Schieber für Reissverschlüsse. Gegenstand der Erfindung ist ein Schie ber für Reissverschlüsse, welcher einen Schie- berkörper und einen mit diesem. aus einem Stück bestehenden Bügel aufweist, und wel cher mit einer Sperrfeder zur Festsstellung des Schieberkörpers an den Reissverschluss- bändern versehen ist.
Mit der Erfindung soll der Einbau der Sperrfeder in den Schieber- körper und die Befestigung der Feder in ein facher Weise verwirklicht werden.
Dieser Schieber ist dadurch gekennzeich- net, dass er zwischen dem Bügel und :dem Schieberkörper eine sich über die ganzeLänge des Bügels erstreckende Aussparung auf weist, in welche die Sperrfeder eingeschoben ist., wobei :an der Sperrfeder eine Haltezunge vorgeselhen ist, die in eine Ausnehmung in der Wandung der Aussparung federnd ein greift, um die:
Versthiebung -der Feder in der Aussparung in wenigstens einer Richtung zu verhindern. Zweckmässig ist das den Sperr zahn aufweisende Federende einwärts umge bogen und dringt durch eine Aussparung in der Schieb:erkörperoberplatte in den zur Füh rung der Reissverschlussglieder dienenden Schieberkanal, wobei das umgebogene Feder ende die Verschiebung .der Feder in der andern Richtung verhindert wie die Halte zunge.
Die Haltezunge ist vorzugsweise aus dem Material der Sperrfeder ausgeschnitten und aus der Ebene des betreffenden Federteils elastisch herausgebo.gen, und das freie Ende der Zunge steht zweckmässig eperrkli,nken- artig mit einer durch die Ausnehmung in der Wandung der Aussparung des Schiebers ge bildeten Schulterfläche in Eingriff.
Es wird durch diese Ausbildung -ermö.glicht, die Sperrfeder durch einfaches Einschieben in die Aussparung zwischen Bügel. und Schie- berkörper in ihre Arbeitslage zu bringen und ahne weitere Befestigungsmittel darin festzu halten, indem die Haltezunge selbsttätig in Eingriff mit -der Ausnehmung gelangt.
Auf der Zeichnung eind drei Ausfüh- rum@gsbeis,piel.e des: Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Fig. 1. ist eine Draufsicht auf einen Reiss- verse'hlusssschieber gemäss :der ersten Ausfüh- rungsTorm.
Fig. 2 ist ein Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1.
Fig. 3 ist eine Ansieht von unten auf den Schieber.
Fig. 4 ist eine Ansicht von oben auf den Schieber.
Fig. 5 ist eine Draufsioht auf das zweite Ausführungsbeispiel des Reissverschl'ussschie- bers.
Fig. 6 ist ein Schnitt längs der Linie V I-VI der Fi:g. 5.
Fi:g. 7 ist eine Draufsicht auf :das dritte Ausführungsbeispiel.
Fig. 8 ist ein Schnitt längs der Linie VIII-VIII .der F'ig. 7.
Fig. 9 ist eine se'haubildliche Ansicht der Sperrfeder dieses Ausführungsbeispiels- Der in Fig. 1 bis 4 dergestel'lte Schiebar besitzt einen Sohieberkörper 1 und einen Bügel 3, die .durch Spritz- odr Pressgguss aus Metall oder Kunststoff in einem einzigen Stück hergestellt sind.
Der Schieb-erkörper 1 ist mit dem Führungskanal 2 für -die Ver- schlussglieder der beiden Reissverschlussbän- der und mit @de@m üblichen Schieberkeil 4 ver sehen.
Zwischen denn Bügel 3 und dem Sc 'hie- berkörper 1 erstreckt sich eine Aussparung 16 über die ganze Länge des Schieberkörpers, bezw. des Bügels von seinem obern bis zu seinem untern Ende.
In diese Aussparung ist eine Sperrfeder 17 eingeschoben, welche einen einwärts umgebogenen untern Emdteil 18 auf weist, der durch eine Ausnehmung 19 in -der Oberplatte 15 des Schieberkörpers 1 dringt und einen Sperrzahn 2@0 aufweist.
Dieser Sperrzahn 20 dringt in den Führungskanal 2 für die Reissverechlussglieder und kann zwi schen zwei aufeinanderfolgende Verschluss glieder eines der Reissverschlussbändler ein greifen, um den Schieber an den Bändern festzustellen und ein unerwünschtes Gleiten, des Schiebers in der Öffnungsrichtung zu verhindern.
Um die Sperrfeder 17 in der Aussparung 16 zwischen .dem Bügel 3 und der Oberplatte 15 des Schieberkörpers ohne Verwendung besonderer Befestigungsmittel festzuhalten, ist aus dem Material der Blattfeder eine ela- sti.sche Zunge 2'1 ausgeschnitten und, aus der Ebene des betreffenden Federteils nach ein wärts gebogen, wobei das freie Ende der Zunge mit einer durch eine Vertiefung in der Wandung der Aussparung 1,
6 gebildeten Schulter 2-2 in Eingriff gelangt. Diese Zunge 21 verhindert in dieser Weise ein Abwärts- gleiten der Feder 17 in der Aussparung 16, während das einwärts gebogene Ende 18 der Feder eine Verschiebung der Feder nach oben in der Aussparung verhindert. Um :die Feder 17 in ihre Arbeitsstellung in dien Hohlraum 16 zu bringen, wird :
sie einfach vom untern Ende des Schiebers her in die Aussparung eingeschoben. Anden engen Stellen der Aus sparung wird die Zunge 21 von .der Wan dung zurückgedrückt, und wenn .das Ende .der Zunge die Schulterfläche 22 erreicht, so springt die elastische Zunge einwärts und ihr., Ende gelangt selbsttätig in Eingriff mit der Schulter, während gleichzeitig das untere umgebogene Ende 18 der Feder ,gegen die innere Wand der Ausnehmung 19 anstösst und die weitere Aufwärtsbewegung derFeder ; verhindert.
Die Feder 17 kann nun aus der Aussparung 16 ,nur noch mit Hilfe eines be- sonderenWerkzeuges entfernt werden, mit tels welchem die Zunge 21 ausser Eingriff ;mit der Schulter 22 zu bringen isst. :
Die Betätigung des Schiebers erfolgt mit Hilfe der Zuglasche 223, welche mit dem Schieberkörper mittels einer Öse 24 verbun den ist, die unterhalb des Bügdls@ 3- zwischen der Sperrfeder 17 und der Oberplatte 15 des Schieberkörpers hindurchgeht. Wenn auf die Lasche 23 eine Zugwirkung ausgeübt wird, so gleitet der unterhalb der Feder 17 lie gende Teil der Öse 24 längs der schiefen Fläche 25 der Oberplatte 15 mach auswärts.
Dabei drückt die Gse gegen die Feder und biegt !dieselbe :auswärts, bis, sie gegen die Innenfläche des Bügels 3 anstösst. Der Sperr zahn '2-0 der Feder wird dadurch aus diem Schieberkana'1 2 hervorgezogen und gibt den Schieber frei, welcher nun verschoben werden kann.
Wenn die Zugwirkung auf die Lasche aufhört, so geht die Feder 17 in ihre normale Ruhelage zurück, die in Fig. 2 darb stellt ist, und der Zahn 2'0 greift wieder in eines der Verschlussbänder ein.
Um den Schieber in entgegengesetzter Richtung zu verschieben zur Schliessung du-s Reissverschlusses, wird die Zuglasche 23 nach oben gezogen. Der unterhalb der Feder 17 liegende Teil der O6se 24 gleitet längs der zur Schrägfläche 2-5 entgegengesetzt gerichteten Schrägfläche 2,6 der Oberplatte 15 nach aussen und wirkt wieder gegen die Feder, welche gegen die Innenfläche des Bügels 3 gepresst wird, während der Sperrzahn aus dem Führungskanal 2 des Schieberkörpers herausgezogen wird.
Im Ausführungsbeispiel nach Fg. 5 und 6 sind der Schieberkörper 1 und der Bügel 3 ebenfalls in einem Stück aus Spritzguss her- gestellt. Eine, Sperrfeder 27 ist in .der Aus- sparun;g 16 angeordnet, welche sich zwischen dem Bügel 3 und der Oberplatte 15 über die ganze Länge des Bügels erstreckt.
Das untere Ende der Feder ist einwärts umgebogen und weist einen Sperrzahn 2'0 auf, der in den Führungskanal 2 für die Reissverschlussglie- -der. dringt. Das obere Ende der Sperrfeder ist in -das verengte obere Ende der Ausspa- rung 16 eingesteckt.
Um die Feder 27 in ihrer Lage in der Aussparung 16 festzuhal ten, ist eine Zunge 2-8 aue dem Material der Feder ausgeschnitten und nach auswärts um gebogen, um in eine Öffnung 29 im Bügel 3 einzugreifen. Diese Zunge 28 verhindert eine Längsbewegung der Feder 27 in der Aus sparung 16 des Schiebers. Um die Feder in ihre Stellung in die Aussparung 16 zu brin gen, wird ;sie von unten in @diesel-be einge schoben, wobei die Zunge 2;
8 längs der Innen fläche des Bügels 3 gleitet und die Feder etwas flachgedrückt wird., bis die Zunge 2'8 auf die Höhe der Öffnung 2'9 gelangt und in diese Öffnung eindringen kann.
Die Verschiebung des Schiebers längs der Versühlussbänder erfolgt mittels einer Zug lasche 30, welche mittels einer Drahtöse 31 mit dem Bügel 3 verbunden ist. Wenn eine Zugwirkung nach unten auf die Laech;
e 30 welcher ausgeübt zwischen wird, so wirkt der Feder .der Teil und dier der Öse Ober- 31,- platte 15 des Schieberkörpers liegt, auf die Feder 27,
wobei .der Sperrzahn 20 aus .dem Schieberkanal 2 herausgezogen wird, wäh rend der Hub der Feder nach auswärts von der Innenfläche des Bügels 3 begrenzt wird. Wenn die Zugwirkung auf die Lasche auf hört, geht die Feder wieder in ihre normale Stellung zurück, .die in Fig. 6 ,dargestellt ist.
Um den Schieber in entgegengesetzter Rich tung zu verschieben, wird die Zuglasche 30 nach oben gezogen, so dass*der unterhalb der Feder 27 liegende Teil der Öse 31 auf den obern Teil,der Feder wirkt und diese wieder gegen die innere Fläche des Bügels 3, anlegt, während der Sperrzahn 20 aus dem. Schieber kanal 2 herausgezogen wird.
Die dargestellte Zuglasche 30istebenfalls aus Spritzguss hergestellt. Beim. Spritzen ,der Lasche wird das obere verdickte Ende -der- selben mit einer länglichen Aussparung 32 versehen, von deren Bodenaus sich eine axiale Bohrung 33 nach unten erstreckt. Die Ver- bindungsöse 31,
die aus einem Drahtstück hergestellt ist, besitzt grösstenteils rechteckige Form, und die beiden Drahtenden 34 !liegen nebeneinander und stehen über den Umfang des rechteckigen Teils der Öse 3-1 no,eh unten hervor.
Die Drahtöse 31 wird zuerst in den Bügel 3, unterhalb der Feder 217 eingeführt und dann werden die zusammengefügten Enden 34 des Drahtes: in,die Bohrung <B>313</B> ge- .steckt, während ein Teil des rechteckigen C)6,enteils in die Aussparung 32 eindringt.
Die obern Randteile 35 der gespritzten Lasche werdenalsdann ,gegeneinandergepresst, so dass sich die Aussparung oberhalb des Osendrahtes schliesst und' die Öse bleibend in der Lasche befestigt ist.
Im Beisspiel nach F'ig. 7 bis 9 bestehen der Schieberkörper 1 und der Bügel 3, eben falls aus einem einzigen Spritzgussstück. Zwi schen dem Bügel und der Oberplatte 15 des Schieberkörpers ist die sich über die :ganze Länge des Bügels erstreckende Aussparung 16 vorgesehen, in welcher die Sperrfeder 36 angeordnet ist.
Die Feder ist mit einem ein wärts gebogenen Ende 3'7 versehen, welches einen Sperrzahn 2'0 aufweist, der durch eine Auenehmung in der Oberplatte 15 in den Schieberkanal 2 dringt. Im .mittleren Teil der Feder 36 ist aus dem Material der Feder eine Zunge 38 ausgeschnitten und aus der Ebene de Federhauptteils. gegen den Bügel 3. her ausgebogen.
Das freie Ende .der Zunge 38 wirkt mit einer durch eine Vertiefung an der Innenfläche des Bügels 3 gebildeten Schulter fläche<B>39</B> zusammen, welche eine Verschie- bung der Feder nach unten in der Ausspa rung 16 verhindert.
Der einwärts umgebogene Endteil 37 der Feder, welcher gegen den. Vor sprung 40 der Oberplatte 15 anliegt, verhin dert ein Aufwärtsgleiten der Feder in bezug auf den SchieberköTper. Die Betätigung des Schiebers erfolgt durch die Zuglasche 41, welche mit dem Schieberkörper durch eine Drahtöse 42 ver bunden ist,
die unterhalb der Sperrfeder 36 durch einen erweiterten Teil der Aussparung 16 geführt ist. Dieser erweiterte Teil ist durch schräge Wandflächen 43 und 44 er Oberplatte 15 des S,ehieberkörper & ,begrenzt. Wenn die Zuglasche 41 abwärts gezogen wird,
so bewirkt .die schräge Fläche 43- ein Auswärtsgleiten des unter der Feder<B>36</B> be- Endliehen Osenteils. Die Feder wird dadurch nach auswärts gedrückt und gegen die Iunen- fläehe des Bügels. 3 angelegt, während der Sperrzahn 20 aus .dem Führungskanal 2 des Schieberkörpers herausgezogen wird.
In glei- eher Weisse wird beim Aufwärtsziehen :der Lasche 41 die Öse 42@ von der schrägen Fläche 44 nach aussen geführt, wobei die Feder wieder nach auswärts gebogen und der Sperrzahn 20 aus -dem Kanal 2 herausgezo gen wird.
Der Schieber gemäss Fig. 7 bis 9 besitzt gegenüber den andern beschriebenen Beispie len den Vorteil, d ass die Haltezunge der Sperrfeder länger .gemac'ht werden kann. und sich über die ganze Länge des erweiterten Teils der Aussparung 16 zwischen .den schrä gen Flächen 43 und 44 im Schieber erstrek- ken kann, zwischen welchen die Ost 42 der Zuglasche wirksam isst.
Die Zuglasche 41 besitzt die Gestalt eines nach dem freien Ende dicker werdenden Griffes. Dieser Griff ist, ebenfalls in Spritz- oder Pressacniss hergestellt. An seinem übern Ende ist eine Aussparung 45 vorgesehen, und eine aale Bohrung. 46 erstreckt sich vom Boden der Aussparung abwärts.
Die Öse 42 ist ,aus einem grösstenteils rechteckig geform ten Drahtstück hergestellt, dessen beide Enden 47 zusammengefügt sind und über den rechteckigen Osenteil hervorstehen. Zum Befestigung der Zuglasche am Schie ber wird die Öse 42 zuerst zwischen die Sperr feUer 3,6 und die Oberplatte 15 des Schieber körpers eingeführt, und dann werden die zu- sammengefügten Enden des Drahtes, in die Bohrung 46 gesteckt,
wobei,der untere Teil des rechteckigen :06-entells in die Aussparung 45 des Griffes zu lieben kommt. Die gegen- überliegenden, die Aussparung 4,5 begren zenden Randteile 48 werden dann zusammen gepresst und isehliessen den Draht in der Aus sparung 45 ein, wodurch der Griff 41 blei bend an der Öse 42 befestigt ist.