 leicht zugänglich ist.
Die Öffnung ist als mit Ab satz und Gewinde versehender Stutzen aus gebildet, in welche der Verschlusszapfen 13 eingewindet und gegen die Dichtung 12 ge presst werden kann. Im vorliegenden Fall tritt die Luft durch die Lufteintrittsöffnung 2 in die Büchse ein, durchstreicht das Schwebestoffilter 6 und hierauf die in das Abteil 10 eingefüllte Reinigungsmasse.
In Fig. 2 und 3 weisen die analogen Teile gleiche Bezugszeiehen auf. Bei der Anord nung nach Fig. 2 ist dem Sehwebestoffilter 6 ein Reserveabteil 29 vorgeschaltet, welches durch die luftdurchlässigen Begrenzungs wände 27, 28 und den Mantel gebildet wird. Dieses Abteil weist eine im Mantel der Büchse angebrachte verschliessbare Öffnung auf, welche durch den Stutzen 30 gebildet und durch den Deckel 32 und die Dichtung 31 verschliessbar ist.
Statt im Mantel könnte die verschliessbare Öffnung in der Begrenzungswand 28 ange bracht und hierbei in gleichartiger Weise als mit Absatz und Gewinde versehener, durch Verschlusszapfen und Dichtung schliess- barer Stutzen ausgebildet. werden, wie dies in Fig. 1 unter den Bezugszeichen 11, 12.13 oder in den Fig. 4 und 5 veranschaulicht ist. Vorteilhaft wird hierbei der genannte Stutzen so angeordnet, dass die Öffnung durch den Lufteintrittsstutzen 2 von aussen leicht zu gänglich ist.
In dieses Reserveabteil kann nachträglich eine körnige oder faserförmige, die Luft von bestimmten Beimengungen reinigende Masse eingebracht werden, was besonders zweckmässig ist, wenn diese Beimengung Be standteile enthält, welche das Sehwebestoff- filter angreifen könnten und daher vorerst unschädlich gemacht werden müssen. Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.3 sind durch die luftdurchlässigen Begrenzungswände 11, 15, 16, 17 zwei durch einen freien Zwischen raum 20 getrennte Abteile 19, 21 zur Auf nahme von körnigen oder faserförmigen Luft reinigungsmitteln gebildet.
Diesen Abteilen ist ein weiteres, durch die poröse Wand 18 abgegrenztes Abteil 23 nachgesehaltet, wel ches ebenfalls zur Aufnahme einer Lnft.reini- gungsmasse bestimmt ist. Dieses Abteil 23 ist durch eine im Mantel 1a der Filterbüchse angebrachte Öffnung von aussen zugänglich, wobei diese Öffnung wiederum durch einen mit Gewinde versehenen Stutzen 24, einem Überwurfdeckel 25 und einer Dichtung 26 gebildet und verschlossen ist.
Im Gegensatz zum Beispiel nach Fig.2 ist diese Öffnung derart versenkt und an einer abgeplatteten Stelle im Büehsenmantel angebracht, dass der Verschlussdeckel 25 nicht über die übrige Mantelfläche vorsteht.
In Fig.4 und 5 ist die Öffnung zu dem zur Aufnahme der Reinigungsmasse bestimm ten Abteil in vergrösserter Form dargestellt. Auf dem Lochboden 33 ist der Stutzen 34 angebracht, welcher einen Sitz für die Dich tung 36 und ein Gewinde 35 aufweist. In dieses wird der Deckel 37 eingewindet, wo bei er mittels der vorspringenden Teile 38 umfasst werden kann.
Innerhalb der Dichtung 36 ist eine Expansionsmasse 39a angeordnet, welche ursprünglich unter einer bestimmten Vorspannung steht und sich beispielsweise bis zur Stellung 39b ausdehnen kann, wenn die Reinigungsmasse im Laufe der Zeit in folge Zusammensackens unter dem Druck des Expansionsstückes etwas zurückweichen sollte. Dieses Expansionsstück kann zum Bei spiel durch eine mit Luft unter Überdruck gefüllte Gummiblase gebildet werden, oder durch eine mit Gleitsitz im Stutzen 34 sit zende, in der Ausgangslage möglichst nahe an der Dichtung 36 liegende, mittels einer Feder gegen die Reinigungsmasse gepresste Hülse.
<B> Filter sleeve for </B> cleaning <B> the </B> breathing air. The invention relates to a Fil terbüchse for cleaning the breathing air, which except the compartment for receiving a suspended matter filter contains at least one more of the air to be cleaned to durchströ Mendes compartment that has air-permeable Be on the air inlet and outlet side boundary walls and for Intake of granular or fibrous means of physical, chemical or chemically physical purification of the breathing air is intended, and is characterized in that at least one of these further compartments has an opening that is accessible from the outside and closable.
The means for cleaning the breathing air are generally filled into the Filterbüch sen, as long as the parts are still separated together and thus the inside of the box for precise installation of the individual parts and careful filling in of the detergents is still easily accessible. Then the sleeve parts to be put together are firmly connected to one another by means of a locking ring that can only be removed again through damage or in some other permanent way, so that the individual parts containing the cleaning agent do not. are more accessible.
This has u. a. the disadvantage that once provided with detergent cans are only effective against those contaminants of the respiratory air for which they were originally intended. After the individual jacket parts have been assembled, they cannot even be adapted to the changed conditions on the spot by changing the filling or introducing an additional agent. The invention aims to eliminate this disadvantage of the described, known embodiments.
The opening, which is accessible from the outside according to the invention, is best closed by a removable cover which can be reinserted airtight and provided with a seal. In a preferred embodiment, the opening stub and cover are sunk into the outer casing of the sleeve in order to protect these organs as well as possible from damage.
In order to cause the cleaning agent to fill any cavities that may arise by later shaking the newly introduced cleaning agent, it is advantageous to attach an elastic expansion piece, initially under a certain pretension, to the inside of the closure of the opening accessible from the outside according to measure the formation of cavities penetrates deeper into the compartment.
In the accompanying drawings, some embodiments of the invention are shown schematically table. 1 shows a longitudinal section through a filter canister with an opening accessible through the air outlet nozzle, FIG. 2 shows a longitudinal section through a filter canister with an opening placed in the outer casing of the canister, FIG. 3 shows a longitudinal section through a filter canister in a further embodiment , Figure 4 is a section through an opening nozzle with closure in an enlarged view,
FIG. 5 shows a plan view of the connection piece and closure according to FIG.
In the case of the filter box shown in Fig. 1, 1a and 1b represent the two jacket parts from which the box is put together. These parts are connected to one another by means of the locking ring 4 and sealed by means of the seals' 5 airtight. Between the sealing rings 5, the spring 7 is clamped, through which the Loehboden 8 is pressed against the cleaning compound filled in the compartment 10. The firmly seated perforated base 9 carries the connecting piece 11 in the middle, which is arranged such that it is easily accessible through the air outlet connecting piece 3.
The opening is formed as a stub with a thread from, into which the locking pin 13 is threaded and can be pressed against the seal 12. In the present case, the air enters the can through the air inlet opening 2, passes through the suspended matter filter 6 and then the cleaning compound filled into the compartment 10.
In Figs. 2 and 3, the analogous parts have the same reference numerals. In the arrangement according to FIG. 2, the Sehwebestoffilter 6 is preceded by a reserve compartment 29, which is formed by the air-permeable boundary walls 27, 28 and the jacket. This compartment has a closable opening made in the casing of the can, which opening is formed by the connecting piece 30 and can be closed by the cover 32 and the seal 31.
Instead of being in the jacket, the closable opening could be made in the delimitation wall 28 and designed in the same way as a socket provided with a shoulder and thread and closable by a closure pin and seal. as illustrated in FIG. 1 under the reference numerals 11, 12.13 or in FIGS. 4 and 5. Advantageously, the said nozzle is arranged in such a way that the opening through the air inlet nozzle 2 is easily accessible from the outside.
In this reserve compartment, a granular or fibrous mass that cleans the air from certain impurities can be introduced, which is particularly useful if this admixture contains Be constituents that could attack the Sehwebestoff- filter and must therefore be made harmless for the time being. In the embodiment of Figure 3 are formed by the air-permeable boundary walls 11, 15, 16, 17 two separated by a free space 20 compartments 19, 21 to take on granular or fibrous air cleaning agents.
These compartments are followed by a further compartment 23, delimited by the porous wall 18, which is likewise intended to receive an air cleaning compound. This compartment 23 is accessible from the outside through an opening made in the jacket 1a of the filter canister, this opening in turn being formed and closed by a threaded connector 24, a cap 25 and a seal 26.
In contrast to the example according to FIG. 2, this opening is countersunk and attached to a flattened point in the sleeve casing in such a way that the closure cover 25 does not protrude beyond the rest of the casing surface.
In Figure 4 and 5, the opening to the particular th compartment for receiving the cleaning compound is shown in enlarged form. On the perforated bottom 33, the nozzle 34 is attached, which device 36 and a thread 35 has a seat for you. The cover 37 is threaded into this, where it can be encompassed by means of the projecting parts 38.
An expansion mass 39a is arranged inside the seal 36, which is originally under a certain pretension and can expand, for example, to position 39b if the cleaning mass should shrink slightly over time as a result of collapse under the pressure of the expansion piece. This expansion piece can be formed, for example, by a rubber bladder filled with air under excess pressure, or by a sleeve with a sliding fit in the nozzle 34, which is as close as possible to the seal 36 in the starting position and is pressed against the cleaning compound by means of a spring.