Schreibgerät mit zusätzlichem Gebrauchsutensil. Es sind Schreibgeräte bekannt, welche mit einem zusätzlichen, angelenkten, ein- und ausklappbaren Gebrauchsutensil, zum Beispiel einem Stempel, versehen sind. Durch unsach- liches Behandeln können bei solchen im Ge lenkmechanismus leicht Schäden hervorge rufen werden, so dass das Ein- und Aus klappen vorzeitig nicht. mehr einwandfrei vor sich geht. Die Stempel sind dabei in einen Hohlraum versenkbar, welcher mir von der Stirnseite zugänglich ist.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist nun ein Schreibgerät mit zusätzlichem Ge brauchsutensil, welches Gerät sich dadurch auszeichnet, dass ein in einer Ausnehmung des Gerätemantels seitlich eingesetzter Utensil träger vorhanden ist, welcher durch ein Betätigungsorgan gesteuerte Verriegelungs- organe aufweist, die den Utensilt.räger in einer versenkten Nichtgebranclisstellung halten, wo bei das Ganze derart gebaut ist,
dass beim Be dienen des Betätigungsorgans die V erriege- lungsorgane derart bewegt. werden, dass die Verriegelung aufgehoben wird und der Uten- Eilträger aus dem Mantel herausgehoben werden kann.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und es zeigt Fig.1 eine Seitenansicht eines mit einem Stempel versehenen Schreibgerätes, wobei der Stempel versenkt ist, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Teil des Schreibgerätes, welcher den Stempel ent hält, in grösserem Massstab,
Fig. 3 einen senkrechten Schnitt nach der Linie III-III der Fiä. 2, Fig. 4 einen senkrechten Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2, Fig. 5 einen senkrechten Schnitt nach der Linie V, -V, der Fig. 2, Fig.6 den Stempel in Seitenansicht, der Betätigungshebel hochgestellt zum Heraus., heben bereit, und Fig.7 den Stempel in Seitenansicht, der Betätigungshebel niedergeklappt.
1 bezeichnet das Schreibgerät, welches in bekannter Weise ein Füllfeder-, ein Minen-, ein Farbstift- oder ein Kugelschreibhalter sein kann. 2 ist die Aufsteckhülse mit der Klain- m.er 3, welche den nicht besonders dargestell ten Schreibkörper abschliesst.
In dem hintern Teil besitzt das Schreib gerät einen durch den Gerätemantel 4 begrenz ten Hohlraum 5. 6 ist eine Ausnehmung in der Wandung des Mantels oder der hülse 41, welche sich in der Querrichtung über die Hälfte des Hülsenumfanges erstreckt. Die A usnehmung wird durch den Stempelträger 7 ausgefüllt, welcher, wie die Hülse 4, ini Quer schnitt gesehen, kreisbogenförmig und bündiD: zu dieser ist.
Der Stempelträger 7 besitzt einen bis über die Längsmitte sieh erstreckenden Schlitz S, durch welchen der zweiarmige Be tätigungshebel 9 nach aussen geführt ist. Letzterer ist auf dem Achsbolzen 10 drehbar gelagert, welcher in den im Abstand zuein ander angeordneten Ansätzen eines Einsatz.. stüekes 11 sitzt. Das Einsatzstück sitzt zum Teil in der Bodenplatte 12, welche den Stempelträger 7 an der innern Seite abschliesst und mit diesem unbeweglich verbunden ist.
Der Stempelträger 7, die Bodenplatte 12 und das Einsatzstück 11 sind nämlich durch eine metallische Schmelzverbindung, wie Lötung, miteinander zu einem unlösbaren Ganzen ver bunden. In dem durch den Stempelträger 7 und die Bodenplatte 12 gebildeten Hohlraum 13 sind zwei Riegel. 1.4, 14a längsverschiebbar im Abstand voneinander angeordnet.
Die Riegel 14, 14a sind durch je einen Verbin dungshebel 15, 1..5a mit dem Betätigungshebel 9 gelenkig verbunden. 16 sind Stifte, welche die äussern Enden der Verbindungshebel 15, 15c, mit den Riegeln 14, 14a., und 17 sind die Stifte, welche die innern Enden der Verbin dungshebel 15, 15a mit. dem Betätigungshebel 9 gelenkig verbinden.
Die Stifte 17 sind im Abstand vom und einander gegenüberliegend in bezug auf den Achsbolzen 10 und zu diesem parallel angeordnet, so dass beim Verstellen des Betätigungshebels 9 die Verbindungshebel 15, 15c, und damit. die Riegel 14, 14a ent gegengesetzt zueinander- verstellt werden.
Der Betätigungshebel 9 wird durch ein U-förmig gebogenes Blechstück gebildet und die dem Hebel 9 zugekehrten Teile der Verbindungs- liebel liegen zum Teil im Raum 18 zwischen den durch die Umbiegung gebildeten Schen keln des Betätigungshebels, so dass eine gute Führung der letzteren gewährleistet ist. An der Unterseite der Bodenplatte 12 ist der Gummistempelkörper 19 festgeklebt.
Auf der dem Stempelträger gegenüberliegenden Innen seite ist in der Hülse 4 ein Farbkissen 20 festgelegt, welchem in geschlossenem Zustand der Gummistempelkörper 19 anliegt. In ge schlossenem Zustand, Fig. 2 und 7, stehen die Riegel 14, 14a stirnseitig gegenüber dem Stempelträger 7 teilweise vor und unter- ureifen die Hülsenwandungen 21, welche die Ausnehmung 6 begrenzen.
Der Betätigungs hebel 9 ist dabei niedergeklappt und zum Teil im Stempelträger 7 versenkt. Das freie Ende des Betätigungshebels 9 ist: gewölbt und kommt. dabei über die Einbuel@t.ung'' 22 in dei, Hülse 4 zu liegen, so dass bei Unterschieben eines Fingernagels derselbe von unten an gefasst und hochgeklappt werden kann.
Der rechtsseitige Riegel 14a ist mit einem nach innen gerichteten Vorsprung '?3 anit Längsschlitz 23a verseifen, in welchem Vor sprung 23 der zugehörige Stift 16 angeordnet ist. Der linksseitige Riegel 14 weist eitle naeii oben offene, in der Längsrichtung verlaufende Rinne 24 auf, in. welcher in eingeklappter, versenkter Stellung des Betätigungshebels der Mittelteil desselben teilweise zii liegen kommt.
Der Betätigungshebel 9 besitzt an der in eingeklappter Stellung untenseits liegenden Längsseite eine Absetzung 25, welche etwa; länger ist als die Rinne '?4 im Riegel 14. In eingeklapptem Zustand kommt. der Riegel 11 teilweise in die Absetzung 25 zu liegen. zwar so, dass die Stirnkanten 26 der letzteren über den Boden der Rinne 24 greifen.
Beim Hochklappen des Betätigungsiiebels!t von der Stellung nach Fig. ? und \7 in die Stellung nach Fig. 3 werden die Verbindungs- liebel 15, 15a zufolge ihrer exzentrischen An ordnung nach innen gezogen, wodurch die Riegel 14, 14c, einwärts bewegt werden, so da!:) sie aus dem Bereich der Hülsenwandungen 21 kommen und der Stempelträger 7 mittels des Betätigungshebels 9 bequem und rasch nu., der Hülse 4 herausgehoben -erden kann.
In dieser Stellung kann der Stempelträger durch den senkrecht stehenden Betätigungshebel sicher gehalten werden, so dass sieh Stempe- lungsoperationen sauber ausführen lassen.
Zwecks Einsetzens des Stempelträgers 7 in das Schreibgerät resp. in die Hülse 4 hat nian eirifaeh den Betätigungshebel 9, bei hoch geklappter Stellung des letzteren, wenn die Riegel 14, 14a somit einwärts gezogen sind (Fig.6), vertikal in die Ausnehmung 6 zu setzen.
Nach erfol-ter Einführung, des Stem pelträgers klappt man den Betätigungshebel in die horizontale, versenkte Stellung, wobei die Riegel 14, 14c, nach aussen gedrückt werden und gegenüber dem Stempelträger vorstehen. Die Riegel Untergreifen dabei wieder die Hülsenwandungen 21, so dass der Stempelträger in seiner in der Hülse versenk ten '-%,-iehtgebraiiehslage gesichert ist.
Das Einführen und Herausnehmen des Stempels lässt sich rasch vornehmen; der Gummisteinpelkörper 19 wird dabei nicht längs des Farbkissens 20 veAehoben und Be-- sehädigungen desselben werden damit. hintan gehalten. Ist der Stempel herausgenommen, so ist der Zugang zum Farbkissen frei und das selbe kann ungehindert mit neuer Farbe auf gefrischt werden. Im Nichtgebrauehszustand stört der in der Hülse -I versenkte Stempel nur geringfügig.
An Stelle eines Stempels könnte am Träger ein anderes Gebrauchs atensil wie ein Numerator usw. vorgesehen sein.