CH250720A - Rohr-Verbindungseinrichtung. - Google Patents

Description

      Rohr-Verbindungseinrichtung.       Gegenstand der     Erfindung        ist        eine    Ein  richtung zum Verbinden von zwei Rohrenden,  bei der     .an    den Rohrenden Ringe mit kegel  förmig     gestalteten        äussern        Begrenzungs-          stirnflächen        angebracht    sind, die nach  Kegeln     mit    einander zugekehrten Spitzen  geformt sind, wobei an     diesen        Stirnflächen          Verbindungsmittel    zum     Ge:

  geneinanderspan-          nen    der Ringe mit den Rohrenden angreifen,       während    die     innern        Stirnflächen    der Ringe  als     ineinandergreifende        Rotationsdichtungs-          flächen        mit    gleichen     Erzeugenden    ausgebil  det sind, wobei die Ringe in ihrer     auf        dem     Rohr     aufsitzenden        Bohrungsseite    wenigstens  eine     Ausnehmung        besitzen,

      in die     die    Rohr  wandung zur     Herstellung    einer     sichern    Ver  bindung mit dem Ring eingewalzt     ist.     



  Der     Erfindungsgegenstand    ist auf der       Zeichnung    in einer     beispielsweisen    Aus  führungsform dargestellt.  



       Fig.    1 zeigt     teilweise    im     Sohnitt    und       teilweise    in der Ansicht den Erfindungs  gegenstand.  



       Fig.    2 zeigt im     Grundriss    einen Halter.  Die gezeigte     Einrichtung        dient    zum Ver  binden von zwei Rohrenden 1 und 2. Zu  diesem Zweck sind auf das Rohrende 1 der  Ring 3, auf das Rohrende 2 der Ring 4  aufgeschoben und diese Ringe durch einen  in jedem Rohrende eingewalzten Ringwulst  5, der in je eine Aussparung 6 der     Ringe    3  und 4 greift, mit den Rohrenden     fest    ver  bunden. Die Ringe sind als     Rotationskörper          ausgebildet    und haben überall gleichen    Querschnitt.

   Durch Anbringen der     Aus-          sparungen    6 in den Ringen     wird    das Ein  walzen     der        Wülste    wesentlich erleichtert.  Die Ringe 3 und 4     haben    äussere kegelför  mig verlaufende     Begrenzungsstirnflächen.     Die diesen Flächen zugrunde liegenden       Kegelformen        sind        mit    den Spitzen     gegenein-          ander        gerichtet,    und zweckmässig so ge  wählt,

   dass die     Spitzen    der Kegelflächen je  ausserhalb der     zugehörigen    Rohrenden lie  gen. Zum Zusammenspannen der Ringe     mit     den Rohrenden dienen mittels Haltern 7 je       eine        axial    einander gegenüberliegende Flä  chen angesetzte Schrauben mit Muttern.

    Die Halter     besitzen    eine     vorspringende     Schrägfläche 8, die nach der     Kegelring-          fläche    der äussern     Begrenzungsstirnfläehe     des Ringes 3     bezw.    4     gestaltet    ist und das  Abgleiten     des    Halters von der betreffenden       Begrenzungsfläche    verhindert. Die erwähn  ten Schrauben     befinden    sich     radial        ausser-          halb    der Ringe.

   Je nach dem     Innendruck     in den Rohren     können    zwei oder mehr       solcheir    Halter aussen an den Ringen ange  setzt werden und damit eine Abdichtung  für jeden Innendruck erreicht werden. Die  Dichtung der Ringe 3 und 4 an deren       innerem        Stirnseite    erfolgt durch ineinander  greifende Dichtungsflächen 9 dieser Ringe.

    Beide     Dichtungsflächen    haben gleich Er  zeugende und können     statt        kegelflächenför-          mig    wie gezeigt auch     kugelflächenringför-          mig        ausgebildet    sein.

   Die     Kugelform        besitzt     den Vorteil, dass die Rohre auch in einem           Winkel    zueinander verlegt     und        abgedichtet          werden    können.     Zwischen    die     Dichtungs-          flächen    9     kann    auch eine besondere Dich  tung aus     Weichmaterial        eingelegt        werden.     



       Die-        gezeigte        Rohrverbindung    eignet  sich für alle     Rohrleitungen    für Flüssig  keiten     unter    Druck,     Entwässerungen        usw.     Die     Verbindungsstellen    beanspruchen     wenig     Raum und durch     das    Anbringen von Aus  sparungen     in    den Ringen an den Stellen,  wo Wülste in die Rohre     eingewalzt    werden,  wird deren Schwächung auf ein     Minimum     herabgesetzt.

   Dabei kann die     Aussparung     vor dem Einwalzen des: Rohres mit einer       Dichtungsmasso    gefüllt werden.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Einrichtung zum Verbinden von zwei Rohrenden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rohrenden Ringe mit kegelförmig gestalteten äussern Begrenzungss@tirnfläehen angebracht sind, die nach Kegeln mit ein ander zugekehrten Spitzen geformt sind, wobei an dien Stirnflächen Verbindungs- mittel zum Gegeneinanderspannen der Ringe mit den Rohrenden angreifen,

   während die innern. Stirnflächen der Ringe als inein- andergreifende Rotationsdichtungsflächen mit gleichen Erzeugenden ausgebildet sind, wobei die Ringe in. ihrer auf dem Rohr aufsitzenden Bohrungsseite wenigstens eine Ausnehmung besitzen,

   in die die Rohrwan dung zur Herstellung einer sicheren Ver- bindung mit dem Ring eingewalzt ist. ÜNT.UZtANSpP"ÜCId 1. Einrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen der Kegel je ausserhalb des zugehörigen Rohrendes liegen.

   2. Einrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Dichtungsfläche des einen Ringes hohle Form, die Gegenfläche am andern Ring dagegen entsprechende kon vexe Form aufweist. 3.

   Einrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander ab dichtenden Flächen der Ringe die Form von Kugelringflächen haben.

   4. Einrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten Verbin dungsmittel durch Verbindungsschrauben mit Haltern gebildet sind, welche Halter je einseitig an einer der äussern Stirnflächen der Ringe angreifen.

   5. Einrichtung nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe als Rota- tionskörpei# mit konstantem Querschnitt ausgebildet sind. 6.

   Einrichtung nach, Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschrau ben radial ausserhalb der Ringe angeordnet sind.