Kompressor für Kompressionskältemascliinen, mit einem zur Erleichterung des Anlassems desselben dienenden Ventil. Bei Kompressoren für Kompressions- kältemaschinen, insbesondere solchen, die elektromotorisch angetrieben werden, besteht das Bedürfnis nach einer Entlastung des Motors beim Anlassen und bei den niedrigen Drehzahlen. Die Entlastung des Aggregates wird dabei meist so durchgeführt, dass beim Stillstand des Aggregates und bei den nied rigen Drehzahlen eine die Saugseite des Kompressors mit der Druckseite verbindende Leitung geöffnet und erst bei den -höheren Drehzahlen durch ein Ventil geschlossen wird.
Zur Steuerung dieses Ventils hat man bisher beispielsweise von der Fliehkraft äb- hängige Mittel verwendet. Ferner ist es be kannt, solche Ventile elektromagnetisch oder in Abhängigkeit vom Druck des Kältemittels oder des Öls in der Maschine zu betätigen.
Bei einer bekannten Kompressionskälte maschine, die eine Kolbenpumpe zur För derung des Schmieröls besitzt, wird das Schmieröl durch eine Oldruckleitung einem zweiten Zylinder zugeleitet, in welchem ein federbelasteter Kolben durch den Druck der Flüssigkeit verstellt.wird. Diese Verstell bewegung des federbelusteten Kolbens wird hier dazu benutzt, die Druckseite des Kom pressors gegenüber der. Saugseite nach be endigtem Anlassvorgang zu verschliessen und damit den Kolben zu belasten.
Bei dieser be kannten Einrichtung sind also für die Öl- pumpe und für die Entlastungsvorrichtung zwei-Zylinder und zwei Kolben erforderlich. Diese Maschinenteile erfordern bei der Her stellung sehr genaue Präzisionsarbeit; denn die beiden Kolben müssen, um einwandfreies Arbeiten sicherzustellen, sehr genau für die zugehörigen Zylinder passend ausgeführt werden. So sind also bei der bekannten Ein richtung zwei genaue Passungen erforder lich.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Kompressor für Kompressionskältemaschi- nen, mit einem zur Erleichterung des An lassens desselben dienenden Ventil, das bei Überschreiten eines bestimmten, von einer Ölpumpe des Kompressors erzeugten Öl druckes eine Verbindungsleitung der Saug seite des Kompressors mit der Druckseite verschliesst. Die Erfindung besteht darin, dass jeder der zwei den Arbeitsraum der Öl- pumpe bildenden Pumpenteile eine Bewe gung ausführen kann, und dass die eine Be wegung dazu dient, das Öl zu fördern, wäh rend die zweite dazu ausgenutzt wird, das Ventil zu betätigen.
Während man bei der erwähnten bekannten Maschine zwei sehr genaue Passungen benötigte, nämlich eine für die Ölpumpe und eine zweite für das Ventil, ermöglicht es die Erfindung, finit einer einzigen solchen Passung auszukommen. Beim Erfindungsgegenstand braucht man nämlich nur die beiden den Arbeitsraum der Ölpumpe bildenden Pumpenteile genau zu einander passend auszuführen, während wei tere genau passende Teile zur Steuerung des Ventils selbst nicht erforderlich sind, da das Ventil von den beweglichen Teilen der Öl- pumpe selbst gesteuert wird.
Vorzugsweise wird eine rotierende Ölpumpe verwendet, die einen in axialer Richtung verschiebbaren Teil besitzt, dessen Axialbewegung zur Betäti gung des Ventils dient. Dabei wird der axial verschiebbare Teil der Pumpe an einer Dreh bewegung durch einen Hebel verhindert, der gleichzeitig dazu dient, die Axialbe\vegung auf das Ventil zu übertragen. Da dabei der axialverschiebbare Teil der Pumpe bei seiner Bewegung mit dem rotierenden Teil der Pumpe unmittelbar zusammenarbeitet und infolgedessen diese beiden relativ zueinander beweglichen Teile schraubenförmige Bewe gungen gegeneinander ausführen, ist für eine sehr feinfühlige Regelung gesorgt, so dass die Verstellkräfte verhältnismässig klein sein dürfen.
Im Gegensatz zu dieser zweck mässigen Ausführungsform der Erfindung führen bei den bekannten vom Öldruck ab hängigen Ventilsteuerungen die unter dein Einfluss des Öldruckes verschiebbaren Teile lediglich eine geradlinige Relativbewegung aus, so dass hier schon beim Auftreten ge ringfügiger Verunreinigungen mit wesentlich grösseren Verstellkräften gerechnet Urerden muss.
Bei einer andern Ausführungsform der Er findung wird der bewegliche Teil des Ven tils, der beispielsweise als Ventilnadel aus gebildet ist, von dem axialverschiebbaren Teil der Ölpumpe gegen den Druck einer Rückstellfeder in die Schliessstellung ge bracht. Um dabei sicherzustellen, dass der von der Ölpumpe erzeugte Druck nicht un zulässig hohe Werte annimmt, setzt zweck mässig der axialverschiebbare Teil der Pumpe nach Schliessen des Kältemittelventils bei weiterem Anstieg des Öldruckes entgegen der Wirkung einer zweiten Feder seine Axialbewegung bis zum Öffnen einer Öl druckentlastungsleitung fort.
In der Zeichnung sind zwei Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. In Fig. 1 ist der untere Teil des ersten Beispiels dargestellt. Die Fig. 2 und 3 zeigen perspektivische Teilansichten der Pumpe dieses Beispiels, und zwar ist in Fig. 2 die Ölpumpe im Stillstand und in Fig. 3 im Betrieb dargestellt. Fig. 4 zeigt den Schnitt des zweiten Beispiels.
In dem mit dem Gehäuse 1 verbundenen Zylinder 2 arbeitet der Kolben 3. Zum An trieb des Kolbens dient. die Kurbelwelle 6 mit der Kurbel 5. Das Kältemittel gelangt aus dem nicht dargestellten Verdampfer in den Gasraum 7 des Kompressors und wird durch die Leitung 8 angesaugt. Das kompri mierte Kältemittel gelangt durch die Leitung 9 über das Blattfederventil 10 in die Druck leitung 11 der Kältemaschine. Im untern Teil des Kompressorgehäuses 1 sammelt sich das Schmiermittel 12. Dieses wird durch eine Ölpumpe, welche unten an der Kurbel 5 be festigt ist, den Schmierstellen der Maschine zugeleitet. Die Ölpumpe besteht aus einem rotierenden Teil 13 und einem von diesem umfassten feststehenden Teil 14.
Das Öl wird durch die Gewindegänge 15 des feststehenden Teils 14 in die Leitung 16 gedrückt und ver- teilt sich von dort über die Leitungen 17 und 18 zu den Schmierstellen der Maschine. Die Teile 13, 14 bilden den Arbeitsraum der Pumpe, der von den Gewindegängen 15 und vom Teil 13 begrenzt ist. Der Teil 14 der Ölpumpe wird gegen Mitdrehen durch den Hebel 20 festgehalten. Der Hebel 20 ist bei 21 drehbar in dem U-förmig gebogenen Hebel 19 gelagert. Der Hebel 19 seinerseits ist mit dem Halter 23 an dem feststehenden Zylin der befestigt und bei 22 im Halter 23 dreh bar gelagert.
Der nicht rotierende Teil 14 der Ölpumpe kann in senkrechter Richtung unter Vermittlung der Hebel 20 und 19 eine Agialbewegung ausführen. Mit 25 ist die Nadel des Ventils bezeichnet, das in der dar gestellten Schaltlage vom Ventilsitz 26 ab gehoben ist und infolgedessen beim Stillstand der Maschine und bei den niedrigen Dreh zahlen eine Verbindungsleitung 27 zwischen der Saugseite des Kompressors und der Druckseite öffnet.
Die Ventilnadel 25 wird abhängig vom Druck des durch die Pumpe geförderten Öls gesteuert. Zu diesem Zweck ist die Nadel in einer Hülse 28 agialver- schiebbar angeordnet. Gegen das Ende dieser Hülse 28 legt sich eine Nase 24 des Hebels 19. Fest mit der Ventilnadel 25 ist ein Hal ter 29 verbunden, gegen den sich nach der Seite des Ventilsitzes zu eine Rückstellfeder 30 und nach der andern Seite hin eine zweite Feder 31 in der aus der Figur ersichtlichen Weise abstützt.
Bei steigendem Öldruck ver schiebt sich der axialverschiebbare Teil 14 der Ölpumpe nach unten und dreht bei dieser Bewegung den Hebel 19 im Uhrzeigersinne, so dass die Ventilnadel 25 entgegen dem Druck der Feder 30 bei Überschreiten eines bestimmten Druckes in die Schliessstellung gebracht wird. Die Rückstellkraft der Feder 30 ist so bemessen, dass ein Schliessen des, Ventilsitzes 26 erst erfolgt, nachdem der Kompressor angelassen ist.
Um sicherzustellen, dass ein unzulässig hoher Öldruck vermieden wird, ist in dem rotierenden Teil 13 der Pumpe eine Druck entlastungsleitung 32 vorgesehen. Nachdem der Öldruck so weit gestiegen ist; dass sich das Ventil 26 geschlossen hat, kann der agialverschiebbare Teil 14 der Ölpumpe-seine Bewegung nach unten fortsetzen, da nun mehr der Hebel 19 die Hülse 28 relativ zur Ventilnadel 25 entgegen dem Druck der Feder 31 verstellt. Diese Bewegung geht so weit, bis die Oldruckentlastungsleitung 32 durch die Verschiebung des Teils 14 relativ zum Teil 13 der Ölpumpe freigegeben ist.
Fig. 4 zeigt ein anderes Ausführungsbei spiel der Erfindung. Hier ist mit 41 das Kompressorgehäuse des Kompressors be zeichnet. 42 ist der Zylinder und 43 der Kolben, der vom Elektromotor 46 durch die Kurbel 45 angetrieben wird. Der-Motor 46 ist durch Federn 40 gegen das Kompressor gehäuse 41 abgestützt. Das Kältemittel wird vom Kompressor durch die Leitung 47 an gesaugt und gelangt durch die Öffnung 59 in den Zylinder. Von dort wird das kompri mierte Kältemittel über das Ventil 48 durch die Leitung 49 dem nicht dargestellten Kon densator zugeführt. Die Welle des Antriebs motors 46 ist nach unten hin verlängert und als Ölpumpe ausgebildet.
Der rotierende Teil der verlängerten Welle ist mit Gewinde gängen versehen. Er bildet den rotierenden Teil der Pumpe. Um den untern Teil dei Motorwelle legt sich eine durch den Haltei 50 gegen Mitdrehen gehaltene, den rotieren den Teil umfassende Hülse 51, die zusammen mit dem genannten rotierenden Teil die Pumpe bildet und die bei Steigen des Öl druckes nach unten gegen die Wirkung der Feder 52 verschoben wird.
Die Hülse 51 ist an dem Hebelarm 53 befestigt, der sich bei Bewegung der Hülse nach unten um die Achse 54 dreht und dabei die Ventilstange 55 nach oben verschiebt, so dass das Ventil 56 bei steigendem Öldruck geschlossen und damit der Kompressor voll belastet wird. Wenn das Ventil 56 geschlossen worden ist, kann die Hülse 51 eine weitere Bewegung nach unten ausführen, da nunmehr eine zweite in der aus der Figur ersichtlichen Weise mit der Ventilstange 55 verbundene Gegenfeder<B>57-</B> zusammengedrückt wird. Hierdurch wird bei Erreichen eines bestimm- ten Öldruckes eine Olentlastungsleitung 58 geöffnet.
Compressor for compression refrigeration machines, with a valve to facilitate the start-up of the same. In the case of compressors for compression refrigeration machines, especially those that are driven by an electric motor, there is a need to relieve the load on the motor when starting and at the low speeds. The load on the unit is usually carried out in such a way that when the unit is at a standstill and at low speeds, a line connecting the suction side of the compressor to the pressure side is opened and only closed by a valve at higher speeds.
To control this valve, means which are dependent on the centrifugal force have hitherto been used, for example. It is also known to actuate such valves electromagnetically or as a function of the pressure of the refrigerant or of the oil in the machine.
In a known compression refrigeration machine, which has a piston pump for conveying the lubricating oil, the lubricating oil is fed through an oil pressure line to a second cylinder in which a spring-loaded piston is adjusted by the pressure of the liquid. This adjustment movement of the spring loaded piston is used here to press the pressure side of the Kom compared to the. To close the suction side after the end of the starting process and thus to load the piston.
In this known device, two cylinders and two pistons are required for the oil pump and for the relief device. These machine parts require very precise precision work in the manufacture position; because the two pistons must be designed to match the associated cylinders very precisely in order to ensure proper operation. So two exact fits are required in the known device A.
The invention relates to a compressor for compression refrigeration machines, with a valve which makes it easier to start the same valve, which closes a connecting line between the suction side of the compressor and the pressure side when a certain oil pressure generated by an oil pump of the compressor is exceeded. The invention consists in that each of the two pump parts forming the working space of the oil pump can execute a movement, and that one movement serves to deliver the oil, while the second is used to actuate the valve.
While two very precise fits were required in the known machine mentioned, namely one for the oil pump and a second for the valve, the invention makes it possible to make do with a single such fit. In the subject matter of the invention, you only need to make the two pump parts forming the working chamber of the oil pump exactly matched to each other, while further precisely matching parts are not required to control the valve itself, since the valve is controlled by the moving parts of the oil pump itself.
Preferably, a rotating oil pump is used which has an axially displaceable part, the axial movement of which is used to actuate the valve. The axially displaceable part of the pump is prevented from rotating by a lever, which also serves to transmit the axial movement to the valve. Since the axially displaceable part of the pump works directly with the rotating part of the pump during its movement and as a result these two parts that are movable relative to one another perform helical movements against one another, very sensitive control is ensured so that the adjustment forces can be relatively small.
In contrast to this expedient embodiment of the invention, in the known valve controls that depend on the oil pressure, the parts that can be displaced under the influence of the oil pressure only perform a straight relative movement, so that even when minor contamination occurs, the primary forces must be expected to be significantly greater.
In another embodiment of the invention, the movable part of the Ven valve, which is formed, for example, as a valve needle, is brought into the closed position by the axially displaceable part of the oil pump against the pressure of a return spring. In order to ensure that the pressure generated by the oil pump does not assume inadmissibly high values, the axially displaceable part of the pump expediently continues its axial movement against the action of a second spring after the refrigerant valve has closed, until an oil pressure relief line is opened .
In the drawing, two Ausfüh approximately examples of the subject invention are shown. In Fig. 1 the lower part of the first example is shown. 2 and 3 show partial perspective views of the pump of this example, namely in Fig. 2 the oil pump is shown at a standstill and in Fig. 3 in operation. Fig. 4 shows the section of the second example.
In the cylinder 2 connected to the housing 1, the piston 3 works. To drive the piston is used. the crankshaft 6 with the crank 5. The refrigerant passes from the evaporator (not shown) into the gas space 7 of the compressor and is sucked in through the line 8. The compressed refrigerant passes through the line 9 via the leaf spring valve 10 in the pressure line 11 of the refrigeration machine. In the lower part of the compressor housing 1, the lubricant 12 collects. This is fed to the lubrication points of the machine by an oil pump which is fastened at the bottom of the crank 5 BE. The oil pump consists of a rotating part 13 and a stationary part 14 enclosed by this.
The oil is pressed through the threads 15 of the stationary part 14 into the line 16 and is distributed from there via the lines 17 and 18 to the lubrication points of the machine. The parts 13, 14 form the working space of the pump, which is delimited by the threads 15 and by the part 13. The part 14 of the oil pump is held by the lever 20 to prevent it from rotating. The lever 20 is rotatably supported at 21 in the U-shaped bent lever 19. The lever 19 in turn is attached to the holder 23 on the fixed cylinder and rotatably mounted at 22 in the holder 23 bar.
The non-rotating part 14 of the oil pump can execute an axial movement in the vertical direction with the intermediation of levers 20 and 19. With 25 the needle of the valve is referred to, which is raised in the switching position is provided from the valve seat 26 and as a result, when the machine is at a standstill and at the low speed, a connecting line 27 opens between the suction side of the compressor and the pressure side.
The valve needle 25 is controlled depending on the pressure of the oil delivered by the pump. For this purpose, the needle is arranged in a sleeve 28 so that it can be axially displaced. Against the end of this sleeve 28 lies a nose 24 of the lever 19. Fixed to the valve needle 25 is a Hal ter 29, against which a return spring 30 on the side of the valve seat and a second spring 31 in on the other side the manner shown in the figure is supported.
As the oil pressure rises, the axially displaceable part 14 of the oil pump moves downwards and rotates the lever 19 clockwise during this movement, so that the valve needle 25 is brought into the closed position against the pressure of the spring 30 when a certain pressure is exceeded. The restoring force of the spring 30 is dimensioned such that the valve seat 26 does not close until after the compressor has started.
To ensure that an inadmissibly high oil pressure is avoided, a pressure relief line 32 is provided in the rotating part 13 of the pump. After the oil pressure has risen this far; that the valve 26 has closed, the agially displaceable part 14 of the oil pump can continue its downward movement, since the lever 19 now moves the sleeve 28 relative to the valve needle 25 against the pressure of the spring 31. This movement continues until the oil pressure relief line 32 is released by the displacement of part 14 relative to part 13 of the oil pump.
Fig. 4 shows another Ausführungsbei game of the invention. Here, the compressor housing of the compressor is marked with 41. 42 is the cylinder and 43 is the piston, which is driven by the electric motor 46 through the crank 45. The motor 46 is supported by springs 40 against the compressor housing 41. The refrigerant is sucked in by the compressor through line 47 and passes through opening 59 into the cylinder. From there, the compressed refrigerant is fed via the valve 48 through the line 49 to the capacitor, not shown Kon. The shaft of the drive motor 46 is extended downwards and designed as an oil pump.
The rotating part of the extended shaft is provided with threads. It forms the rotating part of the pump. Around the lower part of the motor shaft lies a sleeve 51 which is held against rotation by the holding device 50 and encompasses the rotating part, which forms the pump together with the said rotating part and which, when the oil pressure rises, goes down against the action of the spring 52 is moved.
The sleeve 51 is attached to the lever arm 53, which rotates around the axis 54 when the sleeve is moved downwards and thereby moves the valve rod 55 upwards, so that the valve 56 is closed when the oil pressure rises and the compressor is thus fully loaded. When the valve 56 has been closed, the sleeve 51 can execute a further downward movement, since a second counter-spring 57 connected to the valve rod 55 in the manner shown in the figure is now compressed. As a result, when a certain oil pressure is reached, an oil relief line 58 is opened.