CH238309A - Liegemöbel mit je einer am Kopf- und am Fussende desselben vorgesehenen, das Aufklappen der Matratze ermöglichenden Schwenkvorrichtung. - Google Patents

Description

  Liegemöbel mit je einer am Kopf- und am Fussende desselben vorgesehenen, das Auf  klappen der Matratze ermöglichenden Schwenkvorrichtung.    Gegenstand der     vorliegenden    Erfindung       ist    ein     Liegemöbel    mit je einer am Kopf- und  am Fussende desselben vorgesehenen, das  Aufklappen der Matratze ermöglichenden  Schwenkvorrichtung.  



  Das kennzeichnende Merkmal der Erfin  dung     liegt    darin, dass -die     genannte    Schwenk  vorrichtung eine am Kopf-     bezw.    Fussende  des     Bettgestelles        befestfigte    Traverse auf  weist, an der ein     mit    ihr ein     Gelenk-Fünfeck          bildendes.        Hebelsystem        ange    lenkt ist,     dessen     beide     unmittelbar    an     der        Traverse        angelenkte     Hebel durch einen Federzug miteinander ver  bunden, sind,

   während von den beiden andern  Hebeln ,der     eine    oder der andere als Unterzug  dienen kann, an dem de Matratze befestigt  werden kann, um     so,die    Möglichkeit zu schaf  fen, je nach Bedürfnis, durch     wahlweise    Be  festigung der Matratze am einen oder am       andern    dieser beiden Hebel,     letztere    um die  eine oder um die andere     ihrer    beiden Längs  seiten     herum    aufklappen zu können.    Auf ,der beiliegenden Zeichnung ist ein       Ausführungsbeispiel    des Erfindungsgegen  standes veranschaulicht.  



       Fig.    1 zeigt, in     perspektivischer        Ansicht,     ein Liegemöbel mit aufklappbarer Matratze,  und       Fi:g.    2 und 3 zeigen, in grösserem Mass  stabe, eine Schwenkvorrichtung für diese Ma  tratze, in verschiedenen     Zustandsstellungen.     



  Am Kopf- und am Fussende des in     Eig.    1  gezeigten     Liegemöbels    ist je eine Schwenk  vorrichtung vorgesehen, die im folgenden an  Hand der     Fig.    2 und 3 beschrieben werden  soll.  



  Diese     .Schwenkvorrichtung    weist eine am  Querbrett der Kopf-     bezw.    der Fussseite des  Bettgestelles     befestigte    Traverse a auf, an der  ein mit dieser letzteren ein     Geflenk-Fünfeck     bildendes     Hebelsystem    mit den Hebeln b, c,  d und e     angelenkt    ist.

   Die beiden unmittelbar  an der Traverse<I>a</I>     angelenkten    Hebel<I>b</I> und e  sind mittels einer starken Zugfeder f mstein-           arider    verbunden,     während    von den beiden  andern Hebeln c und d der eine oder der  andere als Unterzug dienen kann, an dem       mittels        winkelförmiger    Laschen     g1,        g2    die  Matratze     bezw.    deren Rahmen     li.    befestigt  werden kann.

   Die Traverse a ist mit zwei  nach unten gerichteten Laschenteilen ver  sehen, an denen mittels einer Stift- und  Schlitzführung eine Hilfsschiene     i    parallel  zur Traverse verschiebbar angeordnet ist.       Die    beiden Hebel b und e sind an ihren bei  den Enden über ihre Gelenkstellen     hinaus     verlängert.

   An den verlängerten, der Tra  verse     a    näher liegenden     Endteilen        b1    sind       Verbindungslaschen        j        a.ngelenkt,    die     andern-          ends    durch je eine Stift- und Schlitzverbin  dung mit den entsprechenden Enden der  Schiene i verbunden     sind.     



  In     Fig.    2     ist    die Matratze am Hebel d       befestigt        und;    dazu bestimmt, von der in vol  len Linien     gezeichneten    Ruhelage nach rechts  in die in     strichpunktierten    Linien angedeu  tete     Schwenkstellung    aufgeklappt zu werden.

    Hierbei     ist    die Hilfsschiene i so weit nach  rechts verschoben,     dass    der Hebel b mit sei  nem verlängerten, der Traverse a näher lie  genden     Endteil    an dem ihm     benachbarten     Ende der Schiene i vorbei     verschwenkt    wer  den kann, was     der    Hebel e     bezüglich        des          andern    Schienenendes nicht kann. Die Ma  tratze     kann        somit    in dieser     Zustandslage    der  Schiene i immer nur nach rechts aufgeklappt  werden.  



  Soll die Matratze nach der andern Seite  hin aufgeklappt werden können, so wird sie,  wie in     Fig.    3     bezeigt        ist,    am Hebel c be  festigt. Die Schiene i     befindet    sich jetzt in  umgekehrter Weise bezüglich des     Hebels    b  in     Verriegelungsstellung    (strichpunktierte  Lage), während sie die     Verschwenkung    des  Hebels e nicht mehr hindert. In     Fig.    3 ist in       strichpunktierten    Linien wiederum die     End-          lage    der jetzt nach links aufgeklappten Ma  tratze gezeichnet.  



       Entsprechend    der Befestigungslage der  Matratze     bezw.    der Richtung, nach welcher  sie     verschwenkt    werden soll, muss also die    Hilfsschiene in die linke oder in, die rechte       Verriegelungslage    übergeführt werden. Falls  die Schiene beispielsweise von ihrer     rechten          Verriegelungslage    in ihre linke     Verriege-          lungslage    verschoben werden soll, so wird das       Gelenk-Fünfeck    in die in     Fig.    3 in vollen  Linien gezeigte     Zwischenstellung    aufge  klappt.

   Mit einiger     Jewandheit    ist es von  dieser Stellung aus möglich, den     gewünsch-          ten    Stellungswechsel der Schiene vorzuneh  men.  



  Die linke und die     rechte        Endstellung,    in  die die Matratze je nach ihrer Befestigungs  lage am     Gelenk-Fünfeck    aufgeklappt werden  kann, sind durch Anschläge m     bezw.   <I>n</I> an den  beiden Enden der Traverse a und an den ver  längerten, den Hebeln c     bezw.    d benachbarten  Endteilen der Hebel b und e     bestimmt.     



  Die oben     beschriebene    Schwenkvorrich  tung ermöglicht es, die Matratze nach     Ande-          rung    ihrer Befestigungslage entweder nach  links oder nach rechts aufklappbar zu  machen, je nachdem man     das        Liegemöbel    mit  der einen oder mit der andern     ihrer    Längs  seiten an eine Wand anzustellen wünscht.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Liegemöbel mit je einer am Kopf- und am Fussende desselben vorgesehenen, das Aufklappen der Matratze ermöglichenden Schwenkvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Schwenkvorrichtung eine am Kopf bezw.

   Fussende des Bettgestelles befestigte Traverse aufweist, an der ein mit ihr ein Ge- denk-Fünfeck bildendes Hebelsystem ange- lenkt ist, dessen beide unmittelbar an der Traverse angelenkte Hebel durch einen Fe derzug miteinander verbunden sind, während von den beiden andern Hebeln der eine oder der andere als I?nterzug dienen kann, an dem die Matratze befestigt werden kann,

   um so die Möglichkeit zu schaffen, je nach Bedürf nis, durch wahlweise Befestigung der Ma tratze am einen oder am andern dieser beiden Hebel, letztere um die eine oder um die andere ihrer beiden Längsseiten herum aufklappen zu können. UNTERANSPRtrCHE 1.

   Liegemöbel nach Patentanspruch, .da durch gekennzeichnet, -dass die an der Tra verse aasgelenkten Hebel des Gelenk-Fünf- eckes über ihre diesbezüglichen Gelenkstellen hinaus verlängert und ,dort mittels Verbin dungslaschen so mit demy-Enden einer parallel zur Traverse verschif.)baren Hilfsschiene verbunden sind,

   dass letztere je nach ihrer Lage den einen oder den andern der oben er wähnten Hebel verriegelt und so nur eine Verschwenkung der Matratze im gewünschten Sinne zulässt. 2.

   Liegemöbel nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Hilfsschiene mittels einer Stift- und Schlitzverbindung an zwei nach unten ragenden Ansatzteilen der Traverse gelagert ist. Liegemöbel nach Patentanspruch und Unteranspmuch 1, dadurch gekennzeichnet,

   dass die an der Traverse aasgelenkten Hebel an ihrem andern Ende ebenfalls verlängert sind und dort Anschläge tragen, die zusam men mit an den. Enden der Traverse vorge- sehenen- Anschlägen die Verschwenkung der Matratze nach der einen und nach der andern Seite hin begrenzen.