CH294719A - Tintengeschirr. - Google Patents

Description

      Tintengeschirr.       Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein  Tintengeschirr mit einer Deckplatte und einem  unterhalb     derselben    beweglichen     Tintenfass.     Derartige     Tintüngeschirre    sind bereits be  kannt, haben aber den Nachteil, dass nach er  folgtem Abstreifen von Tinte an der Tinten  entnahmeöffnung ein Verschmieren und nach  träglich ein Verklemmen der beweglichen Teile  erfolgt.

   Dies soll nun erfindungsgemäss da  durch vermieden werden, dass zur Führung  und Halterung des Tintenfasses eine zylin  drische, unterhalb der Deckplatte verschiebbar       geführte        Führungs-    und     Abschlussplatte    ange  ordnet ist, die mit einem Entnahmestutzen  mit ununterbrochener Innenwand versehen ist,  der in das     Tintenfass    ragt und flüssigkeits  dicht in dasselbe     eingesetzt,    ist.  



  In der beiliegenden Zeichnung ist eine  beispielsweise Ausführungsform des Erfin  dungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt:       Fig.    1 einen Querschnitt,       Fig.    2 einen Grundriss und       Fig.    3 einen teilweisen Aufriss mit einzel  nen Teilen im Schnitt nach der Linie     III-III     der     Fig.    2.  



  Das in der Zeichnung dargestellte Tinten  geschirr umfasst eine Deckplatte 1, die z. B.  zusammen mit der Schale 2 in Schulbänke,  Pulte und dergleichen eingelassen werden  kann. Die Deckplatte 1 weist eine zentrale  Öffnung 3 auf. Unter derselben ist eine     Füh-          rungs-    und     Absehlussplatte    4 verschiebbar ge  führt. Diese Platte 4 ist wie aus     Fig.1    ersicht  lich von zylindrischer Form und unter Füh-         rungsflächen    5 der Deckplatte 1 beweglich, die  eine entsprechende zylindrische Form aufwei  sen. Seitlich wird die Platte 4 durch Führun  gen 6 geführt, die ihrerseits durch Schrauben  7 an der Deckplatte 1 gehalten sind.

   Die Füh  rungsplatte 4 besteht wie ersichtlich aus einem  Stück mit einem zylindrischen oder leicht  konischen Entnahmestutzen 8, der eine glatte  Innenwand aufweist. Die Aussenwand des       Stutzens    8 ist. teilweise mit. Gewinde 9 ver  sehen, auf welches der Hals 10 des Tinten  fasses 11 aufgeschraubt ist.  



  Der Stutzen könnte auch auf andere Weise,  z. B. mit Hilfe eines     Bajonettverschlusses    lös  bar und flüssigkeitsdicht in das     Tintenfass    ein  gesetzt sein.  



  Auf ihrer Oberseite ist die Platte 4 mit  einem Griff 12 versehen. Hinter diesem Griff  weist die Platte 4 einen     Fortsatz    13 auf, der  bei einer     Verschwenkung    der Platte 4 und  damit des Tintenfasses 11 in der Uhrzeiger  richtung     (Fig.    1) den Abschluss der Öffnung 3  herbeiführt.  



  Erfolgt bei der beschriebenen     Ausführl-mg     des Tintengeschirres ein Abstreifen von Tinte  am obern Ende des Stutzens 8, so fliesst diese  Tinte in das Innere des Tintenfasses zurück.  Im Gegensatz zu bekannten Ausführungen ge  langt keine Tinte mehr auf die Führungs  flächen 5, so dass ein Verschmutzen derselben  und ein Verklemmen der beweglichen Teile  vermieden werden kann.  



  Das untere, in das     Tintenfass    einragende  Ende des Entnahmestutzens     zeigt    auch mit      seiner Mündungsfläche das Niveau an, bis zu  welchem Tinte eingefüllt werden soll.  



  Bei Einhaltung dieses Niveaus kann auch  beim Kippen des Tintenfasses um 90  keine  Tinte aus dem Stutzen ausfliessen.  



  In der Zeichnung ist     punktiert    eine innere       Tintenabstreifkante    14     eingezeiehnet,    die bei  spielsweise durch eine Rippe gebildet werden  kann, die sich über einen Umfangsbereich  von etwa 60 bis 100  längs des Oberteils der  Innenwand des Stutzens S erstreckt. Sie     er-          möglieht    das Abstreifen der Schreibfeder an  einer Stelle, die innerhalb des     Stutzenrandes     liegt und vermindert dementsprechend die  Gefahr,     da.ss    doch noch Tintentropfen auf die       Gleitfläehe    15 fallen können.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Tintengeschirr mit einer Deckplatte und einem unterhalb derselben beweglichen Tin- tenfass, dadurch gekennzeichnet, dass zur Füh rung und Halterung des Tintenfasses eine zylindrische, unterhalb der Deckplatte ver schiebbar geführte Führungs- und Abschluss platte angeordnet ist, die mit einem Ent nahmestutzen mit ununterbrochener Innen wand versehen ist, der in das Tintenfass ragt und flüssigkeitsdicht in dasselbe eingesetzt. ist. UNTERANSPRÜCHE 1. Tintengeschirr nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, class der Entnahme stutzen lösbar in das Tintenfass eingesetzt ist. 2.

   Tintengeschirr nach Patentansprueli, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Führungs- und Absehlul,;platte unter Füh rungsflächen der Deckplatte von entsprechen der zplindriseher Form geführt ist.

   3. Tintengesehirr nach Unteransprueh ?, dadurch gekennzeiehnet, dass die Führungs- und Absehlussplatte anschliessend an die Ent nahmeöffnung des Stutzens einen die Öffnung der Deekplatte abschliessenden Fortsatz auf weist. 4.

   Tintengeschirr nach 1r nteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Füh- rungs- und Abschlussplatte ein ihre Ver- sehwenkunm erleichternder Griff an-ebracht ist.

   5. Tintengeschirr nach Patentanspruch, gekennzeichnet durch eine von der Innenwand des Entnahmestutzens nach innen und oben vorstehende Rippe, die eine über einen Teil des Umfanges sieh parallel zum obern Stützen rand erstreekende innere Abstreifkante bildet.